Der Komet 5505 – Seite 14

14 Der Komet 5505/20. 7. 2015 Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 - 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +221959 - Fax (0228) 22 1936 Gemeinsame Sitzung des Gesamtvorstands mit den Gewerbe-, Rechts- und Europaausschuss (GREA) in Frankfurt Mitglieder beider Verbandsgremien folgten der Ein- ladung der Dachorganisation und des Landesver- bands für Markthandel und Schausteller Hessen e.V. als gemeinschaftliche Ausrichter. Eine umfang- reiche Tagesordnung musste von den Teilnehmern abgearbeitet werden. Der 37. Bundesverbandstag 2017 wird in Koblenz stattfinden. Vertreter des Landesverbands Rheinland-Pfalz berichteten über den Planungs- stand. Samstag, 21. Januar: Gesamtvorstands- und GREA-Sitzung Sonntag, 22. Januar: 10.00 - 13.00 Uhr Gemeinsame Tagung der Fachbereiche 14.00 - 18.00 Uhr Getrennte Tagungen der Fachbereiche Abendveranstaltung Montag, 23. Janua: Plenumstagung Festabend Dienstag, 24. Januar: Fortsetzung der Plenumstagung mit Wahlen, (Vorläufiger Ablauf, Änderungen vorbehalten) Fachthemen (GREA) Der Ausschussvorsitzende Prof. Dr. Klaus-Dieter Müller übernimmt die Sitzungsleitung. Verlängerungsprüfungen nach Normenübergang, Sachstand Klagen Niedersachsen Die Berufungsverhandlung soll nach Auskunft des Gerichts im Herbst stattfinden. Bayern Der am 11. Februar 2015 erstinstanzlich unterlege- ne TÜV SÜD hat einen Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt. Nordrhein-Westfalen Der stv. Bundesfachberater für Fahrgeschäfte, Michael Burghard, klagt in NRW. Ein Verhandlungs- termin ist noch nicht festgelegt. Landtagsanträge Der Sachstand zu den Landtagsanträgen wurde in Form einer Liste vor der Sitzung versandt. Gebührenpflicht für Regelkontrollen der Lebensmittelüberwachung Die BLV-Vertreter legen die Landtagsdrucksache 17/ 6746 vor, demzufolge der Bayerische Landtag sich im Bundesrat weiterhin für die Beibehaltung des bisherigen Systems der Lebensmittelkontrolle ein- setzen soll. Antragsteller ist die CSU. VP Andreas Pfeffer sieht die Lebensmittelüberwachung als steu- erfinanzierte Staatsaufgabe, die von europäischen Vorgaben unabhängig ist. Hintergrund der EU-Initia- tive ist die Tatsache, dass es in vielen EU-Mitglied- staaten kein Kontrollsystem wie in Deutschland gibt, das hiervon ausgenommen werden könne. Der BSM vertritt die Auffassung, dass Lebensmittelkontrollen als Gefahrenabwehr in den Kernbereich hoheitlicher Aufgaben fallen und demzufolge aus Steuermitteln GLE alore Rayond timYT Fachmesse,,Mein Wochenmarkt" am 30. August 2015 in Essen Der Landesverband Nordrhein und der BSM sind dort mit einem Stand vertreten, um für die Berufsor- ganisationen zu werben. Kampagne „Erlebe Deinen Markt" Diese Kampagne wurde von der Weltunion der Groß- märkte (WUWM) gestartet. Diese haben erkannt, dass sie nur dann Umsätze erzielen, wenn die Marktkaufleute als deren Kunden ihrerseits Waren verkaufen. Der BSM hat sich mit 500 Euro daran beteiligt. Der Landesverband Hamburg hat Anste- cker und Werbematerial angeschafft, die medial sehr gut angenommen wurden. Jeder Landesver- band sollte sich an den örtlichen Großmarkt wen- den und über die WUWM Unterstützung erhalten. Das Werbematerial muss selbst bezahlt werden. Vizepräsident Wilfried Thal, Wolf Müller (LV Rheinland-Pfalz), BLV Geschäftsführer Jürgen Wild, Vizepräsident Andreas Pfeffer, Bundesfachberater Fahrgeschäfte Heiko Schierenbeck, stellvertr. FB I Vorsitzender Patrick Arens, Bundesschriftführer Wilhelm Hemberger, Präsident LV Nordrhein Oliver Müller, Präsident Hans-Peter Arens, GREA Vorsitzender Prof. Dr. Klaus Dieter Müller, Bundesschatzmeister Ditmar Wolf, Hans Müller (LV Niedersachsen), Geschäftsführer LV Hessen, Roger Simak, stellvertr. Bundesschatzmeister Sascha Belli (von links). (Foto: BSM)