Der Komet 5053 – Seite 9

Nr. 5053/30. 12. 2002 Der Komet 9 Resolution zur Absage von Volksfesten Deutschen Schaustellerbundes sowie Ihrer Kolle- gen aus dem Bundesverband Deutscher Schaustel- Nach den Absagen von bundesweit über 50 tember haben lähmendes Entsetzen u. a. in der ler und Marktkaufleute e. V. (BSM) dieses Angebot Volksfesten in Verbindung mit den Terroranschlä- deutschen Bevölkerung verursacht. Daher ist es wahrzunehmen. Ich bin mir sicher, dass bei einem gen vom September 2001 sah sich der Deutsche nicht einfach zu beurteilen, ob man bei einem sol- solchen Gespräch ein Konsens gefunden werden Schaustellerbund auf seinem Delegiertentag 2002 chen Ereignis, dem man ohnmächtig gegenüber kann, der allen Beteiligten die Entscheidungsbefug- in Düsseldorf veranlasst, eine Resolution zu ver- steht, zur Tagesordnung übergehen kann. Im Stadt- nis künftig erleichtert . Im Übrigen darf ich noch zu abschieden, in der eine einheitliche Regelung gebiet Neuss fanden seinerzeit 2 Schützenfeste, ver- Punkt 4 Ihrer Resolution anmerken , dass es in hinsichtlich der Absagen von Veranstaltungen bunden mit der Kirmes, statt. Sowohl die Schützen- Neuss diesbezüglich Eingriffsentscheidungen ein- gefordert wird. In zahlreichen Gesprächen mit feste, für die die jeweiligen Schützenbruderschaften zelner Politiker bzw. amtierender Verwaltungschefs Bundes- und Landesministerien, Kommunen und verantwortlich zeichneten, als auch für die Kirmes- aufgrund 'rein persönlicher Kriterien' bisher nicht Aufsichtsbehörden hatte sich der DSB bereits im sen wurden keine Einschränkungen angeordnet. Je- gegeben hat. Insofern darf ich Ihnen versichern, Vorfeld gegen Beeinträchtigungen der Volksfeste doch haben sowohl die Mitglieder dieser Bruder- dass meine Mitarbeiter und ich mit dem hiesigen eingesetzt. schaften als auch die Bevölkerung Anteilnahme an Schaustellerverein, dem Verein reisender Schau- diesem Geschehen genommen und die Schützen- steller Neuss-Grevenbroich e.V., in zeitnahen Ab- festveranstaltung frühzeitig beendet bzw. keinen Kir- ständen Belange des Schaustellergewerbes bespre- mesplatzbesuch vorgenommen. Bei der Abschluss- chen. Dieses partnerschaftliche Miteinander werde kundgebung des 53. DSB Delegiertentag hat Herr ich auch künftig - u.a. auch bei allen sich ergeben- Ministerpräsident Clement seine Gesprächsbereit- den äußeren Einwirkungen auf die Gestaltung von fortführen. Ich hoffe, sehr geehrter schaft signalisiert, gemeinsam mit dem DSB und an- Volksfesten deren Dachorganisationen das Thema 'Volksfestab- Herr Fehrensen, dass Ihnen und Ihren Berufskolle- sagen' zu besprechen. Ich möchte Sie deshalb er- gen/Innen uns allen künftige Ereignisse mit allen mutigen, sehr geehrter Herr Fehrensen, gemeinsam sich daraus ergebenden negativen Begleiterschei- mit allen in Frage kommenden Persönlichkeiten des nungen erspart bleiben." (DSB-Pressedienst) Im dritten und letzten Teil der Reihe „,,Reaktionen auf die Resolution 2002" veröffentlichen wir in Aus- zügen aus Schreiben des hessischen Ministerpräsi- denten Roland Koch sowie des Bürgermeisters der Stadt Neuss, Herbert Napp. Stellungnahme Roland Koch, Ministerpräsident von Hessen, 12. 4. 2002 „Für Ihr Anliegen, dass Absagen und Eingriffe in Volksfeste und Marktveranstaltungen auf ein not- wendiges Minimum beschränkt werden sollten, ha- be ich Verständnis. Gleichwohl teile ich nicht Ihre An- sicht, dass die behördlichen Maßnahmen in Bezug auf Volksfeste und sonstige Marktveranstaltungen aufgrund der tragischen Ereignisse am 11. Septem- ber 2001 ungerechtfertigt und unverhältnismäßig gewesen sind. Angesichts dieser Terrorakte bestand von staatlicher Seite die dringende Veranlassung, bezüglich solcher Veranstaltungen, die als potenzi- elle Ziele terroristischer Aktivitäten gelten, die Bür- gerinnen und Bürger vor möglichen Gefahren zu warnen und im Rahmen der Möglichkeiten zu schüt- zen. Der von Ihnen geschilderte Eindruck, dass Volksfeste einseitig benachteiligt wurden, ist aus Ih- rer Sicht als betroffene Veranstalter nachvollziehbar. Er ist jedoch nicht umfassend und berücksichtigt nicht, dass auch im Zusammenhang mit Sportveran- staltungen, Demonstrationen und Kundgebungen Auflagen erteilt wurden. Daneben wurde z. B. auch den Hochhausbetreibern in Frankfurt empfohlen, am 12. September 2001 die Bürotätigkeiten in den Hochhäusern nicht aufzunehmen. Im Zusammen- hang mit den anderen von Ihnen vorgetragen Grün- 152 - Vorläufiger Ablaufplan zum hiw98 nis tim 54. Delegiertentag 2003 in Oldenburg Mittwoch, den 15. Januar erer Ku 11.00 Uhr 12.30 Uhr 17.00 Uhr Pressekonferenza Präsidiumssitzung Besprechung des Präsidiums mit den Bundesfachberatern Sitzung Reformkommission 18.00 Uhr sten Donnerstag, den 16. Januar 10.00 Uhr Fachgruppensitzungen: Fahrgeschäfte, Ort: Weser- Ems-Halle, Kleiner Fest- saal; Ausspielung, nebat (30 Ort: Weser-Ems-Halle, 7 Besuch von K II; Schießen, nov aqquil 9 Besuch von Helm 10 Besuch von follo Ort: Weser-Ems-Halle, KI; Schau- und Belusti- gung, Ort: Weser-Ems- den, die zu Absagen von Veranstaltungen geführt 2 1981 Halle, S 2; Verkauf, mayern die Ort: City Club Hotel nepnulster gaststätten und Imbiss, Einzelbandal sin 12.30-13.30 Uhr haben, wie z. B. der Maul- und Klauenseuche, darf ich Ihnen mitteilen, dass eine große Zahl von Reit-dUniebrevi Oldenburg; Reisende Zelt- sportveranstaltungen beeinträchtigt wurden, weil Tiertransporte vorübergehend strengen einschrän- kenden Regelungen unterworfen waren. Mit meinen Ausführungen hoffe ich, zu Ihrem Verständnis für si- cherheitspolitische Maßnahmen im Zusammenhang mit besonderen Ausnahmesituationen, die dem Schutz von Leben und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land dienen, beitragen zu können. Für Ihre weitere unternehmerische Tätig- keit wünsche ich Ihnen und Ihren Mitgliedern viel Glück und Erfolg." Stellungnahme Herbert Napp, Bürgermeister der Stadt Neuss, 11. 3. 2002 14.00 Uhr City Club Hotel Oldenburg; Bildung/Schulbeauftragte Sitzung des Bildungswerks Deutscher Schausteller e. V. 12.30-14.00 Uhr Mandatsprüfung und Aus- gabe Delegiertenmappen Eröffnung des Delegierten- tages (Weser-Ems-Halle) mit Grußworten: OB Dietmar Schütz; Christian Wulff, Vorsitzender CDU-Fraktion im Niedersächs. Landtag Bürgermeisterempfang im Oldenburger Rathaus Einlass zum Kommersabend in der Weser-Ems-Halle Einlass zum Jugendball in U.M19 ,,Der Deutsche Bundestag hat nicht umsonst die Be- 18.00 Uhr deutung von Volksfesten - die unwidersprochen ein hohes Kulturgut darstellen - sowie des Schausteller- gewerbes und ihrer Schutzwürdigkeit festgestellt. Diese auf höchster Ebene festgestellte Bedeutung von Volksfesten teile ich uneingeschränkt. Mit Ihnen bin ich der Meinung, dass bei Vorliegen unvorherge- sehener Schadensereignisse Einschränkungen nicht einseitig und zu Lasten Ihres Berufsstandes erfolgen dürfen. Das vergangene Jahr hat leider gezeigt, das auch in der zivilen Welt mit ihrer demokratisch gefes- tigten Grundordnung Ereignisse eintreten können, die bis dato fern jeglicher menschlicher Vorstel- lungskraft lagen. Die daraus resultierenden Folgen - auch für das öffentliche Leben mit allen seinen Aus- wirkungen - sind uns alle noch in bester Erinnerung. Insbesondere die tragischen Ereignisse am 11. Sep- 19.00 Uhr Umrlish 20.00 Uhr Bidder Weser-Ems-Halle Freitag, den 17. Januar 9.00-12.30 Uhr 13.00 Uhr 13:00 Un Delegiertentagung Eröffnung der 000. 1909919 reb 14.00 Uhr 15.00 Uhr 18:00 Uhr 19.00 Uhr 10.00-19.00 Uhr Ausstellung „Jahrmarkt - gestern und heute" Fortsetzung der Tagung Damennachmittag Ende der Tagung Damenball Ausstellung (Veranstaltungen in der Weser-Ems-Halle) Samstag, den 18. Januar 10.00 Uhr 10.45 Uhr 1940 by 10.45-10.50 Uhr 10.50-10.55 Uhr Sektempfang/Einlass Beginn der Abschluss- kundgebung im Olden- burgischen Staatstheater Musikstück - Grußwort Michael Hempen, 1. Vorsitzender des Oldenburger Schausteller- I verbandes e. V. 10.55-11.10 Uhr Porträt „Der Deutsche 11.10-11.25 Uhr 11.25-11.50 Uhr Schaustellerbund e.V." Ehrung André Eisermann Rede des neugewählten Präsidenten des Deutschen Schaustellerbundes e. V. 11.50-12.15 Uhr Rede Sigmar Gabriel, Ministerpräsident des Landes Niedersachsen 12.15-12.45 Uhr Rede Gerhard Schröder, Bundeskanzler ca. 13:00 Uhr Im Anschluss Rundgang für geladene Gäste über die Ausstellung mit anschließ. Imbiss 19.00 Uhr Einlass Galaball Ende der Kundgebung 10.00-19.00 Uhr Ausstellung Die Abschlussveranstaltung findet im Staatstheater Oldenburg statt, alle weiteren Veranstaltungen in der Weser-Ems-Halle. Sonntag, den 19. Januar 10.00-19.00 Uhr Ausstellung in der Weser-Ems-Halle (Änderungen vorbehalten!) Wichtiger Hinweis zum Delegiertentag in Oldenburg Wegen des Besuchs von Bundeskanzler Gerhard Schröder beim Delegiertentag in Oldenburg und der damit verbundenen Sicherheitsvorkehrungen bitten wir alle Delegierten, ihren Personalausweis oder Reisepass mitzubringen und während der gesamten Tagungszeit mit sich zu führen.