Der Komet 5208 – Seite 10

10 Der Komet Jahreshauptversammlung und Dr der BLV-Bezirksstelle Weiden kann lan Neue Vorstandschaft in der Bezirksstelle Weiden- Amberg. Herausforderung durch die Fusion der beiden Bezirksstellen Weiden und Amberg für die gewählte Vorstandschaft. Peter Renner, 1. Vorstand der BLV-Bezirksstelle Weiden, begrüßte zur Jahreshauptversammlung viele Ehrengäste. Besonders begrüßte er in diesem Rahmen 1. Schützenmeisterin Carola Girisch von den Feuerschützen, Bürgermeister Lothar Höher, BLV-Präsident Wenzel Bradac, BLV-Landesge- schäftsführer Jürgen Wild sowie die Stadträte Wil- libald Moser MdL a. D., Hans Hiermaier (CSU), Wil- helm Moser (SPD) und den Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Schell (Freie Wähler). Seitens der Verwal- tung nahmen der berufsmäßige Stadtrat Hermann Hubmann, Oberamtsrat Gerhard Büttner und Platz- meister Peter Rackl an dieser Versammlung teil. In seinem Tätigkeitsbericht führte Peter Renner seine Termine mit der Verwaltung der Stadt Weiden und die internen BLV-Termine auf. Als Vorschau teil- te er der Versammlung mit, dass Herr Rackel zur Er- öffnung des Frühlingsfestes ein Feuerwerk einge- plant hat. Diese Aktion findet die vollste Zustimmung bei der Stadt und bei den Beschickern und wird auch deshalb seitens der Bezirksstelle unterstützt. Durch ehrenamtlichen Arbeitseinsatz der Kollegen Don- hauser, Vogel und Heindl konnten für 1.500 Euro 50 neue Plakatständer gebaut werden, die Herrn Rackl für Reklamezwecke zur Verfügung stehen. Weitere Märchenhäuser werden seitens der Bezirksstelle nicht mehr angeschafft. Trotz immensen Zuspruch durch die Besucher waren die bereits vorhandenen Märchenhäuser seitens des Einzelhandels eine Be- lastung. Die benötigten Flächen können daher 2007 nicht mehr genutzt werden, was Peter Renner sehr bedauert. Auch die Bühne wird nicht mehr fest instal- liert sein. Sie wird bedarfsgerecht zu den Veranstal- tungen hinter dem Rathaus aufgebaut. Negative Leserbriefe über den Christkindlmarkt Weiden ärgern hier die Vorstandschaft. Ohne ausrei- chendes Hintergrundwissen werden hier „Fakten" in 5208/20. 4. 2007 Präsident Wenzel Bradac war hocherfreut über das zahlreiche Erscheinen der Anwesenden. Der Bayerische Landesverband sind die Bezirksstellen mit ihren Mitgliedern, so Präsident Bradac, und in Weiden stellt man fest, dass die Mitglieder hier noch hinter ihrem Verband stehen. In seinem Referat ver- mittelte er, dass für die Verbandsarbeit der Haupt- schwerpunkt die Europäische Union geworden ist. Die Gesetze werden nicht mehr in Berlin, sondern in Brüssel gemacht und darauf muss reagiert werden. Sozialvorschriften und Feinstaub sind aktuelle The- men die beweisen, dass bereits bei ihrer Entstehung die Verbände gefordert sind - und das geht nur noch auf EU-Ebene. Über die WUWM - Weltunion der Großmärkte - wurde durch den BSM bereits eine Plattform für den Markthandel geschaffen. Durch die finanziellen Nöte des Bundesverban- des wurde in Berlin von den Mitgliedern des BSM, eine Beitragserhöhung beschlossen. Außerdem wird für die Ausrichtung des Bundesverbandstages noch eine zusätzliche jährliche Abgabe erforderlich. Diese Mehrbelastung kann aber auch der BLV nicht mehr ohne eine Beitragserhöhung auffangen. Des- halb wird 2008 ein Antrag zur Beitragserhöhung auf der Tagesordnung stehen. Unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder wird hier ei- ne moderate Lösung erarbeitet. BLV-Präsident Wenzel Bradac bedankt sich bei Peter Renner für seine langjährige ehrenamtliche Tätigkeit. den Raum gestellt, die nicht realisierbar sind. Eine Erweiterung des Marktes kann deshalb nicht erfol- gen, da die Fläche des Unteren Marktes nicht zur Verfügung steht. Auch ist die Erweiterung des auf dem Markt angebotenen Artikelangebotes abhängig Zum Beginn der erweiterten Präsidiumskonferenz von den Bewerbungen. Weiden ist auch nicht der in Neu-Ulm wurden von Mitgliedern Ängste darüber einzigste Weihnachtsmarkt an dem Artikel wie ausgesprochen, dass der Festplatz einer Multi- Strumpfwaren angeboten werden. Mit seiner wun- Funktionshalle weichen muss. Bürgermeister Noer- derschönen Krippe und günstigen Verkaufspreisen renberg, Schirmherr der erweiterten Präsidiumskon- kann ohne weiteres mit anderen Märkten konkurriert ferenz, konnte diese Sorge gleich vorgetragen wer- werden. Jedes Jahr findet eine Verlosung zugunsten den. Dieser versprach, dass keine Verlegung, son- von nicht so gut gestellten Bürgern statt. Diese war dern höchstenfalls eine kleine Verschiebung auf immer ein großer Erfolg. Es werden 150 Kinder aus der bisherigen Fläche stattfinden wird. Nach ihrem den Kindergärten auf dem Markt, zum Karussellfah- Referat sprach Staatsministerin Dr. Beate Merk Prä- ren und einem kleinen Imbiss, eingeladen. sident Bradac eine Einladung in das bayerische Staatsministerium der Justiz aus. Der BLV fordert in Gesprächen mit den Ministerien, dass die Regelung für die Feinstaubverordnung nicht kommunal oder länderspezifisch, sondern auf Bundesebene gere- gelt werden müssen. Nach nun 24 Jahren stellt sich Peter Renner nicht mehr zur Wahl als 1. Vorstand. Es gibt viele Erfolge, auf die er zurückblicken kann. Als große Erfolge zählt er hier, dass nach langer Unsicherheit mit der Fläche des Volksfestes die Stadt Weiden 2001 einen langfristigen Vertrag für das Festgelände abschloss. Dadurch war es auch möglich eine optimale Infra- struktur zu schaffen, die 2003 fertig war. Auch der Wunsch nach einem Eingangstor konnte dabei be- rücksichtigt werden. Der gute Kontakt zu der Stadt Nachteile durch spätere Rückabwicklung entstehen. Weiden zeigte sich auch daran, dass der Oberbür- Dies ist z. B. dann der Fall, wenn aufgrund einer un- germeister persönlich aus den Fraktionen jeweils ei- richtigen Beurteilung des Arbeitgebers ein Arbeit- nen Stadtrat als Verbindungsstadtrat benannte. Sehr nehmer- ohne die „neuen" gesetzlichen Bestimmun- positiv wurde diese Form einer Verbindung auch sei- gen zu erfüllen aus der Krankenversicherungs- tens der örtlichen Polizei gesehen, die auch einen pflicht ausscheidet und aus der GKV in die PKV Verbindungsbeamten zur Verfügung stellten. Die wechselt. Unterstützung des Oberbürgermeisters und der Ver- Beispiel: Ein seit Jahren in der Firma beschäftig- waltung der Stadt Weiden ermöglichten die Landes- ter Arbeitnehmer ist nach altem Recht wegen Über- delegiertenkonferenz 1988. Ständige Präsenz war schreitens der JAEG zum 01.01.2007 aus der Versi- für alle Beteiligten angesagt, wobei hier keine Unter- cherungspflicht ausgeschieden. Der Arbeitgeber schiede zwischen dem Team der BLV-Bezirksstelle hat versäumt die nach der „,alten" Rechtslage beur- und dem Team aus der Stadt gemacht wurde. Ein teilten Beschäftigungsverhältnisse erneut auf Versi- Weidener Oktoberfest konnte leider nur zweimal ab- cherungspflicht/-freiheit zu prüfen. Deshalb wurde gehalten werden. Die benötigte Fläche wird durch keine Korrektur der Versicherungsfreiheit wegen Parker beansprucht und kann deshalb nicht mehr nicht Erfüllens der Drei-Jahres-Frist zum 01.04.2007 zur Verfügung stehen. vorgenommen. Der Arbeitnehmer wechselt in gutem Glauben zum 1.6.2007 aus der GKV in die PKV. Bei Berufsmäßiger Stadtrat Hermann Hubmann be- mängelt, dass es immer wieder Beschicker gibt, die ihr Platzgeld bezahlen, aber dennoch nicht die Flä- che nutzen. Gegenüber anderen Anwärtern ist die- ses unkollegial, da diese Flächen nicht weiter ver- mietet werden können. Für die Veranstaltung in Wei- den sind 355 Bewerbungen bei 45 Standplätzen ein- gegangen. Dieses zeigt ihm, dass Weiden mit sei- nen moderaten Gebühren ein attraktiver Standort für die Schausteller ist. Zum Frühlingsfest 2007 kamen zum ersten Mal die neuen Vergaberichtlinien für die Zulassungen zur Anwendung. Dieses wurde erfor- derlich, da es immer wieder zu Meinungsverschie- denheiten zwischen dem Platzmeister und den Be- schickern bei der Zulassung der Geschäfte kam. Als Highlight ist in diesem Jahr der Freefall eingeplant. Weiterhin konnten Geschäfte wie Allround, Auto- skooter, Gokartbahn, Free Style, Boxbude, Kinderka- russell, Kinderschleife, Bodenkarussell, Schießbu- den, Verlosung, Süßwaren, Imbisse und Fischzelt ei- ne Zulassung erhalten. Er bedankte sich bei Peter einer Betriebsprüfung im Jahr 2008 wird das Ver- Mindestvergütungen bei anonymen Anforderungen säumnis festgestellt. Lösung: Der Arbeitgeber ist Schuldner des Ge- samtsozialversicherungsbeitrags und muss deshalb rückwirkend die Pflichtbeiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung ab 1.6.2007 nachentrichten. Da der Abzug des Beitrags ohne Verschulden des Ar- beitnehmers unterblieben ist, hat der Arbeitgeber gegenüber dem Beschäftigten lediglich für die letz- ten drei Monaten Anspruch auf den vom Beschäftig- ten zu tragenden Teil des Gesamtsozialversiche- rungsbeitrags im Rückabwicklungszeitraum (§ 28 g SGB IV). (KKH-Nachrichten 2/2007/ BSM-Pressein- formation) von Schaustellergehilfen aus Osteuropa Die von den Partnerverwaltungen festgelegten Mindestlöhne für die anonyme Vermittlung ausländi- scher Schaustellergehilfen sind: denn Polen: Monatlich 800 Euro netto bei freier Unterkunft und Verpflegung bei einer wöchentlichen Arbeits- zeit von 48 Stunden an 6 Tagen (es steht nur eine geringe Anzahl von weiblichen Bewerbern zur Verfü- gung). Slowakische Republik: Monatlich 1.000 Euro brutto möglichst bei freier Unterkunft und Verpflegung bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden an 6 Tagen. Rumänien: Monatlich 750 Euro netto bei möglichst freier Unterkunft und Verpflegung. Kroatien: Die Partnerverwaltung akzeptiert keine anonymen Anforderungen für das Schaustellerge- werbe. (ZAV/BSM-Presseinformation)