Der Komet 5304 – Seite 9

5304/20. 12. 2009 Der Komet Glühweinstammtisch in Chemnitz 188- (Fotos: DSB) Ein Prosit auf den Chemnitzer Weihnachtsmarkt (v. I.): Präsident Albert Ritter, MSV-Geschäfts- führer Arndt Drechsler, 1. Vorsitzender des MSV Klaus Illgen, Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig, Hauptgeschäftsführer Helmut Gels. OB Barbara Ludwig im Gespräch mit Präsident Albert Ritter und Hauptgeschäftsführer Helmut Gels (v. I.). Glühweinstammtisch-Runde in der Hutzenstube. Von links: Präsident Albert Ritter, Hauptgeschäfts- führer Helmut Gels und Klaus Illgen, 1. Vorsitzen- der Mittelsächsischer Schaustellerverband (MSV). Herzlichen Glückwunsch Karl-Heinz Fehrensen zum 70. Geburtstag! Karl-Heinz Fehrensen, Ehrenmitglied des Deut- schen Schaustellerbundes, feierte am 13. Dezem- ber seinen 70. Geburts- tag. Der langjährige DSB- Vizepräsident (1991-2003) ist seit 45 Jahren Mitglied im Schaustellerverband des Landes Bremen. 24 Jahre setzte er sich als 1. Vorsitzender mit seiner menschlichen, sachkom- petenten und verlässli- chen Art erfolgreich für den Bremer Verband und die Interessen seiner Mitglieder ein. - Das Präsidium und die Haupt- geschäftsstelle gratulierten im Namen aller Kolle- ginnen und Kollegen Karl-Heinz Fehrensen recht herzlich zum Geburtstag. Wir wünschen dem Ju- bilar und seiner Familie Gesundheit, Freude, Kraft und Schwung für alle Herausforderungen, die das neue Lebensjahr bringen wird. (Foto: DSB) DSB der Fachverband für ollsssfeste Banken dürften für Kreditprüfung kein Geld nehmen 9 Banken dürfen bei der Kreditvergabe an Privatkunden keine Gebühren für die Prüfung angebotener Sicher- heiten verlangen. Das entschied das Oberlandesge- richts (OLG) Düsseldorf in einem Urteil vom 5. No- vember 2009. Eine entsprechende Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Volksbank sei unzulässig. Die Wertermittlung von Sicherheiten erfolge nur im Interesse der Bank. Diese könne des- halb die Kosten nicht auf Kunden abwälzen. Mit dem Urteil bestätigte das OLG demnach eine Entschei- dung des Landgerichts Düsseldorf. In dem Fall hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen eine Volksbank geklagt, die eine Schätz- und Besich- tigungsgebühr in Höhe von 260 Euro bei der Vergabe eines Darlehens an ein Ehepaar aus Meerbusch erhe- ben wollte. Die Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingun- gen der Bank benachteilige Kunden unangemessen und sei deshalb unwirksam, urteilte das Oberlandes- gericht. Sie verstoße gegen das Prinzip von Leistung und Gegenleistung. Außerdem habe die Bank wie in dem vorliegenden Fall selbst dann die Gebühr ver- langt, obwohl der Kunde an einer Wertermittlung der angebotenen Sicherheiten offensichtlich kein Interesse gehabt habe. Das Ehepaar hatte der Bank demnach ein Gutachten zum Wert angebotener Sicherheiten übersandt, das im Rahmen einer Erbauseinanderset- zung erstellt worden war. (Az: 1-6 U17/09) Auf geht's nach Düsseldorf! 61. Delegiertentag des DSB vom 19. bis 21. Januar 2010 ● Motto:,,Volksfeste - Kultur erleben" ● Allerhöchste Zeit! Jetzt die letzten Zimmer im Tagungshotel buchen! 19. Januar 2010: Tag der deutschen Schausteller ⚫ Buchungsinformationen unter http://business.duesseldorf-tourismus.de/schausteller_delegiertentag.html