Der Komet 5225 – Seite 10

10 stenoM Der Komet bildented nor 5225/10. 10. 2007 Günstige EU-Handytarife schnell Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat Verbrau- cher ermutigt, den neuen Euro-Tarif für Auslandsge- spräche bei ihrem Mobilfunkanbieter einzufordern. Die von der EU beschlossenen billigeren Roaming-Tarife für Handys gelten sonst erst automatisch ab 1.10.2007. Ende Juni war auf Initiative der deutschen EU-Ratsprä- sidentschaft eine entsprechende EU-Verordnung in Kraft getreten. Mit ihr wurde der der sogenannte Eurota- rif für Handygespräche in das EU-Ausland eingeführt. de jed esse blive de Vorsicht bei Verwendungen gebrew Heriflerge von Anfahrtsskizzen aus dem Internet nutzen aus dem Internet Unternehmer Petersen ist perplex. Um seinen Kun- ter eine Kopie herstellt und diese verändert. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Wird die geschützte Karte ohne Lizenz verwendet, so ist es für die Haftung des Verwenders nicht relevant, ob er von der Pflicht, eine Lizenz zu erwerben, Kenntnis hatte oder nicht. Unkenntnis schützt also nicht vor einer Abmahnung. Dies gilt auch für den Fall, dass ein Mitarbeiter Kartenmaterial ohne Lizenz verwen- det hat. Ebenso ist davon abzuraten, es darauf an- kommen zu lassen, vom Urheber entdeckt zu wer- den. Im Internet veröffentlichte Inhalte wie Karten- material tragen oftmals elektronische Wasserzei- chen", die auf dem Rechner abgespeichert werden. Über den Internetzugang muss der Urheber nun nur noch eine Suchmaschine einsetzen, um den unli- zenzierten Nutzer zu identifizieren und abzumah- nen. denservice zu verbessern, hatte er seinen Internet- auftritt überarbeitet und einen Kartenausschnitt als Anfahrtsskizze hinzugefügt. Petersen hatte diesen Kartenausschnitt im Internet gefunden und leicht verändert in seine Homepage eingebaut. Durch die Anfahrtsskizze finden nicht nur neue Kunden den Weg zu ihm, sondern plötzlich auch das Abmahn- schreiben und die Schadenersatzforderung des Kar- tenurhebers. Der Urheber meint, Petersen hätte für die Verwendung des Kartenmaterials eine Lizenz be- nötigt. Der ratlose Petersen soll nun entweder eine Unterlassungserklärung unterzeichnen oder die Li- zenz zur Kartennutzung erwerben. dung getroffen hat, wird automatisch auf EU-Tarife umgestellt. Voraussetzung hierfür ist, dass der EU-Ta- rif billiger ausfällt als der bisherige Tarif. (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung) Niedrigere Preise. Mobilfunkanbieter dürfen ihren Kunden, die im europäischen Ausland telefonieren, künftig nicht mehr als 49 Cent je Minute berechnen. Für eingehende Gespräche ist das Entgelt auf 24 Cent je Minute begrenzt. Diese Obergrenzen werden in den nächsten drei Jahren noch weiter abgesenkt. Urheberrecht beachten! Die Rechte des Karten- Im dritten Jahr kann man für 43 Ċent telefonieren und herstellers schützt das Urheberrechtsgesetz (UrhG), sich für 19 Cent im EU-Ausland anrufen lassen. Insge- das die geistigen und persönlichen Beziehungen samt bleibt die Verordnung auch nur auf diese drei zum Werk und dessen Nutzung umfasst (§ 11 UrhG). Erklärung des Haftungsausschluss hilft nicht. Jahre begrenzt. Die Bundesregierung geht davon Auch Karten und Stadtpläne gehören dazu, denn die Auch die Verwendung eines sog. Disclaimers (Haf- aus, dass danach der Wettbewerb - ohne staatliche wissenschaftlich, technische Darstellung stellt eine tungsausschluss), in dem der Verwender der Karte Eingriffe - auf dem Roaming-Markt für niedrigere eigenständige geistige Schöpfung dar (§ 2 Absatz 1 die Distanzierung von fremden, rechtsverletzenden Preise sorgt. Verbraucher können innerhalb der kom- Nr. 7). Der Laie erkennt dies an der Unterschiedlich- Inhalten erklärt, hilft nicht. Dies würde den Schutz menden zwei Monate entscheiden, ob sie bei ihrem keit von Land- oder Straßenkarten, die ja eigentlich des Urhebers und das gesamte UrhG unwirksam Mobilfunkbetreiber bleiben oder den Anbieter wech- seln. Wer bis zum Ablauf dieser Frist keine Entschei- dieselbe Topgraphie darstellen. Aber die jeweilige machen. Soweit der Unternehmer seine Website von Auswahl und Kombination bekannter Merkmale, die einem freien Webdesigner erstellen lässt, empfiehlt Wahl des Maßstabes, der Schriftform, -art und -farbe, es sich, die Haftung im Vertrag zu regeln und eine die Gestaltung der Straßenbreite und Abbildung der Bestätigung zu verlangen, dass die verwendete Bebauung machen die kartographischen Eigentüm- Stadtplanskizze frei von Rechten Dritter ist bzw. für lichkeiten aus und stellen die Unterscheidung zu ei- deren Nutzung eine Lizenz erworben wurde. Wird ner bloßen Wiedergabe geographischer Vorkomm- eine Lizenz erworben, sind die Lizenzbedingungen nisse dar. Petersen könnte nun argumentieren, dass genau zu lesen. Es kann sich aus ihnen die Pflicht er die Karte ja selbst verändert habe und diese nun ergeben, die Karte in einer bestimmten Art in die Ho- sein eigenständiges Werk sei. Jedoch muss ein mepage aufzunehmen oder einen Hyperlink einzu- Werk grundsätzlich unverändert veröffentlicht oder fügen. Das Logo des Anbieters der Karten sollte verwertet werden (§ 15 UrhG). Selbst frei benutzbare dafür nicht verwendet werden, denn daraus könnten Werke dürfen nur mit Einwilligung des Urhebers des wiederum Verstöße gegen das Markenrecht resultie- bearbeiteten oder umgestalteten Werkes veröffent- ren. Zusammenfassend ist festzustellen: Grund- licht oder verwertet werden (§ 23 UrhG). Der Verwen- sätzlich ist davon auszugehen, dass Kartenmaterial der/Gestalter der Karte bewegt sich deshalb auf nur bei Erwerb einer Lizenz rechtmäßig verwendet rechtlich schwankendem Grund, denn wenn er werden kann. Die Verwendung von Vermessungsda- bspw. Gebäudeflächen ausschneidet, an Stelle der ten der Landesvermessungsämter entbindet oftmals Blockdarstellung Einzelgebäudedarstellung wählt, nicht vom Erwerb einer Lizenz, denn die Daten sind Durchgangsstraßen in abweichenden Farben mar- häufig in Bilddatenbanken hinterlegt. Die Haftung kiert, Schriftart und -farbe verändert, Durchgangs- für Verstöße gegen UrhG kann durch die Verwen- straßen verbreitert, einen größeren Maßstab verwen- dung eines Disclaimers nicht ausgeschlossen wer- det, die Ansicht vereinfacht oder vergröbert handelt den; das herunter geladene Kartenmaterial ist stets es sich um eine verbotene Veröffentlichung. Die ge- mit einem Quellennachweis zu versehen, sonst dro- nannten Grundsätze gelten auch, wenn der Bearbei- hen Schadensersatzpflichten. (DIHK/IHK Lübeck) Keine Haftung bei außergewöhnlich spät erkennbaren Hindernissen auf der Autobahn Wer bei Dunkelheit wegen eines Omnibusreifens, der schuldet habe. Sie sei nicht so angemessen gefahren, auf der Autobahn liegt, einen Unfall.verursacht, muss dass sie das Hindernis rechtzeitig habe sehen kön- für den Schaden nicht aufkommen. Darauf weisen die nen. Das Landgericht München war anderer Mei- Verkehrsrechtsanwälte im Deutschen Anwaltverein nung. Zwar dürfe ein Autofahrer bei Dunkelheit nur so (DAV) hin. Sie beziehen sich dabei auf ein Urteil des schnell fahren, dass er innerhalb der überschaubaren Landgerichts München vom 28. November 2006 (Az: Strecke halten könne. Auf Hindernisse, die gemessen 2 S 4550/06). Ein Omnibus hatte bei Dunkelheit auf an den jeweilig herrschenden Sichtbedingungen erst der Autobahn einen kompletten Satz Zwillingsreifen außergewöhnlich spät erkennbar werden, brauche verloren. Eine Autofahrerin war auf einen der Reifen ein Autofahrer seine Geschwindigkeit aber nicht ein- aufgefahren und hatte dadurch einen Unfall verur- zurichten. Da die Autofahrerin mit der Richtgeschwin- sacht. Die Versicherung des Omnibushalters war der digkeit von 130 km/h gefahren sei, treffe sie am Unfall Meinung, dass die Autofahrerin den Unfall mitver- keinerlei Mitverschulden. (DAV) BSM - IHR PARTNER Größter Verband der Schausteller und Marktkaufleute Termine des BLV November 2007 Nordbayerische Schaustellertagung 14. bis 16. Januar 2008 Landesdelegiertenkonferenz in Straubing 2009 Präsidiumskonferenz in Regensburg 2010 Landesdelegiertenkonferenz in Nürnberg (Änderungen vorbehalten) BLV nimmt Abschied von Georg (Bubi) Pötzsch Plötzlich und unerwartet verstarb am 14. September der langjährige 1. Vorsitzende der Münchener Schau- steller im BLV, Bubi Pötzsch. Er war ein engagierter Spitzenfunktionär und ein BLV-Mann vom Scheitel bis zur Sohle. So war unser Bubi auch Mitglied im Präsidium des Bayerischen Landesverbandes, zuerst als Schatzmeister danach als Vizepräsident. Als Mit- glied im Vergabeausschuss des Münchner Früh- lingsfestes und des Olympiafestes hat er für zahlrei- che Kollegen Verdienstmöglichkeiten und Arbeits- plätze geschaffen. Durch seinen regen Einsatz für die Allgemeinheit, aber vor allem für die Schaustel- lerjugend, erfreute er sich allergrößter Beliebtheit. Unser Bubi war zwar unermüdlich im Verbandswe- sen tätig, aber an oberster Stelle stand seine Fami- lie. Seiner Frau Brigitte, seiner Tochter Sabine mit ih- seinen Enkelkindern gilt unsere tiefe Anteilnahme. Zahlreiche Fahnenabordnungen und eine fast nicht überschaubare Trauergemeinde begleiteten ihn auf rem Ehemann Bernd und seiner Tochter Paula sowie seinem letzten Weg. Mit Bubi Pötzsch wurde leider wieder ein Stück Schaustellergeschichte zu Grabe getragen. Eine Begegnung mit ihm war immer etwas Besonderes. Wir werden ihm stets ein ehrendes An- denken bewahren. (Präsidium des BLV) Ende des Verbandsteils BSM