Der Komet 4998 – Seite 12

12 Klaus-Dieter Müller Diplom-Politologe, Land- tagsabgeordneter, Fern- sehproduzent, Verbands- geschäftsführer, Lehrbe- auftragter und Buchher- ausgeber - das alles kann Klaus-Dieter Müller und noch vieles mehr. Ein solches Multitalent, könn- te man meinen, muss schon ein reifes Alter vor- weisen können. Klaus- Dieter Müller wird am 20. Juni jedoch erst 50. Geboren im holsteinischen Neumünster, studierte er Rechts- und politische Wissenschaften in Hamburg. Fasziniert von Volksfesten und Märkten fand er schon früh den Weg zum Reisegewerbe. 15 Jahre lang vertrat er mit großem Erfolg als Geschäftsführer des Lan- desverbandes der Schausteller und Marktkauf- leute Schleswig-Holstein e. V. die Interessen der Schausteller und des Markthandels in Deutsch- land. Die anhaltende Verbundenheit mit diesen hart arbeitenden Selbständigen unterstrich die SPD auf seine Initiative vor wenigen Wochen von den Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in den schleswig-holsteinischen Landtag eingebrachten Antrag zur Sicherung der Volks- feste und des Schaustellergewerbes. Mit dem Walter Weitmann Präsident - Der Komet 50 Jahre dem 1989 von ihm herausgegebenen Handbuch zum Recht der Schausteller und des Markt- und Reisegewerbes hat er den Angehörigen dieses Wirtschaftszweiges einen wertvollen Ratgeber an Hand gegeben. Bei dem Studium der politischen Wissenschaften ließ er es nicht bewenden, son- dern verschrieb sich 1969 dem Eintritt in die SPD der Praxis. Ortsvereinsvorsitzender, stellvertreten- der Kreisvorsitzender der SPD Neumünster, Lan- desvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Selb- ständige in der SPD (AGS) und deren stellvertre- tender Bundesvorsitzender waren die nächsten Stationen. Seit 1996 gehört der dem schleswig- holsteinischen Landtag an. Damit nicht genug, lei- tet er seit elf Jahren die A+ M Mädchengruppe Hamburg, zu der Fernsehproduktionsgesellschaft und Radiosender gehören. Daneben leitet er seit 1991 ununterbrochen den wichtigen Gewerbe- und Rechtsausschuss des BSM. Die Beratungser- gebnisse sind wegweisend für alle Organe des Verbandes und befruchtend für deren Arbeit. Der BSM dankt Klaus-Dieter Müller für seinen Dienst am Reisegewerbe und gratuliert ihm sehr herzlich zu seinem Geburtstag. Wir wünschen ihm persön- lich alles Gute und hoffen, dass er sich noch weiterhin der Sorgen und Wünsche des Reise- gewerbes annimmt. Damit verbinden wir den Wunsch, dass ihn auch weiterhin das Glück des Tüchtigen Für den BSM igen begleiten mögen. " Nr. 4998/20. 6. 2001 Kanzler Schröder: ,Ökosteuer wird nach 2003 nicht weiter erhöht❝ Die Ökosteuer wird nach ihrer letzten Stufe zum 1. Januar 2003 nicht weiter erhöht. Dies bekräftigte Bundeskanzler Gerhard Schröder noch einmal in ei- nem Interview mit der „Berliner Zeitung" vom 9. Juni. Die weiteren Schritte der Reform sind beschlossen, erklärte der Kanzler, darüber hinaus gebe es keinen ökonomischen und sozialpolitischen Spielraum für weitere Ökosteuerschritte. Zum 1. Januar 2002 und 2003 wird die Kraftstoffsteuer zur Senkung der Ren- tenbeiträge moderat um jeweils sechs Pfennig er- höht.,,Wir brauchen dieses Programm, um Arbeit billiger zu machen, also um die Lohnnebenkosten auf einem vernünftigen Niveau zu halten“, sagte Schröder. Die Ökosteuer sei nicht an den exorbitan- ten Benzinpreissteigerungen schuld, fügte der Kanzler hinzu.,,Man sieht, dass unabhängig von der Ökosteuer hier ganz andere Mächte am Werk sind. Die Entwicklung der Rohölpreise, die Entwicklung der Preise an den Märkten in Rotterdam und auch die Entwicklung der Gewinnwünsche der großen in- (BSM-Pressedienst) ternationalen Ölkonzerne." nelid bit Mahaustellert Dieter Zippe Hans-Peter Arens Vizepräsidenten BERID mit neuer Geschäftsführung Der Verband zur Förderung der schulischen Bildung und Erziehung von Kindern der Angehörigen reisen- der Berufsgruppen in Deutschland e. V. (BERID) wur- de 1991 unter Beteiligung des BSM gegründet. Der Verband will nach seiner Satzung vordringlich errei- chen, dass die gesetzgebenden und anderen zu- ständigen Organe die rechtlichen, pädagogischen, sozialen, wirtschaftlichen und steuerlichen Voraus- setzungen dafür schaffen, dass die Kinder aus dem Reisegewerbe eine schulische Bildung und Erzie- hung empfangen können, die im Vergleich zu der schulischen Bildung und Erziehung anderer Kinder in der Gesellschaft gleichwertig ist. Die Geschäfts- führung, die in den vergangenen beiden Jahren Frau Beate Nenner vom DSB wahrgenommen hat, ist jetzt kommissarisch in die Hand von Pfarrer Uli Krämer von der Circus- und Schaustellerseelsorge der Evan- ten einer stärkeren Zusammenarbeit sprechen und gelischen Kirche in Deutschland übergegangen. Er vordringliche Maßnahmen erörtern . Der BSM bietet die Gewähr dafür, dass die Arbeit von BERID wünscht Pfarrer Uli Krämer viel Erfolg bei seiner ver- zum Wohl der Kinder der Angehörigen reisender Be- dienstvollen Tätigkeit ebenso wie Thomas Krüger rufsgruppen tatkräftig fortgesetzt wird. In einem Ge- als Präsident von BERID, der seit 1998 amtiert. Er spräch in der Bonner Geschäftsstelle des BSM löste Bundesminister a. D. Dr. Werner Dollinger ab, konnte Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann mit unter dessen Führung der Verband eine stetige Auf- (BSM-Pressedienst) Pfarrer Uli Krämer (Foto links) über die Möglichkei- wärtsentwicklung nahm. jos aid lobr Neue Trinkwasserverordnung verabschiedet den hohen Standard der Trinkwasserqualität in Deutschland weiter zu sichern; Die Verordnung tritt am 1. Januar 2003 in Kraft. Zum tere Notifizierung zu erleichtern; gleichen Zeitpunkt tritt die Trinkwasser-Verordnung - soweit die Richtlinie den Mitgliedstaaten Spielräu- in der derzeit geltenden Fassung außer Kraft. Mit der me zur eigenen rechtlichen Ausgestaltung lässt, Verordnung zur Novellierung der Trinkwasser-Ver- sollten die nationalen Vorschriften geeignet sein, ordnung kommt die Bundesregierung ihrer Ver- pflichtung zur Umsetzung der Vorgaben der Richtli- nie 98/83 EG des Rates vom 3. Nov. 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Ge- brauch nach. Das Bundesministerium für Gesund- heit hat sich bei der Umsetzung der Richtlinienvor- Dementsprechend weicht die Verordnung zur No- gaben von den folgenden „Eckpunkten" leiten las- Tomi@otni M-3 vellierung der Trinkwasserverordnung in Aufbau und Die Gliederung der Verordnung sollte sich so weit Gliederung und in ihren Begrifflichkeiten erheblich wie möglich an der Richtlinie ausrichten, um die spä- von der geltenden Trinkwasserverordnung ab. So sen: - die Verantwortlichkeiten für die Einhaltung der Qualitätsparameter und im Falle von Abweichungen vorzunehmenden Maßnahmen sollten eindeutig festgelegt werden. BSM Über 17 Landesverbände mit jedem Mitglied verbunden wird etwa der aus der Richtlinie stammende Begriff des „Wassers für den menschlichen Gebrauch" als Oberbegriff für Trinkwasser" und „Wasser für Le- bensmittelbetriebe" eingeführt und die Qualität des Wassers für den menschlichen Gebrauch- unter der Prämisse, dass es frei von Krankheitserregern, ge- nusstauglich und rein sein muss - im Wesentlichen durch konkrete Parameter in den Anlagen zu der Ver- ordnung beschrieben (mikrobiologische und chemi- sche Anforderungen, Indikatorparameter). Gleich- zeitig ist aber davon auszugehen, dass ungeachtet der Änderungen in Bezug auf die Verwendung des Wassers für Lebensmittelbetriebe und hier ins- besondere in Bezug auf die Ausnahmen von der Ver- pflichtung zur Verwendung von „Wasser für den menschlichen Gebrauch", die bisherige Rechtslage fortgelten soll. Entsprechend der Richtlinienvorgabe ist Wasser für Lebensmittelbetriebe „alles Wasser, auch in ge- frorenem oder dampfförmigen Zustand, das in ei- nem Lebensmittelbetrieb für die Herstellung, Be- handlung und Konservierung oder zum Inverkehr- bringen von für den menschlichen Gebrauch be- stimmten Erzeugnissen oder Substanzen verwendet wird, soweit die Qualität des Wassers die Genuss- tauglichkeit des Enderzeugnisses beeinträchtigen kann“. Die zuständige Behörde kann für bestimmte Le- bensmittelbetriebe zulassen, dass für bestimmte Zwecke Wasser verwendet wird, das nicht die Quali- tätsanforderungen der Verordnung erfüllt. Es muss aber sichergestellt sein, dass die in dem Betrieb her- gestellten oder behandelten Lebensmittel durch die Verwendung des Wassers nicht derart beeinträchtigt werden, dass durch ihren Genuss eine Schädigung der menschlichen Gesundheit zu besorgen ist. Als Beispiele werden „,,insbesondere" unter anderem die Verwendung von Meerwasser auf Fischereifahrzeu- gen und das Gewinnen von Lebensmitteln in land- wirtschaftlichen Betrieben genannt. Der BSM wird die Neufassung sorgfältig prüfen und über mögliche Änderungen gegenüber der jetzt noch geltenden henic (Quelle: BLL) Rechtslage informieren.