Der Komet 5259 – Seite 10

10 TX Wir machen Freizeit zum Vergnügen! ennox bnu froin DVV meb Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied Weltunion der Großmärkte (WUWM) Europäische Schausteller-Union (ESU) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de 5259/20. 9. 2008 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. mm Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 - 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +221959 Fax (0228) 221936 romsb heb lodeonA eeuen pillow . Die KMU-Beauftragte der EU-Kommission Join nnsb 28 roented Jribie elb nl learbeW mied sib ser verbreitet werden können. Dies hat sich in der Vergangenheit als sehr erfolgreich erwiesen. elisabrina enopeitzer Francoise Le Bail, stellvertretende Generaldirektorin der GD Unternehmen und Industrie, ist die KMU-Beauftragte der Europäischen Kommission. Der Small Business Act fügt der Arbeit der Beauftragten eine neue Dimension hinzu. Frau Le Bail, worin besteht die Aufgabe des tungsaufwands. Überdies legt die Kommission Vor- KMU-Beauftragten? In der Rolle eines Vermittlers schläge für Gesetzesinitiativen vor, die für KMU von Innovation ist für Wachstum und Beschäfti- gibt sie oder er KMU eine Stimme in der Kommis- besonderem Belang sind, wie etwa die Gruppen- sion und anderen Einrichtungen und sorgt dafür, freistellungsverordnung über staatliche Beihilfen, das gung entscheidend, und KMU sind die Haupt- dass wir KMU so wirksam wie möglich unterstüt- neue Statut der Europäischen Privatgesellschaft duelle für Innovationen. Welche spezifischen zen. Meine Aufgabe ist es, sicherzustellen, dass und eine neue Mehrwertsteuerrichtlinie, die Mit- Initiativen im Rahmen des SBA werden mehr die EU-Vorschriften den besonderen Belangen von gliedstaaten erlauben wird, für lokal erbrachte Innovationen in Europa fördern? Der SBA wird KMU Rechnung tragen und politische Maßnahmen Dienstleistungen einen niedrigeren Mehrwert- Innovation auf dreierlei Arten voranbringen. Erstens, entsprechend angepasst werden. Der KMU- indem er KMU hilft, Zugang zu Fördermitteln für Beauftragte muss also in einem ständigen Dialog Forschung und Entwicklung zu erhalten, die vom mit KMU-Organisationen stehen, um ihre Bedürf- Siebten Rahmenprogramm für Forschung und nisse zu kennen und dafür zu sorgen, dass sie bes- technologische Entwicklung bereitgestellt werden. ser über EU-Strategien und -Aktivitäten informiert Zweitens, indem er unter den neuen Vorschriften werden. für staatliche Beihilfen (Gruppenfreistellung) mehr Beihilfen für Innovation zulässt. Zum Beispiel kön- nen junge innovative Unternehmen nach den neuen Vorschriften Beihilfen für Innovationsbera- tung und Unterstützungsdienstleistungen erhalten. Drittens wird der SBA die Entwicklung von Clustern fördern, die Innovation in kleinen Firmen vorantrei- ben und bewirken, dass Forschungsergebnisse schneller auf den Markt kommen. steuersatz anzuwenden. Die Richtlinie über Zah- lungsverzug soll 2009 abgeändert werden. Der SBA umfasst aber auch viele konkrete Maßnahmen, um den Unternehmergeist zu fördern, um sicherzu- stellen, dass Rechtsvorschriften für KMU geeignet sind, um den Zugang zu Finanzierung und Innova- tion zu vereinfachen und ihnen zu helfen, auf Märk- ten von Drittländern Fuß zu fassen. Welche spezifischen Maßnahmen werden Sie ergreifen, um den SBA innerhalb und außerhalb der Europäischen Kommission bekannt zu Inwiefern wird das Prinzip,,Vorfahrt für KMU" machen? Den SBA bekannt zu machen und mit dem SBA erweitert? Wie wollen Sie sicher- sicherzustellen, dass die darin enthaltenen Zusa- stellen, dass alle Regierungsebenen es als gen korrekt umgesetzt werden, hat für mich höch- selbstverständlich betrachten ? Wir werden das ste Priorität. Da der Anwendungsbereich des SBA sehr weit gefasst ist, werden wir mit Kollegen in anderen Abteilungen der Kommission zusammen- arbeiten, um die Zusagen der Kommission bei der Verabschiedung des SBA umzusetzen. Der SBA basiert weiterhin auf einer engen Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten. Er muss von nationalen Re- gierungen, Wirtschaftsverbänden und allen ande- ren Beteiligten voll unterstützt werden. Daher wer- den wir gemeinsam mit unseren Kollegen in natio- nalen, regionalen und lokalen Verwaltungen beto- nen, wie diese Maßnahmen zur Förderung von KMU die Umsetzung der Strategie für Wachstum und Beschäftigung verstärken können. Im Mai 2009 organisieren wir die Europäische KMU-Woche mit Werbeveranstaltungen in ganz Europa, die sich direkt an KMU wenden. Welche wesentlichen Elemente beinhaltet der SBA? Der europäische Small Business Act umfasst Grundsätze, konkrete Aktionen und, um sicherzu- stellen, dass diese auch umgesetzt werden, ein Kontrollsystem. Als Leitlinie bei der Gestaltung und Durchführung künftiger politischer Maßnahmen auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten dienen zehn Grundsätze: sie umfassen u. a. die Förderung des Unternehmergeistes, die Unterstützung von Unter- nehmern bei Gründung oder Neubeginn, einen besseren Zugang zu Finanzierung und öffentlicher Beschaffung und die Reduzierung des Verwal- Welche nächsten Schritte sind für den SBA vorgesehen? Der Europäische Rat wird den SBA voraussichtlich im Dezember 2008 auf höchster politischer Ebene verabschieden. Da er in die Prinzip,,Vorfahrt für KMU" in der Politikgestaltung der öffentlichen Dienste verankern. Bei der Ausarbeitung aller Gesetzesvorschläge, die Unter- nehmen auf EU-Ebene betreffen, soll ein neuer „KMU-Test" angewendet werden, um ihre voraus- sichtlichen Auswirkungen auf KMU zu beurteilen und herauszufinden, wie sich die angestrebten Lissabon-Partnerschaft für Wachstum und Be- Ziele mit einem minimalen Verwaltungsaufwand für schäftigung integriert ist, werden seine Fortschritte KMU erreichen lassen. Mit dem SBA wird das regelmäßig überwacht werden, sowohl auf EU- als Prinzip „Vorfahrt für KMU" in den Leitlinien für Poli- auch auf nationaler Ebene. Diese regelmäßige tikgestaltung auf nationaler und europäischer Ebe- Überwachung wird uns im Übrigen erlauben, gege- ne verankert, daher wird die künftige Politik sehr benenfalls die KMU-Politik anzupassen. Es freut viel KMU-freundlicher sein als im Augenblick. mich sehr, dass kleine Firmen nun für Europas Außerdem werden wir auch weiterhin den Erfah- Entscheidungsträger hohe Priorität genießen, und rungsaustausch zwischen Behörden vereinfachen, ich werde dafür sorgen, dass es auch so bleibt. damit Informationen über bewährte Verfahren bes- (Unternehmen &Industrie Juli 2008) BSM IHR PARTNER Größter Verband der Schausteller und Marktkaufleute