Der Komet 4997 – Seite 10

2001-06-10 · Seite 10 von 32

Der Komet 4997 – Seite 10 vom 2001-06-10 – digitalisierter Zeitungsscan
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10 Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute 10bistatis no Mitglied Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europaverband der Schausteller (EDS ) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsm-lsm.de E-Mail: bsm.bonn@t-online.de Nr. 4997/10. 6. 2001 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. ⋅ Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 " D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 BSM unterstützt Arbeitsverwaltung beim Kampf gegen Missbrauch von Sozialleistungen Markthandel mit Floh- und Trödelmärkten aber nicht in einen Topf werfen len Erfolg erreichen wolle, muss sie nach den Worten von Präsident Weitmann bei dieser Art von Veran- staltungen den Hebel ansetzen. Das dürfe jedoch wegen der Struktur dieses Veranstaltungsbereiches zugegebenermaßen nicht ganz einfach sein, zumal den Veranstaltern erfahrungsgemäß wenig daran lie- gen dürfte, die Beschicker von Floh- und Trödelmärk- ten einer Überprüfung auszusetzen. Missbrauch von Sozialleistungen kein Kavaliersdelikt In einem Rundschreiben an alle Marktveranstalter in te. Diese haben in den vergangenen Jahren allesamt einschreiten würden Verwaltung und Finanzbehörde Baden-Württemberg bittet die dortige Arbeitsverwal- immer mehr ihren ursprünglichen Charakter verlo- regelmäßig fehlendes Personal angeben. Wenn die tung um Mithilfe bei der Bekämpfung von Sozialleis- ren und sind zu reinen Neuwarenmärkten mutiert", Arbeitsverwaltung mit ihrer Aktion einen akzeptab- tungsmissbrauch auf Krämer- und Jahrmärkten. kritisiert Walter Weitmann. Alle bisherigen Bemü- Dort sei bei Prüfungen festgestellt worden, dass hungen des BSM, bei der Legislative für diese Art Leistungsempfänger des Arbeitsamtes neben ihrem von Märkten einen eigenständigen Rechtsbegriff in Leistungsbezug selbständig als Händler auf Märk- der Gewerbeordnung zu verankern und sie von den ten tätig sind. Dabei werde die erlaubte Grenze für Traditionsmärkten abzugrenzen, seien bisher immer Tätigkeiten neben dem Leistungsbezug von unter 15 an den Bedenken der dafür zuständigen Stellen ge- Stunden pro Woche oftmals weit überschritten. scheitert. Nach der nicht überzeugenden Auffas- Der Präsident des BSM und des Landesverbandes sung des Bund-Länder-Ausschusses „Gewerbe- Schausteller und Marktkaufleute Baden-Württem- recht" würden dadurch die Probleme nur verlagert berg e.V. (LSM) ist in einem Brief an das zuständige und nicht gelöst. Deshalb werden auch diese Veran- Arbeitsamt dieser Darstellung mit den Worten entge- staltungen weiterhin - wenn überhaupt - von den gengetreten, dass dies auf den traditionellen Jahr- Behörden als Jahrmarkt festgesetzt, wobei nach den In der Hoffnung, diesen Sumpf zumindest ein wenig und Krämermärkten nur in sehr geringem Maße zu- Erfahrungen des Verbandes für die weitaus größere trockenlegen zu können, wird der LSM die Aktion der treffen dürfte. Hinter den meistens von den Kommu- Zahl von den Veranstaltern erst gar keine Festset- Arbeitsverwaltung selbstverständlich unterstützen. nen durchgeführten Märkten stehe stets eine straffe zung beantragt wird. Da auch keine Kontrolle oder Diese Zusage gilt allerdings nur unter der Vorausset- Organisation, welche die Teilnahme von nicht korrekt Überwachung stattfindet , bewegen sich die Floh- zung, dass sie sich nicht nur auf die traditionellen finanz- und gewerberechtlich gemeldeten Markt- und Trödelmärkte in einem nicht länger hinnehmba- Jahr- und Krämermärkte beschränkt, sondern ihr kaufleuten zwar sicherlich nicht ganz ausschließen ren rechtsfreien Raum. könne, diese aber auf ein Minimum reduziere. Hauptaugenmerk auf die vielen schwarzen Schafe der Floh-, Trödel-, Antik- und Kunsthandwerkermärk- aus An Kontrolle führt kein Weg vorbei te richtet: „Denn der Missbrauch von Sozialleistun Markthandel falsche Adresse Die bereits mehrfach vom BSM bei Bundes- und gen ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat - ,,Wie ich jedoch vermute, zielt Ihre Aktion vorrangig Landesverbandstagen an die anwesenden Politiker eine Straftat , die den Bürgern, also unserer Kund- auf einen ganz anderen Bereich der Marktveranstal- herangetragene Forderung nach verstärkten Kon- schaft, durch hohe Sozialbeiträge Kaufkraft entzieht tungen ab, nämlich auf die inzwischen fast unüber- trollen dieses für den gesetzestreuen Markthandel - Kaufkraft, die wir aber auf den Märkten dringend schaubare Zahl der Floh- und Trödelmärkte sowie so abträglichen Marktbereichs scheitert trotz Zusa- brauchen, erklärte mit Nachdruck Präsident Walter (BSM-Pressedienst) der so genannten Antik- oder Kunsthandwerkermärk- gen jedes Mal an fehlenden Kontrollen. Für ihr Nicht- Weitmann. 56. Sitzung des Arbeitskreises Fliegende Bauten (AK FLB) in Krefeld Der Bundesverband Konfektion Technischer Textili- aufsichtlichen Behandlung von Fliegenden Bauten Punkte zusammengefasst und dem Arbeitskreis zur en" (BkTex) war Gastgeber der 56. Sitzung am 29. in den einzelnen Bundesländern ist der Arbeitskreis Diskussion und Entscheidung vorgelegt: und 30. Mai 2001 in Krefeld. Zur Erinnerung: Der Ar- nicht nur ein unverzichtbares Instrument zur Verein- Sonderprüfung älterer Fahrgeschäfte beitskreis Fliegende Bauten besteht aus Vertretern heitlichung der Genehmigungsverfahren. Er ist auch a) Allgemeines zum Vollzug der obersten Bauaufsichtsbehörden der Länder. der Verfasser des für die Betreiber wichtigsten tech- Im Hinblick auf den außerordentlichen Stellenwert Darüber hinaus nehmen einige Prüforganisationen , nischen Regelwerkes: die Richtlinien für den Bau der Fahrgastsicherheit hatte der BSM den seinerzei- die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gast- und Betrieb Fliegender Bauten. Diese werden lau- tigen Beschluss zur Sonderprüfung mitgetragen. stätten BGN, die Feuerwehr sowie die Schausteller- fend der fortschreitenden Entwicklung angepasst Fragen des Vollzuges, insbesondere Inhalt und Zeit- verbände BSM und DSB, der Verband der Vergnü- und von den einzelnen Ländern auf Grundlage einer rahmen, wurden bei der Beschlussfassung nicht fest- gungsanlagenhersteller VDV und der Zelthersteller- Musterrichtlinie weitgehend einheitlich umgesetzt. gelegt. Wie sich im Nachhinein herausstellte, führte BSM fordert praxisnahen Vollzug des Bauaufsichtsrechts verband BKTex regelmäßig an den Sitzungen teil. Das Recht der Bauaufsicht ist ausschließliche Län- dieses Versäumnis zu erheblichen Irritationen unter allen beteiligten Kreisen. Im Lichte dieser Erfahrun- derkompetenz. Im Interesse einer einheitlichen bau- In einer Tischvorlage hatte der BSM die wichtigsten gen bittet der BSM nachdrücklich, bei künftigen Be-

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/4954/10