Der Komet 5114 – Seite 6

6 Der Komet Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Minderleistung Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses darf nicht sozialwidrig sein. Wenn das Arbeitsverhältnis nun wegen Minderleistung des Arbeitsnehmers gekün- digt wird, geht es um eine verhaltensbedingte Kündi- gung. Dafür genügen solche im Verhalten des Ar- beitnehmers liegenden Umstände, die bei verständi- ger Würdigung in Abwägung der Interessen der Ver- tragsparteien und des Betriebs die Kündigung als billigenswert und angemessen erscheinen lassen. Als verhaltensbedingter Grund ist insbesondere ei- ne vertragswidrige Pflichtverletzung aus dem Ar- beitsverhältnis geeignet, wobei regelmäßig Ver- schulden erforderlich ist. 12U Umstand, dass der Arbeitnehmer unterdurchschnittli- che Leistungen erbringt, muss also nicht zwangsläu- fig bedeuten, dass der Arbeitnehmer seine persönli- che Leistungsfähigkeit nicht ausschöpft. In einer Ver- gleichsgruppe ist stets ein Angehöriger der Gruppe das „,Schlusslicht". Das kann seine Ursache auch da- rin haben, dass die übrigen Gruppenangehörigen besonders leistungsstark sind, sich überfordern oder dass umgekehrt der gruppenschwächste Arbeitneh- mer besonders leistungsschwach ist. Andererseits ist das deutliche und längerfristige Unterschreiten des von vergleichbaren Arbeitnehmern erreichten Mittel- werts oft der einzige für den Arbeitgeber erkennbare Hinweis darauf, dass der schwache Ergebnisse erzie- lende Arbeitnehmer Reserven nicht ausschöpft, die mit zumutbaren Anstrengungen nutzbar wären. Dem muss auch im Rahmen des Kündigungsschutzrechts Rechnung getragen werden, weil sonst einer Ver- tragspartei die Möglichkeit genommen würde, einen vertragswidrigen Zustand zu beseitigen. So sind auf Pflichtverletzungen beruhende Schlecht- leistungen geeignet, eine ordentliche Kündigung so- zial zu rechtfertigen. Ob eine Leistung als Schlecht- leistung anzusehen ist, beurteilt sich nach den ver- traglichen Vereinbarungen der Parteien. Ist die Ar- beitsleistung im Vertrag, wie meistens, der Menge und der Qualität nach nicht oder nicht näher be- Dementsprechend hat jede Partei eine Darle- schrieben, so richtet sich der Inhalt des Leistungs- versprechens zum einen nach dem vom Arbeitgeber gungslast. So ist es zunächst Sache des Arbeitge- durch Ausübung des Direktionsrechts festzulegen- bers, Leistungsmängel vorzutragen. Danach ist es den Arbeitsinhalts und zum anderen nach dem per- Sache des Arbeitnehmers darzulegen, warum er mit sönlichen, subjektiven Leistungsvermögen des Ar- seiner deutlich unterdurchschnittlichen Leistung beitnehmers. Der Arbeitnehmer muss tun, was er den-noch seine persönliche Leistungsfähigkeit aus- soll, und zwar so gut, wie er kann. Die Leistungs- schöpft. Legt der Arbeitnehmer derartige Umstände pflicht ist nicht starr, sondern dynamisch und orien- plausibel dar, ist es alsdann Sache des Arbeitge- tiert sich an der Leistungsfähigkeit des Arbeitneh- bers, sie zu widerlegen. Trägt aber der Arbeitnehmer mers. Ein objektiver Maßstab lässt sich also nicht hingegen derartige Umstände nicht vor, gilt das Vor- feststellen. Daraus lässt sich allerdings nicht fol- bringen des Arbeitgebers als zugestanden. Es ist gern, dass der Arbeitnehmer seine Leistungspflicht dann davon auszugehen, dass der Arbeitnehmer selbst unwillkürlich bestimmen kann. Er muss viel- seine Leistungsfähigkeit nicht ausschöpft. Diese mehr unter angemessener Ausschöpfung seiner Auffassung hat das Bundesarbeitsgericht im Urteil persönlichen Leistungsfähigkeit arbeiten. Der bloße vom 11.12.2003 - 2 AZR 667/02 - vertreten. (Dr. O.) Ausweis, Kreditkarte oder Handy weg 19tute Bei Diebstahl im Ausland sofort handeln ge- 5114 10. 9. 2004 Richtig in die Lücke stoßen Viele Autofahrer verlässt beim Einfädeln auf die Autobahn häufig der Mut: Soll ich sofort oder lie- ber etwas später? Lass ich den dicken Brummi noch vorbei oder ziehe ich vor ihm rüber? Man- che geraten sogar derart in Panik, dass sie ein- fach auf der Beschleunigungsspur stehen blei- ben. Mit diesem Verhalten gefährden sie jedoch sich und andere. Denn nachfolgende Verkehrs- teilnehmer rechnen nicht unbedingt mit einem haltenden Pkw auf der Einfädelungsspur und dann kann es schnell zu einem Unfall kommen. Autobahn-Auffahrt Einfädeln ohne Behinderung des Verkehrsflusses! Beschleunigungsspur ausnutzen, Lücke suchen! Zügig, aber brems bereit beschleunigen! Um diese Gefahr zu vermeiden, sollte man beim Auffahren auf die Schnellstraße einige Regeln beachten: Beschleunigen und den fließenden Verkehr schon frühzeitig beobachten, blinken und eine geeignete Lücke suchen. Dabei den Be- schleunigungsstreifen, wenn nötig, komplett aus- nutzen, um die Geschwindigkeit der Fahrzeuge auf der rechten Spur zu erreichen. Zur Sicherheit noch einmal über die Schulter sehen, erst dann hinüberwechseln. Gelingt das Manöver bis zum Ende der Auffahrt nicht, lieber ein paar Meter auf dem Standstreifen weiterfahren - das ist sicherer, als abrupt zu halten. (WW/Foto: Mercedes) MESSEN AUSSTELLUNGEN holdimarkt - stohlen, kann das sehr teuer werden, wenn der Besit- DORTMUND 1. bis 10.10. Dortmunder Herbst - Ver- zer die Karte des Telefons nicht sofort sperren lässt. Je braucherausstellung nach Vertragspartner haftet man nämlich für die bis LAGE 1. bis 6.10. Gewerbeausstellung zum Rein- zur Verlustmeldung angefallenen Gesprächskosten. Nach der Sperrung sollte man den Diebstahl auch der Polizei melden und dabei die 15-stellige IMEI-Num- mer angeben. Sie ermöglicht die eindeutige Identifi- zierung des Geräts und ist über den Tastencode Fachausstellung für das Nahrungsmittelhandwerk *#06# auf dem Display abrufbar. Gehen im Urlaub Ausweispapiere, Kreditkarten papiere ausstellen lassen. Wird das Mobiltelefon oder Handy verloren oder werden gestohlen, muss schnell gehandelt werden. Der Schaden bleibt nur in Grenzen, wenn der Verlust bei den zuständigen Behörden unverzüglich gemeldet wird. Wichtige Dokumente sind grundsätzlich sorgfältig aufzubewahren. Dafür eignet sich der Hotelsafe am besten. Ein Ersatzpapier kann schneller wieder be- schafft werden, wenn die Daten der Person bekannt sind. Sinnvoll ist es auch, zusätzlich Kopien mit sich zu führen oder diese als Mailanhang an die eigene E-Mail-Adresse zu senden. Im Bedarfsfall liegen sie dann in der eigenen Mailbox zum Abruf bereit. RHEINBERG 1.-3.10. BIKE - Int. Motorradmesse KAUFBEUREN 2.-10.10. Ostallgäuer Herbstwoche NÜRNBERG 9./10.10. Evenord + BÄKO Franken- VILLINGEN-SCHWENNINGEN 9./10.10. Internatio- nale Messe für Schmuck, Edelsteine, Mineralien, Fossilien Eile ist auch geboten beim Verlust der Kreditkarte. Die Sperrung ist über die zentrale Notfallnummer der jeweiligen Kartengesellschaft möglich. Haften FRANKFURT/Oder 15.-17.10. Oberland 2004 - Den Verlust des Reisepasses sollte man sich muss der Karteninhaber mit maximal 50 Euro, bis zunächst bei der örtlichen Polizeidienststelle beschei- der Verlust gemeldet ist. Die PIN-Geheimzahl ist un- nigen und beim nächst erreichbaren Konsulat Ersatz- bedingt getrennt von der Karte aufzubewahren. (wid) bne Herbstmesse HANNOVER 16.-24.10. Infa - Informations- und Ver- kaufsausstellung HANNOVER 16.-24.10. Christmas - Deutschlands größte Weihnachtswelt Tauschringe leisten Nachbarschaftshilfe ESSEN 21.-24.10. SPIEL - Internationale Spieltage Keine Schwarzarbeit, solange kein Geld fließt Zu Zeiten wirtschaftlicher Krisen, wenn Mangel an allem und jedem herrscht, haben sich Tauschge- schäfte ganz besonders bewährt: Butter, Fleisch und Wein wechseln dann gegen Autoreifen den Besitzer; Zigarren und Schokolade finden Abnehmer gegen Zucker und Mehl. So ist es vor allem während des Krieges gewesen. Heutzutage, da es alles zu kaufen gibt, wo das Geld aber nicht mehr so locker sitzt, hat sich im Dienstleistungsbereich eine neue Form des Tauschens, der Nachbarschaftshilfe, etabliert. Fast 500 lokale Tauschringe existieren bereits bundes- weit und ihre Zahl nimmt ständig weiter zu. Fast in jedem Telefonbuch ist inzwischen ein „Tauschring" verzeichnet. Der Interessent zahlt ein- malig eine geringe Aufnahmegebühr und kann fortan an regelmäßigen Treffen teilnehmen, bei denen er sich über aktuelle Gesuche informieren lässt und bei de- nen er für sein Angebot werben kann. Darüber hin- aus erscheint regelmäßig eine Mitgliederzeitung. HAMBURG 23.-31.10. Hanseboot - Internationale Bootsausstellung NÜRNBERG 24.10.-1.11. Consumenta - Verbrau- cherausstellung mit Fachschau „,,bauen + wohnen" NÜRNBERG 28.-31.10. IENA - Internationale Aus- Fast alle nur erdenklichen Dienstleistungen wer- stellung für Ideen, Erfindungen, Neuheiten den getauscht: Babysitting gegen Gartenarbeit, Com- PIRMASENS 28.10.-2.11. Hageha Südwestpfalz puterkurs gegen Sprachunterricht, Putzen gegen Verbraucherausstellung für Handwerk, Gewerbe „Gassigehen", Wochenendeinkauf gegen Schulab- und Handel holdienst und vieles mehr. Solche Aktivitäten sind legal und werden vom Staat nicht als Schwarzarbeit geahndet. Allerdings darf für die Arbeiten kein Geld fließen. Die Dienstleistungstauscher führen statt- dessen Konten in Phantasiewährung oder sie bewer- ten alle Arbeiten gleich und führen nur über die in braucherausstellung Nachbarschaftshilfe abgeleisteten Stunden fein VILLINGEN-SCHWENNINGEN 30.10. bis 7.11. Süd- säuberlich Buch. Weitere Informationen unter www. deutscher Caravan- Salon (Terminangaben ohne Gewähr) tauschring.de. (fps) BAD NEUENAHR-AHRWEILER 28.-31.10. Ahrtal Schau - Informations- und Verkaufsausstellung für Handel, Handwerk, Gewerbe, Tourismus, Weinbau STUTTGART 29.10.-1.11. Süddeutsche Spielemesse ESSEN 30.10.-7.11. Mode, Heim, Handwerk - Ver-