Der Komet 5292 – Seite 8
2009-08-20 · Seite 8 von 32
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Der Komet
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DSB
SITZ BERLIN
DEUTSCHER S
EV.
SCHAUSTELLERBUND
Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes
Mitglied der Europäischen Schausteller-Union
O
Deutscher Schaustellerbuna
Hauptgeschäftsstelle:
Am Weidendamm 1a 10117 Berlin
Telefon (030) 590 09 97 80 Telefax (030) 590 09 97 87
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5292/20. 8. 2009
Wir machen
Freizeit zum
Vergnügen!
Lösung beim Thema „Sofortmeldung" in Sicht
Schaustellerverbände im Gespräch mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz
Bei der Pflicht zur Abgabe von Sofortmeldun- 1. Vorsitzender des Schaustellerverbandes Ham-
gen zeichnet sich eine praktikable Lösung für die
Schaustellerbetriebe ab. Auch auf Initiative des
Deutschen Schaustellerbundes hin trafen sich
zu diesem Thema am 11. August 2009 auf dem
Hamburger DOM Vertreter der Berufsverbände
mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz. Von Schau-
stellerseite nahmen u. a. Manfred Pluschies,
burg von 1884 e.V., Benno Fabricius, 1. Vor-
sitzender des Schaustellerverbandes Lüneburg
und Umgebung e.V., DSB-Hauptgeschäftsführer
Helmut Gels sowie Vertreter des Bundesver-
bandes Deutscher Schausteller und Marktkauf-
leute e.V. an der Unterredung teil.
Seit dem 1. Januar 2009 sind Schaustellerun-
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An den Tischen
Kellnerbedienung
Rundgang über den Hamburger DOM mit Schausteller Thomas Meyer, Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs,
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (links) und Hauptge-
schäftsführer Helmut Gels im Gespräch.
ternehmer gesetzlich verpflichtet, für alle Mitarbei-
ter spätestens bei Beschäftigungsaufnahme eine
unverzügliche Meldung bei der Deutschen Ren-
tenversicherung abzugeben. Dies gilt auch
abends, am Wochenende und an Feiertagen. Die
Sofortmeldung an die Datenstelle der Träger der
Rentenversicherung (DSRV) ist allerdings nur auf
elektronischem Weg möglich. Der Deutsche
Schaustellerbund hatte sich in der Vergangenheit
bereits für eine einfache und vor allem kostengün-
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, Benno Frabricius, 1. Vorsitzender des Schaustellerverbandes Lüneburg und stige Variante eingesetzt. Bei einem ersten Treffen
Umgebung e.V., Dirk Sielmann, Vorsitzender der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (von rechts).
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mit Bundesminister Scholz und Bundesjustizminis-
terin Brigitte Zypries Anfang Februar in Berlin wa-
ren hierzu Lösungsvorschläge erörtert worden.
In Hamburg informierte Arbeitsminister Scholz
nun über ein gemeinsames Modell mit der Deut-
schen Rentenversicherung, wonach die Daten
über eine Internetverbindung mittels Handy weiter-
geleitet werden. Darüber hinaus werde auf
Einlassung des DSB die Möglichkeit geprüft, eine
Sofortmeldung auch per SMS, das heißt ohne
Internetzugang, zu versenden.
Neben dem Thema Sofortmeldungen diskutier-
ten die Schaustellervertreter mit Bundesminister
Scholz weitere aktuelle Branchenthemen, wie die
Frage der hohen Gefahrenklassen bei der BGN,
Investition und Kreditvermittlung sowie Probleme
bei der Bargeldeinzahlung. In dieser Frage hat
sich der DSB bereits über das Finanzministerium
an die zuständige Bundesanstalt für Finanzdienst-
leistungsaufsicht gewandt. Bundesminister Scholz
wurde ebenfalls um Unterstützung gebeten.
Dem Treffen mit dem Bundesarbeitsminister
schloss sich ein Rundgang über den Hamburger
DOM an. Hauptgeschäftsführer Helmut Gels zeig-
te sich mit dem Ergebnis des Treffens mehr als
zufrieden. Diese gemeinsame Aktion der Be-
rufsverbände bedeute einen wichtigen Schritt zur
Gesprächspartner Anfang Februar 2009 im Bundesjustizministerium: Hauptgeschäftsführer Helmut Gels, Bundes- Bewältigung aktueller Probleme des Gewerbes.
justizministerin Brigitte Zypries, Präsident
Albert Ritter, Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (von rechts).
(Fotos: DSB)