Der Komet 5559 – Seite 10
2017-01-20 · Seite 10 von 36
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Der Komet
5559/20. 1. 2017
Wir machen
Freizeit zum
Vergnügen!
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
Mitglied in der
Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der
Europäischen Schausteller-Union (ESU)
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BSM
Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V.
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37. Bundesverbandstag des BSM
vom 21. bis 24. Januar in Koblenz
Grußwort von Hans-Peter Arens, Präsident des Bundesverbandes
Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V., Sitz Berlin
Erstmals in der Geschichte des
BSM tagt das höchste Verbands-
gremium in Rheinland-Pfalz.
Dank an den Gastgeber für die
ausgezeichnete Wahl des Sit-
zungsortes. Themen sind für
unsere vier Tage in Koblenz aus-
reichend vorhanden.
Schon Jahre befürchtet, wurde
es am 19. Dezember 2016 an
der Gedächtniskirche Realität.
Ein Akt sinnloser und blindwüti-
ger Brutalität gegen Menschen, die in Vorfreude auf
das kommende Fest über einen Weihnachtsmarkt
bummeln. Es müssen Mittel und Wege gefunden wer-
den, für Besucher und Beschicker ein angemessenes
Sicherheitsniveau zu schaffen, ohne dass Volksfeste
und Märkte ihren ursprünglichen und in jeder Bezie-
hung offenen Charakter verlieren. Hier sind in erster
Linie die Innenminister und Polizeibehörden als
Hoheitsträger die wesentlichen Akteure. Veranstalter
und Beschicker werden unterstützend den ihnen
möglichen Beitrag leisten, ebenso wie die Berufsor-
ganisationen des Reisegewerbes.
Seit dem Bundesverbandstag 2015 in Essen ist
das weitere Schwerpunktthema „Normenübergang
auf die DIN EN 13814" in ein entscheidendes Stadi-
um getreten. Das Bundesverwaltungsgericht hat
nach einer sehr oberflächlichen Prüfung der Sach-
und Rechtslage die Beschwerde wegen Nichtzulas-
sung der Revision zurückgewiesen. Bei der Entschei-
dungsfindung des OVG Lüneburg wurden alle für die
Betreiber sprechenden Fakten konsequent ignoriert.
So zum Beispiel die erstinstanzliche Aussage eines
Ablaufplan
Samstag, 21. Januar:
13.00 Uhr Eröffnung,
Prüfers des TÜV Nord, der auf Befragen des Richters
einen Sicherheitsgewinn durch Anwendung der
neuen Norm auf den Anlagenbestand verneinte. Des
Weiteren hat das Berufungsgericht beim ersten Ver-
handlungstermin dem Kläger TÜV Nord auferlegt, bis
zur nächsten Sitzung einen vollständigen Prüfbericht
einschließlich Kostenberechnung für die streitgegen-
ständliche Achterbahn zu erstellen. Obwohl der TÜV
Nord diesem nicht nachkam, sah sich OVG dennoch
in der Lage, über die Verhältnismäßigkeit der bauauf-
sichtlichen Forderungen zu urteilen. Es stellt sich die
Frage, ob es den personellen und finanziellen Auf-
wand wert war. Dies kann aus mehreren Gründen mit
„Ja“ beantwortet werden.
Die Sitzung des Fachbereichs I am 22. Januar 2014
in Augsburg war ein Meilenstein in der Verbandsge-
schichte. Es wurde einstimmig beschlossen, den
Rechtsweg zu beschreiten und diesen durch Zuwen-
dungen zu finanzieren. Zahlungen leisteten nicht nur
die unmittelbar betroffenen Fahrgeschäftsbetreiber.
Schausteller anderer Fachbereiche und Kollegen aus
dem Markthandel stellten eindrucksvoll unter Beweis,
dass die behauptete Entsolidarisierung des Reisege-
werbes nicht stattfindet. Auch von außerhalb des
BSM erfolgte materielle Unterstützung. Allein die ver-
bandsübergreifende Einigkeit und das Zusammen-
stehen war die Sache wert. Wenn auch vor Gericht
erfolglos, hatten unsere vielfältigen Tätigkeiten einen
direkten Nutzen für die Fahrgeschäftsbetreiber. Die
anfänglich überzogenen Forderungen wurden weit-
gehend zurückgefahren. Die Botschaft an Bauauf-
sicht und Prüfstellen war angekommen. Ohne unse-
ren gemeinsamen Widerstand hätte der Normen-
wechsel einen anderen Verlauf genommen.
Zu den größten Erfolgen zählt der Beschluss der
Bauministerkonferenz zur Entfristung der Ausführungs-
genehmigung. Das Bemerkenswerte an dieser Ent-
scheidung ist, dass sie entgegen der Empfehlung der
verschiedenen bauaufsichtlichen Gremien unterhalb
der Ministerebene erfolgte und letztlich den Schau-
stellerverbänden recht gab. Ein überzeugender Be-
weis für deren Effizienz. Es liegt nunmehr an uns, den
Umsetzungsprozess konstruktiv und kritisch zu be-
gleiten sowie eine gewerbeverträgliche Neugestal-
tung der Prüf- und Genehmigungsverfahren einzufor-
dern.
Lassen Sie uns hoffen, dieses seit sechs Jahren
belastende Thema in absehbarer Zeit für alle Beteilig-
ten zu einem guten Ende bringen zu können. So
wichtig die bauaufsichtliche Behandlung der Fahrge-
schäfte ist, stehen noch weitere Themen auf unserer
Liste, wie ein Blick in die Tätigkeitsberichte für die
Jahre 2015 und 2016 verdeutlicht.
Arbeit wird es für den BSM und seine Landesver-
bände immer geben. Gesetzgeber, Politik und Ver-
waltung sind sehr einfallsreich wenn es darum geht,
Unternehmern das Leben möglichst zu erschweren
und mit Kosten zu belasten. Der BSM wird auch künf-
tig die Stimme des Reisegewerbes im rechtlichen
und wirtschaftlichen Umfeld der Schausteller und
Marktkaufleute in Deutschland sein.
Ich wünsche dem 37. Bundesverbandstag eine er-
gebnisreiche Tagung und den Delegierten eine glück-
liche Hand bei ihren Entscheidungen.
Mit kollegialen Grüßen
Hans-Peter Arens
Gesamtvorstand, Gewerbe-, Rechts- und Europa-Ausschuss sowie Plenumstagung
Grußwort durch Oberbürgermeister
Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig
Gesamtvorstands- und GREA-Sitzung
ohne Stadtempfang
20.00 Uhr Abendveranstaltung in der katholischen
Kirchengemeinde „St. Franziskus" in
Koblenz-Goldgrube, Bustransfer
Sonntag, 22. Januar:
10-13 Uhr Gemeinsame Tagung der Fachbereiche
13-14 Uhr Mittagspause mit Imbiss
14-18 Uhr Getrennte Tagungen der Fachbereiche
20.00 Uhr Führung durch die Altstadt
Montag, 23. Januar:
10.00 Uhr Fahnenmarsch zur Kirche
10.30 Uhr Gottesdienst
11.30 Uhr Mittagspause mit Imbiss
Montag, 23. Januar:
12.00 Uhr Forum „Sicherheit von Veranstaltungen"
13.00 Uhr Plenumstagung
19.00 Uhr Einlass zum Festabend
Dienstag, 24. Januar:
10.00 Uhr Pressekonferenz
10.00 Uhr Plenumstagung mit Wahlen
13.00 Uhr Mittagspause mit Imbiss
13.30 Uhr Fortsetzung der Plenumstagung
Stand 9. Januar 2017