Der Komet 5094 – Seite 5

2004-02-20 · Seite 5 von 28

Der Komet 5094 – Seite 5 vom 2004-02-20 – digitalisierter Zeitungsscan
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5094/20. 2. 2004 Der Komet 5 Pleitewelle im Handel rollt weiter [ Zahlreiche Betriebe stehen vor dem Aus Der Präsident des Europaverbandes der Selbständi- Konsumverweigerung der Bürger. Bährle: „Die Frei- gen-CEDI, Bundesverband Deutschland-BVD, RA gabe der Rabattgewährung durch den Gesetzgeber Ralph Jürgen Bährle, zeigt sich besorgt über die ge- hat die vom BVD prognostizierten Folgen gebracht. genwärtige Entwicklung im deutschen Einzelhan- Ständige Rabattschlachten haben dazu geführt , del. Bährle: „Das seit Jahren andauernde Sterben dass Preisklarheit und -transparenz verloren gingen. der kleinen Facheinzelhandelsbetriebe hat unge- Ständige Preisaktionen führen dazu, dass sich viele heuere Ausmaße angenommen. Bereits im Jahr Kunden veralbert fühlen. Verärgerung kommt hinzu, 2003 gingen 4.500 Betriebe in die Pleite, für 2004 er- wenn sich ein scheinbares Schnäppchen als Flop wartet Creditreform ein Ansteigen auf 10.000 In- entpuppt, da es bei einem Konkurrenzunternehmen solvenzen sowie ca. 40.000 bis 50.000 Geschäfts- noch einmal erheblich billiger angeboten wurde." schließungen aufgrund mangelnder Rentabilität, U. a. habe der „,Rabattzirkus" dazu geführt, dass die aus Altersgründen oder fehlender Nachfolge. Die Sparquote in 2003 von 10,2% auf 10,6% gestiegen Folgen hierfür sind verheerend für zahlreiche Städte ist. Gleichzeitig liegen die Einzelhandelsumsätze und insbesondere ländliche Gemeinden. Die Schlie- mit 370 Milliarden Euro wieder auf dem Niveau von Bungen mit oftmals anschließenden Leerständen fü- 1997. Für die Zukunft sieht der BVD-Präsident gen der Infrastruktur oft irreparable Schäden zu, schwarz: „Um diese Entwicklung zu stoppen, ist der zahlreiche Selbstständigenexistenzen werden ver- Gesetzgeber gefragt. Neben klaren und fairen Wett- nichtet, Arbeits- und Ausbildungsplätze gehen verlo- bewerbsregelungen - hier ist das Bundesministeri- ren und die Nahversorgung der Bevölkerung ist kaum noch zu gewährleisten." um für Justiz zuständig -, die dem Kunden wieder Preisklarheit und -transparenz ermöglichen, ist ins- Der Arbeitsmarkt hat durch ca. 30.000 verlorene besondere auch das Ministerium für Verbraucher- Arbeitsplätze im Jahr 2003 eine weitere Belastung schutz gefragt. Nur Kunden, die sich ernst genom- erfahren. Als Gründe hierfür identifiziert der BVD- men fühlen, sind bereit, ihr hart verdientes Geld in Präsident insbesondere den Vernichtungswettbe- den Konsum zu stecken und damit der dringend not- werb der großflächigen Einzelhandelsbetriebe und wendigen Binnenmarktkonjunktur die benötigten die damit zu einem großen Teil zusammenhängende Impulse zu verleihen." Die Last mit der Last In Flensburg gepunktet Hat ein Verkehrssünder in der Flensburger Verkehrssünder-Kartei 18 Punkte angesammelt, wird ihm automatisch die Fahrerlaubnis entzogen. Punkte gibt es für Ordnungswidrigkeiten 1 bis 4 Punkte z.B. ➤Fahren unter Alkoholeinfluss Nichtbeachtung einer roten Ampel, eines Stopp- zeichens oder der Vorfahrt zu schnelles Fahren technische Mängel oder Fahrt mit einem nicht zugelassenen Auto Punkte können abgebaut werden mit bei maximal 8 Punkten der Teilnahme an einem Aufbauseminar bei 9 bis 13 Punkten einer verkehrspsychologischen bei 14 bis 17 Punkten Beratung (Teilnahme an einem Aufbauseminar ist Pflicht) Straftaten 2.B. ▶Unfallflucht 5 bis 7 Punkte Gefährdung des Straßenverkehrs nach Alkohol- oder Rauschmittelkonsum grob verkehrswidriges und rücksichtsloses Missachten der Vorfahrt, Überholen, Wenden oder Rückwärtsfahren um 4 Punkle .... um 2 Punkte .. um 2 Punkte .. Ab dem 1.4.2004 werden einige Verstöße im Straßenverkehr härter geahndet. ➤Verstoß gegen das Handy-Verbot-max. 40 Euro Bußgeld und ein Punkt für Autofahrer Behinderung eines Rettungsfahr- zeuges durch falsches Parken max. 25 Euro Bußgeld für Radfahrer max. 40 Euro Bußgeld und ein Punkt Quelle: KBA, ADAC Globus POLIZE G 8968 Zu schnell gefahren, falsch geparkt oder ein Ver- kehrszeichen übersehen? Nicht jeder Verstoß gegen das Verkehrsrecht führt automatisch zu einem Ein- trag in die Flensburger Verkehrssünderkartei. Ver- warnungen bis 35 Euro (zzgl. Verfahrenskosten) blei- ben unberücksichtigt. Das gilt auch für Verstöße ge- gen Lenk- und Ruhezeiten sowie für Verkehrsdelikte, die im Ausland begangen und dort verfolgt wurden. Punkte gibt es für rechtskräftige Bußgeldbescheide und gerichtliche Entscheidungen, in denen wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit ein Bußgeld von mindestens 40 Euro ausgesprochen wird. Je nach Schwere der Verfehlung werden ein bis vier Punkte eingetragen. Auch rechtskräftige Entscheidungen der Strafgerichte werden in Flensburg registriert. Verkehrsstraftaten werden mit fünf bis sieben Punk- ten bewertet. Es werden keine Punkte eingetragen, Berufsgenossenschaften informieren auf der I.H.M. 2004 wenn das Verfahren eingestellt wird oder eine Ge- Schwere körperliche Arbeit ist dank Mechanisierung In bestimmten Fällen stellen sie eine Berufskrank- richtsverhandlung mit Freispruch endet. Abhängig und Automatisierung in den letzten Jahren stark zu- heit dar - wenn der Zusammenhang zwischen belas- vom Verstoß werden Punkte nach zwei bis zehn Jah- rückgegangen - und dennoch sind Rückenerkran- tender Tätigkeit und Krankheit kausal belegt ist. ren wieder getilgt, zudem kann man mit speziellen kungen auf dem Vormarsch. Die Last mit der Last - Kreuzschmerzen und -krankheiten beeinträchtigen Aufbauseminaren oder einer verkehrspsychologi- diesem Problem widmen die Berufsgenossenschaf- nicht nur Lebensqualität und Leistungsfähigkeit der schen Beratung sein Punktekonto reduzieren. ten ihren diesjährigen Schwerpunkt in ihrer Sonder- Betroffenen, sie belasten die Volkswirtschaft mit schau auf der Handwerksmesse, die vom 4. bis 10. mehreren Milliarden Euro jährlich. Daher ist es die März 2004 auf dem Gelände der Neuen Messe vordringliche Aufgabe der Berufsgenossenschaften München stattfindet. An Rückenschmerzen leiden (S. Sozialgesetzbuch VII, § 14 , Abs. 1), Mittel und inzwischen 70-80 % der Bevölkerung - zeitweise Wege aufzuzeigen, um Arbeitsunfälle und Berufs- oder dauernd, und keine Berufsgruppe ist davon krankheiten zu vermeiden. Aufklärung und Vorbeu- ausgenommen: Das Kreuz mit dem Kreuz ist zur gung tun Not, und so präsentiert die Sonderschau in Halle A4 eine Auswahl an innovativen Hilfsmitteln, Volkskrankheit geworden. die sowohl bei privaten als auch beruflichen Verrich- tungen den Menschen das Heben und Tragen er- Häufig sind Rückenschmerzen Ursache für Ar- beitsunfähigkeit (Fehlzeiten am Arbeitsplatz) oder gar vorzeitiges Ausscheiden aus dem Berufsleben. leichtern. Automatenwirtschaft will bis zu 20.000 neue Arbeitsplätze schaffen Bundeswirtschaftsministerium: Wir arbeiten Präzisere Angaben zu Koffein und Chinin Handel und Verbraucher können künftig klar erken- nen, welche Lebensmittel wie viel Koffein oder Chi- nin enthalten. Nach der am 17. Januar in Kraft getre- tenen neuen Lebensmittel-Kennzeichnungsverord- nung ist es nicht länger möglich, die Verwendung von Koffein und Chinin allein durch die nebulöse An- gabe „Aroma" auf dem Etikett zu kennzeichnen. Je- der einzelne Aromastoff ist vielmehr als solcher an- zugeben. Neu geregelt ist auch die quantitative An- gabe des Koffeingehaltes von Getränken, die mehr als 150 Milligramm Koffein pro Liter enthalten. In die- sem Fall wird die Angabe „erhöhter Koffeingehalt" gefolgt von der genauen Höhe des Koffeingehaltes in Milligramm pro 100 Milliliter verlangt. Diese Neuregelung ist insbesondere für die so genannten „Energy-Drinks", aber z. B. auch für Schweppes- und Cola-Erzeugnisse relevant. Die präzisierten Angaben sind nicht erforderlich bei Ge- tränken auf der Basis von Kaffee oder Tee, deren Ver- kehrsbezeichnung die Wortbestandteile „Kaffee" oder „Tee" enthält. Dadurch, so das Bundesverbrau- cherministerium, sei bereits ausreichend auf den verbesserten Kennzeichnungsvorschriften werden vom Gastgeber spätestens nach Ablauf der Über- gangsfrist, d. h. vom 1. Juli d. J. an, verlangt. (fps) an der Novellierung der Spielverordnung 12 19b Der Unternehmer und Vorsitzende des Verbandes werblichen Gewinnspiels am gesamten Glücks- und der Deutschen Automatenindustrie e. V. (VDAI), Paul Gewinnspielmarkt ist von 1995 bis heute von knapp Gauselmann, eröffnete am 21. Januar im Nürnber- 25% auf gut 19 % gesunken." Um dauerhaft erfolg- ger Messezentrum die 24. Internationale Fachmes- reich bestehen zu können, brauche die Automaten- se für Unterhaltungs- und Warenautomaten (IMA). wirtschaft modernere Rahmenbedingungen, wie sie Während der Eröffnungsveranstaltung versicherte in anderen europäischen Ländern seit langem be- Ministerialrat Ulrich Schönleiter vom Bundesminis- stehen. Als positiv charakterisierte er , dass die Poli- terium für Wirtschaft und Arbeit im Namen des Parla- tik im Grundsatz die Notwendigkeit einsehe, die entsprechenden Aromastoff-Inhalt hingewiesen. Die mentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister Spielverordnung moderner zu gestalten. Jetzt müs- für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Ditmar Staffelt, dass se das Thema auf der politischen Tagesordnung das Ministerium intensiv an der Novellierung der bleiben. In einer Grußbotschaft unterstrich Nürn- bergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly seine gro- Spielverordnung arbeite. Die zeitgemäße Neugestaltung des gewerblichen Be Sympathie für die Innovationskraft der Unterhal- Spielrechts wird von der deutschen Automatenwirt- tungsautomatenwirtschaft. Er appellierte an Medien schaft seit Jahren gefordert, um offensichtliche und Politik, Spiele immer als Ausdruck des Zeitgeis- Nachteile im Wettbewerb mit den staatlichen Anbie- tes zu sehen. So sind für ihn vier Stunden an einem tern von Glücks- und Gewinnspielen auszugleichen. Flipper schöner und harmloser als eine Stunde Dies unterstrich Paul Gauselmann mit Nachdruck. Dschungelshow, gesendet aus Australien. Für den „Die zu engen und restriktiven Rahmenbedingun- VDAI-Vorsitzenden steht fest, dass eine neue Spiel- gen für das Münzspiel ersticken auf Dauer jede Inno- verordnung Chancen auf bis zu 20.000 neue Arbeits- vation.",,Der Anteil", so Gauselmann weiter, „des ge- plätze in diesem Wirtschaftszweig eröffnet. Besuchen Sie uns im Internet: www.komet-pirmasens.de www.derkomet.com www.derkomet-fachzeitung.de

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5051/5