Der Komet 4997 – Seite 10
2001-06-10 · Seite 10 von 32
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Der Komet
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
10bistatis
no Mitglied
Europäische Union des Reisegewerbes (UECA)
Europaverband der Schausteller (EDS
)
Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI
http://www.bsm-lsm.de
E-Mail: bsm.bonn@t-online.de
Nr. 4997/10. 6. 2001
BSM
Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V.
⋅
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48
"
D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936
BSM unterstützt Arbeitsverwaltung beim Kampf
gegen Missbrauch von Sozialleistungen
Markthandel mit Floh- und Trödelmärkten aber nicht in einen Topf werfen
len Erfolg erreichen wolle, muss sie nach den Worten
von Präsident Weitmann bei dieser Art von Veran-
staltungen den Hebel ansetzen. Das dürfe jedoch
wegen der Struktur dieses Veranstaltungsbereiches
zugegebenermaßen nicht ganz einfach sein, zumal
den Veranstaltern erfahrungsgemäß wenig daran lie-
gen dürfte, die Beschicker von Floh- und Trödelmärk-
ten einer Überprüfung auszusetzen.
Missbrauch von Sozialleistungen
kein Kavaliersdelikt
In einem Rundschreiben an alle Marktveranstalter in te. Diese haben in den vergangenen Jahren allesamt einschreiten würden Verwaltung und Finanzbehörde
Baden-Württemberg bittet die dortige Arbeitsverwal- immer mehr ihren
ursprünglichen Charakter verlo- regelmäßig fehlendes Personal angeben. Wenn die
tung um Mithilfe bei der Bekämpfung von Sozialleis- ren und sind zu reinen Neuwarenmärkten
mutiert", Arbeitsverwaltung mit ihrer Aktion einen akzeptab-
tungsmissbrauch auf Krämer- und Jahrmärkten. kritisiert Walter Weitmann.
Alle bisherigen Bemü-
Dort sei bei Prüfungen festgestellt worden, dass hungen des BSM, bei der
Legislative für diese Art
Leistungsempfänger des Arbeitsamtes neben ihrem von Märkten einen
eigenständigen Rechtsbegriff in
Leistungsbezug selbständig als Händler auf Märk- der Gewerbeordnung zu verankern
und sie von den
ten tätig sind. Dabei werde die erlaubte Grenze für Traditionsmärkten abzugrenzen,
seien bisher immer
Tätigkeiten neben dem Leistungsbezug von unter 15 an den Bedenken der dafür
zuständigen Stellen ge-
Stunden pro Woche oftmals weit überschritten. scheitert. Nach der nicht überzeugenden
Auffas-
Der Präsident des BSM und des Landesverbandes sung
des Bund-Länder-Ausschusses „Gewerbe-
Schausteller und Marktkaufleute Baden-Württem- recht" würden dadurch die Probleme
nur verlagert
berg e.V. (LSM) ist in einem Brief an das zuständige und nicht gelöst. Deshalb werden auch diese Veran-
Arbeitsamt dieser Darstellung mit den Worten entge- staltungen weiterhin - wenn überhaupt
- von den
gengetreten, dass dies auf den traditionellen Jahr- Behörden als Jahrmarkt festgesetzt,
wobei nach den
In der Hoffnung, diesen Sumpf zumindest ein wenig
und Krämermärkten nur in sehr geringem Maße zu- Erfahrungen
des Verbandes für die weitaus größere trockenlegen zu können, wird der LSM die Aktion der
treffen dürfte. Hinter den meistens von den Kommu- Zahl von
den Veranstaltern erst gar keine Festset- Arbeitsverwaltung selbstverständlich unterstützen.
nen durchgeführten Märkten stehe stets eine straffe
zung beantragt wird. Da auch keine Kontrolle oder Diese Zusage gilt allerdings nur unter der Vorausset-
Organisation, welche die Teilnahme von nicht korrekt Überwachung stattfindet
, bewegen sich die Floh- zung, dass sie sich nicht nur auf die traditionellen
finanz- und gewerberechtlich gemeldeten Markt- und
Trödelmärkte in einem nicht länger hinnehmba- Jahr- und Krämermärkte beschränkt, sondern ihr
kaufleuten zwar sicherlich nicht ganz ausschließen
ren rechtsfreien Raum.
könne, diese aber auf ein Minimum reduziere.
Hauptaugenmerk auf die vielen schwarzen Schafe
der Floh-, Trödel-, Antik- und Kunsthandwerkermärk-
aus An Kontrolle führt kein Weg vorbei te richtet: „Denn der Missbrauch von Sozialleistun
Markthandel falsche Adresse
Die bereits mehrfach vom BSM bei Bundes- und gen ist kein Kavaliersdelikt, sondern
eine Straftat
-
,,Wie ich jedoch vermute, zielt Ihre Aktion vorrangig Landesverbandstagen an die anwesenden Politiker eine Straftat
, die den Bürgern, also unserer Kund-
auf einen ganz anderen Bereich der Marktveranstal- herangetragene Forderung
nach verstärkten Kon- schaft, durch hohe Sozialbeiträge Kaufkraft entzieht
tungen ab, nämlich auf die inzwischen fast unüber- trollen dieses für den gesetzestreuen
Markthandel - Kaufkraft, die wir aber auf den Märkten dringend
schaubare Zahl der Floh- und Trödelmärkte sowie so abträglichen
Marktbereichs scheitert trotz Zusa- brauchen, erklärte mit Nachdruck Präsident Walter
(BSM-Pressedienst)
der so genannten Antik- oder Kunsthandwerkermärk- gen jedes Mal an fehlenden
Kontrollen. Für ihr Nicht- Weitmann.
56. Sitzung des Arbeitskreises
Fliegende Bauten (AK FLB) in Krefeld
Der Bundesverband Konfektion Technischer Textili- aufsichtlichen Behandlung von Fliegenden Bauten Punkte zusammengefasst und dem Arbeitskreis zur
en" (BkTex) war Gastgeber der 56. Sitzung am 29. in den
einzelnen Bundesländern ist der Arbeitskreis Diskussion und Entscheidung vorgelegt:
und 30. Mai 2001 in Krefeld. Zur Erinnerung: Der Ar- nicht nur ein
unverzichtbares Instrument zur Verein- Sonderprüfung älterer Fahrgeschäfte
beitskreis Fliegende Bauten besteht aus Vertretern heitlichung der Genehmigungsverfahren. Er
ist auch a) Allgemeines zum Vollzug
der obersten Bauaufsichtsbehörden der Länder. der Verfasser des für die
Betreiber wichtigsten tech- Im Hinblick auf den
außerordentlichen Stellenwert
Darüber hinaus nehmen einige Prüforganisationen
, nischen Regelwerkes: die Richtlinien für den Bau der Fahrgastsicherheit hatte der BSM den seinerzei-
die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gast- und Betrieb Fliegender
Bauten. Diese werden lau- tigen Beschluss zur Sonderprüfung mitgetragen.
stätten BGN, die Feuerwehr sowie die Schausteller- fend der fortschreitenden
Entwicklung angepasst Fragen des Vollzuges, insbesondere Inhalt und Zeit-
verbände BSM und DSB, der Verband der Vergnü- und von
den einzelnen Ländern auf Grundlage einer rahmen, wurden bei der Beschlussfassung nicht fest-
gungsanlagenhersteller VDV und der Zelthersteller- Musterrichtlinie
weitgehend einheitlich umgesetzt. gelegt. Wie sich im Nachhinein herausstellte, führte
BSM fordert praxisnahen Vollzug
des Bauaufsichtsrechts
verband BKTex regelmäßig an den Sitzungen teil.
Das Recht der Bauaufsicht ist ausschließliche Län-
dieses Versäumnis zu erheblichen Irritationen unter
allen beteiligten Kreisen. Im Lichte dieser
Erfahrun-
derkompetenz. Im Interesse einer einheitlichen bau- In einer Tischvorlage hatte der BSM die wichtigsten gen bittet der BSM nachdrücklich, bei künftigen Be-