Der Komet 5095 – Seite 7

5095/29. 2. 2004 Unternehmen Volksfe Schaustellerverbend Hamborg 1884. Das DSB-Präsidium mit Ludwig Barth, dem neuen Trä- ger der DSB-Ehrennadel in Gold mit Vollkranz. ° Deutscher Schaufellerbung.D. DSB opriatene EUTSCHER SCHAUSTE cernenmen Schaustellerverband Hamburg 24 Hans-Otto Schäfer (2.v.l.) wird mit der DSB-Ehrennadel in Gold mit Vollkranz ausgezeichnet. zusammen mit dem Veranstalter und ggf. dem örtli- chen Vorsitzenden über solche Maßnahmen berät. Hierbei soll ausgeschlossen werden, dass in Zu- kunft der Veranstalter ohne Abstimmung über die Preise und Zeiten bestimmt. Während der Bera- tungstagung wurde Edgar Drexel von seinem Amt als Vizepräsident für Öffentlichkeitsarbeit abberu- fen. Der Komet 164. Hauptvorstandssitzung _des Deutschen Schaustellerbundes e. V. pur30. und 31. März 2004 in Berlin Dienstag, 30. März 10.30 Uhr Pressekonferenz 11.30 Uhr Präsidiumssitzung 13.45 Uhr Sitzung Präsidium und 15.00 Uhr 18.00 Uhr Sitzung Marketing Bundesfachberater Empfang im Berliner Abgeord- netenhaus durch Parlaments- präsident Walter Momper Mittwoch, 31. März 8.30 Uhr 9.30 Uhr 12.30 Uhr 13.30 Uhr Ausgabe der Stimmkarten und Stimmzettel Hauptvorstandssitzung Mittagspause Fortsetzung der Hauptvorstandssitzung ca. 17.00 Uhr Ende der Arbeitstagung Änderungen vorbehalten. Tagungsort und Übernachtungsmöglichkeiten: Hotel Alsterhof, Augsburger Straße 5, 10789 Berlin, Telefon 030/21242719. Wir bitten um Zimmerreservierung bis zum 2. März 2004. Es wurden für das Parkhaus reduzierte Gebühren vereinbart. Bitte bei der Zimmerreservierung vermerken, ob Anreise mit dem Pkw erfolgt. he reb ev bren Ein Bus-Transfer für den Empfang im Abgeordnetenhaus ist eingerichtet.ja on Weitere Informationen: Schaustellerverband Berlin e. V., Telefon 030/2133290, Fax 2134034. Jahresbericht 2003 Belg der Bundesfachberater für Ausspielungsgeschäfte Georg Löwenthal und Wilfried Grupe nerstones bau sise $160 ms ebie seni elA B Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie schon in automaten im Reisegewerbe ist gefallen. Damit 2002 müssen wir auch für dieses Jahr von einem un- wurde eine langjährige Forderung des Deutschen befriedigendenden Saisonergebnis sprechen. Wie- Schaustellerbundes endlich erfüllt. Die Schaustel- derum lagen die Umsatzergebnisse der Spielbran- lerbetriebe benötigen fortan nur noch den Zulas- che weit hinter den Erwartungen zurück - teilweise sungsschein und die Bauartzulassung zu den bis zu 30 Prozent und mehr. Natürlich spielt die Schiebeautomaten. Unsere Schiebeautomaten , die schlechte Gesamtwirtschaftslage geprägt von hoher Arbeitslosigkeit und Inflation, Konsumzurückhal- tung der Besucher auf den Plätzen und der Konkur- renzdruck auf dem Freizeitmarkt eine wichtige Rolle. Doch das sind nicht die entscheidenden Faktoren. Wir meinen, dass generell die Bereitschaft unserer Kunden zum Spiel merklich zurückgegangen ist. Er- schwerend für unsere Branche kommt hinzu, dass gerade für Verlosung und Spielgeschäfte die Gebüh- ren sehr hoch angesiedelt sind. Doch ist es nicht die Intention eines Jahresberichtes Trübsal zu blasen, sondern nach vorne zu schauen. Und da gibt uns die wirtschaftliche Großwetterlage beispielsweise durch Steuerreformen im Jahr 2004 doch Anlass zu Opti- mismus. mit Münzen gespielt werden (royal banker I, II, III) und Loeper Automaten wie Chicago und Silver Star sind jetzt unbegrenzt zugelassen. Es soll auch nach einem Gespräch mit dem LKA eine Zulassungsnum- mer im Gerät vorhanden sein. In den Geräten wird nicht mehr Beginn und Ende der Aufstelldauer, son- dern nur die Gerätenummer vom Zulassungsschein vermerkt sein. Die Physikalisch-Technische Bundes- anstalt war in einer vom Bundeswirtschaftsministeri- um in Auftrag gegebenen Studie zu dem Ergebnis gekommen, dass von Schaustellern betriebene Wa- renspielgeräte sich von ihrer Grundlage so stark von den sonstigen in der Spielverordnung geregelten Glücksspielgeräten unterscheiden, dass sie aus der gewerblichen Erlaubnispflicht herausgenommen wer- den können. Wir weisen noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass alle Spielautomaten, bei denen der Gewinn in Waren besteht, trotzdem eine Bauartzulas- sung und einen Zulassungsschein haben müssen. Wie auf der Fachberatersitzung in Hamburg bespro- chen, nachfolgend die Voraussetzungen der neuen Spielverordnung: § 4 Aufstellung von Spielgeräten, Veranstaltung anderer Spiele und Betriebe von Spielhallen und ähnlichen Unternehmen im Reise- gewerbe (§ 60a Abs. 2 und 3 GewO) Für die Aus- übung dieser Tätigkeit ist unabhängig von den übli- chen Verpflichtungen eine Reisegewerbekarte erfor- derlich. 56. Delegiertentag Herford 2005. Im Namen der Stadt Herford lud Bürgermeister Thomas Gabriel die Delegierten recht herzlich zum 56. Delegiertentag nach Herford ein, der vom 13. - 15. Januar 2005 un- ter dem Motto „Volksfeste - Kultur pur!" steht. „Mit 1. Gestehungskostenobergrenze und Lotterie- diesem Motto knüpft der Delegiertentag in Herford steuerfreigrenze. Die Neuregelung der Geste- an die lange Tradition der Schausteller an und be- hungskostenobergrenze und Lotteriesteuerfreigren- schreibt die Zunft der Schausteller als Wegberei- ze zum 1. Januar 2003 ist sicherlich als ein sehr er- ter für vielfältige kulturelle Veranstaltungen unserer folgreiches Ergebnis unserer Arbeit zu bewerten auf heutigen Zeit," betonte Bürgermeister Gabriel. Be- das wir mit Recht stolz sein können. Doch wie bereits reits zum dritten Mal ist der Mitteldeutsche Schau- eingangs erwähnt , machen sich solche Änderungen stellerverein Herford Ausrichter einer Delegiertenta- in wirtschaftlich schwierigen Zeiten im Endergebnis gung. Und im Januar 2005 gibt es einiges zu feiern: kaum bemerkbar. Das Ausgabeverhalten des Ver- 110 Jahre Mitteldeutscher Schaustellerverein Her- brauchers ist allein von Bedeutung. Grundsätzlich ford e. V., 55 Jahre Deutscher Schaustellerbund e. V. gilt es, die weitere Entwicklung im Auge zu behalten, und 80 Jahre Mitteldeutscher Frauenverein Herford. so dass der Rhythmus der Anhebung von Geste- Die Ausrichtung der Frühjahrs-Hauptvorstandssit- hungskostenobergrenze und Lotteriesteuerfreigren- ze in Zukunft gewährleistet bleibt. zung 2006 wurde nach Dresden vergeben. Ehrungen und Dank an Schaustellerverband 2. Änderung der Spielverordnung. Die neue Spiel- Hamburg. Für ihre Verdienste um den Deutschen verordnung ist seit Ende April 2003 in Kraft. Die zeit- Schaustellerbund und das Schaustellergewerbe in lich begrenzte Bauartzulassung (10 Jahre) von Spiel- Deutschland wurden zum Abschluss des 55. Dele- giertentages folgende Mitglieder ausgezeichnet: Ludwig Barth und Hans-Otto Schäfer erhielten von Präsident Albert Ritter die DSB-Ehrennadel in Gold mit Vollkranz überreicht. Heinrich S. Schwäke wurde zum Ehrenmitglied des Deutschen Schaustellerbun- des ernannt. Unter dem großen Applaus der Dele- gierten dankte Präsident Albert Ritter dem Team des Schaustellerverbandes Hamburg und seinem Präsi- denten Manfred Hell für eine hervorragende Aus- richtung des Delegiertentages und der interschau 2004. „Wir haben uns in Hamburg sehr wohl ge- fühlt!" (DSB-Pressedienst/Fotos: DSB) Bundesfachberater Georg Löwenthal stv. Bundesfachberater Wilfried Grupe 4.1 Aufstellung von Spielgeräten mit Gewinnmög- lichkeiten. Im Reisegewerbe dürfen nur Warenspiel- geräte aufgestellt werden und zwar nur auf den in § 2 Nr. 4 SpielV bezeichneten Veranstaltungen. Die Auf- stellung ist erlaubnisfrei. Die Bauart der Geräte muss von der Physikalisch-Technischen Bundesan- stalt zugelassen sein. Die Zahl der Geräte, die aufge- stellt werden dürfen, ist nicht beschränkt (§ 3 Abs. 1 Satz 2 SpielV). Der Aufsteller hat den zu jedem Gerät gehörenden Abdruck des Zulassungsscheins und ggf. den Nachtrag hierzu am Aufstellungsort zur Ein- sichtnahme bereitzuhalten. 4.2.1 Eine Erlaubnis nach § 60 a Abs. 2 Satz 2 GewO für die Voraussetzung eines anderen Spiels im Sinne des § 33 d Abs. 1 Satz 1 GewO, für das eine Unbe- Sitzung der Bundesfachgruppe Fahrgeschäfte auf dem denklichkeitsbescheinigung des zuständigen Lan- Delegiertentag in Hamburg. deskriminalamtes (§ 60 a Abs. 3 GewO) vorgelegt