Der Komet 5209 – Seite 10

10 Der Komet BSM fordert: Kein Rauchverbot auf Festplätzen und Märkten in NRW Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion war klärungsbedürftig Grund genug für BSM-Präsident Hans-Peter Bengastronomie ist nach den positiven Erfahrungen Arens und Hauptgeschäftsführer Werner Ham- in anderen europäischen Ländern sinnvoll, da hier merschmidt das Gespräch mit der Initiatorin die- ser Initiative, Frau Ulla Meurer MdL, und Staats- minister a.D. Wolfram Kuschke MdL, zu suchen. Zuvor wurde die Position des BSM in einer schriftlichen Stellungnahme dargelegt. keine weitere Beeinträchtigung des Nichtraucher- schutzes beobachtet werden konnte. Zudem hatten die Gaststätten in diesen Ländern durch diese Maß- nahme Nichtraucher als Kunden zurückgewonnen, während die Raucher sich problemlos mit der neuen Regelung arrangieren konnten. Ebenfalls ausge- nommen sind Festzeltveranstaltungen. Hierbei han- delt es sich meistens um ehrenamtliche Tätigkeiten im Bereich des Brauchtums und der Brauchtums- pflege. Dieses soll nicht beschnitten werden, da es sich nicht um ständige Veranstaltungsformen han- delt, sondern diese in der Regel einmal pro Jahr Wie in den anderen Bundesländern auch wird in Nordrhein-Westfalen an einem rechtlichen Rahmen für ein möglichst umfassendes Rauchverbot gear- beitet, eingekleidet in das Gewand des Arbeitneh- mer- und des Jugendschutzes sowie des allgemei- nen Gesundheitsschutzes. Die SPD-Fraktion hat ei- nen eigenen Entwurf vorgelegt, da die Regierungs- koalition bisher auf diesem Gebiet keine gesetzge- stattfinden. NRW SPD Die Fra SPD NRW SPD Die Fion. NEW Die F Von links: Staatsminister a.D. Wolfram Kuschke MdL, Ulla Meurer MdL und BSM-Präsident Hans-Peter Arens. berischen Aktivitäten entfaltet hat. Für das Reisege- werbe sind hier insbesondere §16 und § 20 Abs. 2 des Gaststättengesetzes NRW von Bedeutung: § 16 Rauchverbot In Gaststätten, Schank- und Speisewirtschaften so- wie öffentlichen Vergnügungsstätten ist der Genuss von Tabakwaren verboten. Ausgenommen davon sind die Außengastronomie und der Ausschank in Festzelten selbstständiger Gewerbetreibender im Reisegewerbe. § 20 Beschäftigte Personen (2) Die Landesregierung kann zur Aufrechterhaltung der Sittlichkeit oder zum Schutze der Gäste durch Rechtsverordnung Vorschriften über die Zulassung, das Verhalten und die Art der Tätigkeit sowie, soweit tarifvertragliche Regelungen nicht bestehen, die Art der Entlohnung der in Gaststättenbetrieben Beschäftigten erlassen. Die Landesregierung kann durch Rechtsverordnung die Ermächtigung auf oberste Landesbehörden übertragen. Eine Begründung für die geplanten Bestimmun- gen gibt die SPD-Fraktion nicht. Die vorgesehene Befreiung für die Außengastronomie war klärungs- bedürftig, da fraglich ist, was unter Außengastrono- mie im Sinne dieser Vorschrift zu verstehen ist. Denn die Betriebe im Schaustellergewerbe sind Fliegende Bauten im Sinne des Baurechts und somit bauliche Anlagen. Unter Außengastronomie kann auch die Terrasse des Restaurants oder Tische und Stühle auf den Gehwegen verstanden werden. Für Irritatio- nen hatten Presseveröffentlichungen gesorgt, de- nen zufolge an Ausnahmen für Festzelte der Vereins- gastronomie angedacht wurden. Dies beruhte je- doch auf missverständlichen Darstellungen in den Zeitungen. 5209/30. 4. 2007 Aktuelle Konditionen für Nissan Fahrzeuge Der Rahmenvertrag des BSM zu Gunsten der in den Mitgliedsverbänden organisierten Schau- steller und Marktkaufleute mit Nissan gewährt diesen Nachlässe in Prozent gemäß nachstehen- der Tabelle (ohne Gewähr): Modelle Micra Micra C+ C Note Qashqai Murano Bargeschäft Nissan Leasing 15 % 18 % 15 % 18 % 15% 18 % 14 % 17 % 16 % 19 % Pathfinder 16 % 19% X-Trail 16% 19 % Navara 16 % 19 % Patrol 350Z 350Z Roadster Kubistar Primastar Interstar 16 % 19 % adster 14 % 17 % 14 % 17 % 16 % 19 % 18 % 21 % 18 % 21 % Wie komme ich an die Rabatte? Wenn Sie ei- nen Nissan kaufen wollen, fordern Sie bei der Hauptgeschäftsstelle unter Nennung Ihres Na- mens und Anschrift einen Berechtigungsschein an. Der Berechtigungsschein gilt für alle vom Rahmenvertrag erfassten Fahrzeuge und wird auf die Person ausgestellt, auf die das Fahrzeug zugelassen werden soll. Weiter müssen Sie nichts veranlassen. Kosten entstehen Ihnen hierdurch nicht. (BSM-Presseinformation) Eigenschaft ist er trotzdem dauernd auf Achse und mit Terminen voll ausgebucht. Natürlich hat er für seine verdienstvolle Verbandsarbeit alle Ehrungen erhalten, die der BLV als äußeres Zeichen der Wert- schätzung zu vergeben hat. So ist er Träger der gol- denen BLV-Verdienstnadel, der Ehrennadel des BSM, der goldenen Verdienstmedaille und ist zu Recht Ehrenvorsitzender der Bezirksstelle Mün- chen, um die er sich so verdient gemacht hat. Lieber Rudi, wir alle wünschen dir noch viele schöne Jahre mit der dazugehörigen zufrieden stel- lenden Gesundheit, damit du deinen Hobbys wei- terhin mit viel Freude nachgehen kannst. Bayerns Schausteller und Marktkaufleute gratulieren herz- lichst zum 80. Geburtstag und sagen dir ein herzli- ches „Vergelt's Gott" für deine geleistete Verbands- arbeit und deine ihnen entgegengebrachte Kame- Begründung zu § 16 Rauchverbot: Ein Rauch- verbot in Gaststätten dient sowohl dem Schutz der Beschäftigten wie aller Bürgerinnen und Bürger. Dabei ist nicht nur der Rauch selbst ein Problem, Als Fazit des Gesprächs kann festgehalten wer- sondern auch dessen Ablagerungen im Raum. Es den, dass die SPD-Fraktion Betriebe im Schaustel- bedeutet für Passivraucher, dass sich ihr Gesund- ler- und Marktgewerbe als Außengastronomie im heitszustand deutlich verschlechtert, wenn sie sich Sinne des Gesetzentwurfes betrachtet und eine Pri- in Gaststätten aufhalten, die durch Tabakrauch ver- vilegierung der Vereinsgastronomie nicht in Frage unreinigt sind. Dies gilt umso mehr für Kinder und kommt. Zur Frage der vorgesehenen behördlichen Jugendliche, so dass grundsätzlich auf das Rau- Festlegung der Vergütungen bei tarifvertragsfreien chen auch in deren Abwesenheit verzichtet werden Beschäftigungsverhältnissen wurden keine Aussa- radschaft. (Foto: Foto Veith Produktion) muss. Die Ausnahmeregelung im Bereich der Au- gen getätigt. (BSM-Presseinformation/Foto: BSM) Rudi Deller - 80 Jahre BLV-Präsidium Landesverband der aber Schausteller u. Marktkaufleute Am 12. April feierte der Ehrenvorsitzende der Be- burtstagsgäste, die allerhöchste Anerkennung und zirksstelle München im Ratskeller seinen 80. Ge- ein aufrichtiges Dankeschön ausgesprochen. Der burtstag. 80 Jahre und fit wie ein Turnschuh - kann Höhepunkt des gemütlichen Abends war jedoch der man von diesem Jubilar behaupten. Rudi Deller hat Auftritt der „Gemütlichen Münchnerinnen", die ei- auf die Anwesenheit hochgestellter Honorationen nen Ausschnitt aus dem Musical „Cats“ brachten, verzichtet und nur seine engsten Freunde und Weg- der von der 1. Vorsitzenden Petra Bretz live gesun- gefährten eingeladen, die allerdings auch sehr zahl- gen wurde. Es war einfach großartig. Eigentlich woll- reich waren. Die hervorragend organisierte Geburts- te unser Rudi ja Berufsmusiker werden und studierte tagsfeier wurde von seiner Ehegattin Diana ausge- richtet. Dafür sei dir, liebe Diana, im Namen aller Ge- mit Max Greger Musik. Aber die Weichen des Le- bens waren für ihn anders gestellt und so wurde er Werbeverkäufer, und zwar einer der ganz Großen. Wo er eine Probe abhielt, umsäumten dicke Men- schentrauben seinen Stand, und wenn er seine ,,Ehescheidungs-Verhütungswurzel" vorführte, wur- den die Zuhörer zu Lachsalven hingerissen. Er war im wahrsten Sinne des Wortes eine Verkaufskanone. Für die Bezirksstelle München, deren Vorsitzender er lange Jahre war, aber auch für den Bayerischen Landesverband ist er geradezu zum „Aushänge- schild" geworden. Unser Rudi hat sich vor einigen Bei der Gratulationscour (von links): Erich Hochreiter, Jahren in den wohlverdienten Ruhestand zurückge- Rudi Deller und Wenzel Bradac. zogen und nennt sich nun stolz,,Privatier". In dieser Schleswig-Holstein e. V. Zwei Schaustellerfreunde im Norden. Der eine wur- de 60 Jahre. Über 600 Gäste waren der Einladung des CDU-Landesverbandes Schleswig-Holstein am 12. März gefolgt und haben Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zu seinem Ehrentag gratuliert und mit ihm gefeiert. Hierzu gratulierte ihm auch der LSM Schleswig-Holstein besonders herzlich. Der andere, der Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp, Initiator der Geburtstagsfeier für den Ministerpräsidenten, half unserem Berufsstand zum wiederholten Male - zuletzt in Sachen überlanger Transporte. Der LSM schätzt sich glücklich, in einer schwierigen Zeit solch treue Freunde zu haben und sagt ihnen ein herzli- ches Dankeschön. (Erich Wedekind, 1. Vorsitzender) Ende des Verbandsteils BSM