Der Komet 5064 – Seite 9

Nr. 5064/20. 4. 2003 Snellore b alla nozete OWS TOV IX few baknemmel ab ngarepel 1612 Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied 010. evia Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europaverband der Schausteller (EDS) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDIevepor http://www.bsm-lsm.de E-Mail: bsm.bonn@t-online.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. bedom! 150 Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 entu D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 Mitgliederversammlung und Vorstandssitzung des Europäischen Markthandelsverbandes UECA enello Lette Am 7. April trafen sich im Kongresspalast in Brüs- fraglich, ob für einen so allgemeinen Begriff wie „Eu- Erfolgsmodell Internationaler Marktrene sel die Vertreter der nationalen Markthandelsver- ropamarkt" überhaupt Urheberschutz gewährt wür- Auch in den Folgejahren werden wieder die Internatio- bände aus Deutschland, Niederlande, Italien, Ir- de. Wenn, so wäre nur der Begriff in Verbindung mit nalen Märkte veranstaltet. Im Folgenden die Märkte in land, Österreich und Großbritannien zu den Früh- einem Logo schützbar. jahrssitzungen. UECA setzt sich für Erhalt der Fahrtenschreiberbefreiung ein Italien: Prato 18. bis 21. 9. 2003 (Bewerbungs- schluss: 7. 7. 2003); Bergamo 10. bis 12. 10. 2003 Der BSM war durch die Vizepräsidenten Dirk (Bewerbungsschluss: 25. 8. 2003). Ablaufpläne und Marx und Giuseppe Angeletti sowie Hauptge- Der BSM hatte schon zu den Sitzungen im Novem- Bewerbungsvordrucke für diese beiden Märkte erhal- schäftsführer Werner Hammerschmidt vertreten. ber 2002 die UECA über die geplanten Verschlechte- ten Sie vom BSM. Wenn Sie an den genannten Märk- Zum Thema Mitgliederentwicklung wurde über das Interesse von Finnland berichtet, gemeinsam mit rungen für den Markthandel und das Schausteller- ten interessiert sind, senden Sie bitte einen mit 1,44 anderen skandinavischen Staaten als Block in die gewerbe durch eine geplante neue EU-Verordnung Euro frankierten und an sich selbst adressierten DIN- informiert und die entsprechenden Unterlagen zur A4-Rückumschlag an die BSM-Hauptgeschäftsstelle. UECA einzutreten. Die satzungsrechtliche Lage wird Verfügung gestellt. Das Bundesverkehrsministeri- Triest und Trento müssen noch terminiert werden. geprüft, ob die Aufnahme eines „Staatenbundes Skandinavien" in die UECA möglich ist. Die Kontakte um hat den BSM zwischenzeitlich darüber infor- Deutscher Weihnachtsmarkt in Florenz 6. bis 21. miert, dass die gegenwärtige griechische Ratspräsi- 12. 2003. Veranstaltet von Confesercenti in Zusam- der UECA zu den Entscheidungsträgern in den EU- dentschaft keine Priorität auf die Fortführung der menarbeit mit der Stadt Florenz, dem Fremdenver- neuen, nachteiligen EU-Verordnung legt. Auch die kehrsverein und der Region Toscana. Weihnachts- für das 2. Halbjahr 2003 folgende italienische Rats- markthütten können zur Verfügung gestellt werden. präsidentschaft hatte zu erkennen gegeben, dass Gesucht werden Weihnachtsmarktstände, die typisch sie kein Interesse an der neuen VO hat. Obwohl zur deutsche Produkte und Dienstleistungen anbieten . Zeit Entwarnung gegeben werden kann, hat der Infos beim BSM. Deutschland: Schweich bei Trier BSM dennoch beantragt, dass die UECA sich dieser vom 1. bis 3. Mai 2004 Internationaler Markt. Sache annimmt und dafür eintritt, dass nicht nur die gegenwärtige Rechtslage erhalten bleibt, sondern Gremien sollen ausgebaut werden. Hierzu werden die Mitglieder aufgefordert, der UECA zumindest stichwortartig die Probleme mitzuteilen, die sie beim grenzüberschreitenden Verkehr haben. Nur auf Grundlage einer Information aus der Mitgliedschaft kann die europäische Dachorganisation sachlich fundierte Aussagen machen und dementsprechen- de Forderungen an die EU stellen. Die bisherigen Rückmeldungen waren unzureichend und konnten keine Gesprächsgrundlage mit der Kommission sein. Am 10. Juni wird die UECA ein Treffen mit EU- Parlamentariern organisieren und über den Markt- handel sprechen. Die UECA-Mitglieder sollen daran teilnehmen und die ihnen bekannten EU-Abgeord- neten einbeziehen. Der Vorschlag, die Europamärk- te urheberrechtlich schützen zu lassen, wurde we- auch die überfällige Ausdehnung der Nahzone von 50 Kilometer auf 100 Kilometer ausgedehnt wird. Dieser wurde einstimmig angenommen. Die nächste Mitgliederversammlung und Vor- standssitzung werden am 3. November 2003 in Wien stattfinden. Präsident Bill Smith schloss um 14 Uhr die Sitzung und bedankte sich bei den Teilnehmern für die rege Mitarbeit. (BSM-Presseinformation) Keine Schonfrist mehr bei Lohnsteueranmeldungen gen der damit verbundenen Kosten und den unge- Das Bundesfinanzministerium informiert: Nach Einzelfällen nicht möglich sein sollte, die gesetzliche wissen Erfolgsaussichten abgelehnt. Es ist sehr dem Anwendungserlass zur Abgabenordnung - Frist für die Abgabe einer Umsatzsteuer-Voranmel- AEAO (Nummer 7 zu § 152) ist bei einer bis zu fünf dung oder Lohnsteuer-Anmeldung einzuhalten, kann Tage verspäteten Abgabe der Umsatzsteuer-Voran- gemäß § 109 AO die Frist angemessen verlängert wer- meldungen und der Lohnsteuer-Anmeldungen grund- den. Ferner besteht bei der Umsatzsteuer die Mög- sätzlich von der Festsetzung eines Verspätungszu- lichkeit der Dauerfristverlängerung um jeweils einen schlags abzusehen (Abgabe-Schonfrist). Die obers- Monat (§§ 46 bis 48 UStDV), von der ein erheblicher ten Finanzbehörden des Bundes und der Länder ha- Teil der Steuerpflichtigen Gebrauch macht. Mit der ben beschlossen, diese Verwaltungsanweisung auf- Abschaffung der Abgabe-Schonfrist entspricht die Fi- zuheben. Angesichts des weitgehenden Einsatzes nanzverwaltung Forderungen des Deutschen Bun- der EDV in den Unternehmen sowie der Möglichkeit, destages, des Bundesrechnungshofes und der Lan- sich moderner Kommunikationsformen zu bedienen desrechnungshöfe. Damit der betroffene Personen- (elektronische Übermittlung nach der Steuerdaten- kreis sich auf die neue Verwaltungspraxis einstellen Übermittlungsverordnung; Telefax), sollte es möglich kann, bleibt die Anweisung zur Abgabe-Schonfrist sein, die Umsatzsteuer-Voranmeldungen und Lohn- noch für das gesamte Jahr 2003 anwendbar. Ferner steuer-Anmeldungen bis zu dem vom Gesetzgeber ist auch künftig die Dauer der Fristüberschreitung ei- Von rechts: BSM-Vizepräsident Giuseppe Angeletti, festgelegten Zeitpunkt abzugeben. Die Abgabe- nes der Ermessenskriterien, die bei der Entscheidung ANVA-Generalsekretär Adriano Ciolli, BSM-Vizepräsi- Schonfrist hat somit ihre Funktion als Karenzzeit für über die Festsetzung eines Verspätungszuschlags zu dent Dirk Marx, BSM-Hauptgeschäftsführer Werner die Bearbeitung der Umsatzsteuer-Voranmeldungen beachten sind (§ 152 Abs. 2 Satz 2 AG). (Quelle: BMF / Hammerschmidt. und Lohnsteuer-Anmeldungen verloren. Soweit es in BSM-Presseinformation)