Der Komet 5094 – Seite 5
2004-02-20 · Seite 5 von 28
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5094/20. 2. 2004
Der Komet
5
Pleitewelle im Handel rollt weiter [
Zahlreiche Betriebe stehen vor dem Aus
Der Präsident des Europaverbandes der Selbständi- Konsumverweigerung der Bürger. Bährle: „Die Frei-
gen-CEDI, Bundesverband Deutschland-BVD, RA gabe der Rabattgewährung durch den Gesetzgeber
Ralph Jürgen Bährle, zeigt sich besorgt über die ge- hat die vom BVD prognostizierten
Folgen gebracht.
genwärtige Entwicklung im deutschen Einzelhan- Ständige Rabattschlachten
haben dazu geführt
,
del. Bährle: „Das seit Jahren andauernde Sterben dass Preisklarheit
und -transparenz verloren gingen.
der kleinen Facheinzelhandelsbetriebe hat unge- Ständige Preisaktionen führen
dazu, dass sich viele
heuere Ausmaße angenommen. Bereits im Jahr Kunden veralbert fühlen. Verärgerung
kommt hinzu,
2003 gingen 4.500 Betriebe in die Pleite, für 2004 er- wenn sich ein scheinbares Schnäppchen
als Flop
wartet Creditreform ein Ansteigen auf 10.000 In- entpuppt, da es bei einem
Konkurrenzunternehmen
solvenzen sowie ca. 40.000 bis 50.000 Geschäfts- noch einmal erheblich billiger
angeboten wurde."
schließungen aufgrund mangelnder Rentabilität, U. a. habe der „,Rabattzirkus" dazu
geführt, dass die
aus Altersgründen oder fehlender Nachfolge. Die Sparquote in 2003
von 10,2% auf 10,6% gestiegen
Folgen hierfür sind verheerend für zahlreiche Städte ist. Gleichzeitig liegen
die Einzelhandelsumsätze
und insbesondere ländliche Gemeinden. Die Schlie- mit 370 Milliarden
Euro wieder auf dem Niveau von
Bungen mit oftmals anschließenden Leerständen fü- 1997. Für die Zukunft
sieht der BVD-Präsident
gen der Infrastruktur oft irreparable Schäden zu, schwarz: „Um diese Entwicklung
zu stoppen, ist der
zahlreiche Selbstständigenexistenzen werden ver- Gesetzgeber
gefragt. Neben klaren und fairen Wett-
nichtet, Arbeits- und Ausbildungsplätze gehen verlo- bewerbsregelungen -
hier ist das Bundesministeri-
ren und die Nahversorgung der Bevölkerung ist
kaum noch zu gewährleisten."
um für Justiz zuständig -, die dem Kunden wieder
Preisklarheit und -transparenz ermöglichen, ist ins-
Der Arbeitsmarkt hat durch ca. 30.000 verlorene besondere auch das Ministerium für Verbraucher-
Arbeitsplätze im Jahr 2003 eine weitere Belastung schutz gefragt. Nur Kunden,
die sich ernst genom-
erfahren. Als Gründe hierfür identifiziert der BVD- men
fühlen, sind bereit, ihr hart verdientes Geld in
Präsident insbesondere den Vernichtungswettbe- den Konsum zu stecken und
damit der dringend not-
werb der großflächigen Einzelhandelsbetriebe und wendigen
Binnenmarktkonjunktur die benötigten
die damit zu einem großen Teil zusammenhängende Impulse zu
verleihen."
Die Last mit der Last
In Flensburg gepunktet
Hat ein Verkehrssünder in der Flensburger Verkehrssünder-Kartei 18 Punkte angesammelt,
wird ihm automatisch die Fahrerlaubnis entzogen.
Punkte gibt es für
Ordnungswidrigkeiten 1 bis 4 Punkte
z.B.
➤Fahren unter Alkoholeinfluss
Nichtbeachtung einer roten Ampel, eines Stopp-
zeichens oder der Vorfahrt
zu schnelles Fahren
technische Mängel oder Fahrt mit einem nicht
zugelassenen Auto
Punkte können abgebaut werden mit
bei maximal 8 Punkten
der Teilnahme an einem
Aufbauseminar
bei 9 bis 13 Punkten
einer verkehrspsychologischen bei 14 bis 17 Punkten
Beratung (Teilnahme an einem
Aufbauseminar ist Pflicht)
Straftaten
2.B.
▶Unfallflucht
5 bis 7 Punkte
Gefährdung des Straßenverkehrs nach Alkohol-
oder Rauschmittelkonsum
grob verkehrswidriges und rücksichtsloses
Missachten der Vorfahrt, Überholen, Wenden
oder Rückwärtsfahren
um 4 Punkle
....
um 2 Punkte
..
um 2 Punkte
..
Ab dem 1.4.2004 werden einige Verstöße im Straßenverkehr härter geahndet.
➤Verstoß gegen das Handy-Verbot-max. 40 Euro Bußgeld und ein Punkt
für Autofahrer
Behinderung eines Rettungsfahr-
zeuges durch falsches Parken
max. 25 Euro Bußgeld für Radfahrer
max. 40 Euro Bußgeld und ein Punkt
Quelle: KBA, ADAC
Globus
POLIZE
G
8968
Zu schnell gefahren, falsch geparkt oder ein Ver-
kehrszeichen übersehen? Nicht jeder Verstoß gegen
das Verkehrsrecht führt automatisch zu einem Ein-
trag in die Flensburger Verkehrssünderkartei. Ver-
warnungen bis 35 Euro (zzgl. Verfahrenskosten) blei-
ben unberücksichtigt. Das gilt auch für Verstöße ge-
gen Lenk- und Ruhezeiten sowie für Verkehrsdelikte,
die im Ausland begangen und dort verfolgt wurden.
Punkte gibt es für rechtskräftige Bußgeldbescheide
und gerichtliche Entscheidungen, in denen wegen
einer Verkehrsordnungswidrigkeit ein Bußgeld von
mindestens 40 Euro ausgesprochen wird. Je nach
Schwere der Verfehlung werden ein bis vier Punkte
eingetragen. Auch rechtskräftige Entscheidungen
der Strafgerichte werden in Flensburg registriert.
Verkehrsstraftaten werden mit fünf bis sieben Punk-
ten bewertet. Es werden keine Punkte eingetragen,
Berufsgenossenschaften informieren auf der I.H.M. 2004
wenn das Verfahren eingestellt wird oder eine Ge-
Schwere körperliche Arbeit ist dank Mechanisierung In bestimmten Fällen stellen sie eine Berufskrank- richtsverhandlung mit Freispruch endet. Abhängig
und Automatisierung in den letzten Jahren stark zu- heit dar - wenn der
Zusammenhang zwischen belas- vom Verstoß werden Punkte nach zwei bis zehn Jah-
rückgegangen - und dennoch sind Rückenerkran- tender Tätigkeit
und Krankheit kausal belegt ist. ren wieder getilgt, zudem kann man mit speziellen
kungen auf dem Vormarsch. Die Last mit der Last - Kreuzschmerzen und
-krankheiten beeinträchtigen Aufbauseminaren oder einer verkehrspsychologi-
diesem Problem widmen die Berufsgenossenschaf- nicht nur Lebensqualität
und Leistungsfähigkeit der schen Beratung sein Punktekonto reduzieren.
ten ihren diesjährigen Schwerpunkt in ihrer Sonder- Betroffenen,
sie belasten die Volkswirtschaft mit
schau auf der Handwerksmesse, die vom 4. bis 10. mehreren Milliarden
Euro jährlich. Daher ist es die
März 2004 auf dem Gelände der Neuen Messe vordringliche Aufgabe der
Berufsgenossenschaften
München stattfindet. An Rückenschmerzen leiden (S. Sozialgesetzbuch VII, § 14
, Abs. 1), Mittel und
inzwischen 70-80 % der Bevölkerung - zeitweise Wege aufzuzeigen, um
Arbeitsunfälle und Berufs-
oder dauernd, und keine Berufsgruppe ist davon krankheiten zu vermeiden.
Aufklärung und Vorbeu-
ausgenommen: Das Kreuz mit dem Kreuz ist zur gung tun Not,
und so präsentiert die Sonderschau in
Halle
A4 eine Auswahl an innovativen Hilfsmitteln,
Volkskrankheit geworden.
die sowohl bei privaten als auch beruflichen Verrich-
tungen den Menschen das Heben und Tragen er-
Häufig sind Rückenschmerzen Ursache für Ar-
beitsunfähigkeit (Fehlzeiten am Arbeitsplatz) oder
gar vorzeitiges Ausscheiden aus dem Berufsleben. leichtern.
Automatenwirtschaft will bis zu
20.000 neue Arbeitsplätze schaffen
Bundeswirtschaftsministerium: Wir arbeiten
Präzisere Angaben
zu Koffein und Chinin
Handel und Verbraucher können künftig klar erken-
nen, welche Lebensmittel wie viel Koffein oder Chi-
nin enthalten. Nach der am 17. Januar in Kraft getre-
tenen neuen Lebensmittel-Kennzeichnungsverord-
nung ist es nicht länger möglich, die Verwendung
von Koffein und Chinin allein durch die nebulöse An-
gabe „Aroma" auf dem Etikett zu kennzeichnen. Je-
der einzelne Aromastoff ist vielmehr als solcher an-
zugeben. Neu geregelt ist auch die quantitative An-
gabe des Koffeingehaltes von Getränken, die mehr
als 150 Milligramm Koffein pro Liter enthalten. In die-
sem Fall wird die Angabe „erhöhter Koffeingehalt"
gefolgt von der genauen Höhe des Koffeingehaltes
in Milligramm pro 100 Milliliter verlangt.
Diese Neuregelung ist insbesondere für die so
genannten „Energy-Drinks", aber z. B. auch für
Schweppes- und Cola-Erzeugnisse relevant. Die
präzisierten Angaben sind nicht erforderlich bei Ge-
tränken auf der Basis von Kaffee oder Tee, deren Ver-
kehrsbezeichnung die Wortbestandteile „Kaffee"
oder „Tee" enthält. Dadurch, so das Bundesverbrau-
cherministerium, sei bereits ausreichend auf den
verbesserten Kennzeichnungsvorschriften werden
vom Gastgeber spätestens nach Ablauf der Über-
gangsfrist, d. h. vom 1. Juli d. J. an, verlangt. (fps)
an der Novellierung der Spielverordnung 12 19b
Der Unternehmer und Vorsitzende des Verbandes werblichen Gewinnspiels am gesamten Glücks- und
der Deutschen Automatenindustrie e. V. (VDAI), Paul Gewinnspielmarkt ist von 1995 bis heute von knapp
Gauselmann, eröffnete am 21. Januar im Nürnber- 25% auf gut 19 % gesunken." Um dauerhaft erfolg-
ger Messezentrum die 24. Internationale Fachmes- reich bestehen zu können, brauche
die Automaten-
se für Unterhaltungs- und Warenautomaten (IMA). wirtschaft modernere Rahmenbedingungen, wie sie
Während der Eröffnungsveranstaltung versicherte in anderen europäischen Ländern seit langem
be-
Ministerialrat Ulrich Schönleiter vom Bundesminis- stehen. Als positiv charakterisierte er
, dass die Poli-
terium für Wirtschaft und Arbeit im Namen des Parla- tik im Grundsatz die Notwendigkeit einsehe, die entsprechenden Aromastoff-Inhalt hingewiesen. Die
mentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister Spielverordnung moderner zu gestalten. Jetzt
müs-
für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Ditmar Staffelt, dass se das Thema auf der politischen Tagesordnung
das Ministerium intensiv an der Novellierung der bleiben. In einer Grußbotschaft unterstrich Nürn-
bergs Oberbürgermeister
Dr. Ulrich Maly seine gro-
Spielverordnung arbeite.
Die zeitgemäße Neugestaltung des gewerblichen Be Sympathie für die Innovationskraft der Unterhal-
Spielrechts wird von der deutschen Automatenwirt- tungsautomatenwirtschaft. Er
appellierte an Medien
schaft seit Jahren gefordert, um offensichtliche und Politik, Spiele immer
als Ausdruck des Zeitgeis-
Nachteile im Wettbewerb mit den staatlichen Anbie- tes zu sehen. So sind
für ihn vier Stunden an einem
tern von Glücks- und Gewinnspielen auszugleichen. Flipper schöner und harmloser als eine
Stunde
Dies unterstrich Paul Gauselmann mit Nachdruck. Dschungelshow, gesendet
aus Australien. Für den
„Die zu engen und restriktiven Rahmenbedingun- VDAI-Vorsitzenden steht fest, dass
eine neue Spiel-
gen für das Münzspiel ersticken auf Dauer jede Inno- verordnung Chancen
auf bis zu 20.000 neue Arbeits-
vation.",,Der Anteil", so Gauselmann weiter, „des ge- plätze in diesem Wirtschaftszweig
eröffnet.
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