Der Komet 5259 – Seite 6

Der Komet ne Grenzenlos Punkte sammeln? ADAC: Bereits zwölf europäische Länder mit Punktesystemen Wer im Ausland motorisiert unterwegs ist, sollte die dort geltenden Verkehrsregeln beachten. Bei Verstö- Ben, wie überhöhter Geschwindigkeit oder Alkohol am Steuer, reagieren die ausländischen Ordnungshüter empfindlich und drohen dem deutschen Kraftfahrer häufig mit einem Punkteeintrag im Flensburger Zentralregister. Der ADAC erklärt, warum solche Dro- hungen in Deutschland weitgehend kein rechtliches Nachspiel haben. Mittlerweile haben viele Länder eigene Punktesys- teme eingeführt. Zu unterscheiden sind dabei Sys- teme, bei denen Punkte gesammelt werden (z.B. in Deutschland, Dänemark, Griechenland, Großbritan- nien, Irland, Polen, Slowenien und Tschechien) und Systeme, bei denen Punkte von einem Anfangsgutha- ben abgezogen werden (z. B. in Frankreich, Italien, Spanien und Luxemburg). Im Ausland kassierte Punk- te werden grundsätzlich nicht in Flensburg erfasst, auch wenn die ausländische Behörde das deutsche Kraftfahrtbundesamt über den Punkteeintrag infor- miert. Im Tatland selbst kann für den Kraftfahrer aller- dings ein Punktekonto angelegt werden, auf das dann aleiga -108 nade 5259/20. 9. 2008 Unternehmen haben kürzlich in ihren Halbjahres- bilanzen solides Umsatz- und Gewinnwachstum vor- gelegt", schreibt das DIW. Der neue Regulierungsrahmen in den USA finde weitere Verkehrsverstöße in diesem Land eingehen. auch in Europa erste Nachahmer: Anfang August ent- Hat man sein Punktelimit erreicht, kann ein Fahrverbot schied die spanische Regulierungsbehörde CMT für das Staatsgebiet des betreffenden Reiselandes Branchenprimus Telefónica von der Verpflichtung zu befreien, ihr Glasfasernetz für Wettbewerber zu öffnen . verhängt werden. Die Fahrerlaubnis in Deutschland bleibt von auslän- Damit erfüllte die CMT eine wesentliche Forderung dischen Fahrverboten unberührt, selbst wenn das Telefónicas, die, wie andere Betreiber auch, Investi- Führerscheindokument im Urlaubsland eingezogen tionen in Glasfasernetze von verlässlichen, investiti- wird. Fährt man dann in Deutschland ohne „Lappen", onsfreundlichen Regulierungsbedingungen abhängig riskiert man ein Verwarnungsgeld in Höhe von 10 gemacht hat. Auch Arnulf Heuermann, Managing Di- Euro. Erfährt das Kraftfahrtbundesamt vom ausländi- rector bei der auf Telekommunikation spezialisierten schen Fahrverbot, wird dieses im Verkehrszentralre- Beratungsfirma Detecon, plädiert dafür, alle Möglich- gister eingetragen. Der ansonsten nur „informatori- keiten zu nutzen, um Anreize für Investitionen zu sche" Charakter des Eintrags kann sich im Falle einer schaffen: „Der Appetit auf Bandbreite wird weiter zu- nehmen, wer nicht über schnelle Internetzugänge ver- späteren Eignungsbeurteilung negativ auswirken. fügt, verpasst den Anschluss." Heuermann zeigt auf, dass es eine ganze Reihe von Möglichkeiten gibt, den Aufbau von Glasfaserinfrastruktur zu fördern: Ein Vorbild könne die Reform des Regulierungsrahmens in den USA sein. Der ADAC rät Kraftfahrern, sich vor Reiseantritt über das in den jeweiligen Ländern geltende Verkehrsrecht zu informieren. Vorsicht: Die ausländischen Bußgeld- kataloge sehen zum Teil sehr hohe Geld- und sogar Haftstrafen für Verkehrssünder vor. Außerdem können nicht vollstreckte Geldstrafen aus dem EU-Ausland voraussichtlich ab 2009 auch in Deutschland einge- trieben werden. (ADAC) Auch Großeltern können Elternzeit nehmen Verschiedene Regelungen des Anfang 2007 in Kraft getretenen Bundeselterngeldgesetzes will die Bun- desregierung anpassen, um die Wahlfreiheit der El- tern zu stärken. Nach dem Entwurf eines Ersten Ge- setzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes sollen in bestimmten Fällen künftig auch Großeltern das Recht auf Elternzeit bekommen, um ihre Enkel betreuen zu können. Sinn und Zweck der Großeltern-Regelung ist nach Angaben der Bun- desregierung „die mögliche Unterstützung von Eltern bei der Betreuung und Erziehung ihres Kindes durch die Großeltern, wenn ein Elternteil minderjährig ist oder als junger Volljähriger die Schule besucht bezie- hungsweise eine Ausbildung absolviert und noch höchstens zwei Jahre bis zum regulären Abschluss braucht". So könnten die Großeltern den jungen Eltern und ihrem Enkelkind zum Beispiel helfen, die zunächst oft schwierige Situation im Anschluss an eine „Teenager-Schwangerschaft" zu bewältigen. Den jungen Eltern soll damit geholfen werden, die Schule oder Berufsausbildung abzuschließen. Zudem sollten die Kommunen in die Pflicht genom- men werden: Die Kosten für den Ausbau von Glas- fasernetzen könnten deutlich gesenkt werden, wenn Telekommunikationsunternehmen bestehende Rohr- kapazitäten von Wasser, Abwasser, Strom oder Gas nutzen könnten. Auch Mobilfunk-Technologien könn- ten insbesondere in ländlichen Regionen genutzt wer- den, um Breitbandversorgung sicherzustellen. Dies setzt allerdings voraus, dass Rundfunkanstalten Fre- quenzen an die Mobilfunker abtreten. terngeld in Anspruch nehmen will, ist eine einheitliche „Eine wettbewerbsfreundliche Regulierung der Mindestbezugsdauer von zwei Monaten vorgesehen. Bisher war es ein Monat. Dadurch werde eine intensi- Infrastruktur ist zweifellos ein wichtiger Pfeiler für Be- vere Bindung auch des zweiten Elternteils an das Kind schäftigung und Produktivität in der Telekommunika- unterstützt. „Vätern wird gegenüber Dritten die Ent- tion. Der größere Teil der Wertschöpfung wird aber zu- scheidung erleichtert, sich mehr Zeit für ihr Kind zu künftig in den nach gelagerten Stufen über neue Diens- nehmen", so die Regierung. Die Flexibilität des Eltern- te und medienübergreifende Angebote erzielt. Gerade geldes bleibe bestehen, da die Elterngeldmonate in diesem wichtigen Zukunftsmarkt fehlt ein integrier- auch weiterhin nicht am Stück genommen werden tes Regulierungskonzept für den konvergierenden Te- müssten, sondern auf den Zeitraum der ersten 14 lekommunikations- und Medienmarkt. Dazu zählt ins- Lebensmonate des Kindes frei verteilt werden können. besondere auch die dringend notwendige technolo- Ferner will die Bundesregierung Nachteile für gieneutrale Behandlung von Festnetz und Mobilfunk", Wehrpflichtige bei der Berechnung des einkommens- so das Fazit von Renatus Zilles, Vorsitzender der abhängigen Elterngeldes beseitigen. Da sich die Hö- Geschäftsführung der „NEXT ID". (www.ne-na.de) he des Elterngeldes, soweit es 300 Euro überschrei- tet, nach dem vor der Geburt des Kindes erzielten Einkommen berechnet, kann dies bei Vorliegen von Wehr- oder Zivildienstzeiten Nachteile mit sich brin- gen. Diesen Nachteil will die Bundesregierung aus- gleichen, indem die betroffenen Monate aus dem Bemessungszeitraum herausgenommen werden. So Zudem soll die Mindestbezugsdauer für das Eltern- wird bereits jetzt bei schwangerschaftsbedingten geld geändert werden. Wenn ein Elternteil künftig El- Krankheiten verfahren. (wid) DIW-Studie: Deutschland muss nachlegen LOTU bei Investitionen für Telekommunikation fdigne ce Appetit auf Bandbreite wird zunehmen fasernetze in Innenstadtlagen deutscher Großstädte. Experten bezweifeln nicht, dass sich in den Metropo- len lebhafter Wettbewerb entwickeln wird. Was jedoch in der übrigen Republik passieren wird, ist derzeit völ- lig offen: Die großen Netzbetreiber wie die Deutsche Telekom halten sich zurück", so die DIW-Studie, die im Auftrag der Deutschen Telekom erstellt wurde. Eine Forschergruppe von Professor Christian Wey, an Glasfasernetze anzuschließen. Bereits heute verle- Leiter der Abteilung Informationsgesellschaft und gen City-Carrier wie NetCologne Hochleistungs-Glas- Wettbewerb des DIW in Berlin, hat die Industriepolitik in der Telekommunikation in ausgewählten EU-Ländern unter die Lupe genommen und einen speziellen In- dikator für den Telekommunikationssektor entwickelt Danach erhalten Frankreich und Großbritannien die besten Bewertungen. Frankreich setzt konsequent auf die Unterstützung etablierter Unternehmen durch die Regierung, Großbritannien auf sehr liberale Arbeits- marktbedingungen und hohe öffentliche Nachfrage nach Kommunikationsdienstleistungen. Im Gegensatz dazu fällt die Bewertung der Industriepolitik in Deutsch- land deutlich schlechter aus, hervorgerufen durch ei- ne verhaltene öffentliche Nachfrage und eine unklare Ausrichtung der Wettbewerbspolitik. Auch Spanien und Italien schneiden besser ab als Deutschland. In Italien spielt nach der DIW-Studie die Infrastrukturhilfe eine große Rolle. Anders die Situation in den USA: „Die Amerikaner haben das Problem verminderter Investitionsanreize erkannt und durch schrittweise Deregulierung seit 2003 den Hebel umgelegt: Die Stoßrichtung der Politik in den USA liegt jetzt eindeutig auf Förderung von Innovationen und Investitionen", weiß der Österreicher Johannes Bauer, Professor an der Michigan State University. Diese neuen Rahmenbedingungen würden Wirkung zeigen: „Die Branchenriesen Verizon und AT&T haben milliardenschwere Investitionsprogram- „Die Ära der Kupfernetze nähert sich ihrem Ende; me aufgelegt, um den Aufbau von Glasfasernetzen vo- für die neue Generation schneller Internetanschlüsse ranzutreiben. Sie lassen sich auch nicht von der kon- werden moderne Glasfaseranschlussnetze benötigt. junkturellen Eintrübung von ihrem Wachstumskurs In Großstädten ist es vergleichsweise billig, Haushalte abbringen. Hierzu gibt es auch keinen Grund: Beide MESSEN AUSSTELLUNGEN 198 Pirmasens 1.-6.10. hageha - Verbrauchermesse O für Handwerk, Gewerbe und Handel Lage 3.-6.10. Gewerbeausstellung zum Reinholdimarkt Dortmund 4.-12.10. Dortmunder Herbst- Verbraucherausstellung Rom/Italien 8.-10.10. ENADA - International Amusement & Gaming Machine Show Hoon 2008 Köln 8.-12.10. Intermot - Internationale Motorrad-of und Rollermesse Frankfurt/Oder 10.-12.10. Oderland 2008 Verbrau- chermesse Frankfurt/Main 15.-19.10. Buchmesse Berlin 15.-17.10. belektro - Fachmesse für Elektrotechnik, Elektronik und Licht Stuttgart 15.-17.10. Play & Leisure - Internationale Fachmesse für Spielgeräte und Freizeitanlagen Hannover 18.-26.10. Christmas - Deutschlands größte Weihnachtswelt Hannover 18.-26.10. Infa - Verkaufsausstellung Hannover 18.-26.10. Lebensart - Lifestyle-Messe Stuttgart 18.-21.10. südback - Fachmesse für das Bäcker- und Konditorenhandwerk Münster 24.-26.10. Musikmesse Münster / Light & Sound Convention - Fachmesse für professionelle Licht- und Tontechnik Hamburg 25.10.-2.11. hanseboot - Internationale Bootsausstellung Nürnberg 25.10.-2.11. Consumenta - Verbraucher- ausstellung mit Fachschau Bauen + Wohnen Stuttgart 29.-31.10. Interschau-Technofolies - Intern. Fachmesse für Freizeitparks, Amusement, Schausteller Neuenahr 30.10.-2.11. Ahrtalschau-Informations- und Verkaufsausstellung für Handel, Handwerk u. Gewerbe Nürnberg 30.10.-2.11. IENA - Internationale Ausstellung Ideen, Erfindungen, Neuheiten