Der Komet 5199 – Seite 8

8 Der Komet Wallfahrten 2007 der Circus- und Schaustellergemeinde nach Werl und Altötting WALLFAHRTEN 2007 für die Christen des Circus- und Schaustellergewerbes am 5. Februar 2007 in Werl (NRW) und am 12. März 2007 in Altötting (Bayern) Schauste ben anzurufen und den Segen zu erbitten. Wallfahrtsprogramm Werl (NRW) Montag, 5. Februar 2007 5199/20. 1. 2007 Einheitliche Steuernummer ab 2007 lands eine unveränderbare Steuernummer. Sie gilt von der Geburt bis über den Tod hinaus. Da- mit wird erstmals jede Person mit einem unverän- Die Seelsorger der katholische Circus- und die Gottesmutter Maria um ihre Fürbitte für ihre Lie- Ab Mitte 2007 bekommt jeder Einwohner Deutsch- Schaustellerseelsorge laden alle Familien, Unter- nehmen und Verbände im Circus- und Schaustel- lergewerbe recht herzlich ein zu den diesjährigen Wallfahrten nach Werl (5. 2.) und Altötting (12. 3.). Altötting genannt. Das "Herz Bayerns " wird Herz Altöttings wiede- rum ist die Gnadenka- pelle, die „Heilige Ka- pelle", die Ziel der Wall- fahrt der südlichen Re- gion sein wird. Jahr für Jahr ist sie Ziel von über einer Million Pil- ger aus der ganzen Welt. Kein Wunder, dass manche die kleine Kir- che als „bayerisches Nationalheiligtum" be- zeichnen. Herzöge, Kö- nige und Kaiser hat sie gesehen und Päpste haben vor ihrem Altar mit dem Gnadenbild im silbernen Schrein gebetet; zuletzt Papst Benedikt XVI. bei sei- nem Besuch im September 2006. Abermillionen von Menschen, große und kleine, haben ihre Sorgen zur Mutter Gottes getragen, haben Trost und Hilfe ge- sucht und gefunden. Seit Jahrhunderten kommen auch jährlich über 200.000 Pilger zur,,Trösterin der Betrübten nach Werl, dem Wallfahrtsort der nördli- chen Regionen und bereits Ziel der Schausteller- wallfahrt des Jahres 2006, um dort an heiliger Stätte 14.30 Uhr: Beginn der Wallfahrt - Wortgottesdienst derlichen Kennzeichen von einer staatlichen Ver- (direkt am Marktplatz in Werl gelegen); anschließend (Statio) in der Propsteikirche St. Walburga zu Werl waltung zentral erfasst. Beschlossene Sache ist dies schon lange: Die Prozession mit den Fahnen über den Marktplatz zur Einführung der Identitätsnummer wurde im Steu- Wallfahrtsbasilika. eränderungsgesetz 2003 festgeschrieben. Sie soll 15.00 Uhr: Pontifikalamt mit S.E. Weihbischof Dr. es dem Fiskus ermöglichen, mit der gesamten Steu- Josef VOB, Münster, Vorsitzender der Migrationskom- erverwaltung den Sprung ins digitale Zeitalter zu mission der Deutschen Bischofskonferenz; an- schaffen und Steuererklärungen wie Verwaltungsab- schließend Möglichkeit zur Teilnahme am gemeinsa- läufe elektronisch zu erledigen. Zum Jahresende men Kaffeetrinken im Café „Hemmer am Dom" auf allerdings haben Bundestag und Bundesrat zusätz- dem Marktplatz in Werl. lich die Verordnung zur Einführung dauerhafter Wallfahrtsprogramm Altötting (Bayern) Identifikationsnummern in Besteuerungsverfahren Montag, 12. März 2007 und zur Änderung der Zweiten Bundesmeldedaten- sik-E 13.30 Uhr: Beginn der Wallfahrt am Hotel „Zur Post" übermittlungsverordnung" verabschiedet. in Altötting; anschließend Prozession mit den Fah- Bis zum 1. Juli 2007 müssen demnach die Ein- nen zur Stiftskirche. enie qui insiste nie wohnermeldeämter Namens-, Adress- und Geburts- 14.00 Uhr Wallfahrtsmesse mit dem Stiftspropst daten aller 82 Millionen Einwohner an das Bundes- Msgr. Günther Mandl, Altötting, in der Stiftskirche St. zentralamt für Steuern in Bonn melden. Damit fängt Philippus und Jakobus; anschließend Möglichkeit zur die Arbeit aber erst an: Weil es in Deutschland 5 500 Teilnahme am gemeinsamen Kaffeetrinken im Hotel Meldebehörden gibt, bei denen niemand sicher „Zur Post" in Altötting bed weiß, ob ihre Bürger nicht doch auch anderswo noch Anmeldung: Um die Wallfahrten besser planen registriert sind, beginnt am 1. Juli zunächst eine Zeit zu können, wird um rechtzeitige Anmeldung gebe- des großen Datenabgleichs. „Dubletten und Kartei- ten. Für die Wallfahrt nach Werl: per E-Mail: werlwall- leichen müssen erkannt und bereinigt werden", fahrt@kath-css.de; per Fax: 0228/2439-414; per Tele- heißt es in der Verordnung. Bis zum 30. September fon: 0170/2063192. - Für die Wallfahrt nach Altöt- soll dieser Vorgang abgeschlossen sein - wenn es ting: per E-Mail: altoettingwallfahrt@kath-css.de; per die Meldebehörden denn schaffen, bis dahin alle Fax: 0228/2439-414; per Telefon: 0170/2063192. ,,Unstimmigkeiten aufzuklären", wie es die Verord- nung fordert.,,Erst nach Bereinigung der Daten kann dem Steuerpflichtigen seine eindeutige und unver- änderbare Identifikationsnummer zugeteilt werden", heißt es im Begründungsteil der elfseitigen Bestim- mung. Weitere Informationen: Büro der kath. Circus- und Schaustellerseelsorge in Deutschland, Kaiser- Friedrich Str. 9, 53113 Bonn, Tel. 0228/2439-401, Fax 0228/2439-414, E-Mail: buero@kath-css.de. Verbraucherinformationsgesetz tritt vorerst mags nicht in Kraft nie ed DSB begrüßt Veto des Bundespräsidenten Das umstrittene Verbraucherinformationsgesetz ist denten respektiert und zügig eine Neufassung auf zunächst einmal auf Eis gelegt. Bundespräsident den Weg bringen wird, die den Einwänden des Bun- Horst Köhler versagte dem Gesetz im Dezember sei- ne Unterschriftt. In gleich lautenden Schreiben an die Bundeskanzlerin sowie die Präsidenten von Bun- destag und Bundesrat teilte das Staatsoberhaupt mit, dass die neue gesetzliche Regelung aus seiner Sicht gegen das Grundgesetz verstößt. Konkret laufe es dem seit 1. September 2006 geltenden Artikel 84 Abs. 1 Satz 7 GG zuwider, der es dem Bund verbie- tet, per Gesetz den Gemeinden und Gemeindever- bänden Aufgaben zu übertragen. In der Verpflich- tung der kommunalen Behörden, Anträge nach dem Verbraucherinformationsgesetz auf Informationszu- gang zu prüfen und zu bescheiden, liege aber gera- de eine solche Aufgabenübertragung im Sinne des Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG. Der Bundespräsident schloss sich damit den Be- denken an, die im Bundesrat bereits von den Län- dern Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Hol- stein geäußert worden waren. Dennoch hatte der Bundesrat dem Gesetz am 22. September 2006 zu- gestimmt. Der Bundespräsident weist aber aus- drücklich darauf hin, dass eine erneute Verabschie- dung des Gesetzes ohne die verfassungsrechtlich unzulässige Aufgabenzuweisung sehr schnell mög- lich ist. Aufgrund der Unterschriftsverweigerung sei- Sobald alle Daten bereinigt sind, soll es Schlag ib nous auf Schlag gehen: Das Bundeszentralamt muss die heb led Identifikationsnummern unverzüglich" den Melde- deb behörden mitteilen, die ebenso „unverzüglich" den _ Steuerpflichtigen ihre Nummern mitteilen müssen sowie alle Daten, die das Zentralamt gespeichert hat. Die Nummer wird länger leben als ihr Träger. despräsidenten begegnet. beiw ist neterloën „Auch noch Jahre nach dem Tod eines Steuerpflichti- Da für diese gesetzliche Neuregelung erneut das gen können die Daten zur Erfüllung der den Finanz- komplette Gesetzgebungsverfahren durchzuführen ist, behörden obliegenden Aufgaben erforderlich sein, ist mit einer Verabschiedung des Verbraucherinformati- da das Besteuerungsverfahren gegenüber dem Ge- onsgesetzes nunmehr nicht vor dem Frühjahr 2007 zu samtrechtsnachfolger fortzusetzen und abzuschlie- rechnen. Fraglich ist, ob und inwieweit die Neufassung Ben ist", heißt es in der Verordnung. Spätestens 20 des Verbraucherinformationsgesetzes von Seiten der Jahre nach dem Tod müssen aber auch die Finanz- Regierungsfraktionen zu weiteren Nachbesserungen/ behörden damit fertig sein: Die Nummer wird dann Verschärfungen zu Lasten der Lebensmittelwirtschaft gelöscht. Jede Eventualität haben die Beamten in genutzt werden wird. Erster Nachbesserungsbedarf der Verordnung allerdings nicht bedacht: Sie gehen wurde neben den Oppositionsfraktionen bereits vom davon aus, dass tatsächlich jeder Mensch in baden-württembergischen Landwirtschaftsminister Hauk Deutschland nur eine einzige Identifikationsnummer angemeldet. - Der Deutsche Schaustellerbund be- zugeschickt bekommen wird. Falls versehentlich grüßt die Entscheidung des Bundespräsidenten. Haupt- geschäftsführer Helmut Gels hofft, dass im Wege der Nachverhandlungen Einwendungen, die vom DSB über die beteiligten Fachorganisationen, wie dem Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V., ein- gebracht wurden, nun doch noch berücksichtigt wer- den. So z. B. bei der Sicherung der Unternehmensin- teressen parallel zum Informationsinteresse bei so ge- nannten Verdachtsfällen. doch jemand zwei Nummern bekommt, dürfte es schwierig werden: Wie man in dem automatisierten Verfahren zwischen Meldebehörden und Bundes- zentralamt sein Alter Ego sterben lassen kann - das regelt die Verordnung nicht. Immerhin: Unterneh- men bekommen ihre Nummern erst, sobald es bei den Einwohnern funktioniert. Das kann dauern, er- wartet der Bankenverband: Vor 2008 oder 2009 dürf- te es dazu kaum kommen. tens des Bundespräsidenten kann das Verbraucher- Werden Sie Mitglied im Deutschen Schaustellerbund informationsgesetz nicht in Kraft treten. Das Bun- desministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) hat bereits mitteilen lassen, dass es die Entscheidung des Bundespräsi- Einigkeit macht stark!