Der Komet 5550 – Seite 16

16 Einigkeit OSB macht stark! DEUTSCHER S Der Komet Deutscher 5550 / 20. 10. 2016 SITZ BERLIN SCHAUSTELLERS Schaustellerbund e.V. Sitz Berlin Gründungsmitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1A 10117 Berlin Tel.: (030) 5900 997 80 Fax: (030) 5900 997 87 E-Mail: mail@dsbev.de www.dsbev.de www.facebook.com/dsbev Schausteller Wir machen Freizeit zum Vergnügen! 181. DSB-Hauptvorstandssitzung in Berlin Von Donnerstag bis Freitag, den 10. bis 11. November, findet die 181. Hauptvorstandssitzung des Deutschen Schaustellerbundes in Berlin statt. DSB SITZ BERLIN Jedes Jahr im November treffen sich Präsidium, Bundesfachberater und die Vorsitzenden der Mit- gliedsvereine zur Haupt- vorstandssitzung des Deutschen Schausteller- bundes. Zum Abschluss der Volksfestsaison ste- hen auch in diesem Jahr wichtige verbandspolitische Themen auf der Tages- ordnung. DEUTSCHER SCHAUSTELLER Präsident Albert Ritter fordert die Vorstände der Mitgliedsverbände im Deutschen Schausteller- bund daher zur Teilnahme an der Tagung auf. Denn nur wer dabei ist, kann auch mitentschei- den und mithelfen, die Weichen für die Zukunft des Gewerbes der Schausteller und Volksfeste zu sichern. Auch dieses Jahr sind die Schausteller- jugendlichen der Mitgliedsverbände wieder herz- lich zur Teilnahme eingeladen! Am Abend des 10. November findet anlässlich der Hauptvorstandssitzung ein Parlamentari- scher Abend im Weihenstephaner Berlin am Hackeschen Markt statt, zu dem die Mitglieder des Bundestages und des Bayerischen Landta- Vorläufiger Ablaufplan (Änderungen vorbehalten) Donnerstag, 10. November 2016: 10.30 Uhr 12.00 Uhr Pressegespräch Verbändehaus Präsidiumssitzung Hauptgeschäftsstelle ab 19.00 Uhr Parlamentarischer Bayerischer Abend im Weihenstephaner am Hackeschen Markt ges eingeladen werden. Dieser Abend steht unter der Schirmherrschaft der bayerischen Schaustel- lerverbände im DSB. Freitag, 11. November 2016: 8.30 Uhr 9.00 Uhr 13.00 Uhr 14.00 Uhr Mandatsausgabe Foyer Tagungsebene, 1. Etage NH Hotel Hauptvorstandssitzung NH Hotel, Raum: Madrid I Mittagspause NH Hotel, Restaurant Fortsetzung Hauptvorstandssitzung, NH Hotel, Raum: Madrid I Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Hauptgeschäftsstelle: mail@dsbev.de oder (030) 59009 9780 Das gesamte DSB-Präsidium und das Team der Hauptgeschäftsstelle freuen sich auf eine spannende Hauptvorstandssitzung 2016! Bayerische Regierung folgt langjähriger Initiative des DSB zur Anpassung der Bayerischen Gaststättenverordnung Nach fortwährendem Einsatz des DSB lässt eine Pressemitteilung der bayerischen Staatskanzlei vom 4. Oktober die Schausteller nun freudig aufhorchen: Danach plant der bayerische Wirtschaftsstaatssekre- tär Franz Josef Pschierer einen Bürokratieabbau für Schaustellerinnen und Schausteller. Auf Anregung von Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer ist angedacht, die Bayerische Gast- stättenverordnung so anzupassen, dass die Geneh- migungspflicht für Reisegaststätten auf Volksfesten und Jahrmärkten entfällt. „,Bisher benötigte jeder nicht ortsfeste Gaststättenbetrieb an jedem Ausschankort eine neue behördliche gaststättenrechtliche Erlaub- nis über die Reisegewerbekarte hinaus. Ab jetzt ist nur noch eine einfache Anzeige notwendig. Damit beenden wir überflüssige Bürokratie für Reisegast- wirte und entlasten dadurch kleine und mittelständi- sche Betriebe“, so Staatssekretär Pschierer. Der DSB setzt sich bereits seit Jahren für eine Anpassung der Gaststättenverordnung in allen Bun- desländern ein und begrüßt die Initiative des bayeri- schen Landeskabinetts daher ausdrücklich: „Für jede Veranstaltung eine neue Genehmigung beantragen zu müssen ist nicht nur lästig, es ist auch teuer. Wir freuen uns, dass nun auch die bayerische Regierung den von uns Schaustellern so häufig geforderten Bürokratieabbau unterstützen will und schauen einer zügigen Umsetzung der Verordnungsänderung ent- gegen. Wir hoffen, dass auch z.B. Nordrhein-Westfa- len, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein bald nachziehen und den schon seit Jahren aus dem Mit- telstandsentlastungsgesetz herrührenden Auftrag endlich annehmen." Dem aktuell noch geltenden Recht nach benötigen Reisegastwirte in Bayern für den zeitlich begrenzten Ausschank von Alkohol an jedem Ort stets eine neue Genehmigung der zustän- digen Gemeinde nach § 12 Gaststättengesetz. Mit der Anpassung der Verordnung an eine bloße Anzei- gepflicht wäre lediglich der Besitz einer entspre- chenden Reisegewerbekarte nötig. Der DSB wird seine Mitglieder an dieser Stelle über die weiteren Entwicklungen in der Angelegen- heit auf dem Laufenden halten.