Der Komet 5248 – Seite 10

10 Pressespiegel ,,Rheinische Post Online", 26. 4. 2008 Erste Runde auf dem Rummel Geldern. Heute Nachmittag öffnen die Fahrge- schäfte und Imbissbuden der Kirmes. 130 Real- schüler durften Autoskooter und Co. allerdings schon gestern ausprobieren. Außerdem gab's ei- nen Gottesdienst und einen Rundgang. Die Her- ren sind beeindruckt. Staunend bleibt die Men- schentraube vor dem monströsen Fahrgeschäft stehen und blickt in die Höhe. Ob sich jemand von den Ratsmitgliedern oder Verwaltungsmitar- beitern auf den „Air Crash" trauen würde? ,,Niemals", kommt es wie aus der Pistole ge- schossen von Kämmerer Johannes Horster. Die Gondel, die ab heute aus schwindelerregender Höhe in die Tiefe sausen wird, flöẞt selbst gestan- denen Männern Respekt ein. Gestern Nachmit- tag stand sie allerdings noch still. Beim Rund- gang über die Kirmes waren die Rollläden der Imbissbuden noch geschlossen, es gab noch kei- ne Musik, stattdessen nahmen die Schausteller an Wagen und Zelten die letzten Handgriffe vor der Eröffnung vor. Ran ans Mikro. Gestern morgen allerdings setzten sich Breakdancer, Autoskooter und Ket- tenkarussel für eine Weile in Bewegung. 130 jun- ge Gäste hatten die Kirmes am frühen Morgen ganz für sich alleine: Die Siebtklässler der Real- schule an der Fleuth hatten in vier Unterrichts- stunden von Kirmesbürgermeister Hartmut Harmsen gelernt, was es auf einer Kirmes alles gibt. Nun durften sie hinter die Kulissen blicken. Tim van der Meiys griff zum Mikro am Breakdan- cer, außerdem lernten die Schüler, wie ein Para- diesapfel hergestellt wird und dass der TÜV vor der ersten Fahrt alle Fahrgeschäfte prüft. Der Be- such hat ihnen Riesenspaß gemacht: „Affengeil", kommentierten Tim und seine Freunde die neuen Fahrgeschäfte wie die Achterbahn,,Black Hole". ,,Den Schülerbesuch gab es zum ersten Mal", er- zählt Heinrich Janssen (68), Vorsitzender des Schaustellerverbandes Kleve-Geldern. „Aber so gut, wie das bei den Mädchen und Jungen an- kam, wird es vielleicht genauso zur Tradition wie unser Gottesdienst." Der fand gestern Nachmit- tag in der „Schwarzwaldchristel statt" - zum wie- vielten Male, das weiß keiner der Organisatoren. ,,Eigentlich schon immer", sagt Hartmut Harm- sen, während die Gruppe über den Ostwall schlenderte und über die Kirmes plauderte, wie sie früher war und darüber, welche Buden jedes Jahr wieder zu finden sind. ,,Man muss sich mal bewusst machen, dass die Jahrmärkte oft älter sind als die Städte - in Kleve gibt es zum Beispiel schon seit 800 Jahren eine Kirmes", berichtet Janssen. Ängste und Sorgen vergessen. Schaustel- ler-Pfarrer Josef Maghs hatte Schaustellern und Gästen zuvor viel Glück „op de Kermes" ge- wünscht.,,Vergessen Sie für ein Wochenende all ihre Sorgen und Ängste." Bürgermeister Ulrich Janssen nahm sich das zu Herzen. Während des Rundgangs erkannten und grüßten ihn viele Gelderner, die sich bereits vor der offiziellen Er- öffnung die Kirmes anschauten. Und wenn ir- gendjemand fragte, „und, sonst alles gut, Herr Janssen?", antwortete der: „Ja, sicher. Es ist doch Kirmes. Um alles andere kümmern wir uns ab Mittwoch wieder." Der Komet 5248/30. 5. 2008 Jahressteuergesetz enttäuscht Verbände brück will so verhindern, dass teure Forschung in Deutschland steuerlich als Verlust abgesetzt werden kann, und dann die gewinnbringende Produktion in Niedrigsteuerländer verlagert wird. Staatssekretär Nawrath lehnt es ab, den Willen des Gesetzgebers über die Verordnung auszuhebeln. Die Bundesregierung verpasst nach Meinung der Unternehmen kritisieren in einem Brief an Bundesfi- Wirtschaftsverbände mit ihrem Jahressteuerge- nanzminister Peer Steinbrück den aktuellen Entwurf setz die Chance, das Unternehmensteuergesetz einer Funktionsverlagerungsverordnung, in der die unbürokratischer und praxistauglicher zu gestal- Wegzugsteuern für Konzerntöchter geregelt werden: ten. Der Bundesverband der Deutschen Industrie Der Entwurf berücksichtige zwar in einigen Details (BDI) bemängelt, dass der Gesetzentwurf leider die Anregungen der Wirtschaft, vermeide aber noch gar keine Nachbesserungen bei der Zinsschran- immer nicht Doppelbesteuerung und Wettbewerbs- ke enthalte. Der Industrieverband hatte gehofft, nachteile, bemängeln die Vorstände von Konzernen dass die Kreditkosten, die bei Übernahmen anfal- wie Allianz, über BMW, Daimler, Deutsche Bank, len, wieder wie früher sofort steuerlich als Ver- BASF und SAP bis Lufthansa. Seit Jahresbeginn lust gelten. Seit Jahresbeginn können sie nur müssen Unternehmen, wenn sie ein Geschäftsfeld noch im Umfang von 30 Prozent des Vorsteuerge- ins Ausland verlagern, das Gewinnpotenzial in winns (Ebitda) sofort geltend gemacht werden. Deutschland versteuern. Wenn sie allerdings eine Auch der Deutsche Industrie- und Handelskam- neue Tochter zusätzlich im Ausland aufbauen, gilt mertag (DIHK) bedauert, dass es keine Korrektu- dies nicht - solange im Inland über fünf Jahre keine ren bei den Unternehmensteuern gibt. Die Dach- entsprechenden Arbeitsplätze wegfallen. Stein- organisation der Industrie- und Handelskammern hatte auf Erleichterungen bei der Behandlung von Mietkosten in der Gewerbesteuer gehofft. Mit dem Jahressteuergesetz will die Regierung steuerrechtliche Vorschriften bereinigen und das deutsche Steuerrecht an die EU-Rechtsprechung und an politische Vorgaben des Bundestages an- Die Steuerfreiheit der betrieblichen Gesundheits- passen. Den Entwurf soll das Kabinett am 4. Juni be- förderung stößt demgegenüber auf Zustimmung vor schließen. Zugunsten der Unternehmen wird darin allem des BDI.,,Das sehen wir ausgesprochen posi- der Aufbau einer zentralen EDV-gestützten Buchhal- tiv", lobt der Bundesverband. Ebenso stößt die Steu- tung im europäischen Ausland steuerfrei gestellt. erentlastung für die zentrale Buchhaltung in Konzer- Unternehmen können außerdem steuerfrei ihren nen auf Zustimmung der Wirtschaftsverbände. Mitarbeitern Gesundheitsdienstleistungen anbie- Allerdings herrscht noch Unsicherheit in Unterneh- ten.,,Es ist ausdrücklich nicht unser Ziel, das Unter- men, ob die komplizierten Vorschriften, die ein Kon- nehmensteuergesetz in diesem Jahr zu ändern“, sagt Steuerstaatssekretär Axel Nawrath. 2009 werde das Finanzministerium die Wirkung der Zinsschran- ke untersuchen und sie anpassen. „Wir sehen aber, dass andere Länder sie von uns übernehmen", so Nawrath und nennt als Beispiel Italien. Die Regie- rung sei bereit, auf dem Verordnungsweg die Unter- nehmensteuern praxistauglicher zu gestalten. Dieses Vorgehen stößt allerdings in vielen Konzer- nen auf Kritik. Die Finanzvorstände von zwölf Dax- ren zern künftig beachten muss, wenn er den Steuervor- teil nutzen will, eine Verbesserung ist. Nawrath weist Vorwürfe, neue Bürokratie zu schaffen, zurück. „,Steu- ervergünstigungen sind Ausnahmen im Steuerrecht, deshalb führen sie automatisch zu mehr Bürokratie", sagt er. Das Jahressteuergesetz spare unterm Strich Bürokratiekosten von zwei Mill. Euro. Um die Steuer- verwaltung zu entbürokratisieren, plane das Ministe- rium neben dem Jahressteuergesetz noch in diesem Jahr ein Steuerbürokratieabbau-Gesetz. EU will Antidiskriminierungs-Gesetze ausweiten DSB hält bisherige Regelung für ausreichend Die EU-Kommission hat Rückenwind für die ge- nem Bericht, den die britische Liberale Liz Lynne plante Ausweitung der europäischen Antidiskri- vorgelegt hatte. Die gleichstellungspolitische Spre- minierungs-Richtlinie bekommen. Das Europa- parlament sprach sich am 20. Mai in Straßburg mit einer Mehrheit von 362 gegen 262 Stimmen für eine Verschärfung der geltenden Regeln aus, die vor allem in Deutschland und Polen umstrit- ten sind. Die Abgeordneten setzten sich damit über die größte Parlamentsfraktion, die konser- vative EVP, und die deutschen Liberalen hinweg. Diese lehnen neue Regeln aus Angst vor über- bordender Bürokratie ab. cherin der Sozialdemokraten, Lissy Gröner (SPD), unterstützte die Initiative. Die bisherige Unterschei- dung zwischen zulässiger und unzulässiger Diskri- minierung verstoße „gegen den EU-Vertrag und ge- gen den gesunden Menschenverstand", sagte sie. „Es kann keine Hierarchie für Diskriminierungen ge- ben." Außerdem schafften die bisher gültigen Aus- nahmen Verwirrung und Bürokratie. Diskriminierung sei für Wirtschaft und Gesellschaft letztlich teurer als Gleichstellung, betonte die Expertin. Scharfe Kritik EU-Sozialkommissar Wladimir Spidla will am 25. kam dagegen von den Europaabgeordneten der Juni einen Vorschlag vorlegen. Bisher ist nur eine CDU/CSU und der FDP: „Für Antidiskriminierung minimale Ausweitung der bisherigen Antidiskrimi- besteht kein zusätzlicher Regelungsbedarf auf euro- nierungs-Regeln auf die Gruppe der Behinderten päischer Ebene", sagte der Vizevorsitzende des Be- geplant. Dies hätte für Deutschland kaum Auswir- schäftigungs- und Sozialausschusses des Europa- kungen, da der Schutz von Behinderten bereits im parlaments, Thomas Mann (CDU). Statt eine umfas- Gleichstellungsgesetz berücksichtigt ist. Nach dem sende horizontale Richtlinie zu schaffen, sollten die Parlamentsvotum kommt Spidla nun aber unter Mitgliedstaaten zunächst die existierenden Richtlini- Druck, den Schutz auf andere Gruppen auszudeh- en umsetzen. „Allein in Deutschland haben die nen. Die EU-Abgeordneten fordern, den Gleichbe- Schulungen für das Gleichbehandlungsgesetz jähr- handlungsgrundsatz nicht nur am Arbeitsplatz lich mehr als 1,7 Mrd. Euro gekostet", rechnete durchzusetzen, sondern auch in zusätzlichen Berei- chen wie Erziehung, Sozialversicherung oder Ge- sundheitswesen anzuwenden. Die Umsetzung in den 27 EU-Staaten soll jährlich überprüft werden. Außerdem sollen die Beweislast für Diskriminierun- gen umgekehrt und ausreichender Beistand für Op- Mann vor. Vor neuen Regeln warnte auch der Deut- sche Schaustellerbund. Derzeit sei kein Handlungs- bedarf zu erkennen, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Gels. Schon jetzt seien die finanziellen und bürokratischen Belastungen durch die geltenden Regeln ausgereizt. Es reiche völlig aus, wenn die Sind Sie schon Mitglied im DSB? fer gesichert werden. Dafür sollten notfalls auch öf- Gleichbehandlung auf nationaler Ebene weiter ver- fentliche Mittel bereitgestellt werden, heißt es in ei- folgt werde, so Helmut Gels.