Der Komet 5080 – Page 9
2003-09-30 · Page 9 of 36
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Nr. 5080/30. 9. 2003
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Der Komet
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
band der Schaustelle
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Europäische Union des Reisegewerbes (UECA)
Europaverband der Schausteller (EDS)
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Bundesumweltminister Trittin
hält Dosenpfand für erfolgreich
großer Unternehmen zur Schaffung von Rücknah-
mesystemen werde es ab dem 1. Oktober solche
Systeme für Einwegverpackungen geben, kündigte
Trittin an. „Es werden offenbar sogar mehrere System-
anbieter antreten." Die Getränkeverordnung ver-
lange allerdings, dass diese Systeme kompatibel
seien.,,Wer sich also an einem System beteiligt, der
muss gleichartige Verpackungen anderer Systeme
zurücknehmen." Darüber hinaus würden Discounter
Insellösungen anbieten. Auch dies sei mit der Ver-
ordnung vereinbar, so Trittin.
Ein halbes Jahr nach der Einführung des Pflicht- Universität in Betrieben habe gezeigt, dass seit Ein- ber hinaus zu verlängern. Trotz der Zurückhaltung
pfandes auf Einwegverpackungen hat Bundesum- führung des Pflichtpfandes 14.000 Arbeitsplätze in
weltminister Jürgen Trittin eine positive Zwischenbi- der mittelständischen - in der Regel arbeitsintensi-
lanz gezogen. „Die Daten der Gesellschaft für Kon-
sumforschung zeigen einen Zuwachs der Mehrweg-
verpackungen um 9 Prozentpunkte im ersten Halb-
jahr 2003." Heute liege der Anteil der Mehrwegver-
packungen bei 59,2 Prozent. Vor der Einführung im
Dezember war die Mehrwegquote dagegen auf 50
Prozent gesunken.,,Das zeigt, dass das Pfand wirkt,
es zeigt die erwartete Lenkungswirkung", sagte Trit-
tin am 12. September 2003 in Berlin. Unübersehbar
sei für viele Menschen auch, dass seit Einführung
des Pfandes die Parks und Grünflächen sauberer
seien und die Vermüllung abgenommen habe. Posi-
tive Effekte habe die Pfandpflicht auch auf den Ar-
beitsmarkt, denn Mehrweg und Pfandpflicht sicher-
ten Arbeitsplätze. Eine Erhebung der Berliner Freien
190
ven - Mehrwegbranche entstanden seien. Ab 1. Ok-
tober gilt: „Wer Einweg verkauft, muss Einweg zu-
rücknehmen." Zum 1. Oktober läuft die jetzt gelten-
de Übergangsfrist aus. Danach gelte, so Trittin: „Wer
Einweg verkauft, muss Einweg zurücknehmen." Vie-
le Verbraucher seien verärgert, dass sie Einwegver-
packungen nicht überall dort, wo sie verkauft wer-
den, zurückgeben können. Dadurch habe der Han-
del rund 400 Millionen Euro Pfandgelder eingenom-
Mehrwegverpackung auf dem Vormarsch. Mehr-
men, die bis heute nicht an die Verbraucher zurück-
geflossen seien. Das entspreche nicht dem gelten- wegverpackungen hätten durch die Verordnung ge-
den Recht. Deshalb müsse ab 1. Oktober 2003 die wonnen, sagte Trittin. Einige Unternehmen würden ih-
Pfandpflicht für Einweg-Getränke-Verpackungen rechts- re Waren jetzt in Mehrwegverpackungen anbieten, für
konform umgesetzt werden. Es gebe keinen Grund,
die geltende Übergangsregelung über den 1. Okto-
636. Pützchens Markt eröffnet
Präsident Hans-Peter Arens hatte bei der Eröffnung am Freitag, 12. September, die Grußworte der Ver-
bände an Besucher und die Stadt Bonn als Veranstalterin gerichtet. Beim anschließenden Bummel über
den Festplatz nutzten die BSM-Vertreter die Gelegenheit, in einer sichtlich entspannten Atmosphäre
mit dem Bonner Stadtoberhaupt über aktuelle Themen aus dem Reisegewerbe zu sprechen.
SPIEL 2000
ROYAL
BANKER...
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Präsident Hans-Peter Arens, Oberbürgermeisterin Bärbel Diekmann, stellvertretender Bundesvorsitzender
FB I Ralph-Peter Benda (von links).
die sie vorher Einwegverpackungen gebraucht hät-
ten. Denn für Mehrwegverpackungen gebe es schon
seit Jahrzehnten ein bewährtes und bundesweites
Rücknahmesystem. Dagegen sei nichts einzuwenden.
,,Es ist das erklärte Ziel der Verpackungsverordnung,
Mehrweg zu stärken, denn Mehrweg entlastet die Um-
welt." Mit dem Ende der Übergangsregelung würden
auch die europarechtlichen Bedenken aufhören. Kei-
ne der jetzt vorgesehenen Rücknahmevarianten ver-
stoße gegen Europarecht. Die Kritik aus der EU-Kom-
mission habe sich nicht gegen die Pfandpflicht an
sich, sondern gegen die Übergangsregelung gerich-
tet. Die Verpackungsordnung, die der Pfandpflicht
zugrunde liegt, sei europarechtlich notifiziert.
Bundesregierung für Vereinfachung der Verpa-
ckungsordnung. Die Bundesregierung beabsich-
tigt mit der Novelle der Verpackungsverordnung, die
Pfandpflicht zu vereinfachen und zu begrenzen.
,,Pfandpflicht wird künftig an der Verpackung festge-
macht und nicht am Inhalt", betonte Trittin. Der Bun-
destag habe bereits dem Entwurf der Verordnung zu-
gestimmt. Die Novelle werde die Eckpunkte umset-
zen, die Trittin bereits zu Beginn dieses Jahres mit
den Ländern abgestimmt habe. Käme es zu einer
Verzögerung der Novelle, hätte dies zur Folge, dass
die Verpackungsordnung aus dem Jahr 1991 weiter
gelte und ab dem nächsten Jahr nicht nur auch
Obstsäfte in Einwegflaschen, sondern auch Kartons
mit Wein bepfandet würden, erklärte Trittin. Die Bun-
desregierung würde deshalb eine Begrenzung und
Vereinfachung der Pfandpflicht bevorzugen. Die Ent-
scheidung darüber liegt jetzt beim Bundesrat. (Quel-
le: Presse- und Informationsamt der Bundesregie-
rung/BSM-Presseinformation)