Der Komet 5142 – Seite 6

2005-06-20 · Seite 6 von 28

Der Komet 5142 – Seite 6 vom 2005-06-20 – digitalisierter Zeitungsscan
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6 Der Komet Parlamentarischer Abend 2005 NER Herzlich willkommen zum Parlamentarischen Abend 2005 Großer Andrang am „Glücks-Treff" Stärkung für die Olympioniken bei einem Zwischenstopp Apfel Schoole RLINE Beste Unterhaltung mit Berliner Originalen Geschäftsführer Hartmut Hempel (links) und Vizepräsi- dent Edmund Radlinger (rechts) im Gespräch mit Prof. Dr. Christoph Stölz, Vizepräsident des Berliner Abgeordne- tenhauses Dabei sein ist alles auch auf der Walzerfahrt DSB DEUTSCHE ELLERBUND EV Präsident Albert Ritter begrüßt die Gäste DSB Präsident Albert Ritter, CDU-Landesvorsitzender Ingo. Schmitt und Peter Zocher, 1. Vorsitzender des Berliner Schaustellerverbandes (von links] 5142/20. 6. 2005 Kennzeichnungspflicht von Lebensmitteln DSB für Sonderregelungen Die Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungs- verordnung (LMKV) stand im Mittelpunkt einer Dis- kussion, zu der am 24. Mai das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirt- schaft (BMVEL) Vertreter von Verbraucherschutzver- bänden, Lebensmittelkontrol- leuren, des Bundes für Le- bensmittelrecht und Lebens- mittelkunde (BLL) und weite- rer betroffener Berufsverbän- de nach Bonn eingeladen hat- te. Der Deutsche Schaustel- lerbund war durch Bundes- fachberater Gerhard Berger (Bild) vertreten. Für den BLL nahmen Geschäftsführer Michael Welsch und Peter Loosen, Leiter des BLL-Büros in Brüssel, an der Be- sprechung teil. Der geplante „Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Lebensmittel- Kennzeichnungs- verordnung" beinhaltet vor allem Vorschriften zur Kennzeichnungspflicht allergener Zutaten bei un- verpackter, das heißt „lose" angebotener Ware. Der gesetzgeberische Ansatz sieht vor, dass durch Än- derungen von Paragraf 1 LMKV grundsätzlich auch lose Ware unter den Anwendungsbereich der Kennzeichnungsverordnung fällt. Weiterhin ist vor- gesehen, dass unterschiedliche Abschnitte der LMKV die Kennzeichnung verpackter Lebensmittel einerseits und unverpackter Lebensmittel ander- seits regeln. Bereits zu Beginn der konstruktiven Diskussion wurden die unterschiedlichen Standpunkte deutlich. So stellten die Vertreter der Allergiker- und Verbrau- cherschutzverbände hinsichtlich der Auszeichnung von angebotener Ware zum Teil doch sehr überzoge- ne Forderungen. Natürlich hat der Verbraucher ein Recht auf zuverlässige Informationen - das ist unbe- stritten. Jedoch zeigen sich hier auch Grenzen. Von den Lebensmittelvertreibern wird eine Eigenverant- wortung der Kunden erwartet. Der Verbraucher, besonders der Allergiker, sollte wissen, wie er mit den Risiken seiner Ernährung umgeht. Kennzeichnungen, wonach zum Beispiel Käse- produkte Milch enthalten oder gebrannte Mandeln mit Zucker überzogen sind, sind überflüssig und füh- ren letztendlich nur zu einer Verwirrung des Verbrau- chers. Wenn das Produkt klar erkennen lässt, womit es hergestellt wurde, sind weitere Hinweise nicht not- wendig. Eine einzelne Kennzeichnung von Produk- ten, beispielsweise bei einem Pralinensortiment oder gemischten Bonbonangeboten, ist überdies unmöglich. So zeigte die Diskussion um die Kenn- zeichnung von Lebensmitteln: Viele Änderungsfor- derungen würden den Verbraucher verwirren und wären praktisch nicht umzusetzen. Sie würden nur zu unnötigen Belastungen der Lebensmittelherstel- ler und Vertreiber, besonders der Kleinunternehmer, führen. Der Deutsche Schaustellerbund setzt sich daher für Sonderregelungen im Schaustellergewerbe ein; Sonderregelungen, wie sie bereits erfolgreich das Konditorengewerbe für sich erzielen konnte. Die Be- teiligten sind gesprächsbereit. Und so gab es denn auch zum Abschluss der Diskussionsrunde in Bonn mit der Zusage des Bundesministeriums, die Verord- nung zusammenzufassen und zu vereinfachen, ein positives Ergebnis. Gleichwohl besteht noch Ver- handlungsbedarf. Der DSB wird in Zusammenarbeit mit dem BLL und den betroffenen Berufsverbänden prüfen, welche Einsprüche zum Verordnungsent- wurf noch nötig sind, um Belastungen für das Schaustellergewerbe zu verhindern.

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5099/6