Der Komet 5185 – Seite 8

8 VOLKSFEST wir haben HERZ und ein GESICHT! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europäische Schausteller-Union (ESU) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de 5185/30. 8. 2006 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 . zeb nehob br nenutbnuf D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 Bayerischer Ministerpräsident unterstützt das Prädikat „,bekannt und bewährt" Eine Delegation des BLV überbrachte Geschenke der Landesdelegiertenkonferenz und führte frucht- bare Gespräche mit dem bayerischen Landesva- ter Dr. Edmund Stoiber. Weitere Gesprächsbereit- schaft wurde seitens der bayerischen Staats- kanzlei angezeigt. Nachdem Ministerpräsident Stoiber zur Landes- delegiertenkonferenz seine Gastgeschenke nicht im Helikopter unterbrachte, wurde seitens des bayeri- schen Staatsministeriums eine Delegation zu einem Fototermin und Gespräch eingeladen. BLV-Präsi- dent Wenzel Bradac, BLV-Vizepräsident Erich Hoch- reiter, BLV-Landesvorsitzender Obst-, Gemüse- und Südfrüchtehandel, Dieter Peterhänsel, BLV-Fachbe- reichsvorsitzender der Bamberger Schausteller, Hel- Ministerpräsidenten überreicht hatten, zeigten sie ihm eine eigens angefertigte Besonderheit. So fan- den Bundeskanzlerin Angela Merkel und unser Lan- desvater ihren Platz in den Räumen der Krippe. Stoi- ber diskutierte ausgiebig die politische und wirt- schaftliche Lage Deutschlands mit der BLV-Delega- tion. Außerdem wurde im Hinblick auf die Nahostkrise und die anstehende humanitäre Hilfe über hieraus re- sultierende Sicherheitsmaßnahmen diskutiert. Zum Thema „bekannt und bewährt" erklärte Wen- zel Bradac in Absprache mit dem Präsidenten des Deutschen Schaustellerbundes, Albert Ritter, dass eine gewisse Absicherung für unsere, zum größten Teil, Familienbetriebe überaus lebensnotwendig sei. Die momentane Unsicherheit bei unseren Kollegen mut Weiss, BLV-Landesgeschäftsführer Jürgen Wild Von links: Helmut Weiß, Vorsitzender der Bamberger verhindere weitere Investitionen. Trotz der Kriterien und der 1. Vorstand des Vereins Bamberger Krippen- BLV-Vizepräsident Erich Hochreiter, Ministerpräsident würden dennoch für sog. Newcomer Plätze vorge- freunde 1919 e. V., Marcus Geßner, nahmen diesen Termin wahr. Als Dieter Peterhänsel und Marcus Geßner das Modell der Bamberger Krippe an den bayerischen Schausteller, BLV-Landesgeschäftsführer Jürgen Wild, Dr. Edmund Stoiber, BLV-Präsident Wenzel Bradac, Die- ter Peterhänsel, Landesvorsitzender Obst-, Gemüse- und Südfrüchtehandel, Marcus Geßner, 1. Vorstand des Vereins Bamberger Krippenfreunde 1919 e. V. Preisangaben halten. Der Ministerpräsident konnte diesen Ausfüh- rungen voll zustimmen und wird unverzüglich zu die- ser Thematik mit den zuständigen Ministerien Kontakt aufnehmen. (BLV-Pressedienst JW/Foto: Geßner) BSM fordert Beibehaltung des geltenden Rechts 1998 wurde auf europäischer Ebene die Richtli- der Verpflichtung zur Grundpreisangabe bei ande- auf die bei der Schaffung der Richtlinie lange disku- nie 1998/6/EG des Europäischen Parlaments und ren als in losem Zustand in Verkehr gebrachten Er- tierte Ausnahme für kleine Einzelhandelsgeschäfte des Rates vom 16. Februar 1998 über den Schutz zeugnissen ausnehmen, wenn die verpflichtende ein. Sie stellt Art und Umfang der bestehenden Aus- der Verbraucher bei der Angabe der Preise der ih- Grundpreisangabe für diese Einzelhandelsgeschäf- nahmeregelungen für kleine Einzelhandelsgeschäf- te in den einzelnen Mitgliedstaaten ausführlich dar nen angebotenen Erzeugnisse (sog. Grundpreis- te eine übermäßige Belastung darstellen würde . Richtlinie) erlassen. Diese Richtlinie wurde in Deutschland in der Preisangabenverordnung in nationales Recht umgesetzt. - deutlich verspätet - ihre Mitteilung zur so genann- ten Grundpreisrichtlinie vorgelegt. Bericht der Kommission über die Umsetzung und betont dabei insbesondere die unterschiedli- der Richtlinie. Gemäß Artikel 12 der Richtlinie war chen Kriterien für die Bestimmung eines „kleinen" die Kommission verpflichtet, dem Europäischen Par- Einzelhandelsgeschäftes und damit für die Befrei- Hauptzweck der Richtlinie war es, sicherzustel- lament und dem Rat bereits vor geraumer Zeit einen ung von der Grundpreiskennzeichnungspflicht. Die len, dass der Kaufpreis und der Preis je Maßeinheit umfassenden Bericht über die Anwendung dieser Kommission weist außerdem darauf hin, dass sie ei- (Grundpreis) bei allen Erzeugnissen angegeben Richtlinie, insbesondere die Anwendung von Artikel ne umfangreiche Studie hat durchführen lassen, um werden, die Verbrauchern von Händlern angeboten 6, sowie einen Vorschlag über die weitere Vorge- die Auswirkungen der Richtlinie zu bewerten werden. Dadurch sollte für eine bessere Unterrich- hensweise vorzulegen. Die Kommission hat nunmehr tung der Verbraucher gesorgt und ein Preisvergleich erleichtert werden. Gemäß Artikel 5 der Richtlinie können Mitgliedstaaten allerdings Erzeugnisse von der Pflicht zur Angabe des Grundpreises ausneh- men, bei denen eine solche Angabe aufgrund der Beschaffenheit oder Zweckbestimmung der Erzeug- nisse nicht sinnvoll ist oder geeignet wäre, zu Ver- wechslungen zu führen. Ferner können die Mitglied- staaten gemäß Artikel 6 bestimmte (kleine) Einzel- handelsgeschäfte während einer Übergangszeit von Ausnahmen für kleine Einzelhandelsgeschäf- te. In der Mitteilung erstattet die Kommission umfas- send dazu Bericht, in welcher Weise die einzelnen Mitgliedstaaten die Richtlinie in nationales Recht umgesetzt haben und in welchem Umfang sie von den einzelnen Ausnahmemöglichkeiten, insbeson- dere in Artikel 5 und 6 der Richtlinie, Gebrauch ge- macht haben. Dabei geht die Kommission vor allem EU-Kommission strellt Ausnahme in Frage. In dieser Studie nahm die Handhabbarkeit einer ver- pflichtenden Grundpreisangabe durch kleine Einzel- handelsgeschäfte eine besondere Bedeutung ein. Aus der Studie der Kommission geht hervor, dass ei- ne - allerdings beachtliche - Minderheit von 39 Pro- zent der kleinen Einzelhandelsgeschäfte in den 15 alten Mitgliedstaaten die Preisangabe je Maßeinheit als Belastung für kleine Einzelhandelsgeschäfte be- trachtet, während die Mehrheit der kleinen Einzel- handelsgeschäfte (mittlerweile) mit einer Angabe