Der Komet 5142 – Seite 10
2005-06-20 · Seite 10 von 28
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Der Komet
Hagen blüht auf Strous fix!
Frühlingsboten und Feststimmung
lockten in die City
Die mittlerweile traditionelle heimische Großver-
anstaltung „Hagen blüht auf" war vom 3. bis 5.
Juni im wahrsten Sinne für jeden Geschmack et-
was. Die offizielle Eröffnung durch den stellver-
tretenden Oberbürgermeister Dr. Fischer und
den 1. Vorsitzenden des Hagener Schausteller-
vereins 1907 e. V., Dirk Wagner, fand am Freitag
gegen 17 Uhr regen Zulauf. Bei sehr schwülen
Temperaturen wurde die Eröffnung mit anschlie-
Bendem Rundgang durch die Hagener City löb-
lich begangen.
Der Hagener Schaustellerverein bot in der ge-
samten City kulinarische Genüsse und interessante
Verkaufsartikel sowie zahlreiche Fahrgeschäfte, die
die Herzen der kleinen und großen Gäste eroberten.
An allen drei Tagen präsentierte sich ein Bauern-
markt der Landwirtschaftskammer mit unterschied-
lichsten Verkaufsständen und einem großen Ange-
bot heimischer Produkte. Ein weiteres Highlight in
der bunten Veranstaltungspalette war der Umwelttag
am Samstag. Dort stellten sich mit Spiel und Spaß
zahlreiche Umweltvereine und Institutionen vor. Ein
weiterer Höhepunkt im Rahmen von „Hagen blüht
auf" war das Kinderwasserwerk. Aktives Mitmachen
und Kreativität der Kinder waren gefragt. Am Sonn-
tag wurde die City zu einer einzigen großen Bühne.
Von 13 bis 18 Uhr hatten die Einzelhändler ihre Ge-
schäfte anlässlich des „verkaufsoffenen Sonntags"
geöffnet. Von der Werbegemeinschaft „Aktion
(M)untere Elbe" und den ortsansässigen Motorrad-
händlern initiiert, wurde ein Teil der City genutzt,
über 100 Motorräder auszustellen.
Nicht sehr gnädig zeigte sich an dem Wochenen-
de der Wettergott. Aber die zahlreichen Besucher
trotzten den immer wieder einsetzenden kräftigen
Schauern oder es zog sie am Sonntag vorüberge-
hend in die Warenhäuser. In der derzeitigen wirt-
schaftlichen Situation ist es eine sehr schwierige
Stellv. Oberbürgermeister Dr. Fischer (I.) und der 1.
Vorsitzende des Hagener Schaustellervereins, Dirk
Wagner, bei der Eröffnung.
5142 20. 6. 2005
Entscheidung aber zugleich fehl, wenn es weiter
ausführt, dass es ferner gegen den Gleichheits-
grundsatz verstoße, wenn drei ortsfremde Beschi-
cker rotieren sollten, zugleich aber ein vierter Be-
schicker von vorneherein eine Zusage wegen beson-
derer Attraktivität bekomme und sich an der Rotation
nicht beteiligen müsse. Ein Rotationssystem setzt -
auch hier bestätigt dies ein Blick in den Landmann/
Rohmer gerade voraus, dass eine anderweitige
sachgerechte Auswahl zwischen den Bewerbern
nicht möglich ist. Steht aber fest, dass zumindest ei-
ner besonders attraktiv mit seinem Geschäft ist, so
kann er gerade nicht mit den übrigen Bewerbern
gleich behandelt werden, sondern ist bevorzugt zu-
zulassen. Lediglich unter den verbleibenden Bewer-
bern sind dann die restlichen Standplätze zu verge-
ben und in Ermangelung sonstiger sachgerechter
Auswahlkriterien - zur Not ein Rotationssystem ein-
zuführen. (Quelle: RA H. Wilbertz/BSV)
AUS DEM VEREINSLEBEN
Puszta-Mädels München
Wir wünschen unserer Präsidentin Marianne Dom
zum Geburtstag am 4. Juli das Allerbeste. Liebe Ma-
rianne, wir danken dir für die Arbeit, die du dir in den
Zeit für alle Beschicker, doch es muss weitergehen. letzten Jahren gemacht hast, um unsere Reisen zu
Abgerundet wurde diese Großveranstaltung durch einem unvergesslichen Erlebnis zu machen. Wir wün-
ein wahrhaft schönes Bühnenprogramm, präsentiert Schen dir die Kraft und Gesundheit
, dass du auch in
vom Hagener Schaustellerverein. Im Verlauf
des Zukunft Freude daran hast, mit uns unterwegs zu
Samstagnachmittags spielte die Big Band Frönden- sein. Wir sind ein toller Klub
gleich gesinnter Frauen
,
berg und die „,Backline Band" faszinierte das Publi-
unabhängig vom Wohnort, den du zusammenhältst.
kum am Abend. Am Ende der wunderbaren Großver- Darauf kannst du stolz sein! Nochmals alles Liebe
anstaltung „Hagen blüht auf" begeisterte das Käst- und Gute, einen schönen Geburtstag und noch viele
ner-Trio am Sonntagnachmittag die Gäste. (Foto: Pri-
gute Jahre mit deinem Mann Hans wünschen dir dei-
ne Mädels.
vat)
Ende des
Verbandsteils BSM
Keine Bevorzugung ortsansässiger
ben will, bod etu-last
Brauereien oder Wirte
doie
Der Brandenburgische Schaustellerverband e.V. schicker zu reservieren, handele es sich nämlich um
„Sanssouci" Sitz Potsdam weist auf eine Ent-
scheidung des Verwaltungsgerichtes Minden (3
K 2206/04 vom 13. 8. 2004) hin.
Bei der Vergabe von Standplätzen zu einem Volks-
fest darf die veranstaltende Stadt weder ortsansässi-
ge Brauereien noch ortsansässige Wirte bevorzu-
gen. Dem Verfahren lag die Klage eines nicht ortsan-
sässigen Gastwirts zu Grunde, der mit seinem Ge-
tränkestand seit mehreren Jahren auf der Veranstal-
tung vertreten war. Im Oktober 2003 bewarb er sich
wiederum um einen Standplatz für das von der Stadt
veranstaltete Volksfest. Seinen Antrag lehnte die
Stadt jedoch mit der Begründung ab, der Marktaus-
schuss habe die Zahl der Getränkestände auf zwölf
begrenzt. Neun dieser Ausschankstände seien
,,brauereitypisch“ und heimischen Wirten vorbehal-
ten. Hinsichtlich der verbleibenden drei Ausschank-
standplätze könne er in diesem Jahr nicht berück-
sichtigt werden. Denn sein Geschäft unterscheide
sich im Vergleich zu den übrigen Bewerbern, die
zum Teil Imbiss- und Ausschankbetriebe kombinier-
ten, am wenigsten von den sog. brauereitypischen
Ständen, von denen bereits neun zugelassen seien.
Gegen diese Entscheidung klagte der Gastwirt
mit Erfolg. Nach Auffassung des VG Minden ist die
Auswahlentscheidung der Stadt ermessensfehler-
haft. Der dabei angewandte Verteilungsmaßstab sei
sachlich nicht gerechtfertigt und verstoße gegen das
Prinzip der Marktfreiheit. Bei der Vergabepraxis der
Stadt, 9 von 12 Ausschankstände für heimische Be-
eine unzulässige und massive Bevorzugung einer
ortsansässigen Brauerei sowie der ortsansässigen
Wirte. Dies hatte das VG so bereits im Jahre 1998
(Urteil vom 26.8.1998 - 3 K 899/98) rechtskräftig ent-
schieden. Ferner verstoße es gegen den Gleich-
heitsgrundsatz, bei der Auswahl der Bewerbungen
reine Ausschankstände und sog. Kombinationsstän-
de „in einen Topf“ zu werfen. Denn im Zweifel er-
scheine ein Stand, der nicht nur Bier, sondern auch
Speisen anbiete, immer attraktiver. Bei einem Über-
angebot der Bewerber dürfe die Entscheidung daher
nur zwischen Ausschankbetrieben einerseits und
Kombinationsbetrieben andererseits getroffen werden.
Auf Grund des Urteils musste die Stadt nochmals
unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerich-
tes über die Bewerbung des Klägers entscheiden.
Der Ausgang ist leider nicht bekannt. Dieses Urteil
dürfte jedoch nicht nur auf Ausschankbetriebe, son-
dern ebenso auf ortsansässige Vereine, Bäckereien
und Fleischereien mit ihren Klapptisch-Verkaufsstel-
len anzuwenden sein. Scheidet eine bevorzugte Zu-
lassung auf Grund der Ortsansässigkeit aus, da dies
kein zulässiges Auswahlkriterium im Sinne von § 70
Abs. 3 GewO darstellt, dürfte es nicht schwer fallen,
mit einem vernünftig geführten Betrieb nach Schau-
stellerart attraktiver zu sein. Veranstalter sollten bei
Nichtbeachtung auf den Standardkommentar zur
GewO von Landmann/Rohmer (§ 70 RN 14 m. w.N.)
hingewiesen werden.
In einem weiteren Punkt geht das Gericht in seiner
Die nächste Mitgliederversammlung des Schau-
stellerverbandes Berlin e. V. findet am Donnerstag,
23. Juni, um 12 Uhr im Bergmann-Festzelt auf dem
Deutsch-Französischen Volksfest am Kurt-Schuma-
cher-Damm statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a.
die Punkte Rückblick Steglitzer Woche, Deutsch-
Französisches Volksfest, weitere Saison 2005, Bun-
desangelegenheiten.
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2005 bis 2017
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