Der Komet 5347 – Seite 11

5347/28. 2. 2011 - Der Komet 11 BGN informiert:,,Aber es war doch auf der Arbeit“ Nicht jeder Unfall während der Arbeitszeit ist automatisch ein Arbeitsunfall – Maschinenschlosser Dieter Bach war in der Ab- füllhalle unterwegs, als ihm plötzlich schwindlig wurde. Er fiel hin, schlug mit dem Kopf auf und erlitt eine große Platzwunde an der Stirn. Die Verletzung ließ er vom Durchgangsarzt versorgen. Als dieser sagte, der Unfall sei möglicherweise gar kein Arbeitsunfall, verstand Dieter Bach die Welt nicht mehr:,,Aber es war doch auf der Arbeit pas- siert". Dieter Bach kann es nicht fassen. Warum soll sein Sturz während der Arbeit kein Arbeitsunfall sein? Als sein Kollege vor ein paar Wochen von der Leiter gefal- len war, weil ihm schwindlig geworden war, hatte die Berufsgenossenschaft die Kosten für den Ersatz des abgebrochenen Zahnes übernommen und die zerbro- chene Brille ersetzt. Auch Dieter Bachs Brille war bei seinem Sturz in der Abfüllhalle zu Bruch gegangen eine ganz neue Gleitsichtbrille. Und die soll er jetzt selbst ersetzen? Kenntlichmachung der Ergebnisse amtlicher Le- bensmittelüberwachung Eine umfassende Verbrau- Innere Ursache statt äußerer Einwirkung cherinformation ist von besonderer Bedeutung. Die vorgesehene Kenntlichmachung der einzelnen Be- Der Durchgangsarzt meldet Dieter Bachs Unfall der triebsstätten ist jedoch der falsche Weg. Wenn die Berufsgenossenschaft. Dort wird man prüfen, ob der Lebensmittelüberwachung gravierende Beanstandun- gen feststellt, müssen die Mängel beseitigt oder der Betrieb geschlossen werden. Wichtig ist auch, dieses Thema nicht so emotional zu behandeln. Der Perso- nalmangel bei der Lebensmittelüberwachung lässt Zweifel an einer flächendeckenden Umsetzung auf- kommen. Sicherheit von Großveranstaltungen. Zur Verbes- serung der Sicherheit von Großveranstaltungen ist es nicht erforderlich, neue Gesetze zu erlassen , sondern die bestehenden besser zu vollziehen. Niemand kann absolute Sicherheit garantieren. EU VO 561/2006. Staatssekretär Burgbacher kennt die Problematik, die diese Vorschrift für die selbstfah- renden Unternehmer verursacht. Der Gesetzgeber ist jedoch bei der Ausformulierung von Ausnahmetat- beständen sehr zurückhaltend, um Berufungsfälle zu vermeiden. Unabhängig davon soll der BSM ihm seine Forderungen zur Änderung dieser Verordnung zukommen lassen.standsa Präsident Hans-Peter Arens bedankte sich sehr herzlich bei Staatssekretär Burgbacher. Der BSM wird ihm unverzüglich die gewünschten Informationen zur Verfügung stellen. Unter großem Beifall der Delegier- ten verließ Staatssekretär Burgbacher den Kundge- bungssaal. (BSM-Presseinformation) schwindelbedingte Sturz ein Arbeitsunfall war. Ein Ar- beitsunfall ist laut Sozialgesetzbuch VII definiert als ein während der Ausübung einer versicherten Tätigkeit zeitlich begrenztes, von außen auf den Köper einwir- kendes Ereignis, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt. Im Gegensatz zur äußeren Einwirkung steht die so genannte „innere Ursache". Darunter versteht man ein aus dem Menschen selbst kommendes Ereignis , wie z.B. Kreislaufprobleme, Epilepsie oder Ähnliches. Ist eine solche innere Ursache Unfallauslöser, dann ist es kein Arbeitsunfall. Allerdings prüft die Berufsgenos- senschaft in solchen Fällen als Erstes, ob bei dem Unfall zusätzlich zur inneren Ursache eventuell auch noch betriebliche Umstände eine Rolle spielten. Trifft das zu, dann ist der Unfall als Arbeitsunfall anzuerken- nen. Solche betrieblichen Umstände sind z. B. körper- liche Überanstrengung oder Arbeit bei drückender Hitze. Wenn betriebsbedingte Gefahrenmomente hinzukommen Waren bei einem Unfall aufgrund innerer Ursache kei- ne betrieblichen Umstände mit im Spiel, dann prüft die Berufsgenossenschaft noch einen anderen Sach- verhalt. Sie ermittelt, ob zu der inneren Ursache be- triebsbedingte Gefahrenmomente hinzukamen, die Der Schnellere hat nicht immer Recht: ,,Rechts vor links" bei angrenzenden Nebenstraßen Wer auf eine Vorfahrtstraße einbiegen will, muss war- ten. Doch wie ist die Vorfahrt geregelt, wenn zwei un- tergeordnete Straßen unmittelbar nebeneinander lie- gen? Bei solchen Kreuzungsanordnungen gilt die Rechts vor links"-Regelung, wie die Verkehrsrechts- anwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilen. Dies geht aus einem Urteil des Landgerichts Coburg vom 19. Januar 2010 (Az: 22 O 438/08) hervor. Auf einer abknickenden Vorfahrtstraße war es zu einem Unfall gekommen, als ein Lkw und ein Pkw aus zwei untergeordneten Straßen, die direkt nebeneinan- der lagen, in die Kreuzung einfuhren. Die Autofahrerin meinte, der von ihr aus links einfah- rende Lkw habe nicht an dem Stoppschild gehalten. Der Lkw-Fahrer behauptete dagegen, er habe ange- halten. Die Frau sei vielmehr plötzlich in die Kreuzung eingefahren, als er schon vollständig auf der Vorfahrtstraße war. Die Richter gaben der Autofahrerin Recht: Der Lkw- Fahrer hätte in jedem Fall auf das von rechts kommen- de Auto achten müssen, bevor er in die Kreuzung ein- gefahren sei. Bei solchen Kreuzungsanordnungen gelte der Grundsatz „rechts vor links". Hieran ändere auch die Tatsache nichts, dass in den beiden unterge- ordneten Straßen verschiedene die Wartepflicht ge- bietende Verkehrszeichen aufgestellt seien. Die An- sicht des beklagten Lkw-Fahrers, dass sich im Kreu- zungsbereich ein Übergang von der Wartepflicht in das Vorfahrtrecht vollziehe, wurde vom Gericht klar zurückgewiesen. Es könne nicht sein, dass der Schnellere oder Rücksichtslosere Recht habe: Die Straßenverkehrsordnung wolle solche Wettläufe gera- de verhindern, denn dies würde die Verkehrslage im bedenklichen Maße unsicher machen und die Gefahr von Unfällen erhöhen. Die Autofahrerin bekam 5.000 Euro Schadenersatz zugesprochen. Bei unübersichtlichen oder ungewöhnlichen Kreu- zungsanordnungen ist es manchmal nicht unbedingt auf den ersten Blick ersichtlich, wer Vorfahrt hat. Im Zweifel sollte man sich immer vorsichtig herantasten und sich mit den anderen Verkehrsteilnehmern durch Handzeichen verständigen. (DAV). - risikoerhöhend zu der Art und Schwere des Unfalls beigetragen haben. • Was sind solche betriebsbedingten Gefahrenmomente? Die nachfolgenden Beispiele sollen es verdeutlichen: Ein Taxifahrer wurde während einer Fahrt ohnmäch- tig und verunglückte tödlich. Der Unfall wurde als Arbeitsunfall anerkannt. Hier war neben der inneren Ursache (Ohnmacht) die mitwirkende Gefahr des Straßenverkehrs zu berücksichtigen. Ein Arbeitnehmer wartete auf den Zug für die Heim- fahrt von der Arbeit, als er in der großen Menschen- menge auf dem Bahnsteig ohnmächtig wurde. Er stürzte und fiel gegen einen Wagen des einfahrenden Zuges. Auch hier erkannte die Berufsgenossenschaft den Unfall wegen der Begleitumstände als versicher- ten Wegeunfall an. • Ein Maschinenführer hatte während der Arbeit einen Schwächeanfall und geriet mit dem Arm in eine lau- fende Maschine. Auch dieser Unfall ist ein Arbeits- unfall. Die Maschine stellt eine Gefahrenerhöhung dar. Dieter Bach hatte keinen Arbeitsunfall Kommen wir zu Dieter Bach zurück. Bei seinem Sturz waren keine betrieblichen Umstände mit verantwort- lich für den Unfall. Und auch eine betriebliche Risi- koerhöhung lag nicht vor. Dieter Bach war auf dem Hallenboden gestürzt. Die normale Härte eines Straßen- oder Bodenbelags stellt keine betriebliche Risikoerhöhung dar. Solche Gefahrenmomente kom- men auch im privaten, unversicherten Bereich vor. Dieters Unfall in der Abfüllhalle wurde ausschließlich durch eine innere Ursache ausgelöst und war somit kein Arbeitsunfall. Die Berufsgenossenschaft darf folg- lich den entstandenen Gesundheitsschaden - dazu zählt auch die Beschädigung oder der Verlust eines Hilfsmittels wie z. B. einer Brille - nicht entschädigen. Dieter Bach muss die Kosten einer neuen Gleitsicht- brille selbst tragen. Bei seinem Kollegen hatte der Fall anders gelegen. Die Berufsgenossenschaft hatte die bei dem Unfall zerbrochene Brille entschädigt, weil hier ein betriebli- ches Gefahrenmoment den Unfall mit verursacht hatte: Der Mann hatte auf einer Leiter gestanden, als ihm schwindlig wurde. Begriffe menis Ein Arbeitsunfall ist laut Sozialgesetzbuch VII defi- niert als ein während der Ausübung einer versicherten Tätigkeit zeitlich begrenztes, von außen auf den Kör- per einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesund- heitsschaden oder zum Tod führt. Arbeitsunfall Eine zeitlich begrenzte, äußere Einwirkung, z. B. ein Schlag oder Stoß, verursacht einen Gesundheitsscha- den. Unfallauslöser ist eine innere Ursache, z. B. Schwindelanfall, eine Erkrankung oder gesundheitli- che Einschränkung, aber auch betriebsbedingte Gefahrenmomente bzw. betriebliche Umstände spie- len eine Rolle. Kein Arbeitsunfall Eine innere Ursache ist Auslöser eines Unfalls. Betriebsbedingte Gefahrenmomente liegen nicht vor. Und auch keine betrieblichen Umstände wie Überan- strengung bei körperlicher Schwerstarbeit oder Arbeit bei drückender Hitze beeinflussen die innere Ursache. (Birgit Loewer-Hirsch in BGN akzente 1/2011) NISSAN erweitert Modellprogramm um New Micra K13 Rabatt bei bar/Finanzierung: 20 %, bei NISSAN Leasing 24 %. Dieses Angebot ist bis 31. März 2011 gültig. (BSM-Presseinformation)