Der Komet 5275 – Seite 15

5275/28. 2. 2009 nahmekatalog für Fahrzeuge der Marktkaufleute und der Schausteller. In der Fahrpersonalverordnung fühlen sich, bundesweit, die Marktkaufleute diskrimi- niert. In vergangenen Jahren, war diese kleine Zahl von Händlern, von der Fahrpersonalverordnung be- freit und erst seit kurzen wurden diese bei den Aus- nahmen nicht mehr berücksichtigt. So kam es auch dazu, dass bei den neuen, geltenden EU-Sozialvor- schriften, diese wieder einmal vergessen wurden. Die derzeitige Verschlechterung der Marktkaufleute kommt nun dadurch zum tragen, dass die Fahrzeuge an den Anforderungen der Kunden angepasst werden muss- ten. Durch die erforderlichen Fahrzeuge musste auch der Wirkungskreis über die 50-Kilometer-Grenze er- weitert werden, was wiederrum dazu führte, dass die Sozialvorschriften greifen. Für die Marktkaufleute be- deutet dies einen erhöhten Bürokratieaufwand, da die- se eine Aufzeichnung, eine Auslesung und eine Archi- vierung durchführen müssen. Eine weitere negative Auswirkung sind die zusätzlich entstehenden Kosten für die neuen digitalen Tachographen, Computer und Software. Die vorschreitende Alterung der Marktkauf- leute bereitet außerdem Probleme, da die Mehrzahl der Händler nicht einmal über die einfachsten Kennt- nisse verfügen. Der Komet nenden Faschings- und Frühlingsvolksfesten das Rauch- verbot in vollem Ausmaß gelten wird. Rechtzeitig vor Beginn der großen Volksfeste in Straubing und Mün- chen wird aber wieder die Lockerung des Rauchver- botes greifen. Um hier keine Ungleichbehandlung, für die, für das Reisegewebe wichtigen Frühjahrsveran- staltungen, entstehen zu lassen, ist es wichtig dass hier eine Übergangsregelung bis zum 1. August ge- schaffen wird. Eine Forderung des BLV ist hier eine Gleichbehandlung der gesamten Feste mit einer einheitlichen Ausnahme des Rauchverbots vom 1. Januar bis zum 1. August. Nachdem der Wahlkreis der Landtagsabgeordne- ten Guttenberg auch Fürth einschließt, wurden eben- falls die hier anstehenden Probleme mit dem neuen Einkaufszentrum „Mitte" besprochen. Die bisherigen Befürchtungen, dass unter die Freiheit ein Parkhaus kommen würde, wurden zerstreut. Die Planungen gehen dahin, dass die Parkflächen unter dem Zentrum gebaut werden. Dadurch bleibt der erheblich größere Teil der Freiheit von den Baumaßnahmen unberührt. Ein schwieriges Thema wird, während des Baues, der Flächenverlust in der Friedrichstraße. Um diese Stamm- beschicker nicht zu verlieren, werden Überlegungen geführt, andere Teilflächen zu erschließen. Hier würde Hier fordert der BLV, dass bei der Revision der sich die Verlängerung in die Nürnberger Straße anbie- EU-Sozialvorschriften auch die Aufnahme der ten. Aufgrund der technischen Anpassung, ist das Marktkaufleute in den Ausnahmekatalog erfolgen Feuerwehrgerätehaus aus 1908 für die vorhandenen wird. Nachdem am 1. Januar 2009 die Sonderrege- und benötigten Fahrzeuge nicht mehr geeignet. Ein lung für das Rauchen in Bier-, Wein- und Festzelten zu Neubau eines Feuerwehrgerätehauses kann aber erst Ende war, greift nun das absolute Rauchverbot. Ein beginnen, wenn die Pegnitz-Halle abgerissen wurde. neuer Gesetzentwurf, der ab 1. August wieder das Diese kann aber erst geschehen, wenn die neue Halle Rauchen in Bier-, Wein- und Festzelten erlaubt, ist in fertiggestellt ist. Mit der Fertigstellung ist aber erst Vorbereitung und wird bereits von den verschieden- 2012 zu rechnen. Deshalb ist eine Nutzung der gro- sten Politikern beworben. Den Kollegen ist nun aber Ben Flächen vor der Feuerwehr vorerst nicht möglich. schwer zu erklären, weshalb zu den in Kürze begin- (BLV-Pressestelle JW/Foto ) NISSAN-Rahmenvertrag Mindestnachlass für 4x4 befristet erhöht! Unser Rahmenvertragspartner NISSAN hat die abgeschlossener Kaufvertrag bis 31. 3. 2009. - Wie Rabatte für die 4x4 Modelle X-Trail, Navara, Pathfinder und Patrol angehoben. - Für jedes ver- kaufte Nissan-Neufahrzeug aus den genannten Modellgruppen gewährt NISSAN im Zeitraum 15. 11. 2008 bis 31. 3. 2009 einen Mindestnachlass von 20 Prozent im Bargeschäft und 24 Prozent beim gewerblichen Leasing über die Nissan Bank. Voraussetzung für diesen Nachlass ist ein Herrn piz kann ich den Rabatt erhalten? Hierzu wird ein Be- rechtigungsschein benötigt, der bei der Hauptge- schäftsstelle des BSM angefordert werden kann. Die- ser Schein wird auf diejenige Person ausgestellt, auf die das Fahrzeug zugelassen wird. Bitte die Bedin- gungen beachten, zum Beispiel Mindesthaltedauer und Ähnliches. Diese Dienstleistung Ihres Verban- des ist für Sie kostenlos. (BSM-Presseinformation) Raucherschutz in Festzelten im Freistaat Bayern Jong jente Schreiben von Staatsminister Dr. Markus Söder an BLV-Präsident Wenzel Bradac Der Bayerische Staatsminister für barung zum Nichtraucherschutzgesetz hat der Minis- Umwelt und Gesundheit terrat in seiner Sitzung am 20. Januar 2009 dem Ent- wurf meines Hauses zur Änderung des Gesundheits- schutzgesetzes (GSG) zugestimmt. Dr. Markus Söder MdL Wenzel Bradac Präsident des BLV der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. Gollierstraße 7 80339 München München, 10.02.2009 32-G8443-2009/4-2 Raucherschutz in Festzelten ab Januar Dieser Gesetzentwurf sieht u. a. eine Ausnahme vom Rauchverbot für die genannten Bier-, Wein- und Festzelte sowie Festhallen vor. Nach Abschluss und Auswertung der Verbandsanhörung wird der Gesetz- entwurf dem Ministerrat zur endgültigen Billigung zu- geleitet. Danach beginnen die Beratungen im Baye- rischen Landtag, dessen Entscheidung es abzuwar- ten gilt. Das Änderungsgesetz wird voraussichtlich am 1. August 2009 in Kraft treten. Mit der Zuleitung des Gesetzentwurfs an den Landtag werden wir die zuständigen Kreisverwaltungsbehör- den auffordern, bei Verstößen gegen das formal noch bestehende Rauchverbot in vorübergehend auf Volks- festen und vergleichbar großen Veranstaltungen be- triebenen Bier-, Wein- und Festzelten sowie Festhallen von der Verhängung von Geldbußen abzusehen. Damit wird Ihrem Anliegen, im Rahmen der bestehen- den rechtlichen Möglichkeiten Rechnung getragen. Sehr geehrter Herr Präsident Bradac, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 1. Februar 2009 an Frau Staatssekretärin Huml zum Nichtraucherschutz in Festzelten seit Anfang diesen Jahres. Zutreffend weisen Sie darauf hin, dass seit dem 1. Januar 2009 auch in nur vorübergehend betriebenen Bier-, Wein- und Festzelten sowie in vorübergehend entsprechend als Festhallen genutzten ortsfesten Hallen auf Volks- festen und vergleichbar großen Veranstaltungen ein Mit freundlichen Grüßen Rauchverbot gilt. In Umsetzung der Koalitionsverein- Dr. Markus Söder MdL Staatsminister BSM Der größte deutsche Berufsverband der Schausteller, Markthändler und Circusse. Hans Dom wird 90 15 Der Grand Senior der Münchner Schausteller, Hans Dom, Träger der goldenen Ehrennadel des Bayerischen Landesverbandes der Marktkaufleute und der Schausteller e.V., feiert am 7. März in Bad Wörishofen seinen 90. Geburtstag. Mit Stolz kann der Jubilar auf ein langes und erfolg- reiches Schaustellerleben zurückblicken. Als 1945, zum Kriegsende, auch in unserem Berufstand ein Neuanfang gemacht werden musste, war Hans Dom ein Mann der ersten Stunde. Sein Pioniergeist war ungebrochen und er trug maßgeblich mit dazu bei, die bayerischen Volksfeste wieder attraktiv und besu- chenswert zu gestalten. Er erkannte schon damals, dass es zwingend erforderlich ist, in einem Berufsver- band organisiert zu sein und trat am 1. Januar 1945 dem BLV als Gründungsmitglied bei. Seine langjähri- ge Treue zum BLV und sein Engagement zum Wohle unseres Berufstandes dankte ihm die Generalver- sammlung, in dem sie ihn 1989 einstimmig zum Eh- renmitglied ernannte. Hans Dom ist zwar 90 Jahre jung, aber immer noch fit wie ein Turnschuh. Seit ca. zehn Jahren hat er sich in den wohlverdienten Ruhestand zurückgezogen, aber seinem geliebten Schaustellerberuf keinesfalls den Rücken gekehrt. Er lässt es sich nicht nehmen allen großen Volksfesten einen Besuch abzustatten und wird auf diesen von den Kollegen mit großer Freude begrüßt. Seine ausgedehnten Urlaubsreisen führen ihn zusammen mit seiner Frau Marianne heute noch zu den sehenswertesten Zielen in der ganzen Welt. Seine großen Erfahrungswerte auf dem Gebiete der modernen Technik und Elektronik nutzen noch viele junge Kollegen, in dem sie sich immer noch wertvolle Tipps und Ratschläge geben lassen. Das Präsidium des Bayerischen Landesverban- des der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. beglückwünscht Hans Dom im Namen aller Mitglie- der zu seinem 90. Geburtstag. - Lieber Hans, wir wünschen dir was man wünschen muss, Gesund- heit, Freude und zum Schluss des Herzens stille Heiterkeit, die jung erhält für alle Zeit. Termine des BLV 11. bis 13. Januar 2010 Landesdelegiertenkonferenz in Nürnberg (Änderungen vorbehalten) BSM Einer der mitgliederstärksten Verbände Europas für Schausteller, Markthändler, Circusse und mobile Gewerbetreibende. Mitglied in der WUWM - Europäische Schausteller-Union (ESU) Ende des Verbandsteils BSM