Der Komet 5311 – Seite 8

8 Der Komet nenoismo Ausnahmeregelungen in Umweltzonen ebertus Der DSB kämpft für Sie! admus nep Bundesland Umweltzonen in Deutschland Umweltzonen in Bundesländern Baden-Württemberg Umweltzonen eingerichtet Bayern eb tpe Umweltzonen eingerichtet Berlin died Umweltzonen eingerichtet anis Umweltzonen in Städten Freiburg im Breisgau (seit 1.1.2010) Heidelberg (seit 1.1.2010) Heilbronn (seit 1.1.2009) Herrenberg (seit 1.1.2009) Ilsfeld (seit 1.3.2008) Karlsruhe (seit 1.1.2009) Leonberg (seit 1.3.2008) Ludwigsburg (seit 1.3.2008) no Mannheim (seit 1.3.2008) Mühlacker (seit 1.1.2009) Pfinztal (seit 1.1.2010) Pforzheim (seit 1.1.2009) Pleidelsheim (seit 1.7.2008) Reutlingen (seit 1.3.2008) Schwäbisch Gmünd (seit 1.3.2008) Stuttgart (seit 1.3.2008) Tübingen (seit 1.3.2008) Ulm (seit 1.1.2009) Augsburg (seit 1.7.2009) München (seit 1.10.2008) Neu-Ulm (seit 1.11.2009) Regensburg (geplant) Berlin (seit 1.1.2008) Brandenburg Bremen z.Zt. keine Umweltzonen Umweltzonen eingerichtet Bremen (seit 1.1.2009) Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Umweltzonen geplant Umweltzonen eingerichtet Umweltzonen geplant Umweltzonen eingerichtet Nordrhein-Westfalen Umweltzonen eingerichtet av bru Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen 920 Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Stand: 1. Februar 2010 Quelle: Umweltbundesamt z.Zt. keine Umweltzonen z.Zt. keine Umweltzonen Umweltzonen geplant z.Zt. keine Umweltzonen z.Zt. keine Umweltzonen z.Zt. keine Umweltzonen Hamburg (geplant) Frankfurt a. Main (seit 1.10.2008) Rostock (geplant) Hannover (seit 1.1.2008) Osnabrück (seit 4.1.2010) Bochum (seit 1.10.2008) Bonn (seit 1.1.2010) Bottrop (seit 1.10.2008) Dortmund (seit 1.1.2008) on Duisburg (seit 1.10.2008) Düsseldorf (seit 15.2.2009) Essen (seit 1.10.2008) Gelsenkirchen (seit 1.10.2008) Köln (seit 1.1.2008) SAW Mülheim a.d. Ruhr (seit 1.10.2008) Münster (seit 1.1.2010) Oberhausen (seit 1.10.2008) Recklinghausen (seit 1.10.2008) Wuppertal (seit 15.2.2009) Neuss (geplant) Leipzig (geplant ab 1.1.2011) Ausnahmeregelung für Schaustellertransporte Keine Ausnahmeregelung per Allgemeinverfügung für Schaustellerfahrzeuge. Einzelausnahmegenehmigungen können beantragt werden. Keine Ausnahmeregelung per Allgemeinverfügung für Schaustellerfahrzeuge. Einzelausnahmegenehmigungen können beantragt werden. Keine Ausnahmeregelung per Allgemeinverfügung für Schaustellerfahrzeuge. Einzelausnahmegenehmigungen können beantragt werden. Keine Ausnahmeregelung per Allgemeinverfügung für Schaustellerfahrzeuge. Einzelausnahmegenehmigungen können beantragt werden. Keine Ausnahmeregelung per Allgemeinverfügung für Schaustellerfahrzeuge. Einzelausnahmegenehmigungen können. beantragt werden. Hannover: Ausnahmeregelung für Schaustellerfahrzeuge gemäß Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover. Osnabrück: Ausnahmeregelung per Allgemeinverfügung für Schausteller- und Beschickerfahrzeuge der Maiwoche, des Weihnachtsmarktes, des Ossensamstag (-sonntag) und den Wochenmärkten an der Großen Domsfreiheit, am Ledenhof, am Riedenbach, an der Johanniskirche und Ebertallee (Luftreinhalteplan Osnabrück) Ruhrgebiet: Befreiung von Amts wegen für Kraftfahrzeuge, die ausschließlich für Zwecke des Schausteller- und Circusgewerbes eingesetzt werden und für diese Zwecke 5311/28. 2. 2010 Seit dem 1. Januar 2008 sind bereits in vielen deut- schen Städten Umweltzonen eingerichtet worden. Un- geachtet der bestehenden Umsetzung der Kennzeich- nungsverordnung fordert der Deutsche Schausteller- bund weiterhin eine bundeseinheitliche Regelung für Schaustellertransporte. Volksfeste finden traditionell in den Innenstädten statt, sodass die Zu- und Abfahrten Umwelt ZONE frei en zu den Volksfestplätzen für die Schaustellerbetriebe gesi- chert bleiben müssen. Präsi- dent Albert Ritter: „Zur Siche- rung des Kulturgutes Volksfest erachten wir eine Ausnahme von Fahrverboten für Schau- stellerfahrzeuge in Form einer Allgemeinverfügung als zwin- gend erforderlich. Ein Schau- stellerunternehmen beschickt im Jahr durchschnittlich 30 Volksfeste. Wenn für jeden Verwaltungsort und für jedes Fahrzeug eine Ausnahme be- antragt und erteilt werden muss, entsteht hier ein wirtschaftlich nicht tragbarer Kostenaufwand sowie ein unübersehbarer bürokrati- scher Aufwand." Es sei zu befürchten, so Ritter, dass eine Vielzahl von Volksfesten von den betroffenen Schaustellerunternehmen zukünftig nicht mehr ange- fahren werden könnten, da die auf die Unternehmen zukommenden Kosten in keinem Verhältnis mehr zu den Einnahmen ständen. Der Schaustellerpräsident warnt in diesem Zusammenhang vor einem langsamen Sterben der traditionellen Volksfeste in den Innen- städten. Albert Ritter: „Volksfeste sind ein bedeuten- der Wirtschafts- und Kulturfaktor in unserem Land. Hier wird Brauchtum gepflegt, Gemeinschaft erlebt und die Tradition volksnaher Unterhaltung aufrechter- halten. Die Politik hat die Rahmenbedingungen dafür zu sichern, dass sich dieses Kulturgut frei entfalten kann. Unterstützt wird der Schaustellerbund in seiner Forderung von der Bundesregierung, die den Kommu- nen empfiehlt, Schausteller, im Rahmen einer Allge- meinverfügung, von Fahrverboten zu befreien. Nach Gesprächen, die der DSB mit den zuständigen Landes- und Kommunalbehörden bislang führte, konnten für Schaustellertransporte bereits Ausnahmeregelungen erzielt werden (siehe Liste der Umweltzonen). (Foto: Dieter-Schütz_pixelio) bestimmt erkennbar sind. (Luftreinhalteplan cellsu) stanox nedele Ruhrgebiet) Bonn: Befreiung von Amts wegen für Kraftfahrzeuge, die ausschließlich für Zwecke des Schausteller- und Circusgewerbes eingesetzt werden und für diese Zwecke bestimmt erkennbar sind. (Luftreinhalteplan Bonn) Düsseldorf: Befreiung von Amts wegen für Kraftfahrzeuge, die ausschließlich für Zwecke des Schausteller- und Circusgewerbes pre eingesetzt werden und für diese Zwecke sabestimmt erkennbar sind. (Luftreinhalteplan Düsseldorf) Münster: de Befreiung von Amts wegen für Kraftfahrzeuge, die ausschließlich für Zwecke des Schausteller- und Circusgewerbes eingesetzt werden und für diese Zwecke bestimmt erkennbar sind. (Luftqualitätsplan Münster) Andere Umweltzonen in NRW: Es ist geplant, nach Inkrafttreten des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet die Ausnahmeregelungen in vergleichbaren Fällen auch für andere Umweltzonen des Landes NRW zu übernehmen. (Schreiben Umweltministerium NRW vom 21.7.2008) Eine Ausnahmeregelung für Zugmaschinen für Schausteller ist geplant. (Entwurf Luftreinhalteplan Leipzig) bhematrosndieW DSB-Steuertipp Ermäßigter Steuersatz auch für Campingplätze Neben den beiden Konjunkturpaketen soll das im Dezember 2009 verabschiedete Wachstumsbeschleu- nigungsgesetz auch Bürgerinnen und Bürger entlas- ten. So will die Bundesregierung in Zeiten der Fi- nanzkrise, die noch immer nicht ausgestanden ist, Wachstum und Stabilität ermöglichen. Der Umsatz- steuertarif reduziert sich ab dem 1. Januar 2010 durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz auf den er- mäßigten Steuersatz von 7% für kurzfristige Beherber- gungen von bis zu sechs Monaten. Das beinhaltet auch die kurzfristige Überlassung von Campingflächen für das Aufstellen von Zelten und zum Abstellen von Wohnwagen und Caravans. Helmut Gels, DSB-Haupt- geschäftsführer, stellt dazu klar: „Bei der Berechnung von Standgebühren für das Wohnen bei Volksfesten oder Weihnachtsmärkten muss darauf geachtet wer- den, dass nur der ermäßigte Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt wird." 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