Der Komet 5142 – Seite 6
2005-06-20 · Seite 6 von 28
OCR-Text · Seite 6
Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.
6
Der Komet
Parlamentarischer Abend 2005
NER
Herzlich willkommen zum Parlamentarischen Abend 2005
Großer Andrang am „Glücks-Treff"
Stärkung für die Olympioniken bei einem Zwischenstopp
Apfel
Schoole
RLINE
Beste Unterhaltung mit Berliner Originalen
Geschäftsführer Hartmut Hempel (links) und Vizepräsi-
dent Edmund Radlinger (rechts) im Gespräch mit Prof. Dr.
Christoph Stölz, Vizepräsident des Berliner Abgeordne-
tenhauses
Dabei sein ist alles auch auf der Walzerfahrt
DSB
DEUTSCHE
ELLERBUND EV
Präsident Albert Ritter begrüßt die Gäste
DSB
Präsident Albert Ritter, CDU-Landesvorsitzender Ingo.
Schmitt und Peter Zocher, 1. Vorsitzender des Berliner
Schaustellerverbandes (von links]
5142/20. 6. 2005
Kennzeichnungspflicht
von Lebensmitteln
DSB für Sonderregelungen
Die Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungs-
verordnung (LMKV) stand im Mittelpunkt einer Dis-
kussion, zu der am 24. Mai das Bundesministerium
für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirt-
schaft (BMVEL) Vertreter von Verbraucherschutzver-
bänden, Lebensmittelkontrol-
leuren, des Bundes für Le-
bensmittelrecht und Lebens-
mittelkunde (BLL) und weite-
rer betroffener Berufsverbän-
de nach Bonn eingeladen hat-
te. Der Deutsche Schaustel-
lerbund war durch Bundes-
fachberater Gerhard Berger
(Bild) vertreten. Für den BLL
nahmen Geschäftsführer Michael Welsch und Peter
Loosen, Leiter des BLL-Büros in Brüssel, an der Be-
sprechung teil.
Der geplante „Entwurf einer Fünften Verordnung
zur Änderung der Lebensmittel- Kennzeichnungs-
verordnung" beinhaltet vor allem Vorschriften zur
Kennzeichnungspflicht allergener Zutaten bei un-
verpackter, das heißt „lose" angebotener Ware. Der
gesetzgeberische Ansatz sieht vor, dass durch Än-
derungen von Paragraf 1 LMKV grundsätzlich auch
lose Ware unter den Anwendungsbereich der
Kennzeichnungsverordnung fällt. Weiterhin ist vor-
gesehen, dass unterschiedliche Abschnitte der
LMKV die Kennzeichnung verpackter Lebensmittel
einerseits und unverpackter Lebensmittel ander-
seits regeln.
Bereits zu Beginn der konstruktiven Diskussion
wurden die unterschiedlichen Standpunkte deutlich.
So stellten die Vertreter der Allergiker- und Verbrau-
cherschutzverbände hinsichtlich der Auszeichnung
von angebotener Ware zum Teil doch sehr überzoge-
ne Forderungen. Natürlich hat der Verbraucher ein
Recht auf zuverlässige Informationen - das ist unbe-
stritten. Jedoch zeigen sich hier auch Grenzen. Von
den Lebensmittelvertreibern wird eine Eigenverant-
wortung der Kunden erwartet. Der Verbraucher,
besonders der Allergiker, sollte wissen, wie er mit
den Risiken seiner Ernährung umgeht.
Kennzeichnungen, wonach zum Beispiel Käse-
produkte Milch enthalten oder gebrannte Mandeln
mit Zucker überzogen sind, sind überflüssig und füh-
ren letztendlich nur zu einer Verwirrung des Verbrau-
chers. Wenn das Produkt klar erkennen lässt, womit
es hergestellt wurde, sind weitere Hinweise nicht not-
wendig. Eine einzelne Kennzeichnung von Produk-
ten, beispielsweise bei einem Pralinensortiment
oder gemischten Bonbonangeboten, ist überdies
unmöglich. So zeigte die Diskussion um die Kenn-
zeichnung von Lebensmitteln: Viele Änderungsfor-
derungen würden den Verbraucher verwirren und
wären praktisch nicht umzusetzen. Sie würden nur
zu unnötigen Belastungen der Lebensmittelherstel-
ler und Vertreiber, besonders der Kleinunternehmer,
führen.
Der Deutsche Schaustellerbund setzt sich daher
für Sonderregelungen im Schaustellergewerbe ein;
Sonderregelungen, wie sie bereits erfolgreich das
Konditorengewerbe für sich erzielen konnte. Die Be-
teiligten sind gesprächsbereit. Und so gab es denn
auch zum Abschluss der Diskussionsrunde in Bonn
mit der Zusage des Bundesministeriums, die Verord-
nung zusammenzufassen und zu vereinfachen, ein
positives Ergebnis. Gleichwohl besteht noch Ver-
handlungsbedarf. Der DSB wird in Zusammenarbeit
mit dem BLL und den betroffenen Berufsverbänden
prüfen, welche Einsprüche zum Verordnungsent-
wurf noch nötig sind, um Belastungen für das
Schaustellergewerbe zu verhindern.