Der Komet 5278 – Seite 12
2009-03-30 · Seite 12 von 28
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Der Komet
H Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
Mitglied in der
Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der
Europäischen Schausteller-Union (ESU)
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5278/30. 3. 2009
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BSM
Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V.
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn - Telefon (0228) 2240 26 +221959 - Fax (0228) 22 1936
.
Beschluss der EU-Finanzminister:
Mehrwertsteuer darf gesenkt werden
BSM fordert Bundesfinanzminister Steinbrück auf,
die Gastronomieleistungen steuerlich zu begünstigen
Nach jahrelangem Streit hat die EU den Weg für eine sogar nur 7,6 Prozent. Das sei eine unzumutbare Pflegedienste, Renovierungen in Privathaushalten und
Senkung der Mehrwertsteuersätze auf Restaurant- Benachteiligung für die deutschen Betriebe. Haarschnitte. Steinbrück forderte, die Debatte über er-
und Handwerkerrechnungen freigemacht. Bundesfi-
nanzminister Peer Steinbrück will von dieser Möglich-
keit aber nicht Gebrauch machen, weil es nicht be-
zahlbar ist", sagte er nach den Beratungen mit seinen
EU-Kollegen in Brüssel.
tion
Unzumutbare Benachteiligung?
Die bayerische Europaministerin Emilia Müller kündig-
te indes eine Bundesratsinitiative Bayerns für die Ein-
führung der reduzierten Mehrwertsteuersätze für die
Gastronomie in Deutschland an. „Wir brauchen den
reduzierten Mehrwertsteuersatz für Gaststätten, um
der mittelständisch geprägten Branche in der Wirt-
schaftskrise zu helfen und Wettbewerbsverzerrungen
zu vermeiden", erklärte Müller.
Frankreich fordert seit Jahren die Einführung ermäßig-
ter Mehrwertsteuersätze für Gaststätten, um die
Geschäfte in der Tourismusbranche anzukurbeln. Elf
EU-Staaten wenden aufgrund von Ausnahmeregeln
bereits reduzierte Mehrwertsteuersätze auf diese
Branche an, die 16 übrigen EU-Länder durften dies
bislang nicht. Diese Ungerechtigkeit ist nun been-
det", sagte EU-Steuerkommissar Laszlo Kovacs. Auch
die französische Finanzministerin Christine Lagarde
zeigte sich erfreut: „Die Gastronomie kann jetzt von
ermäßigten Mehrwertsteuersätzen profitieren."
Absenkung auf bestimmte Bereiche beschränkt
In 18 EU-Staaten galten zudem reduzierte Mehrwert-
steuersätze für andere Dienstleistungen, diese Ermä-
Die deutschen Gastronomiebetriebe stünden in Bigungen waren allerdings bis 2010 befristet. Nach
intensivem Wettbewerb mit den Nachbarländern. So der Verständigung wird diese Befristung für einige Be-
müsse die Gastronomie in Österreich nur zehn reiche aufgehoben. Dazu gehören Fahrradrepara-
Prozent Mehrwertsteuer abführen, in der Schweiz turen, die Ausbesserung von Schuhen und Kleidung,
mäßigte Mehrwertsteuersätze müsse nun ein Ende
haben. Die französische Finanzministerin Christine
Lagarde habe ihm bereits zugesichert, „dass dieses
Fass nicht wieder aufgemacht wird", sagte er. Frank-
reich und Großbritannien hatten sich in den vergange-
nen Monaten für eine Senkung der Mehrwertsteuer
auch auf umweltfreundliche Produkte stark gemacht.
BSM fordert Steinbrück auf,
seine ablehnende Haltung aufzugeben
Wenn in Deutschland über 100 Milliarden Euro an of
fentlichen Mitteln ausgegeben werden, um für die Fol-
gewirkungen der Fehlentscheidungen von hoch be-
zahlten Bankrotteuren aufzukommen
siehe Hypo
Real Estate -, können die Einwendungen in Gestalt
fehlenden Geldes nicht überzeugen. Ein entsprechen-
des Schreiben wurde nach Bekanntgabe des EU-Be-
schlusses an das BMF gerichtet. (ARD/BSM-Pressein-
formation)
Kamen über 1100
BLV-Jahreshauptversammlung Erlangen
Wohnwagenplatz, Baumprobleme auf dem Festgelände und im
Eichenwald waren das Hauptthema bei der diesjährigen
Jahreshauptversammlung der Marktkaufleute und der Schausteller
Als Gäste konnte Landesvorsitzender der Bayerischen Anzahl von überalterten Bäumen auffindbar. Der Sach-
Schausteller und 1. Vorsitzender der Bezirksstelle Er- verständige hat unter anderem festgestellt, dass der
langen, Adam Kunstmann, den Schriftführer der Be-
zirksstelle Fürth, Klaus Stickler, und den Landesge-
schäftsführer Jürgen Wild begrüßen.
Bereits in den letzten Jahren hat es sich abgezeich-
net, dass zukünftig der bisherige Wohnwagenplatz im
Eichenwald nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Bei
verschiedenen Terminen mit Umweltschützern, Anwoh-
nern, Stadt und Sachverständigen wurde mündlich
festgehalten, dass die bisherige Nutzung nur einen
kleinen Teil an den Schädigungen verursacht hatte.
Eine weitere Nutzung des Eichenwaldes, in der bishe-
rigen Form, lehnt aber Oberbürgermeister Siegfried
Balleis aus Sicherheitsaspekten ab. Viele der Bäume,
auch die nicht einer Belastung vom Fest direkt ausge-
setzt waren, sind geschädigt. Auch ist eine größere
Eichenwald selbst auf einem sandigen Untergrund
aufgebaut ist. Zu den Schädlingen kommt hier noch
eine zu geringe Nährstoffzufuhr hinzu. Anwohner be-
richteten, dass es in früheren Tagen in diesem Bereich
öfters zu Überschwemmungen kam. Bei diesen wur-
den die Bäume mit den notwendigen Nährstoffen ver-
sorgt, da aus dem oberen Bereich immer Erde mit
angeschwemmt wurde. Durch die Sanierungen und
Kanalisierungen hat sich das im Laufe der Zeit zu
Ungunsten der Bäume verändert.
Bei Baumfällarbeiten auf dem Festgelände konnten
nun weitere Besonderheiten festgestellt werden. Im
Bereich der Standorte von den Fahrgeschäften sind
die Wurzeln der Bäume zwei Meter tief im Boden. Im
Laufe der Jahre wurden durch Baumaßnahmen der
Stadt und Stadtwerke unsachgemäße Arbeiten im Be-
reich des Wurzelwerkes und des Stammes vorgenom-
men. Doch auch die teilweise abgestorbenen Bäume
haben noch einen Zweck erfüllt. So wurde festgestellt,
dass in den ausgehöhlten Stämmen schützenswerte
Rauhautfledermäuse ihre Höhlen haben. Bei einer
Baumentnahme konnten nur ein Teil der Fledermäuse
gerettet werden. Bevor nun weitere Arbeiten durchge-
führt werden können, muss sichergestellt werden,
dass eine Umsiedelung aller betroffenen und schüt
zenswerten Lebewesen rund um die Entnahmebäume
statt findet.
Ein weiteres Problem birgt die Wiederaufforstung auf
dem Festgelände. Zwar wünschen auch alle Schau-
steller, dass die einmalige Atmosphäre durch die Bäu-
me wieder hergestellt wird. Aber bereits neue Hiobs-
botschaften lassen alle rätseln, wie weiterhin eine at-