Der Komet 5363 – Seite 7

5363/10. 8. 2011 Der Komet Vorsicht Abzocke! se Warnung vor windigen Geschäftemachern Verstärkt sind derzeit wieder Bauerfänger unterwegs, um Betrieben das Geld aus der Tasche zu ziehen. Aktueller Anlass: Die Einführung der DGUV Vor- schrift 2. Die BGN warnt davor, sich auf diese An- gebote einzulassen. Die Masche der Gauner: Am Telefon wird gedrängt, einen mündlichen Kaufvertrag abzuschließen. Ange- boten werden beispielsweise neue Verbandskästen, Aushänge oder Infopakete mit Materialien zum Ar- beitsschutz. Dabei erwecken die Anrufer den Ein- druck, sie handelten im Auftrag oder mit Wissen der BGN. Kaufdruck wird mit dem Verweis auf die DGUV Vorschrift 2 erzeugt. Teilweise drohen die Anrufer auch mit Kontrollbesuchen oder der Benachrichtigung der Polizei, sollte das Unternehmen nicht auf das Angebot eingehen. Die BGN warnt ausdrücklich davor, sich auf diese Offerten einzulassen. Denn keine dieser Firmen han- delt mit ihrer Billigung oder gar in ihrem Auftrag. Um neroalued asb die Unternehmen vor dieser dreisten Abzockerei zu schützen, stellt die BGN klar: Informationsmaterial wie Broschüren oder Plakate, Seminare und Schulungsangebote sind für BGN- Mitgliedsbetriebe in der Regel kostenlos. Die BGN beauftragt weder eigene Mitarbeiter noch Dritte damit, Betriebe anzurufen, um ihnen Informa- tionsmaterial oder Schulungen kostenpflichtig an- zubieten. Die BGN beauftragt niemals externe Firmen mit Kontrollen in ihren Mitgliedsunternehmen. BGN- Außendienstmitarbeiterinnen und -mitarbeiter ha- ben einen Dienstausweis. Mitgliedsbetriebe, die Zweifel daran haben, ob ein Anruf oder ein Schreiben im Namen der BGN auch tatsächlich authentisch ist, können sich unter info@bgn.de an die BGN wenden. Quelle: BGN) ainu neblom BSG-Urteil - Keine freiwillige 19ttolawen nepr Versicherung ohne Antrag Ruf nach Deutschen Volksfesten raim Ausland 7 Immer häufiger bekommt der Deutsche Schausteller- bund Anfragen von interessierten Schaustellern und Veranstaltern, die ihre Leistungen auch im Ausland anbieten möchten. Umgekehrt kommen auch immer mehr Anfragen aus dem Ausland, ob man „das Pro- dukt" Deutsches Volksfest nicht auch dort planen. könnte. An den Deutschen Schaustellerbund wurden zwei Anfragen zur Ausrichtung von deutsch-typischen Ver- anstaltungen im Ausland gestellt. Um gegebenen- falls interessierten Schaustellerkollegen die Möglich- keit zu geben, eventuell auch im Ausland Geld zu ver- dienen, geben wir die Anfragen an dieser Stelle be- kannt: Die Stadt Wolgograd (Russland) ist interessiert, einen deutschen Weihnachtsmarkt zu organisieren. Weiter gibt es eine Anfrage, ein deutsches Oktoberfest in Hongkong (China) zu organisieren. Interessierte Kollegen mögen sich weitere Informatio- nen bei der Hauptgeschäftsstelle des DSB einholen! Das Präsidium des DSB legt Wert auf die Fest- OV stellung, dass von Seiten des DSB keinerlei Prüfung der jeweiligen Konditionen stattgefunden hat. Interes- sierte Kollegen müssen das jeweilige Auslandsrisiko selbst ermitteln. Wie berichtet, hatte das Bundessozialgericht in Zur Erinnerung: Die BGN-Pflichtversicherung für seinem Urteil vom 17.5.2011 entschieden, es sei Unternehmer lief Ende 2007 aus. Um Absicherungs- unzulässig gewesen, die zum 31.12.2007 auslau- lücken zu vermeiden, blieben alle am 31. 12. 2007 fende Unternehmer-Pflichtversicherung bei der pflichtversicherten Unternehmer, die sich nicht anders BGN automatisch in eine freiwillige Versicherung gegenüber der Berufsgenossenschaft geäußert hat- zu überführen. Als erste Konsequenz aus diesem ten, ab 1. 1. 2008 bei der Berufsgenossenschaft ver- Urteil hat die BGN alle betroffenen Mahnverfahren sichert - als freiwillige Versicherte, die ihre Versiche- und Vollstreckungen aufgehoben. rung jederzeit zum Monatsende kündigen können. Andere Berufsgenossenschaften hatten vergleichbare Wege beschritten und das Bundesversicherungsamt hatte diese Vorgehensweise ausdrücklich genehmigt. (Quelle: BGN) Die BGN steht im engen Kontakt zur Bundesversi- cherungsamt (BVA), um weitere Wege zu beraten das Urteil umzusetzen. Alle Entscheidungen zum weiteren Vorgehen werden zeitnah bekannt gemacht. der. Das ist verboten! Manipulation von Schutzeinrichtungen an Maschinen: Schadensfall ist nur Frage der Zeit Union verweis en mit den sch Von Andreas Stoye entscheidenden Beitrag können und müssen die Ma- Schutzeinrichtungen an Maschinen verhindern, schinenhersteller leisten. dass Mensch und Gefahr zusammentreffen. Wird eine Schutzeinrichtung unwirksam gemacht, ist der Mensch - im wahrsten Sinne des Wortes der Gefahr schutzlos ausgesetzt. Dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis es zum Schadensfall kommt. Wann es so weit ist, vermag niemand genau vor- herzusagen. Sicher ist jedoch: Vorhandene Risiken haben irgendwann teilweise dramatische Folgen. - - Oberste Herstelleraufgabe: Manipulationen über- flüssig machen. Der Gesetzgeber verpflichtet in der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG die Maschinenher- steller, eine Maschine so zu konstruieren und zu bauen, dass eine nicht bestimmungsgemäße Verwendung verhindert ist, falls diese ein Risiko mit sich bringt. Zweifelsohne gehört auch die Manipulation zu einer nicht bestimmungsgemäßen Verwendung. Insofern muss der Hersteller schon bei der Konzeption seiner Maschine die Verhinderung und nicht nur die Ver- meidung - einer möglichen Manipulation umsetzen. Eine in der Tat qualitativ anspruchsvolle Verpflichtung. Wer Schutzeinrichtungen an Maschinen manipu- liert, schafft damit automatisch ein hohes Risikopoten- zial. Es ist bekannt, dass ein vorhandenes Risiko ur- plötzlich einen Schadensfall nach sich zieht: einen Un- Hierzu gehört in erster Linie, den Anlass einer Ma- fall mit Personenschaden, eine Produktverunreini- nipulation überflüssig zu machen. Das ist der Fall, gung oder auch die Freisetzung unerwünschter wenn die Bedienung der Maschine durchdacht, be- Emissionen mit Umweltschäden. Die hohen Risiken nutzerfreundlich und sicher ist und eine Manipulation und die damit verbundenen Gefährdungen werden keinen weiteren Vorteil bringt. Das heißt: Es muss für aber immer wieder leichtfertig in Kauf genommen. das Bedienpersonal attraktiver sein, die Maschine be- Mehr noch: Manipulationen sind vielfach ganz norma- stimmungsgemäß zu benutzen, als sie zu manipulie- ler Bestandteil des Arbeitsalltags. Dem gilt es entge- ren. Dazu kann ein Maximum an Bedienkomfort bei- genzuwirken. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, et- tragen. (Quelle: Akzente 4/2011 - Magazin für Arbeits- was gegen Manipulationen zu unternehmen. Einen sicherheit, Gesundheitsschutz und Rehabilitation) Gebühre Schulterschlus Veränderungen am Fahrgeschäft: Zuständige Genehmigungsbehörde und örtliche Prüfstelle müssen sofort informiert werden Der Deutsche Schaustellerbund weist aus aktuellem Anlass ausdrücklich seine Mitglieder darauf hin, bei Veränderungen der Fahrgeschäfte oder anderen Fliegenden Bauten, die über eine rein opti- sche Veränderung hinausgehen und den Bau und Betrieb der Anlage betreffen, unverzüglich die zuständigen Genehmigungsbehörden zu informieren! DSB Termine 14. und 15. November 2011 175. Hauptvorstandssitzung in Oberhausen Sehr zu empfehlen sind insbesondere das Hotel Residenz Oberhausen, Tel. 0208/82080 oder info@residenz-oberhausen.de und das Best Western Parkhotel Oberhausen, Tel. 0208/69020 oder info@parkhotel-oberhausen.de Wir bitten Sie, frühzeitig an Ihre Reservierung für die Hotels zu denken! Bitte neue Fax-Nummern sofort melden! Die DSB-Verbände sollten stets problemlos für ihre Ansprechpartner erreichbar sein. Damit erst gar keine Missverständnisse oder auch Fehlmeldungen im >>Komet<< ent- stehen, bitten wir unsere Mitglieder: Geben Sie neue Faxanschlüsse oder geänderte Faxnummern bitte umgehend direkt an den Deutschen Schaustellerbund, Haupt- geschäftsstelle, weiter. Ein Telefonanruf an 030/590099780 oder ein Fax an 030/590099787 kostet weder viel Zeit noch Geld, erspart uns und Ihnen aber unter Umständen eine Menge Ver- wirrung und Ärger. Vielen Dank! DSB der Fachverband für Volksfeste