Der Komet 5090 – Seite 12
2004-01-10 · Seite 12 von 28
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Der Komet
509010. 1. 2004
Der Vorstand des
nem Landesverbandes Schausteller und Marktkaufleute Baden-Württemberg e. V. (LSM)
lädt gemäß § 15 der Satzung die Delegierten aus den Bezirksstellen
und alle Gäste recht freundlich ein zum
nA be
37. LSM-Landesverbandstag
vom 21. bis 24. Januar in Heilbronn
Mittwoch, 21. Januar
13.00 Pressekonferenz, Insel hotel Heilbronn
14.00 LSM-Vorstandssitzung
im Inselhotel Heilbronn
16.00 Empfang der Delegierten
britt im Rathaus Heilbronn
durch OB Helmut Himmelsbach
19.00 Schwäbischer Abend im
Inselhotel Heilbronn
Donnerstag, 22. Januar
9.00 Beginn des 37. Landesverbandstags
now in der Harmonie Heilbronn,
bob bruWilhelm-Maybach-Saal.
ob
Begrüßung der Delegierten durch die
Vorsitzende der Bezirksstelle Heilbronn,
Hannelore Schröter-Wagner und durch
die 1. Bürgermeisterin Margret Mergen
Tagesordnung
1. Begrüßung der Delegierten
und Eröffnung des Verbandstags durch
Präsident Walter Weitmann
2. Totenehrung
3. Wahl der Tagungsleitung
4. Wahl der Mandatsprüfungskommission
5. Verlesung des Protokolls des 36. Landes-
verbandstags v. 26.-29.1.2001 in Karlsruhe
6. Berichte
a) des Präsidenten
b) des Landeskassierers
c) der Landesfachbereichsvorsitzenden I-IV
d) der Bezirksstellenvorsitzenden
12.30 Unterbrechung der Tagesordnung
Mittagspause
-
14.00 Fortführung der Fachbereichstagungen
mit Wahlen der Landesfachbereichs-
vorstandschaften
20.00 Rittermahl im Schloss Jagsthausen,
Abfahrt 18.00 Uhr
nach Pauschbeträgen ausgeschlossen ist. Seit die-
sem Zeitpunkt ist auch bei Reisekosten eine auf den
Namen des Unternehmers lautende Rechnung Vor-
aussetzung für den Vorsteuerabzug. Nach Auffas-
sung des Gerichts kann ein Vorsteuerabzug ins-
besondere nicht aus dem Europäischen Gemein-
schaftsrecht hergeleitet werden.
Freitag, 23. Januar
9.00 Fortsetzung der Tagesordnung des
Verbandstags mit Berichten
e) der Landesrevisoren
f) des Ehrenrats
7. Diskussion über die Berichte
8. Benennung und Wahl einer
Wahlkommission
9. Entlastung des Gesamtvorstands
12.30 Unterbrechung der Tagesordnung
Mittagspause
34. Landesdelegierten-
paxeokonferenz in Hof
vom 13. bis 15. Januar
Schirmherr: OB Döhla
ST 191b nov
gesetz für ab 1. Januar 2004 neu eingestellte Arbeit-
nehmer nicht gelten. Bisher war dies bei Betrieben
bis zu fünf Beschäftigten der Fall. Bereits beschäftig-
te Arbeitnehmer in Betrieben mit mehr als fünf und
bis zu zehn Arbeitnehmern behalten aber den beste-
Inorihenden Kündigungsschutz.
Sozialauswahl und einheitliche Klagefrist. Die
bei notwendigen Kündigungen erforderliche Sozial-
auswahl wird auf die Dauer der Betriebszugehörig-
keit, das Lebensalter, die Unterhaltspflichten des Ar-
beitnehmers sowie Schwerbehinderung be-
14.00 Fortsetzung der Tagesordnung schränkt, ohne Leistungsträger mit einbeziehen zu
10. Neuwahlen
11. Anträge
12. Festlegung der Ausrichter
des 38. Landesverbandstagsetericeusq sig
im Jahr 2006 und des
39. Landesverbandstags im Jahr 2008
13. Verschiedenes
14. Schlusswort des Präsidenten
20.00 Karussellball in der Harmonie Heilbronn
mit der One & Six-Showband
Samstag, 24. Januar
10.00 Großkundgebung in der Harmonie
Heilbronn mit Vertretern aus Politik, die
deur Wirtschaft, Kirche, Sport und Kultur.
Die Festrede wird gehalten von der
Justizministerin des Landes Baden-
Württemberg, Corinna Werwigk-Hertneck
12.00 Stehempfang für alle Gäste und
Delegierten in der Harmonie Heilbronn
13.00 Fahnenmarsch von der Harmonie Heil-
bronn in die Kilianskirche
14.00 Gemeinsamer ökumenischer Gottesdienst
werd mit den Schaustellerseelsorgern Pfarrer
nicht Horst Heinrich und Pfarrer Josef Maghs
(Programmänderungen vorbehalten)
Abführung von Lohnsteuer und zur Abgabe von
Lohnsteuervoranmeldungen verpflichtet. Der Vorsit-
zende des Hauptvereins kann sich seinen steuerli-
chen Pflichten nicht dadurch entziehen, dass er die
Erfüllung der Pflichten auf Dritte überträgt. Werden
diese Pflichten den Abteilungsleitern des Vereins
übertragen, muss sich der Vorsitzende von der ord-
nungsmäßigen Erfüllung durch Kontrollen überzeu-
gen. Der Vorsitzende wird auch nicht deshalb von
seinen Pflichten frei, weil die Lohnzahlungen über-
wiegend aus dem Haushalt und der Kasse der Ver-
einsabteilungen erfolgen. Nach dem Grundsatz der
Haftung des Vereinsvorsitzenden für Steuern.
Der Vorsitzende eines eingetragenen Vereins ist als
gesetzlicher Vertreter verpflichtet, die steuerlichen
Pflichten des Vereins zu erfüllen. Das gilt nach einer
Entscheidung des Bundesfinanzhofs auch für Verei-
ne, die nach der Satzung Vereinsabteilungen unter- Gesamtverantwortlichkeit haftet der Vorsitzende
halten, wenn der Hauptverein die Arbeitgeberfunkti- auch, wenn mehrere gesetzliche Vertreter für den
on innehat. Schließt ein Sportverein mit Spielern Ar- Verein bestellt sind. (Quelle: StB und RAe Vianden
beitsverträge ab, dann ist er zur Einbehaltung und und Waldschütz/BSM-Presseinformation)
nie
Bundestag lockert Kündigungsschutz
Gesetz am 1. Januar 2004 in Kraft getreten
Kern des Gesetzes zur Reform des Arbeitsmarktes: - Rechtssichere Gestaltung der Sozialauswahl und
Der Kündigungsschutz wird vorsichtig gelockert. - Gesetzlicher Abfindungsanspruch bei betriebsbe-
Insbesondere kleine Betriebe erhalten damit den dingten Kündigungen
Anreiz, Arbeitslose einzustellen. Außerdem: Die Be- - Erleichterung befristeter Beschäftigung für Exis-
zugsdauer des Arbeitslosengeldes wird gekürzt. Der tenzgründer
Bundestag hat das Gesetz am 19. Dezember 2003 - Einheitliche Klagefrist (bei Kündigungen) von drei
verabschiedet. Es kann nun am 1. Januar 2004 in Wochen
Kraft treten. Im Einzelnen geht es bei dem Gesetz - Verkürzung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld.
Kündigungsschutz. In Betrieben mit zehn
oder
zur Reformen am Arbeitsmarkt um folgende Inhalte:
Flexibilisierung des Kündigungsschutzgesetzes weniger Arbeitnehmern wird das Kündigungsschutz-
-
müssen. Für die Geltend machung aller Unwirksam-
keitsgründe wird eine einheitliche Klagefrist von drei
Wochen eingeführt.
Befristete Beschäftigung. In den ersten vier
Jahren nach Unternehmensgründung können be-
fristete Arbeitsverträge ohne sachlichen Befris-
tungsgrund bis zur Dauer von vier Jahren abge-
schlossen werden, u.a. um Existenzgründern die
Entscheidung für Einstellungen zu erleichtern.
Bezugsdauer von Arbeitslosengeld. In der Ar-
beitslosenversicherung wird die Dauer des An-
spruchs auf Arbeitslosengeld grundsätzlich auf 12
Monate, für Arbeitnehmer ab dem 55. Lebensjahr
auf höchstens 18 Monate begrenzt werden. Durch
eine Übergangsregelung gilt dies für über 55-Jähri-
ge erst ab dem Jahr 2006. Damit will die Bundesre-
gierung den Trend zur Frühverrentung stoppen und
verhindern, dass ältere Arbeitnehmer einfach aus
dem Job herausgekehrt" werden. (Quelle: Presse-
und Informationsamt der Bundesregierung/BSM-
Presseinformation)
Ende des
Verbandsteils BSM
BVIRO B
CIRCUS- UND SCHAUSTELLERSEELSORGE
der Evangelischen Kirche in Deutschland
Region Süd
-
Hindenburgstr. 34 72336 Balingen
Telefon 07433/9097384 Fax 9097385
Mobil: 0160-96862255
Bürozeiten: Mo und Mi von 8.30-11.30 Uhr
Pfarrer Horst Heinrich Sekretariat Ulrike Scheel
Die Zukunft vorne
Die Zukunft vorne,
so weit und unermesslich
das Vergangene hinter mir,
nicht mehr existent,
nur in der Erinnerung bleibend,
und trotzdem die Grundlage ebne
für das Jetzt,
so schreitet das Leben voran!
Ihr Team-Süd wünscht Ihnen
edented ein gesegnetes neues Jahr!