Der Komet 5418 – Seite 19

5418/20. 2. 2013 Der Komet 19 Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 - 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +221959 Fax (0228) 22 1936 . 35. Bundesverbandstag Gelungene Premiere in Saarbrücken Erstmals tagte das höchste Gremium des Bundes- verbandes Deutscher Schausteller und Marktkauf- leute e.V. im Saarland. Der Saarverband der Schau- steller mit seinem Vorsitzenden Thomas Sonnier an der Spitze hat als Gastgeber den bundesweit angereisten Kolleginnen und Kollegen eindrucks- voll unter Beweis gestellt, dass auch außerhalb von Metropolen professionell getagt und gefeiert werden kann. - Den Auftakt des Sitzungsreigens machte am 26. Januar die gemeinsame Tagung des Gesamtvorstands mit dem Gewerbe-, Rechts- und Europaausschuss. Am Sonntag folgte zunächst die gemeinsame Sitzung der Fachbereiche. Deren Themen sind fachbereichsübergreifend: COT es centrum IT CCS Projekt der CDU/CSU- und FDP-BT-Fraktionsbest ,,Zukunft Ländliche Räume - Regionale Vielfalt OB Charlotte Britz spricht vor dem Plenum. sichern und ausbauen" Auf einem Kongress unter dem Motto „,Ländliche Räu- me, regionale Vielfalt" diskutierten Politiker von CDU/ CSU und FDP am 11. Juni mit Experten die Frage, wie die Landflucht gestoppt werden kann. 500 Kongress- teilnehmer, unter anderem: Philipp Rösler, Bundesminister für Wirtschaft Daniel Bahr, Bundesminister für Gesundheit Ronald Pofalla, Kanzleramtschef Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender von CDU/CSU • Rainer Brüderle, Fraktionsvorsitzender der FDP Gerda Hasselfeldt, Vorsitzende der CSU-Landes- gruppe Der Antrag steht inhaltlich mit dem Projekt des Bun- deswirtschaftsministeriums „Tourismusperspektiven in ländlichen Räumen" in engem Zusammenhang, siehe folgenden Tagesordnungspunkt. Der BSM übermittel- te an den federführenden Abgeordneten Liebing diese Dokumente: • Volksfeststudie Weihnachtsmarktstudie ◆ Bundestagsdrucksache 14/3786 „Sicherung der Volksfeste, des Markthandels und des Schausteller- gewerbes" Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 8 C 10.08 vom 27. Mai 2009 (Verbot der vollständigen Privati- sierung eines kommunalen Weihnachtsmarktes) aus denen die Bedeutung und Wertschätzung maẞ- geblicher Institutionen für Märkte und Volksfeste er- Ehrengäste bei der Kundgebung (1. Reihe v.l.): Albert Ritter, Präsident des DSB und der ESU; Doris Pack, MdEP; Oberbürgermeisterin Charlotte Britz. kennbar ist. Auch zur beabsichtigten Stärkung des ländlichen Tourismus können Märkte und Feste einen erheblichen Beitrag leisten. Das Ergebnis des Projek- tes wurde in der Bundestagsdrucksache 17/11654 vom 27. November 2012 veröffentlicht. Empfehlungen an den Bundestag unter anderem: Individuelle Mobilität fördern Abwendung zusätzlicher bürokratischer Auflagen für das Handwerk auf dem Land, indem Ausnah- men von der geplanten Fahrtenschreiberpflicht für Handwerkerfahrten voll ausgeschöpft werden (aktu- elle Novellierung der EU-Verordnung über das EG- Kontrollgerät im Straßenverkehr) ◆ Beseitigung von Beschäftigungshemmnissen bei den Verhandlungen über die europäische Dienstleistungsrichtlinie a) nicht über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes hinauszugehen b) eine möglichst geringe Regelungsintensität zu wah- ren c) sich auf Fragen des angemessenen Rechtsschut- zes und der Bekanntmachungspflichten zu konzen- trieren Vorläufiges Fazit BSM wurde von der Koalitionsarbeitsgruppe zur Teilnahme eingeladen = BSM ist bekannt Inhaltliche Schnittstellen des Koalitionsantrags mit BSM-Forderungen Teilnahme an diesem Projekt eröffnet Möglichkeit, bei Folgeaktionen beteiligt zu werden Nach der Kundgebung (v.l.): VP Dirk Marx; VP Wenzel Bradac; OB Charlotte Britz; Präsident Hans-Peter Arens; Saarverbands-Vorsitzender Thomas Sonnier. Fahnenmuther Ruth Keller Aschaffen burg AMBULAN GEWER 0301 Bar derband 1000 - toufk