Der Komet 5429 – Seite 10
2013-06-10 · Seite 10 von 32
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Wir machen
Freizeit zum
Vergnügen!
schten Stuc
Der Komet
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
Mitglied in der
Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der
Europäischen Schausteller-Union (ESU)
enis
http://www.bsmev.de
E-Mail: info@bsmev.de
5429/10. 6. 2013
BSM
Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V.
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +221959 Fax (0228) 22 1936
Verlängerungsprüfungen unter
DIN EN 13814 und 13782
Neue Technische Baubestimmungen lösen Altregelungen ab
lungsstättenverordnung - MstättV
Eingeführte Technische Baubestimmungen
DIN EN 13782 Zelte
Der Fachbereich | Schausteller und Circusse des Bau und Betrieb von Versammlungsstätten M-Versamm- 1 Anwendungsbereich
BSM hat in seiner Sitzung anlässlich des 35. Bun-
desverbandstages in Saarbrücken beschlossen, ei-
ne Informationsveranstaltung über oben genann-
tes Thema zu organisieren. Zahlreiche an diesem
Thema Interessierte folgten der Einladung des Lan-
desverbands Hamburg in die Hansestadt. Als Refe-
renten standen der Obmann des Arbeitskreises Flie-
gende Bauten, Dipl. Ing. Christian Lander, vom TÜV
SÜD München Dipl. Ing. Stefan Kasper, und der
Vertreter der Obersten Bauaufsicht Hamburg, Jean
de Dieu Nsabimana, zur Verfügung.
Vortrag Dipl.-Ing. Christian Lander
DIN EN13814 Fliegende Bauten und Anlagen für
Veranstaltungsplätze und Vergnügungsparks
DIBt Mitteilungen 5/2000; Auslegungen zu DIN 4112
Lastannahmen
DIBt Mitteilungen 4/1998; Auslegungen zu DIN 4112
Zeltkonstruktionen
Eingeführte Technische Baubestimmungen, kurz ETB,
sind technische Regeln, die von den Obersten Bau-
aufsichtsbehörden der einzelnen Bundesländer bau-
Fliegende Bauten: Grundlagen und Genehmigungs- ordnungsrechtlich durch öffentliche Bekanntmachung
verfahren
Organisationsstruktur
eingeführt sind. Zumeist wird die durch das Deutsche
Institut für Bautechnik geführte Muster-Liste der Tech-
nische Baubestimmungen (LTB) umgesetzt, welche
selbst keine unmittelbare Wirkung entfaltet. Die ETB
haben für den Antragsteller den Vorteil, dass ein Rechts-
anspruch auf Genehmigung besteht, wenn keine Ver-
sagungsgründe vorliegen.
Nicht eingeführte Technische
aubestimmungen/Fachliteratur
DIN 4112 Fliegende Bauten
DIN 1055 Lastannahmen für Bauten
DIN 18800 Stahlbauten
Wichtig sind die Anlagen zu den Listen der
Technischen Baubestimmungen!
Bauaufsicht ist in Deutschland Angelegenheit der 16
Bundesländer, jedes mit eigenem Bauministerium und
eigener Landesbauordnung. Eine wichtiges Gremium
ist die Bauministerkonferenz = Konferenz der für Städ-
tebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minis-
ter und Senatoren der Länder (ARGEBAU). Eine der
wichtigsten Aufgaben der Bauministerkonferenz ist es,
für einheitliche Rechts- und Verwaltungsvorschriften der
Länder im Bereich des Wohnungswesens, des Bau-
wesens und des Städtebaus sowie für deren einheitli-
chen Vollzug zu sorgen. Die Bauministerkonferenz
stimmt sich zum Beispiel über eine Musterbauord-
nung ab, welche die Grundlage für die in der Gesetz-
gebungskompetenz der Länder liegenden Landesbau- Anlage 2.7/23: Abschnitt 1 erhält folgende Fassung:
ordnungen darstellt. Eine der 5 Fachkommissionen
"Diese Norm ist anzuwenden für Fliegende Bauten
der Bauministerkonferenz ist die
Fachkommission Bau- nach § 76 MBO* (*nach Landesrecht), z.B. Karusselle,
aufsicht, die wiederum den Arbeitskreis Fliegende
Bau- Schaukeln, Boote, Riesenräder, Achterbahnen, Rut-
ten (AK FB) als einen von 4 Arbeitskreisen geschaffen
schen, Tribünen, textile und Membrankonstruktionen,
hat. Stimmberechtigte Mitglieder des
AK FB sind die Buden, Bühnen, Schaugeschäfte und Aufbauten für
Vertreter der Bauaufsichtsbehörden der
Länder. Ver- artistische Vorstellungen in der Luft. Sie gilt auch für
die Bemessung entsprechender baulicher Anlagen,
treter der Verbände, Sachverständigenorganisationen,
Feuerwehr und Berufsgenossenschaft nehmen mit die in Vergnügungsparks für einen längeren Zeitraum
aufgestellt werden, mit Ausnahme der Windlastansätze
dem Status,,Ständiger Gast" ohne Stimmrecht teil.
sowie der Bemessung der Gründung. Diese Norm gilt
nicht für Zelte. Ortsfeste Tribünen, Baustelleneinrich-
tungen, Baugerüste und versetzbare landwirtschaftli-
che Konstruktionen gehören nicht zu den Fliegenden
Kein Bestandsschutz für befristete Genehmigungen
Mit der Einführung der DIN EN 13782 Zelte und DIN
EN13814 Fliegende Bauten und Anlagen für Veranstal-
tungsplätze und Vergnügungsparks als Technische Bau-
bestimmungen in den Bundesländern wurden in Ziffer
1 der europäischen Norm Änderungen vorgenommen:
Gesetze, Vorschriften und Regelwerke
Länderbauordnungen auf Grundlage der Muster-Bau-
ordnung
Verwaltungsvorschriften über Ausführungsgenehmi- Bauten."
gungen für Fliegende Bauten und deren Gebrauchs-
abnahmen
Richtlinien/Verordnungen
Die jeweiligen Ländervorschriften auf Grundlage der
Muster-Richtlinie über den Bau und Betrieb Fliegender
Bauten (M-FIBauR) und Muster-Verordnung über den
Dieses Dokument betrifft nicht Fliegende Bauten, die
vor der Veröffentlichung dieses Dokumentes durch
CEN hergestellt wurden. (wurde ersatzlos gestrichen).
Diese Klausel musste herausgenommen werden, da
sie gegen geltendes deutsches Baurecht verstößt und
zudem eine Regelungslücke entstehen würde, da die
DIN 4112 zurückgezogen werden musste.
Ein Anspruch auf die Verlängerung der Geltungs-
dauer einer AG für einen Fliegenden Bau kann nicht
durch einen fortwährenden Bestandschutz begründet
werden. Für einen Fliegenden Bau kann sich der Be-
standsschutz als schutzwürdige Rechtsposition regel-
mäßig nur auf die Frist der rechtswirksamen Ausfüh-
rungsgenehmigung erstrecken. Mit Ablauf der Frist
einer Ausführungsgenehmigung erlischt auch deren
Rechtswirksamkeit (vgl. Verwaltungsverfahrensgeset-
ze der Länder). Von Seiten der Verbände wurde die
gegenteilige Auffassung bekräftigt, wonach der bloße
Normenwechsel keine grundlegende Änderung der
bisherigen Genehmigungspraxis erfordert.
Weiteres Vorgehen
Da Ausführungsgenehmigungen für Fliegende Bauten
zeitlich befristet sind und kein Bestandsschutz nach
Ablauf der Frist besteht, ergab sich die Frage, unter
welchen Bedingungen eine Verlängerung der nach
DIN 4112 bemessenen und ausgeführten Fliegende
Bauten auf der Grundlage der vorhandenen Bauvorla-
gen möglich ist. Der Arbeitskreis „Fliegende Bauten"
hat hierzu für die Genehmigungsstellen und Prüfämter
Musterentscheidungshilfen erarbeitet
. Die FK Bauauf-
sicht hat Ende Februar 2013 den obersten
Bauauf-
sichtsbehörden der Länder empfohlen diese
zum
Stichtag 1. März 2013 umzusetzen.
Einheitliches Verwaltungshandeln angestrebt
Erarbeitung von Entscheidungshilfen für die Genehmi-
gungs- und Prüfstellen in allen Ländern, damit nicht
sämtliche in Deutschland anstehenden Verlängerun-
gen der Ausführungsgenehmigung im Einzelfall beur-
teilt und entschieden werden. Nur durch einheitliches
Verwaltungshandeln auf der Grundlage einheitlicher
Prüfgrundsätze können immense Kosten und eine
chaotische Übergangszeit vermieden werden. Herr
Lander verweist auf die Tatsache, dass die Bauauf-
sicht auch einen kurzen Weg beim Normenübergang
hätte nehmen können. Nur weil der
AK FB auch die
Belange der Betreiber vor Augen hat, wurde dieses
Verfahren entwickelt. Demnach soll durch einen
Ab
gleich der jeweiligen Anlagen mit den aktuellen Tech-