Der Komet 5266 – Seite 8
2008-11-30 · Seite 8 von 36
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Der Komet
en Maxime,,bekannt und bewährt"
setzt sich durch
Bewerber scheitert in Ortenberg mit gerichtlichem Eilantrag
Beschwerde der Stadt erfolgreich
Entschlossenes Handeln hat sich gelohnt
Der Versuch eines Schaustellers, per Gerichtsbe- Klage per Eilantrag.
schluss die Teilnahme am Kalten Markt in Ortenberg
zu erzwingen, ist gescheitert. Der Verwaltungsge-
richtshof in Kassel gab am 22. Oktober 2008 einer
Beschwerde der Stadt Ortenberg gegen den Be-
schluss des Verwaltungsgerichtes Gießen statt.
Dieses hatte am 20. Oktober 2008 mit einer einst-
weiligen Anordnung das Fahrgeschäft des Klägers auf
dem Marktgelände zunächst zugelassen. Der Verwal-
tungsgerichtshof sah den Antrag des Schaustellers
jedoch als „,rechtsmissbräuchlich an", weil Zweifel an
der Ernsthaftigkeit seiner Bewerbung für den Kalten
Markt bestanden. Dem Unternehmer lag bereits seit
Frühjahr eine Absage des Ortenberger Magistrats vor,
erst kurz vor Marktbeginn entschied er sich für eine
Der Deutsche Schaustellerbund begrüßte die Ent-
scheidung des Verwaltungsgerichtshofes und dankte
Ortenbergs Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring für
das „konstruktive und couragierte Handeln, um die
Maxime Bekannt und bewährt' zu stärken". Damit
habe die Stadt Ortenberg einen reibungslosen Ablauf
des „Kalten Marktes 2008" und letztlich die Rechts-
sicherheit der Durchführung dieser Veranstaltung
sichergestellt.
Der DSB hatte schon vor langer Zeit auf seinen
Delegiertentagen eine Resolution von „Bekannt und
bewährt" verabschiedet und wird diesen Beschluss
auch in Zukunft zum Wohle des Berufsstandes durch-
setzen.
Einladung zum Parlamentarischen Abend
der ESU nio aib breink
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Die Europäische Schausteller-Union lädt alle deutschen Schaustellerkollegen recht herzlich zum Parla-
mentarischen Abend 2008 in Brüssel ein. Feierlicher Höhepunkt des Abends ist die Verleihung des Golde-
nen Karussellpferdes an den französischen Arbeitsminister Xavier Bertrand, der sich für erhebliche Erleich-
terungen bei der Beschäftigungsaufnahme von Arbeitskräften im Schaustellergewerbe eingesetzt hat.
Donnerstag, 4. Dezember 2008, Beginn: 19.00 Uhr
Circus Pauwels, Alsembergse Steenweg 1100, 1180 Brüssel
5266/30. 11. 2008
Der,,ArGe-Schatz"
in neuen Händen!
Nach den ordentlichen Neuwahlen der Arbeitsgemein-
schaft der Schaustellervereine NRW-Mitte wurde der
,,ArGe Schatz" in die Hände des neuen Schatzmeis-
ters Hansi Luxem übergeben. - Die ARGE NRW-Mitte
dankt dem langjährigen Schatzmeister Günter Dar-
Einigkeit
acht
Alter und neuer Hüter des „ArGe-Schatzes: Günter
Darmann (links) und Hansi Luxem.
mann für seine hervorragende Arbeit zum Wohle des
Berufsstandes. Ein besonderer Dank gilt dem aus
gesundheitlichen Gründen zurückgetretenen Schrift-
führer Bertram Vey für seine langjährige Arbeit und
Treue. (Foto: DSB)
DSB
SITZ BERLIN
Das
Schaustellerereignis 2009
in Berlin
eb
emo
SCHAUSTEL
ELLERVERBAND
BERLIN
Traditionell tagt der Deutsche Schaustellerbund alle zehn Jahre in Berlin. Zum 60. Delegiertentag vom
12. bis 14. Januar 2009 präsentiert der DSB ein besonderes All-inclusive-Paket zum Preis von nur
222 Euro pro Person inkl. Übernachtungen im 4-Sterne-Hotel, Eintrittskarten und vielem mehr. Das
Komplettticket wird nur an Schausteller im Sinne der DSB-Satzung ausgegeben. Eine Bestellung ist
ausschließlich über die DSB-Hauptgeschäftsstelle möglich. Weitere Infos rund um den Delegierten-
tag telefonisch unter (030) 590 09 97 80 oder auf der DSB Homepage www.dsbev.de. - Wir freuen uns
auf Berlin!
Mehr Rechtssicherheit beim
Internet-Auftritt
Das Internet boomt. Nicht nur Schaustellerverbän- tung nicht ersetzen, hilft aber, die bestehenden Pflich-
de, sondern zunehmend auch Schaustellerunter- ten überhaupt zu erkennen. So wird eine weitere
Hür-
nehmer nutzen das weltweite digitale Netz für die de für den elektronischen Geschäftsverkehr herunter-
Präsentation ihrer Geschäfte. Das Bundesjustizmi- geschraubt", erklärt Bundesjustizministerin Brigitte
nisterium hat nun für sie ein neues Serviceange-
bot: Seit Ende Oktober ist ein Leitfaden zur Impres-
sumspflicht auf der Internetseite www.bmj.de/mus
terimpressum eingestellt. Der Leitfaden soll Ge-
werbetreibenden mit einem Internet-Auftritt helfen,
ihre Anbieterkennzeichnung (auch Impressum ge-
nannt) den gesetzlichen Anforderungen des Tele-
mediengesetzes (TMG) entsprechend zu gestalten.
Dem Leitfaden kommt zwar keine rechtliche Ver-
bindlichkeit zu, er stellt aber für alle Beteiligten
eine nützliche Orientierungshilfe dar.
,,Mit diesem Angebot wollen wir zu mehr Rechts-
sicherheit beitragen. Gerade kleine und mittlere Un-
ternehmen, die Waren und Dienste im Internet anbie-
ten, sollen zukünftig auf einen Blick erkennen können,
was sie bei der Selbstauskunft nach dem Telemedien-
gesetz zu beachten haben, um die in diesem Bereich
oft vorkommenden Abmahnungen zu vermeiden. Der
Leitfaden kann zwar im Einzelfall eine rechtliche Bera-
Zypries.,,Der Leitfaden kann keinen absoluten Schutz
vor Abmahnungen bieten - das ist schon wegen der
vielen offenen Rechtsfragen auf diesem Gebiet nicht
möglich. Wer sich daran orientiert, kann aber das
Risiko einer berechtigten Abmahnung verringern, weil
der Leitfaden dabei hilft, das Impressum so zu formu-
lieren, dass es möglichst wenig Schwachstellen ent-
hält", ergänzt Zypries.
Einleitend werden Sinn und Zweck des „Impres-
sums" kurz erläutert (,,I. Warum überhaupt ein,Im-
pressum'?"). Den Kern des Leitfadens (,,II. Erstellen
einer Anbieterkennzeichnung") bilden Hinweise dazu,
wann die Anbieterkennzeichnungspflicht besteht (,,1.
Muss ich die Anbieterkennzeichnungspflicht nach
dem Telemediengesetz erfüllen?"), wann welche
Angaben zu machen sind ("2. Welche Angaben muss
ich machen?") und wie die Anbieterkennzeichnung zu
gestalten ist (,,3. Wie muss ich die Anbieterkennzeich-
nung platzieren?"). Abgeschlossen wird der Leitfaden
Werden Sie
Mitglied im
Deutschen
Schaustellerbund
Einigkeit
macht stark!
Achtung DSB-Verbände
Geben Sie neue Faxanschlüsse
oder geänderte Faxnummern bitte
umgehend direkt an den
Deutschen Schaustellerbund,
Hauptgeschäftsstelle, weiter.
Ein Telefonanruf an 030/590099780
oder ein Fax an 030/590099787
kostet weder viel Zeit noch Geld,
erspart uns und Ihnen aber unter
Umständen eine Menge Verwirrung
und Ärger. Vielen Dank!
mit einem Hinweis auf Gütesiegel für den Online-
Handel und auf die eCommerce-Verbindungsstelle
(,,III. Weiterführender Hinweis"). Um das Abmahnrisiko
zu minimieren, rät der Leitfaden dazu, in Zweifelsfällen
vom Bestehen einer Anbieterkennzeichnungspflicht
auszugehen. Zudem werden eher zu umfangreiche
als zu knappe Angaben empfohlen. Auf juristische Er-
läuterungen wird so weit wie möglich verzichtet. Nur
wo Fragen in der Rechtsprechung noch nicht ab-
schließend geklärt sind, wird auf diese Unsicherheit
hingewiesen. Der Leitfaden geht vom aktuellen
Rechtszustand aus. Es ist zu erwarten, dass die
Rechtsprechung bestehende Zweifelsfragen im Laufe
der Zeit beantwortet. Daher wird der Leitfaden zukünf-
tig auf seine Aktualität geprüft und erforderlichenfalls
überarbeitet werden.
Quelle: Bundesministeriums der Justiz