Der Komet 5172 – Seite 10

10 Der Komet Rechtliche Aspekte eines Internetauftrittes Auf Fallstricke achten! Eine eigene Internetseite zu betreiben ist in der heu- tigen Zeit dank ausgereifter Software kein Problem mehr; binnen kürzester Zeit können neue Informatio- nen auf die eigene Internetseite gebracht oder neue Domainnamen registriert werden. Das böse Erwa- chen kommt nicht selten Wochen später, denn wer sich mit seinem Unternehmen im Internet präsen- tiert oder über das Internet Waren vertreibt, muss ei- ne Vielzahl von Rechtsvorschriften beachten. Oft- mals sind diese den Internetverantwortlichen und auch vielen meist kleineren Internetdienstleistern nicht geläufig. In diesem Artikel werden Sei einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Aspekte eines Internetauftrittes erhalten. Domainnamen. Ein guter Domainname ist für ein Unternehmen unverzichtbar. Als Kontaktadres- se im weltweiten Datennetz sowie als Marketingins- trument besitzt er in der heutigen Zeit nicht selten eine enorme Bedeutung für den geschäftlichen Er- folg, Entsprechend begehrt sind Domains mit Unter- nehmensbezug., beispielsweise Branchen-, Unter- nehmens- oder Produktbezeichnungen. Diese Do- mainnamen lassen sich generell in drei Gruppen einteilen: Personen- oder Unternehmensnamen; fik- tive Namen bzw. Phantasienamen; generische Be- griffe, d.h. Begriffe mit allgemeiner bzw. beschrei- bender Bedeutung wie beispielsweise „Interneta- gentur" vnsstige stellung dieser Inhalte ist jedoch aufwendig und nicht selten kostspielig. Das Kopieren fremder Sei- ten ist in der heutigen Zeit daher leider häufig der Fall. Dies birgt jedoch eine Vielzahl an Gefahren, ganz abgesehen von einem möglichen Imagescha- den. Bei der Auswahl und Aufbereitung der Inhalte für die eigene Internetseite ist unbedingt darauf zu achten, dass sich für die verwendeten Texte und Bil- der entsprechende Nutzungsrechte im Besitz des Unternehmens befinden bzw. diese Materialien selbst erstellt wurden. Die Nutzungsrechte sollten im Ideal- fall schriftlich formuliert sein und unbedingt beachtet werden. Besonders häufig und gerne werden in der Praxis Kartenausschnitte aus Online-Routenplanern 5172/20. 4. 2006 Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Fred Friedlich (Anschrift wie oben). Über die notwendigen Angaben im Impressum der ei- genen Internetseite informiert auf Nachfrage ein Rechtsanwalt. Weiterführende Informationen fin- den sich auch im Internet, beispielsweise unter www.Impressum-assistent.de. Suchmaschinen. Eine gute Position der eigenen Internetseite in Internet-Suchdiensten ist in der heu- tigen Zeit besonders wichtig. Natürlich möchte man dabei auch dann im Suchergebnis erscheinen, wenn ein Nutzer nach dem Mitbewerber sucht. Doch ge- nau hier ist Vorsicht geboten! Die Verwendung frem- der Marken und Unternehmensbezeichnungen in- nerhalb der so genannten Keywords auf der eigenen Internetseite oder den Textanzeigen auf den Ergeb- nisseiten der Suchmaschinen ist äußerst bedenk- lich. Eine finale rechtliche Klärung dieses Sachver- oder Stadtplänen auf Unternehmensseiten einge- haltes ist bis heute noch nicht erfolgt, wodurch sich setzt, um dem Kunden eine unkomplizierte Anfahrt jeder einem hohen Risiko aussetzt, sofern er sich ein zu ermöglichen. Dabei übersehen viele jedoch, dass derartiges Vorgehen zu Eigen macht. Es sollte daher eine derartige Nutzung in den meisten Fällen ohne unbedingt vermieden werden, fremde Marken und Unternehmensbezeichnungen zu verwenden. Zustimmung des Urhebers nicht gestattet ist. Derar- E-Mail Marketing - nur mit Einverständnis des tige Verstöße werden durch die Rechteinhaber ver- stärkt verfolgt und führen zu teuren Abmahnungen Empfängers. Sie bieten ein neues Produkt oder eine oder Klagen. Deutlich günstiger ist es in diesem Fall, neue Dienstleistung an und möchten diese Informati- eine Grafiker oder die eigene Internetagentur mit der on gerne möglichst schnell und einfach vielen Leuten Erstellung einer Anfahrtskarte zu beauftragen. Auch mitteilen. Was liegt da in der heutigen Zeit näher, als das Zusammentragen von Bildern für die eigene Sei- einfach eine E-Mail an gesammelte oder gekaufte te mit Hilfe der Bildsuche der Internet-Suchdienste E-Mail-Adressen zu versenden. Schließlich ist die E- ist gängige Praxis. Doch auch hier ist die Zustim- Mail das mit am meisten genutzte Kommunikations- mung des Urhebers erforderlich und bei Missach- mittel und der Versand der Nachrichten kostenlos (ab- gesehen von den Internet- Verbindungskosten). Doch Auf Namensrechte Dritter achten. Grundsätz- tung Ärger in den meisten Fällen absehbar. lich hat man bei der Registrierung eines Domainna- Pflichtangaben / Impressum. Seit Anfang 2002 so einfach ist dies nicht. Denn das Versenden von mens Sorge dafür zu tragen, dass dieser nicht die muss jede gewerbliche Internetseite nach dem Tele- E-Mail Werbung an Dritte ohne deren Einverständnis Rechte Dritter verletzt. Bei Personen- oder Unter- dienstegesetz (TDG) mit einer so genannten Anbie- ist nicht gestattet und verstößt gegen das Gesetz ge- nehmensnamen ist dies in der Regel unproblema- terkennzeichnung versehen werden, welche leicht gen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Abmahnun- tisch, sofern das Unternehmen das Namensrecht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig ver- gen und Klagen drohen. Ein Unternehmen sollte un- besitzt, d.h. dass Unternehmen oder die Geschäfts- fügbar sein muss. Die zu veröffentlichen Pflichtan- bedingt darauf achten, dass E-Mail Werbung sowie führer den Namen selbst tragen. Ebenso verhält es gaben sind von der Rechtsform, der Art der Tätigkeit der eigene Newsletter ausschließlich an Empfänger sich mit generischen Domainnamen, welche in den eines Unternehmens sowie der dargebotenen Inhal- versendet werden, welche hierzu ihr Einverständnis meisten Fällen registriert werden können, ohne te auf der Internetseite abhängig. Wie die Pflicht gegeben haben. Dieses Einverständnis muss der rechtliche Schwierigkeiten zur Folge zu haben. Bei über die Erkenn- und Erreichbarkeit zu erfüllen ist, Absender im Zweifelsfall nachweisen können. In be- fiktiven Domainnahmen ist dies deutlich problemati- wurde vom Gesetzgeber nicht näher spezifiziert. Es sondern Fällen kann auch ein vermutetes Einver- scher. Sollte das Unternehmen in diesem Fall selbst empfiehlt sich daher, einen Link mit der Bezeich- ständnis dazu berechtigen, E-Mails an den Empfän- keine gleich lautende Marke besitzen, so ist eine Re- nung „Impressum" auf allen Seiten des Internetauf- ger zu versenden. Ein vermutetes Einverständnis cherche nach bereits vorhandenen gleich oder ähn- trittes gut sichtbar zu platzieren. Dieser Link selbst kann beispielsweise angenommen werden, wenn E- lich lautenden Marken unerlässlich, um rechtlichen sollte auf eine Unterseite verweisen, welche alle Mails zu Werbezwecken an Stammkunden gesendet Konflikten vorzubeugen. Eine solche Recherche kann Pflichtangaben übersichtlich und gut leserlich dar- werden, welche nicht explizit der Zusendung von über einen Rechtsanwalt in Auftrag gegeben wer- bietet. bei einer Gesellschaft mit beschränkter Haf- derartigen E-Mails zugestimmt oder widersprochen den. Sollte das Unternehmen Produkte oder Dienst- tung mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben . Dennoch sollten Sie auch in diesem Fall be- leistungen bekannter Marken anbieten, so ist es für könnte das Impressum beispielsweise wie folgt aus- hutsam vorgehen, denn nicht selten wird das ver- das Unternehmen häufig interessant, den Marken- sehen: namen mit einer Ergänzung als Domain zu registrie- ren, beispielsweise bei einer KFZ-Werkstatt www. < automarke>-< ortsname> de. Vor der Registrie- rung einer solchen Domain sollte jedoch unbedingt eine schriftliche Genehmigung zur Nutzung der Marke innerhalb der Domain beantragt werden, Andernfalls kann Ärger mit dem Inhaber der Marke drohen. Texte und Bilder. Die Inhalte einer Internetseite, d.h. besonders Texte und Bilder, sind für eine erfolg- reiche Präsentation des Unternehmens sowie der Produkte und Dienstleistungen essentiell. Die Er- BSM Einer der mitgliederstärksten Verbände Europas für Schausteller, Markthändler, Circusse und mobile Gewerbetreibende. Mitglied der U.E.C.A. - Europäische Schausteller-Union (ESU) und des Europaverbandes der Selbständigen (CEDI/BVD) ☐ Mustermann GmbH, Musterstraße 1, 00000 Mus- terstadt, Tel. +49 6441 000000, Fax: +49 6441 000000, E-Mail: info @mustermann.de, Internet: www.mustermann Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Max Mustermann Registergericht: Amtsgericht Musterstadt, Regis- ternummer: HR 0000 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß 3 27 a Umsatzssteuergesetz: DE 0000000 Sofern der Internetauftritt redaktionell-journalisti- sche Inhalte besitzt, d.h. Inhalte, die zur Meinungs- bildung beitragen, ist nach dem Vertrag über Me- diendienste (MDStV) ein Verantwortlicher für diese Inhalte anzugeben. Bereits ein Newsticker oder Kommentare zu politischen oder kulturellen Themen auf der Internetseite werden als redaktionell-journa- listische Inhalte gewertet und führen zu einer Kenn- zeichnungspflicht. In diesem Fall ist dem Impressum folgende Angabe hinzuzufügen, wobei der Verant- wortliche mit seiner korrekten Anschrift anzugeben ist, sofern diese nicht gleich der Unternehmensan- schrift ist: mehrte Zusenden von Werbe-E-Mails als Belästi- gung wahrgenommen und schadet mitunter dem Ansehen des Absenders. Werbe-E-Mails wie auch Newsletter sind, wie die Internetseite auch, mit einer Anbieterkennzeichnung zu versehen. Darüber hin- aus muss es jedem Empfänger möglich sein, sich einfach und unkompliziert aus der Verteilerliste aus- zutragen. Sollte jemand dies tun, so muss unbedingt Sorge dafür getragen werden, dass keine weiteren Werbe-E-Mails oder Newsletter des eigenen Unter- nehmens an diesen Empfänger versandt werden. (Quelle: Internetagentur weg4media - Wetzlar in: Lahn Dill Wirtschaft/ BSM-Presseinformation) Termine des BLV 2007 in Neu-Ulm Präsidiumskonferenz 14. bis 16. Februar 2008 in Straubing Landesdelegiertenkonferenz 2009 in Regensburg Präsidiumskonferenz 2010 in Nürnberg Landesdelegiertenkonferenz mit Wahlen (Änderungen vorbehalten)