Der Komet 5151 – Seite 7

515120. 9. 2005 Der Komet 7 edep Berufsgenossenschaft erhöht Beiträge usnie nemdometnu DSB interveniert fälscht zu sein, kann der Zoll auf einen kostenlosen Antrag der jeweiligen Rechteinhaber hin festhalten. Drei Tage hat der Schutzrechtsinhaber dann Zeit, die Waren zu prüfen. Hält er eine Schutzrechtsverlet- Seit dem 1. Januar 2005 ist ein neuer Gefahrtarif den werden, um Belastungen vom Schaustellerge- zung für gegeben, muss er eine gerichtliche Ent- der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und werbe abzuwenden. Eine unverträgliche Erhöhung scheidung herbeiführen, andernfalls die Ware frei- Gaststätten (BGN) gültig. Die darin aufgelisteten der Berufsgenossenschaftsbeiträge kann nicht ak- geben. Bestätigt das Gericht die Schutzrechtsverlet- zung, werden die Waren vernichtet, andernfalls frei Gefahrenklassen wurden kraft Gesetz neu berech- zeptiert werden." Für die Schausteller wurde die Unternehmer-Ge- gegeben. Hier ist nach Ansicht des APM der Gesetz- net. Das hat auch Auswirkungen auf die Klassifi- zierung und künftigen Beiträge der Schausteller- fahrklasse von 22,0 auf 25,0 heraufgesetzt. geber gefordert: Statt Gerichtsentscheid sollte in Zu- unternehmen. Schausteller sollen mehr zahlen. Spätestens alle sechs Jahre müssen nach Angaben kunft das Stillschweigen des oft im Ausland nicht Der Deutsche Schaustellerbund hat gegen die der BGN die Gefahrenklassen überprüft werden. auffindbaren Rechtsverletzers ausreichen, um die Anhebung der Beiträge bei der Berufsgenossen- Das sei notwendig, weil sich zum einen die Risiken Waren vernichten zu lassen. Erleidet der Importeur schaft interveniert. Präsident Albert Ritter: „Diese der einzelnen Gewerbezweige durch neue Techni- einen Schaden, weil etwa wegen der Beschlagnah- Erhöhung werden wir nicht widerspruchslos hinneh- ken und Arbeitsweisen verändern. Zum anderen me die Ware nicht mehr rechtzeitig zum Weihnachts- men. Es gilt in Gesprächen mit den Verantwortlichen werde das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen geschäft im Laden war, haftet der Antragsteller. Frü- der Berufsgenossenschaften, nach Möglichkeiten durch präventive Maßnahmen beeinflusst. Alle her musste dieser dafür eine Sicherheitsleistung in zu suchen, die Beitragszahlungen zu reduzieren. In sechs Jahre müsse ein neuer Gefahrtarif, der diese Form einer Bankbürgschaft beim Zoll hinterlegen, mittlerweile reiche eine Freistellungserklärung, dass Zeiten der wirtschaftlichen Not müssen Wege gefun- Veränderungen berücksichtigt, augestellt werden . für etwaige Schäden gehaftet werde, erläutert An- wältin Jedamzik. Schaustellerverbände im Fernwehpark Der Hofer Fernwehpark „Signs of Fame", und Politik, von Thomas Gottschalk, Boris Becker, Deutschlands neue Touristenattraktion für Rei- Chris De Burgh, Sarah Connor, Vitali und Wladimir sende aus der ganzen Welt, ist ein kosmopoli- Klitschko, Pierre Brice, Sepp Maier, Siegfried & Roy, tisch, multikulturelles Friedensprojekt, in dem Hollywood Regisseur Roland Emmerich bis Bundes- man mit Blick auf die exotischen Städtenamen kanzler Gerhard Schröder oder Angela Merkel sind optisch, gedanklich und emotional auf Weltreise im „Signs of Fame" vertreten und stehen mit persön- lichen Schildergrüssen hinter dem Friedenssymbol gehen kann. des Parks: Denn unter den,,Schildern aus aller Welt" sollen „Menschen aller Welt" ein Zeichen setzen für den Frieden in der Welt, egal welcher Hautfarbe, Re- ligion oder politischen Weltanschauung. Mit ihren Handabdrücken in Ton á la Hollywood werden die Prominenten zusätzlich nicht nur in den Genres Mu- sik, Film, TV, Bühne oder Sport geehrt, sondern he- ben dabei auch symbolisch die Hand für den Frieden in der Welt. Initiator ist der Hofer Filmemacher und Buchautor Klaus Beer, ein Weltenbummler mit „Fernweh" im Herzen. Über 150 Stars aus Showbusiness, Sport ok Hofer Fernweh-Park "Signs of Fame" Home of the world vlernwell bask www.fere 200 STARS, Events, Webel Volk Mings 929) MSIN TAS Nürnberger Süddeutscher ter chausteller und ein ww VILLENEUVE LA GARENNE 10.050 km YORKTOWN VIRGINIA CAT OF PORT GRANGERS FLO Sacrame DSB SITZ BERLIN WAY Fernwehpark-Initiator Klaus Beer, Vizepräsident Lo- renz Kalb und Platzmeister Reiner Langheinrich bei der der Schilderübergabe. Um die Raubkopien an der Grenze aufzuhalten, ist gemäß der EG-Verordnung Nr. 1383/2003 der Ver- dacht einer Schutzrechtsverletzung nötig, vorausge- setzt, die Waren kommen aus Drittländern und es sind eingetragene Marken, Patente, Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte, Geschmacksmuster und ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel betroffen. Für die Be- schlagnahme innergemeinschaftlicher Warensen- dungen muss eine Schutzrechtsverletzung offen- sichtlich sein. Dies sei dann der Fall, wenn, wie im August in Hamburg geschehen, Turnschuhe plötz- lich „Ruma" statt „Puma" heißen oder die Adidas- turnschuhe vier statt drei Streifen haben, erläutert Roland Koller, Zollbeamter der Zentralstelle Gewerb- licher Rechtsschutz bei der Oberfinanzdirektion Nürnberg. Damit der Zoll überhaupt weiß, wonach er suchen Im Rampenlicht der Medien, Stars und Besuchern aus aller Welt stehen nun auch zwei Schildergrüße soll, müssen ihn die antragstellenden Firmen detail- des Deutschen Schaustellerbundes e. V. und des liert informieren. „Hersteller sollten die typischen Süddeutschen Verbandes reisender Schausteller Ausstattungsmerkmale eines Originals beschrei- und Handelsleute e. V. Die Idee dazu kam vom Platz- ben", sagt Koller. Wertvoll seien auch Hinweise zu meister des Hofer Volksfestes, Reiner Langheinrich. Rechnungsunterlagen und Frachtpapieren, mit de- DSB-Vizepräsident Lorenz Kalb und der 1. Vorsitzen- nen sich die Zollbeamten bei der Eingangskontrolle des des Nürnberger Verbandes Günter Wunderle ohnehin beschäftigen, etwa, dass die Abfertigung waren davon begeistert und so zieren seit August zwei Schausteller-Schilder den Hofer Fernweh-Park. Weitere Informationen unter www.fernweh-park.de. Produktpiraten droht jetzt schon am Schlagbaum das Aus Ob im Internet oder an der Grenze, die Fronten, Grenzbeschlagnahme gestellt hat“, ergänzt Rechts- an denen gegen Produktfälscher gekämpft wird, anwältin Christel Jedamzik von der auf Patentschutz werden immer vielfältiger. Wachsender Bedeu- spezialisierten Kanzlei Schneiders & Behrendt. tung kommt dabei der Grenzbeschlagnahme durch den Zoll zu. Auf Antrag der Unternehmen werden die Waren bereits an der Grenze festge- halten, wenn der Verdacht besteht, dass sie ge- fälscht sind. Waren es 2002 und 2003 jeweils noch nur rund 3.400 Beschlagnahmefälle, wuchs die Zahl im ver- gangenen Jahr auf 8.500. Warenwert: 145 Millionen Euro. Zugegriffen wurde an den Außengrenzen, an Binnenzollämtern und Freihäfen und immer öfter bei Nachgemachte Zigaretten, Kleidung, Medika- kleinen Mengen. Eine immer größere Rolle spielten mente und viele andere Plagiate, die überwiegend dabei nach Angaben des Zolls in letzter Zeit Sendun- aus dem Ausland kommen, gelangen so gar nicht gen über den Internetversandhandel wie Ebay oder erst auf den deutschen Markt, wo durch Fälschun- andere Plattformen. Angeführt wurde nach Zollan- gen nach Schätzungen der EU-Kommission ein jähr- gaben die Hitliste der beschlagnahmten Waren von licher volkswirtschaftlicher Schaden von 29 Milliar- Philips Electronic mit 1,5 Millionen Datenträgern . den Euro entsteht und 50.000 Arbeitsplätze verloren Dann folgten Konami mit den Spielkarten Yu-Gi-Oh , gehen. 290 Unternehmen stellten im vergangenen DVDs aller Art, Wasserkocherteile- und Zubehör von Jahr einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme, 30 Strix, Mobiltelefone und Zubehör von Nokia, Star mehr als im Vorjahr. Doch es könnten noch viel mehr Wars-Fanartikel von Lucasfilm, Mp3-Player, Autoteile sein.,,Vor allem kleinere und mittelständische Unter- und -Zubehör von DaimlerChrysler und Sportbeklei- nehmen machen von dem Instrument der Grenzbe- dung von Adidas, Nike und Puma. Die Haupther- schlagnahme noch nicht ausreichend Gebrauch", kunftsländer der Raubkopien sind China und Thai- sagt Doris Möller, Geschäftsführerin des APM, Akti- onskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie. „Manchmal sind die Fälschungen schneller auf dem Markt als die Originalprodukte, da ist es gut, wenn man vorbeugend einen Antrag auf land, dahinter folgen die Türkei, die USA, Hongkong und Deutschlands neue EU-Nachbarn Polen und Tschechien. Das Verfahren der Grenzbeschlagnahme ist ei- gentlich einfach. Waren, die im Verdacht stehen, ge- von Originalwaren nur über bestimmte Lieferanten oder Zollstellen stattfindet. Hilfe bei der Antragstel- lung und dem Aufspüren gefälschter Produkte erhal- ten Unternehmen dabei von privaten Vereinigungen. Unternehmen der Film- und Medienindustrie werden beispielsweise von der Hamburger Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) unterstützt etwa wenn es um eine konkrete Grenz- beschlagnahme geht. „Uns reicht oft schon eine Faxkopie vom Zollamt vom Cover einer CD oder DVD, um zu entscheiden, ob die Ware echt oder falsch ist", sagt Evelyn Ruttke, Justiziarin der GVU. Um einen Verdacht zu erhärten, dass gefälschte Pro- dukte im Umlauf sind, tätigen die GVU-Fahnder Test- käufe und recherchieren im Internet. Dabei werden sie immer öfter fündig. Rund zehn Prozent der welt- weit verkauften IT-Produkte sind Fälschungen, so ei- ne gerade veröffentlichte Einschätzung von KPMG und der Alliance for Gray Market and Counterfeit Abatement. DSB-Termine 15./16. November 2005 167. Hauptvorstandssitzung in Magdeburg 21. bis 23. Januar 2006 57. Delegiertentag/interschau in Hannover 8./9. März 2006 168. Hauptvorstandssitzung in Rostock