Der Komet 5328 – Seite 8
2010-08-20 · Seite 8 von 36
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B
4
Große Fahr- und
Belustigungsgeschäfte
in Lütgendortmund:
Roue Parisienne
Break-Dancer
Amazona-Bahn
Flipper
TERMINE
House Of Horror
Schwanenflieger
Autoskooter
Top Scan
Freitag, 27. August, 16.00 Uhr:
Eröffnung mit Fassanstich
durch Oberbürgermeister Ulrich Sierau
Montag, 30. August, 7.00 bis 13.00 Uhr:
Traditioneller Krammarkt
22.00 Uhr Brillantfeuerwerk
ÖFFNUNGSZEITEN
Freitag, 27. August:
Samstag, 28. August:
Sonntag, 29. August:
Montag, 30. August:
16.00 24.00 Uhr
14.00 24.00 Uhr
14.00-23.00 Uhr
10.00 - 24.00 Uhr
zugelassen, darunter - inklusive des großen Russen
,,Roue Parisienne" - acht Fahr- und Belustigungs-
geschäfte (siehe Kasten) und des Weiteren elf Kin-
dergeschäfte aller Art. Am abschließenden Kirmes-
Montag kommen noch einmal rund 40 Krammarkt-
händler hinzu, die in der Westricher Straße ihre Zelte
aufschlagen, bevor das 650 Jahre alte Volksvergnü-
gen mit einem prächtigen Jubiläumsfeuerwerk seinen
krönenden Abschluss findet. (red.) -Anzeige 0698 -
ep
Deutsche Wirtschaft
im konjunkturellen
Hochsommer
,,Die deutsche Wirtschaft befindet sich gegenwärtig in
hochsommerlicher Verfassung", erklärt Prof. Dr. Man-
fred Weber, Geschäftsführender Vorstand des Ban-
kenverbandes, bei der Vorstellung des aktuellen Kon-
junkturberichts in Berlin. Vor allem das zurückliegende
zweite Quartal habe einen kräftigen Wachstumsschub
gebracht. Im gesamten Jahr 2010 sei inzwischen mit
einem Wirtschaftswachstum von um die 2 Prozent zu
rechnen.
Gleichzeitig würden aber erste Wolken am Konjunk-
turhorizont aufziehen. Weber verwies auf zahlreiche
Frühindikatoren, die sich sowohl für die Weltwirtschaft
als auch für Deutschland abgeschwächt hätten. Ne-
ben dem Auslaufen der Konjunkturprogramme und
des Lageraufbauzyklus seien dafür auch Belastungen
durch die Staatsschuldenkrise verantwortlich. Für wei-
tere Verunsicherungen könnten ferner nationale Allein-
gänge bei der Finanzmarktregulierung sorgen. Hier müs-
se das Ziel der G20-Staaten, bessere und vor
allem
international weitestgehend abgestimmte Regeln für
die Finanzmärkte zu etablieren, wieder stärker in
den
Vordergrund rücken.
Nach Webers Einschätzung lasse sich in Deutsch-
land das außergewöhnlich hohe Wachstumstempo
aus dem zweiten Quartal nicht halten. Befürchtungen,
dass Deutschland oder die Weltwirtschaft wieder in
eine Rezession zurückfallen, seien aber überzogen.
Das wahrscheinlichste Szenario für die
deutsche Wirt-
schaft im kommenden Jahr bleibe ein Anstieg des
Bruttoinlandsprodukts um rund 1 1/2 Prozent. Über
eine Stärkung der Binnennachfrage könnte die wirt-
schaftliche Entwicklung in Deutschland mehr Stabilität
Der Komet
Kinder im
Einkommensteuerrecht 2010
5328/ 20. 8. 2010
Änderungen durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Von Dr. Hans-L. Dornbusch
Kinder kosten Geld. Wie weit der Staat diese Ausga-
ben in Form von Steuervergünstigungen anerkennt, ist
vielen Eltern nicht bekannt. Da kindabhängige Ver-
günstigungen vielfach nur auf Antrag gewährt werden,
kann diese Unkenntnis gegebenenfalls den Verzicht
auf erhebliche Steuerersparnisse zur Folge haben. In
jüngster Zeit sind eine Vielzahl von Veränderungen in
den Förderungsdetails vorgenommen worden. Beson-
ders hervorzuheben ist das Gesetz zur Beschleunigung
des Wirtschaftswachstums vom 22. Dezember 2009
(BGBI. 2009 I S. 3950).
1. Berücksichtigungsfähige Kinder
a) Kindbegriff
Als Kinder im einkommensteuerlichen Sinne gelten:
• Kinder, die im ersten Grad mit dem Steuerpflichtigen
verwandt sind (§ 32 Abs. 1 Nr. 1 EStG). Das sind vor
allem leibliche eheliche und nicht eheliche Kinder
sowie Adoptivkinder.
Pflegekinder (§ 32 Abs. 1 Nr. 2 EStG).
b) Alter der Kinder
(1) Kinder, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet
haben (§ 32 Abs. 3 EStG).
(2) Kinder, die das 18. Lebensjahr, aber noch nicht das
21. Lebensjahr vollendet haben, arbeitslos sind und
deren Einkünfte 8.004 Euro im Kalenderjahr nicht
überschreiten (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2
EStG).
(3) Kinder, die das 18. Lebensjahr, aber noch nicht das
25. Lebensjahr vollendet haben und deren Einkünfte
8.004 Euro im Kalenderjahr nicht überschreiten (§ 32
Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 EStG), wenn sie
⚫für einen Beruf ausgebildet werden oder
⚫sich in einer Übergangszeit von höchstens vier Mo-
naten befinden, die zwischen zwei Ausbildungsab-
schnitten oder einem Ausbildungsabschnitt und dem
Wehrdienst, Zivildienst oder einer vergleichbaren
gemeinnützigen Tätigkeit liegen oder
⚫eine Berufsausbildung mangels Ausbildungsplatzes
nicht beginnen oder fortsetzen können oder
⚫ein freiwilliges soziales Jahr oder ein freiwilliges öko-
logisches Jahr oder einen Freiwilligendienst leisten.
(4) Arbeitslose Kinder unter 21 Jahren und sich in der
Berufsausbildung befindende Kinder unter 25 Jahren
werden über das 21. und 25. Lebensjahr hinaus
berücksichtigt (§ 32 Abs. 5 EStG), wenn sie
⚫den gesetzlichen Grundwehrdienst oder Zivildienst
geleistet haben,
•sich an Stelle des gesetzlichen Grundwehrdienstes
freiwillig für eine Dauer von nicht mehr als drei Jahren
zum Wehrdienst verpflichtet oder
⚫eine vom gesetzlichen Grundwehrdienst oder
Zivildienst befreiende Tätigkeit als Entwicklungshelfer
im Sinne des § 1 Entwicklungshelfergesetz ausgeübt
haben.
(5) Kinder jeden Alters, die wegen körperlicher, geisti-
ger oder seelischer Behinderung außerstande
sind,
sich selbst zu unterhalten; Voraussetzung ist, dass die
Behinderung vor Vollendung des 25. Lebensjahres
eingetreten ist (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG).
c) Steuerpflichtigkeit der Kinder
Kinder können nur berücksichtigt werden, wenn sie
unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind, d. h.
ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
in
der Bundesrepublik Deutschland haben. Ist das nicht
der Fall, können Kinderfreibeträge nur insoweit abge-
zogen werden, als sie nach den Verhältnissen des
Wohnsitzstaates des Kindes notwendig und ange-
messen sind (§ 32 Abs. 6 Satz 4 EStG).
2. Familienleistungsausgleich
bekommen. Der Bankenverband warnt aber vor ver-
meintlich einfachen" Rezepten: Nicht zuletzt die Er-
fahrungen während der deutschen Wiedervereinigung Die steuerliche Freistellung eines Einkommensbetra-
hätten gezeigt, dass überzogene Lohnerhöhungen
und kreditfinanzierte Staatsausgaben in gravierende
Strukturprobleme münden. Eine nachhaltige Stärkung
der Inlandsnachfrage sei in Deutschland deshalb nach
wie vor nur über bessere Rahmenbedingungen für In-
vestitionen sowie den weiteren Abbau der Arbeitslo-
sigkeit möglich. (BdB)
ges in Höhe des Existenzminimums eines Kindes wird
durch das Kindergeld nach § 66 Abs. 1 EStG oder den
Kinderfreibetrag und den Freibetrag für Betreuung
und Erziehung oder Ausbildung nach § 32 Abs. 6
EStG bewirkt (§ 31 EStG). Wird die gebotene steuerli-
che Freistellung durch das Kindergeld nicht voll er-
reicht, sind bei der Veranlagung zur Einkommen-
steuer die Freibeträge nach § 32 Abs. 6 EStG abzuzie-
hen und mit dem Kindergeld zu verrechnen.
a) Kindergeld
Das Kindergeld (§ 66 Abs. 1 EStG) beträgt seit 1.
Januar 2010 für erste und zweite Kinder jeweils 184
Euro, für dritte Kinder 190 Euro und ab dem vierten
Kind jeweils 215 Euro monatlich. Das Kindergeld wird
bei den Arbeitnehmern unter bestimmten Vorausset-
zungen vom Arbeitgeber mit dem Lohn ausbezahlt.
Der Arbeitgeber seinerseits kann die Kindergeldzah-
lungen mit seinen Lohnsteuerzahlungen verrechnen.
Und noch ein Hinweis: Der Steuerpflichtige sollte
darauf achten, dass die Einkünfte seiner über 18
Jahre alten Kinder die kritische Grenze von 8.004 Euro
nicht überschreiten, weil dann die Kindergeldzahlung
bzw. die Berücksichtigung des steuerlichen Kinderfrei-
betrages wie auch des Freibetrags für den Betreu-
ungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf zu
Gunsten des betreffenden Kindes komplett entfällt (§ 2
Abs. 2 Satz 2 BKGG; § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG). Bei
Kindern unter 18 Jahren werden keine Einkünfte an-
gerechnet.
b) Kinderfreibetrag
Für berücksichtigungsfähige Kinder erhält der Steuer-
pflichtige seit 1. Januar 2010 einen Freibetrag (§ 32
Abs. 6 EStG) von jeweils 2.184 Euro (Alleinstehende)
bzw. 4.368 Euro (zusammen veranlagte Ehegatten),
der das sächliche Existenzminimum des Kindes abde-
cken soll. Sind die Voraussetzungen für eine Zu-
sammenveranlagung der Eltern nicht erfüllt, wird ein
Kinderfreibetrag von 4.368 Euro nur gewährt, wenn
der andere Elternteil verstorben bzw. nicht unbe-
schränkt einkommensteuerpflichtig ist oder der
Steuerpflichtige das Kind allein adoptiert bzw. in
Pflege genommen hat. Dauernd getrennt lebenden
oder geschiedenen Ehegatten sowie Eltern eines
unehelichen Kindes wird der Kinderfreibetrag von
4.368 Euro grundsätzlich je zur Hälfte gewährt. Auf
Antrag kann er jedoch auch auf einen Elternteil über-
tragen werden, wenn der andere Elternteil seiner
Unterhaltsverpflichtung nicht im Wesentlichen nach-
kommt oder dem Antrag zustimmt.
c) Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs-
oder Ausbildungsbedarf
Zusätzlich zum Kinderfreibetrag gibt es einen Frei-
betrag für Betreuungs- und Erziehungs- oder Aus-
bildungsbedarf (§ 32 Abs. 6 EStG), der sich seit 1.
Januar 2010 auf 1.320 Euro (Alleinstehende) bzw.
2.640 Euro (zusammen veranlagte Ehegatten) für
jedes zu berücksichtigende Kind beläuft. Sind die
Voraussetzungen für eine Zusammenveranlagung der
Eltern nicht erfüllt, gilt dasselbe wie bei den Kinder-
freibeträgen: Der Freibetrag von 2.640 Euro wird nur
gewährt, wenn der andere Elternteil verstorben bzw.
nicht unbeschränkt einkommensteuerpflichtig ist oder
der Steuerpflichtige das Kind allein adoptiert bzw. in
Pflege genommen hat; dauernd getrennt lebenden
oder geschiedenen Ehegatten sowie Eltern eines
unehelichen Kindes wird der Freibetrag von 2.640
Euro grundsätzlich je zur Hälfte gewährt. Auf Antrag
kann er jedoch auch auf einen Elternteil übertragen
werden, wenn der andere Elternteil seiner Unterhalts-
dem Antrag zustimmt.
verpflichtung nicht im Wesentlichen nachkommt oder
3. Kinderbetreuungskosten
Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf kön-
nen Kosten für Dienstleistungen zur Betreuung eines
zum Haushalt des Steuerpflichtigen gehörenden
Kindes bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres und
bei körperlicher, geistiger und seelischer Behinderung
auch bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres in
Höhe von zwei Dritteln der Aufwendungen, höchstens
4.000 Euro pro Jahr, wie Betriebsausgaben oder Wer-
bungskosten steuerlich abgezogen werden (§ 9c Abs.
1 EStG). Das gilt für allein erziehende Elternteile wie
für zusammen lebende Elternteile, die beide erwerbs-
tätig sind. Darüber hinaus gilt diese Regelung auch,
wenn nur ein Elternteil erwerbstätig und der andere