Der Komet 5274 – Seite 8

8 Der Komet 5274/20. 2. 2009 DSB SITZ BERLIN E.V. SCHAUSTELLERBUNDE DEUTSCHER S Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Deutscher Schaustellerbund Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1a 10117 Berlin Telefon (030) 590 09 97 80 Telefax (030) 590 09 97 87 E-Mail: mail@dsbev.de Internet: dsbev.de Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Bundesjustizministerin unterstützt,,bekannt und bewährt" DSB im Gespräch mit Bundesministerin Brigitte Zypries und to manns listed in Bundesarbeitsminister Olaf Scholz Der Deutsche Schaustellerbund kann bei Schaustellerfahrzeuge per Allgemeinverfü- erfolgreich eingeführt worden sei und mit dem seiner Forderung nach einer Stärkung der gung. Durch das Urteil des Bundesverwal- Beschäftigte unbürokratisch und ohne ein kom- Maxime,,bekannt und bewährt" auch mit tungsgerichts vom 13. März 2008 sei bezüg- pliziertes technisches Verfahren bei den Be- Unterstützung aus dem Bundesjustizminis- lich des Erlasses von Allgemeinverfügungen hörden angemeldet werden könnten. Leider terium rechnen. Bei einem Gespräch, das im straßenverkehrsrechtlichen Regelungs- erklärte der Arbeitsminister, dass er in keinem Präsident Albert Ritter und Hauptgeschäfts- bereich große Rechtsunsicherheit innerhalb Fall auf die Sofortmeldung verzichten werde. führer Helmut Gels am 3. Februar 2009 in der Länder und Kommunen entstanden. Das in Frankreich praktizierte Scheck-Heft-Ver- Berlin mit Justizministerin Brigitte Zypries Gegenüber Arbeitsminister Olaf Scholz ver- fahren halte er für einen absolut falschen Weg. und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz wiesen Präsident Ritter und Hauptgeschäfts- Allerdings zeigte sich Bundesminister Scholz führten, sprach sich die Ministerin für ein- führer Gels auf die aktuelle kritische Arbeits- ausdrücklich bereit, technisch machbare Lö- heitliche Richtlinien bei der Vergabe von kräftesituation im Schaustellergewerbe. Trotz sungen zu suchen und rief den DSB auf, dem Standplätzen aus. guter Verdienstmöglichkeiten seien deutsche Ministerium hier Wege aufzuzeigen. Arbeitnehmer nach wie vor nicht bereit, in den Der Termin im Bundesjustizministerium ging Schaustellerbetrieben zu arbeiten. Bundes- zurück auf eine Einladung von Justizministerin minister Scholz kündigte an, gemeinsam mit Zypries, die sie am 14. Januar 2009 auf dem dem DSB Programme zu entwickeln, Langzeit- Delegiertentag in Berlin ausgesprochen hatte. arbeitslose zu ermutigen, „auf der Kirmes" zu Präsident Ritter dankte den Bundesministern arbeiten, um so die Beschäftigungssituation Zypries und Scholz für den angenehmen und im Schaustellergewerbe zu verbessern. konstruktiven Gesprächsverlauf. „Wir sind Ein weiteres Thema galt der Sofortmeldung sehr stolz, dass wir in kürzester Zeit Gesprä- von Arbeitnehmern. Präsident Ritter verwies che mit zwei so wichtigen Kabinettsmitglie- auf die Probleme beim elektronischen Anmel- dern führen konnten. Das sollen andere Be- deverfahren zur kurzfristigen Beschäftigung rufsverbände dem Deutschen Schausteller- von Aushilfskräften. Eine praktikable Lösung bund erst einmal nachmachen“, sagte Albert wäre ein Scheck-Heft, das bereits in Frankreich Ritter. (Fotos: DSB) Präsident Albert Ritter erläuterte der Minis- terin die Problematik, dass vermehrt Gerichte über die Vergabe von Standplätzen zu ent- scheiden hätten. Dies sei ein falscher Weg. Die Kommunen sollten sich verstärkt konzep- tionell mit ihren Veranstaltungen auseinander- setzen. Hauptgeschäftsführer Helmut Gels verwies in diesem Zusammenhang auf die Schulungen für Volksfestreferenten, die ab Mitte des Jahres vom DSB angeboten werden. Beim Thema Umweltzonen bekräftigten die DSB-Vertreter die Forderung des Deutschen Schaustellerbundes nach einer Befreiung der Gespräch im Bundesjustizministerium (von links): Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, Präsident Albert Ritter, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, Hauptgeschäftsführer Helmut Gels. Das kleine Karussell, das Bundesjustizministerin Zypries auf dem Delegiertentag in Berlin überreicht bekam, hat einen Ehrenplatz im Büro der Ministerin erhalten. Im Vor- dergrund: Hauptgeschäftsführer Helmut Gels, Präsident Albert Ritter, Bundesjustiz ministerin Brigitte Zypries (von links).