Der Komet 5208 – Seite 11

5208/20. 4. 2007 hrsteusa nab n BSM Einer der mitgliederstärksten Verbände Europas für Schausteller, Markthändler, Circusse und mobile Gewerbetreibende. Mitglied in der WUWM - Europäische Schausteller-Union (ESU) und des Europaverbandes der Selbständigen (CEDI/BVD) Renner für die gute und zuverlässige Zusammenar- beit in den letzten Jahren und wünschte ihm für die Zukunft alles Gute. Diesen Dank spricht Bürgermeister Lothar Höher auch im Namen der Stadt Weiden aus. Er kündigt an, dass in einem würdigen Rahmen noch eine Verab- schiedung geplant ist. Bürgermeister Höher bestä- tigt in seinem Referat, dass Märkte und Volksfeste ein deutsches Kulturgut sind. In der Zeit, wo Innen- städte veröden, sind Märkte, Weihnachtsmärkten und Volksfesten ein wichtiger sozialer Bestandteil in den Gemeinden. Gerade der Weihnachtmarkt hilft Weiden über eine karge Zeit, denn die Marktkaufleu- te und die Schausteller bringen Leben in die Stadt und ziehen die Besucher aus der Region nach Wei- den. Der Weidener Weihnachtsmarkt ist trotz Platz- mangels attraktiv gestaltet. Das Problem mit der Bühne wird sich in Zukunft lösen lassen. amo Schützenmeisterin Carola Girisch schloss sich den Danksagungen ihrer Vorredner an und kündigte an, dass zur offiziellen Verabschiedung von Peter Renner die Feuerschützen ein „Schmankerl" vorbe- reiten werden. Peter Renner hat sie seit ihrer Amts- einführung immer gut beraten und unterstützt. Des- halb fällt ihr dieser Abschied auch schwer. Volksfeste sind zu Recht ein Kulturgut. Weiden feiert z. B. in diesem Jahr „,110 Jahre Volks- und Schützenfest". Freudig teilt sie der Versammlung noch mit, dass um Kosten zu sparen, eine Vereinbarung geschlossen werden konnte, dass der Torbogen nun über das ganze Jahr stehen bleiben kann. Der Komet hiedung Jahreshauptversammlung der BLV-Bezirksstelle Schweinfurt Hocherfreut konnte die 2. Vorständin Elke Utzmann den nordbayerischen Vizepräsidenten Richard Mai- er, den 1. Landesschriftführer Georg P. Fischer, den Landesvorsitzenden der Obst-, Gemüse-, Blumen- und Wochenmarkthändler, Dieter Peterhänsel, und Landesgeschäftsführer Jürgen Wild begrüßen. Nach- dem der 1. Vorstand Dieter Weigmann am 22. 11. 2006 sein Amt aus persönlichen Gründen zur Verfü- gung stellte, wurden die Bezirksstelle Schweinfurt und die Interessengemeinschaft Unterfränkische Jahrmärkte und Volksfeste durch die 2. Vorständin weitergeführt. Da laut Satzung des BLV durch die- sen Rücktritt keine vorgezogenen Neuwahlen erfor- derlich sind, wird eine Neuwahl erst zur Jahres- hauptversammlung 2008 durchgeführt. 11 Von links: Schriftführer Ramon Willeführ (auf der Bank) Kassier Horst Schneider , 2. Vorständin Elke Utz- mann, Schatzmeister Dieter Weigmann, Landesvorsit- zender Dieter Peterhänsel, rechts Landesschriftführer Georg P. Fischer, vorne rechts Vizepräsident Richard Maier. Richtsätze sind ein Hilfsmittel für die Finanzver- waltung, Umsätze und Gewinne der Gewerbetrei- benden zu verproben. Ein Anspruch darauf, nach Richtsätzen besteuert zu werden, besteht nicht. Die Richtsätze werden jedes Jahr neu ermittelt. Bei den Imbissbetrieben ist ein Rohaufschlag von 113 bis 285 Prozent angenommen. Das ergibt einen Durch- schnitt von 178 Prozent Rohaufschlag. Bei Obst- und Gemüsehändlern liegt der Rohaufschlag bei 38 Prozent. Zum Schluss der Versammlung bedankte sich El- ke Utzmann bei den Teilnehmern für ihr parlamenta- risches Verhalten. Alles in allem war die Jahres- hauptversammlung informativ für die Anwesenden. (Foto: JW) Während des Schweinfurter Weihnachtsmarktes wurden Hilfsbedürftige und Rentner durch die Be- zirksstelle betreut. Alleine die glücklichen und zu- friedenen Gesichter dieser Menschen sind diese Tä- tigkeit wert, so Elke Utzmann. Die Veranstaltung des Weihnachtsmarktes und des Fischmarktes sind mit einem erheblichen Arbeitsaufwand verbunden, der auch dieses Mal wieder mit Bravour gemeistert wer- den konnte. Ein Problem entstand für den Frühjahrs- markt. Die Stadt Schweinfurt teilte mit, dass durch bauliche Maßnahmen die bisher genutzte Straße nicht mehr belegt werden kann. Horst Schneider konnte bei einer Ortsbegehung für 2007 dieses noch einmal ändern und die Fläche darf genutzt werden. Vizepräsident Richard Maier sprach in seinem Be- richt die vorstehende Beitragserhöhung an. Durch die notwendige Beitragserhöhung des BSM ist auch der BLV in Zugzwang geraten. Für 2007 konnte die Erhöhung des BSM noch einmal aufgefangen wer- den, aber in Zukunft ist dieses nicht mehr möglich. Die Eröffnung des Schweinfurter Fischmarktes sieht Vizepräsident Maier als einen großen Erfolg. Hier zeigte sich die positive Zusammenarbeit und die Ak- Wer allzu schnell auf der Autobahn unterwegs ist, zeptanz mit Oberbürgermeisterin Gudrun Griese muss möglicherweise bei einem Unfall einen Teil der und der Verwaltung von Schweinfurt. boudag Kosten tragen. Dies auch dann, wenn er nicht schuld Schatzmeister Dieter Weigmann weist die Mitglie- war. Darauf machen die Verkehrsrechtsanwälte im Die Bezirksstelle Amberg, vertreten durch die 1. der darauf hin, dass Beiträge laut Satzung im Voraus Vorständin Renate Unglaub, stellte den Antrag auf und eigenverantwortlich gezahlt werden müssen. Er Fusion mit der Bezirksstelle Weiden. Hierzu wurden bittet darum, hierauf zukünftig zu achten. Steuerbe- bereits Vorgespräche mit dem nordbayerischen Vi- raterin Hiltrud Weth-Bauer referierte über die Ord- zepräsidenten Richard Maier und Landesgeschäfts- nungsmäßigkeit der Kassen- bzw. Buchführung , Per- führer Jürgen Wild geführt. Nach einer längeren Dis- sonalwesen - Aushilfslöhne, Rohaufschlag ermittelt kussion wurde der Fusion der beiden Bezirksstellen durch Richtsätze und die Aufteilung des Umsatzes mit überwiegender Stimmenmehrheit zugestimmt. bei Imbissbetrieben auf die Umsatzsteuertarife 19 und die Fahrzeuge beschädigt. Der Motorradfahrer Präsident Wenzel Bradac und Landesgeschäftsfüh- Prozent und 7 Prozent. Die Ordnungsmäßigkeit der rer Jürgen Wild wurden seitens der Versammlung Buchführung ist durch tägliche Aufzeichnungen der zum Wahlausschuss der Bezirksstelle Weiden-Am- Geschäftsvorfälle im Rahmen eines Kassenberich- tes zu dokumentieren. berg gewählt. egildo Raser haften bei Unfällen sib dian Deutschen Anwaltverein (DAV) aufmerksam und wei- sen auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 8. Januar 2007 hin (Az: 12 U 1181/05). Ein Motorradfahrer fuhr mit mindestens 190 km/h auf ein Fahrzeug auf, das auf der Autobahn in Höhe einer Auffahrt mit 110 km/h auf die linke Spur wech- selte. Bei dem Unfall wurden alle Beteiligten verletzt hatte den Spurwechsel des Autofahrers als unacht- sames Ausscheren wahrgenommen und verlangte vor Gericht Schadensersatz und Schmerzengeld in fünfstelliger Höhe. Seinen eigenen Haftungsanteil bezifferte er auf lediglich 25 Prozent. Das sahen die Richter anders. Da keinem der Unfallbeteiligten ein Verschulden nachgewiesen werden könne, müsse die jeweilige Betriebsgefahr gegeneinander abge- wogen werden. Als Betriebsgefahr wird im Straßenverkehr die Ge- fahr bezeichnet, die schlicht der Betrieb eines Kraft- Privater Eigenverbrauch liegt vor, wenn ein Un- Die neu gewählte Vorstandschaft: Karlheinz Roth- baller, 1. Vorstand; Gerhard Donhauser, 2. Vorstand; ternehmer im Rahmen seines Unternehmens Leis- Thea Strehl, 1. Kassiererin; Claudia Heindl, 2. Kas- tungen ausführt, die außerhalb seines Unterneh- siererin; Günter Weiss, Schriftführer; Fachbereichs- mens Leistungen ausführt , die außerhalb des Unter- vorsitzende FBI - Schausteller: Daniela Markgraf; nehmens liegen. Diese werden nach sogenannten Fachbereichsvorsitzende FB II - Markthandel: Nad- Eigenverbrauchpauschalsätzen wie folgt berechnet: Für Gast- und Speisewirtschaften ja Rothballer; Fachbereichsvorsitzende FB III - Obst-, Gemüse, Blumen- und Südfrüchtehandel: Ot- a) mit Abgabe von kalten Speisen 739 Euro zu 7% fahrzeugs mit sich bringt. Zu Lasten des Autofahrers to Maier; Beauftragter Christkindlmarkt: Robert und 1.108 Euro zu 19%; Markgraf; Beauftrage IG-Amberg: Renate Unglaub; Stellvertreter: Dieter Graß; Fahnenträger: Markus Heindl; Stellvertreter: Heiko Perz. b) mit Abgabe von kalten und warmen Speisen 1.022 Euro zu 7% und 1.822 Euro zu 19%, für Nahrungs- und Genussmittel (Eh.) 1.071 Euro zu 7% und 517 Euro zu 19%, für Obst, Gemüse, Südfrüchte und Kartoffeln (Eh.) 246 Euro zu 7% und 185 Euro zu 19%. gewichtete das Gericht den auf Autobahnen bei her- annahendem Verkehr immer gefahrvollen Fahrspur- wechsel, zu Lasten des Motorradfahrers die hohe Geschwindigkeit, mit der er auf der linken Spur fuhr. Eine derartige Überschreitung der Autobahn-Richt- geschwindigkeit von 130 km/h sei zwar erlaubt, wenn keine Begrenzung vorliegt. Der Mann habe aber nicht mehr rücksichtsvoll und Unfall vermei- dend fahren können, und so ein erhebliches Gefah- Präsident Wenzel Bradac gratulierte allen Ehren- amtsträgern zu ihrer Wahl und wünschte ihnen eine gute Hand in ihren Amtsgeschäften. Im Anschluss Die angegebenen Beträge verstehen sich zzgl. überreichte er Peter Renner in Würdigung und Aner- kennung für seine langjährige ehrenamtliche Tätig- der gesetzlichen MwSt. Der Eigenverbrauch zählt keit im Dienste der Allgemeinheit die goldene Ehren- pro Person und pro Jahr. Kinder unter 12 Jahren gel- renpotential geschaffen. Zu dem Auffahrunfall wäre medaille des BLV mit Urkunde. Neuer 1. Vorstand ten als halbe Person. Die Privatentnahmen von es nicht gekommen, wenn der Motorradfahrer die Karlheinz Rothballer bedankte sich bei den Mitglie- Geldbeträgen sind nach den Lebenshaltungsbe- Richtgeschwindigkeit eingehalten hätte, betonten dern für ihr parlamentarisches Verhalten und lud dürfnissen der jeweiligen Familien zu dokumentie- die Richter. Im Endeffekt muss der Kläger deshalb noch zu einem gemeinsamen Zusammensein in pri- ren. Die Privatentnahme von Geldbeträgen ist in 50 Prozent des Schadens tragen. (DAV/BSM-Pres- seinformation) dem Kassenbericht aufzuzeigen. vater Atmosphäre ein. (Foto: JW)