Der Komet 5166 – Seite 11
2006-02-20 · Seite 11 von 24
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5166/20. 2. 2006
2004 hatte Minister Beckstein ebenfalls seine Unter-
stützung zugesagt. Baden-Württemberg lehnte ab.
Da der zuständige Minister zwischenzeitlich gewech-
selt hat, wird ein erneuter Versuch unternommen,
die Zustimmung für den Antrag des BSM zu erhal-
ten. Diese Initiative soll möglichst bald fortgesetzt
werden. Die Zustimmung weiterer großer Bundes-
länder könnte die Erfolgsaussichten erhöhen.
Neue Lebensmittelhygieneverordnungen der
EU. Die Inhalte der EG-Verordnung über Lebensmit-
telhygiene sind grundsätzlich nicht neu - mit Aus-
nahme der Dokumentationspflicht. Betriebe, die bis-
her schon gemäß LMHV produzierten, müssen also
nicht mit bedeutsamen Änderungen rechnen. Auch
wenn in der LMHV die Dokumentationspflicht nicht
genannt wurde, so war sie als Nachweis der Sorgfalt
bei der Herstellung auch bisher schon mehr oder
weniger erforderlich. Änderungen für die Betriebe
können sich eventuell aufgrund der europäischen
Anforderungen an Räumlichkeiten, Technik bzw. Or-
ganisation ergeben. Für reisende Lebensmittelbe-
triebe gibt es seit 2002 eine zertifizierte Leitlinie in
Form einer Arbeitssicherheitsinformation (ASI) der
BGN, an deren Ausarbeitung der BSM beteiligt war.
Sie ist für alle betroffenen Unternehmen eine unver-
zichtbare Hilfe bei der Umsetzung der zumeist allge-
mein gehaltenen Anforderungen der einschlägigen
Rechtsvorschriften.
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stellung in Nürnberg auch als solche bezeichnet Region einen sehr hohen Stellenwert bei der Bevöl-
werden, da diese nach Eintragung der „Nürnberger kerung. Die Arbeit der Bezirksstelle Passau ist ge-
Bratwurst" und der „Nürnberger Rostbratwurst" als prägt von der engen Zusammenarbeit mit der Stadt-
geografische Herkunftsangaben nach der EWGVO- verwaltung", so Jungwirth. Die in der Versammlung
2081/1992 geschützt ist. Es ist verboten: 1. im ge- vorgebrachte Kritik und Anregungen würden von
schäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung des Unter- ihm vorgemerkt und bei nächster Gelegenheit den
nehmens die Bezeichnung „Gaststätte "...,, GmbH, zuständigen Stellen vorgetragen oder gegebenen-
zu benutzen und/oder unter dieser Bezeichnung im falls an Ort und Stelle besprochen.
Gewährleistung der sicherheitstechnischen und geschäftlichen Verkehr tätig zu werden, soweit die
Hinter dem 1. Vorstand Reinhard Zippe lag ein ar-
arbeitsmedizinischen Betreuung im Markthan- dort angebotenen Bratwürste nicht im Stadtgebiet beitsreiches, erfolgreiches Jahr 2005. Viele Termine
del. Die BGE hat ein dem Branchenmodell
ähnli- von Nürnberg hergestellt wurden. 2. im geschäftli- wie die Tagung Fachgruppe II Warenhandel, Gesprä-
ches Verfahren gewählt, das alternative Betreuungs- chen Verkehr das Zeichen ".. Bratwurst,,, insbe- che bei Event Passau bezüglich der Maidult, Projekt-
modell. Es ist für Betriebe bis 50
Beschäftigte an- sondere das Zeichen "... Bratwurst ...,, für Bratwurst gruppe Christkindlmarkt, Nachlese Christkindlmarkt,
wendbar
.
Auch hier ist ein Fernlehrgang zentraler zu benutzen, unter dem Zeichen in den Verkehr zu erweiterte Präsidiumssitzung in Augsburg und viele
Baustein der Unternehmerqualifikation.
bringen oder dafür mit dem Zeichen zu werben, so- Vorstandssitzungen waren nur ein kleiner Teil, die er
weit diese nicht im Stadtgebiet von ... hergestellt zum Wohle für seine Mitglieder wahrnahm. Wegen
wurden. 3. im geschäftlichen Verkehr das Zeichen zu geringer Beteiligung von Inserenten durch zu ho-
"nach ...Art,, für Bratwurst zu benutzen, unter die- he Anzeigenpreise war die Dultzeitung in Gefahr.
sem Zeichen Bratwurst in den Verkehr zu bringen Diese Kosten konnten durch Einsatz von Zippe auf
oder dafür mit dem Zeichen zu werben, soweit diese die Hälfte reduziert werden. Durch einen größeren
nicht im Stadtgebiet von ... hergestellt wurden.
Eingangsbereich, einer besseren Integration der
Diskussion
Marktreihe konnte bei der Maidult eine Verbesse-
rung herbeigeführt werden. Als Weiteres konnte die
Situation mit den Toilettenwägen neu organisiert
werden. Das Bierzelt erfuhr eine Verschönerung. Die
Hüttenzahl auf dem Christkindlmarkt wurde von 60
auf 70 angehoben. Aufgrund von Fotomaterial der
Projektgruppe entsprachen verschiedene Stände
nicht dem Standard, so dass diese keine Zulassung
mehr erhalten sollten. Zusammen mit Karl Szabo
führte Reinhard Zippe ein Gespräch mit der Event
und konnte dabei erreichen, dass bei einer verän-
derten Dekoration, eine Wiederzulassung dieser Be-
schicker möglich ist. Durch die Einbeziehung des
Umsatzsteuer. Im Rahmen der Regierungspläne Feiertages konnten die Umsätze auf der Maidult kon-
zur Anhebung des allgemeinen Umsatzsteuersatzes stant gehalten werden. Die Marktverschiebung des
von derzeit 16 auf 19 % ist dem BSM noch nicht be- Deggendorfer Marktes von Dienstag auf Sonntag
kannt, ob auch der verminderte Satz von 7 % erhöht macht den Beschickern erhebliche Schwierigkeiten.
werden soll. In diesem Zusammenhang wird auf den Auch die geplante Volksfestverkürzung durch den
Unterschied zwischen der Umsatzbesteuerung von Wegfall des ersten Freitags wurde zum Problem. Ge-
Imbiss- und Ausschankbetrieben einerseits und den spräche mit der Oberbürgermeisterin Anni Eder
anderen Schaustellergeschäften hingewiesen. Im- konnten leider nur Teilerfolge erzielen. So konnte der
biss und Ausschank unterliegen nur unter bestimm- Freitag vom Volksfest gerettet werden. Der Markt
ten, betriebsindividuellen Umständen und Umfang wurde vom Dienstag auf Sonntag verschoben. Die
dem verminderten Steuersatz. Aus einem Einzelfall Eröffnung der Herbstdult war als reine Katastrophe
kann eine bundesweit geltende Vorschrift werden.
Siehe die Sonderprüfung für bestimmte ältere Fahr-
geschäfte. Deren Ursache ist ein Unfall mit einem
Karussell. Es gibt keine Ausnahme für Schausteller
von der Prüfung. Jedoch die Möglichkeit, Ausnah-
men vom Halbjahresintervall zu beantragen. Je nach
Bundesland von 6 auf 7, 8 oder 9 Monate.
Trinkwasserversorgung auf Festplätzen. Bei
der DVGW sind derzeit die Arbeitsblätter W549
,,Schläuche für den zeitlich befristeten Transport von
Trinkwasser: Anforderungen und Prüfungen" und
W550,,Schlaucharmaturen für Schläuche für den
zeitlich befristeten Transport von Trinkwasser; Anfor-
derungen und Prüfungen" in Arbeit. Mit der Veröf-
fentlichung wird Ende 2006 gerechnet. Bis die Nor-
men gelten und Hersteller derart zertifizierte Schläu-
che und Armaturen anbieten, soll von lokal und regi-
onal begrenzten Anforderungen und Vorgaben Ab-
stand genommen werden. Das nach W549 und W550
geprüfte Material soll dann bundesweit anerkannt
werden. Parallel ist auch beim DIN in Berlin eine ein-
schlägige Norm in Arbeit. Die bisherigen techni-
schen Regeln sind nicht für die Herstellung und Prü-
fung von Materialien für die vorübergehende Was-
serversorgung auf Festplätzen und Märkten konzi-
piert.
Wasserproben: Häufigkeit, Ort der Entnahme
und Kosten. Die Gesundheitsämter entscheiden
nach eigenem Ermessen über die Häufigkeit der
Probenentnahme. Es wird empfohlen, nicht nur an
der Endabnahmestelle Proben zu entnehmen, son-
dern auch am Einspeisepunkt vom öffentlichen in
das Unterverteilnetz. Zum Thema Kostentragung für
die Proben findet nach Kenntnis des HGF folgende
Regelung häufig Anwendung: Die Kosten bei bean-
standungsfreien Wasserproben gehen nicht zu Las-
ten des Betreibers. Ist die Wasserprobe belastet,
trägt der Betreiber die Kosten.
Zum Abschluss der Tagung wurde beschlossen,
dass die 36. Landesdelegiertenkonferenz 2008 in
Straubing stattfinden wird. (BLV/BSM-Pressedienst/
Nürnberger Bratwürste nur aus Nürnberg. Nürn-
berger Bratwürste dürfen nur bei tatsächlicher Her- Fotos: BZ-Bamberg)
Jahreshauptversammlung der
BLV-Bezirksstelle Passau
Wiederwahl der Vorstandschaft
60
Der 1. Vorstand der Bezirksstelle Passau, Rein- zu haben. „Seit jeher sind Marktkaufleute und Schau-
hard Zippe, konnte am 6. Januar seine Mitglieder steller gern gesehene Gäste in Passau. Sie prägen
und Gäste im Gasthaus „Bayerischen Löwen" be- die Vielfalt der Geschehnisse und genießen in der
grüßen. Als Gäste nahmen Dr. Jungwirth (3. Bür-
germeister der Stadt Passau), Eduard Wentzl (BLV-
Vizepräsident), Willi Koch (Landesvorsitzender
des bayerischen Warenhandels und stellv. BSM-
Bundesfachberater), Jürgen Wild (BLV-Landes-
geschäftsführer), Max Lindinger (Event Passau),
Hans Eisner (Dultreferent a. D.) teil.
zu bezeichnen. Kein Einzug, nur ein kurzes Gast-
spiel des Oberbürgermeisters und die Parallelveran-
staltung der CSU-Fraktion hatten negative Auswir-
kungen auf diese Veranstaltung. Zum Herbstdult-
frühschoppen fehlten Mitglieder der Event und des
Eventausschusses, trotzdem entwickelte sich ein re-
ger Meinungsaustausch unter den Händlern, mit gu-
ten Anregungen für die Zukunft. Als richtige Ent-
scheidung stellte sich die Terminverlegung nach
dem Karpfhamer Volksfest heraus. Zum 2. Passauer
Christkindlmarktes am Domplatz wurden viele Ver-
besserungen ausgeführt. So gab es breitere Wege,
einen besseren Standort des Schneehaufens, neue
Pavillons und einen Sichtschutz hinter den Hütten.
Aufgrund des Termins des Christkindlmarktes 2006
ist die Dauer für die Beschicker stark begrenzt. Des-
halb wurde eine Verlängerung nach vorne beantragt.
Große Sorge bereitet Reinhard Zippe der Mitglieder-
schwund in der Bezirksstelle. Er bemängelte hier un-
ter anderem die fehlende Gesprächsbereitschaft der
Mitglieder. Zum Abschluss seines Berichtes dankte
Reinhard Zippe der Event GmbH für die gute Zusam-
menarbeit, der Vorstandschaft für die tatkräftige Un-
terstützung sowie der Schriftführerin Gabi Gottschalk
für die gelungene Überraschung zum 40. Geburtstag.
Aufgrund des ausführlichen Berichtes des 1. Vor-
standes und der ständigen Zusammenarbeit be-
schränkten sich Karl und Stefan Szabo auf eine kur-
ze Begrüßung der Versammlung. Thorsten Lohse,
Vorsitzender Fachgruppe II, berichtete, dass viele
Kollegen keinen Sinn darin sehen, dem Verband bei-
zutreten. Er erklärte, dass der Verband kein Arbeits-
beschaffungsinstitut ist, sondern zur Erhaltung der
Arbeitsplätze beiträgt. „Die Zukunft des Marktes ist
Zu Beginn der Versammlung gedachte die BLV-
Bezirksstelle ihrer verstorbenen Mitglieder Emmi Pan-
segrau, Karl Schneider und Ludwig Katzlberger. Dr.
Jungwirth begrüßte die Anwesenden recht herzlich
und überbrachte die besten Wünsche der Stadt Pas-
sau. Dr. Jungwirth freute sich, den ersten Termin des
Jahres bei den Marktkaufleuten und Schaustellern Von links: Karl Szabo, Hans Eisner, Reinhard Zippe. groß, da wir zu den Kunden kommen. Die Zusam-