Der Komet 5559 – Seite 11
2017-01-20 · Seite 11 von 36
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5559/20. 1. 2017
Der Komet
Grußworte zum 37. Bundesverbandstag in Koblenz
Dr. Thomas de Maizière, MdB,
Bundesminister des Inneren
Zum diesjährigen Bundesver-
bandstag des Bundesverbandes
Deutscher Schausteller und Markt-
kaufleute e.V. (BSM) im Januar
2017 in Koblenz übermittle ich
Ihnen meine herzlichen Grüße.
Schausteller, Marktkaufleute
und Zirkusse sind ein wichtiger
Teil unserer Tradition und Kultur.
Wir alle freuen uns über die Aus-
wahl an regionalen und saisona-
len Produkten auf Wochenmärk-
ten und genießen Volksfeste, Jahrmärkte, Weihnachts-
und Ostermärkte oder den Besuch eines Zirkus. Die
zunehmende Digitalisierung hat hieran nichts geän-
dert. Im Gegenteil, die Anziehungskraft echter Feste
mit lebendigen Bräuchen und zum Teil jahrhunderte-
alter Tradition ist nach wie vor überwiegend groß. Dies
liegt nicht zuletzt daran, dass Volksfeste identitätsstif-
tend wirken und den sozialen Zusammenhalt stärken.
Hier kommen Menschen unabhängig von ihrer Her-
kunft und ihrem Alter, ob arm oder reich, zusammen.
Manche Menschen sind bei dem Besuch von Groß-
veranstaltungen wegen der Sicherheitslage besorgt -
gerade nach den schrecklichen Ereignissen in Berlin.
Sie als Schausteller und Marktkaufleute betrifft das un-
mittelbar; einerseits als Gewerbetreibende, anderer-
seits aber eben auch als Bürgerinnen und Bürger. Mir
ist das bewusst. Seien sie versichert, wenn notwen-
dig (aber eben nur dann), verschärfen wir die Sicher-
heitsvorkehrungen - so geschehen beim Münchener
Oktoberfest. Entscheidend ist dabei, dass wir uns in
unserer Lebensführung nicht einschränken lassen.
Gerade durch die Veranstaltung und den Besuch von
Volksfesten, Kirmessen, jahreszeitlichen Märkten oder
Zirkussen zeigen wir, dass wir unsere freiheitliche,
offene und lebensfrohe Kultur weiterhin unbeschwert
und mit Familie und Freunden genießen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihrem Bundesver-
bandstag einen guten Verlauf und allen Teilnehmerin-
nen und Teilnehmern für das noch junge Jahr 2017
viel Erfolg.
ca
Dr. Thomas de Maizière
Sigmar Gabriel,
Bundesminister für Wirtschaft
und Energie
Die Vielfalt der Volksfeste und
Märkte in Deutschland ist ein-
malig in der Welt. Sie begeistern
Jahr für Jahr Millionen von Be-
suchern und bringen die unter-
schiedlichsten Menschen zuein-
ander. In Zeiten der Digitalisie-
rung, in denen der Austausch
zwischen Menschen sich immer
öfter auf die virtuelle Ebene von
Smartphone und sozialen Medien
verlagert, sind solche gemeinsa-
men Erlebnisse besonders wertvoll. Für den großen
Erfolg von Volksfesten und Märkten sind in erster Linie
die Schausteller und Marktkaufleute verantwortlich. Sie
sorgen mit ihren Ideen und immer neuen und attrak-
tiven Angeboten jedes Jahr dafür, dass Volksfeste und
Märkte Besuchermagnete bleiben. Wenn dann auch
noch das Wetter mitspielt, ist der Erfolg praktisch ga-
rantiert.
Die gute wirtschaftliche Lage kommt Volksfesten und
Märkten zugute. Der solide Aufschwung mit guten
Arbeitsmarkt- und Einkommensperspektiven steigert
die Kaufkraft und die Konsumfreudigkeit der Besucher.
Die Beschäftigung ist auf ein Rekordniveau gestiegen,
die Zahl der Arbeitslosen ist weiter zurückgegangen.
Zudem sind die Preise weitgehend stabil. Die Besu-
cher von Volksfesten und Märkten können sich somit
mehr leisten. Der Aufschwung wird sich in den Jah-
ren 2017 und 2018 fortsetzen. Auch wenn die Sicher-
heitslage neue Herausforderungen mit sich bringt,
können Schausteller und Marktkaufleute optimistisch
in die Zukunft blicken. Ihre Branche ist geprägt von
vielen kleinen Familienbetrieben. Die Schaffung mittel-
standsfreundlicher rechtlicher Rahmenbedingungen
sowie der Abbau unnötiger bürokratischer Belastun-
gen waren und sind daher für Schausteller und Markt-
kaufleute besonders wichtig. Das Bundeswirtschafts-
ministerium nimmt die Anliegen Ihrer Branche sehr
ernst. Ich werde mich auch weiterhin für Ihre berech-
tigten Interessen einsetzen. Ich wünsche Ihnen eine
umsatzstarke Saison 2017 und Ihrem 37. Bundesver-
bandstag einen erfolgreichen Verlauf.
Ihr
Vigue "fadhil
Підши
Sigmar Gabriel
Dr. Wolfgang Schäuble, MdB,
Bundesminister der Finanzen
Sehr geehrte Damen und Herren,
es gibt kaum ein anderes Ge-
werbe, das so nah am Puls des
wirtschaftlichen und alltäglichen
Lebens in Deutschland ist wie
das Reisegewerbe. Schaustel-
ler, Marktkaufleute und Großzir-
kusse spüren früher und stärker
als andere die hiesigen Entwick-
lungen sowohl in der Stim-
mungslage als auch in der wirt-
schaftlichen Situation. Umso
erfreulicher ist es für Sie wie für uns alle, dass es
Deutschland insgesamt gut geht. Das ist nicht zuletzt
auch Ihrer Leistung zu verdanken. In Deutschland
können wir uns auf einen starken, breit gestreuten
Mittelstand verlassen, zu dem Sie gehören. Auch die
Finanz- und Haushaltspolitik der Bundesregierung
hat sehr viel zu dem stabilen Wirtschaftswachstum
der letzten Jahre beigetragen. Wir haben gehalten,
was wir versprochen haben: keine neuen Schulden
zu machen. Wir haben dadurch Vertrauen zurückge-
wonnen und können uns seit 2010 über ein gesundes
Wirtschaftswachstum freuen, das sich voraussichtlich
in den nächsten Jahren fortsetzen wird. Die Löhne,
die Gehälter und die Renten sind real stärker gestie-
gen als in zurückliegenden Jahrzehnten. Die Arbeits-
losigkeit in Deutschland ist so niedrig wie nie seit der
Wiedervereinigung. Die seriöse Finanzplanung der
Bundesregierung hat uns dabei geholfen, in die
Zukunft des Landes zu investieren: Allein in dieser
Legislaturperiode haben wir zum Beispiel die Mittel
für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes um über 25
Prozent erhöht. Wir haben einen Puffer zur Bewälti-
gung unvorhergesehener Herausforderungen auf-
bauen und eine Steuerentlastung insbesondere für
niedrige und mittlere Einkommen in der kommenden
Legislaturperiode in Aussicht stellen können.
Wir können allerdings nicht damit rechnen, dass
die Herausforderungen in Zukunft kleiner werden -
im Gegenteil. Damit es den Menschen in Deutsch-
land auch künftig gut geht, brauchen wir vor allem
zwei Dinge. Erstens: Ein weiterhin solides haushalts-
und finanzpolitisches Handeln der Bundesregierung.
Und zweitens: Dass die Mitglieder des BSM ihren
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wichtigen Beitrag nicht nur zur wirtschaftlichen Ent-
wicklung des Landes, sondern auch zur Verbreitung
von Freude und Entspannung unter den Menschen
weiter leisten. Ich wünsche Ihnen dabei weiterhin viel
Erfolg!
Ihr
Митин
Dr. Wolfgang Schäuble
(Foto: Ilja C. Hendel/BMF))
Alexander Dobrindt, MdB,
Bundesminister für Verkehr
und digitale Infrastruktur
Deutschland steht wie kein an-
deres Land der Welt für eine
hohe Lebensqualität in allen Re-
gionen. Dazu leisten insbeson-
dere auch die Marktkaufleute und
Schausteller einen maßgeblichen
Beitrag. Mit ihren Attraktionen
und Produkten, Volks- und Stra-
Benfesten, Rummeln und Zirkus-
sen beleben sie unsere Land-
kreise, Städte und Kommunen
und sichern Tradition, Vielfalt und
Wohlstand in unserem Land. Die Voraussetzung dafür
bilden Mobilität und Infrastruktur. Hier setzt Deutsch-
land Maßstäbe. Wir haben eines der dichtesten Stra-
Ben- und Schienennetze der Welt und belegen in
allen internationalen Vergleichsstudien eine Spitzenpo-
sition bei der Infrastruktur. Jetzt geht es darum, das zu
erhalten, weiter auszubauen und das Reisegewerbe
als zentralen Faktor für regionale Wirtschaftskraft und
Lebensqualität weiter zu stärken. Dafür haben wir in
dieser Wahlperiode eine umfassende Zukunftsoffen-
sive gestartet:
• Wir richten die Straßenverkehrs-Ordnung auf die
Bedürfnisse des Reisegewerbes aus. Es wird klar-
gestellt, dass das Sonn- und Feiertagsfahrverbot
für Lkw nicht für Kraftfahrzeuge von Schaustellern
und Marktkaufleuten gilt, soweit es sich um Fahr-
zeuge handelt, bei denen die beförderten Güter
unmittelbar zum Inventar der Fahrzeuge gehören.
Dabei geht es unter anderem um mobile Verkaufs-
stände.
• Wir schaffen einen neuen Investitionsrekord für die
Infrastruktur. Bis 2018 erreichen wir in meinem Haus-
halt einen Mittelaufwuchs von 40 Prozent auf 14,4
Milliarden Euro. Das ist insbesondere auch ein Erfolg
der Ausweitung der Lkw-Maut in Breite und Tiefe.
• Ich danke an dieser Stelle den Marktkaufleuten und
Schaustellern, die sich auf diesem Weg unmittelbar
an der Finanzierung unserer Straßen beteiligen und
somit Verantwortung übernehmen für unsere Infra-
struktur.
• Wir haben einen neuen Bundesverkehrswegeplan
2030 (BVWP) gestartet. Damit legen wir fest, wo wir
in den nächsten Jahren bei den Straßen, Schienen
und Wasserwegen des Bundes investieren. Mit ei-
nem Volumen von rund 270 Milliarden Euro und über
1.000 Projekten ist er das größte Investitionspro-
gramm für die Infrastruktur, das es in Deutschland
je gab. Dabei geben wir mit unseren Rekordmitteln
erstmals eine klare Finanzierungsperspektive. Das
heißt: Der BVWP kann so, wie wir ihn entwickelt
haben, auch umgesetzt werden.
• Wir beschleunigen die Planungen und gründen eine
neue Infrastrukturgesellschaft. Das Nadelöhr sind
jetzt nicht mehr die Finanzen, sondern die Planun-
gen. Wir können es uns auf Dauer nicht leisten,
dringend notwendige Investitionen in unsere Infra-
struktur zu verschleppen. Deshalb werden wir die
bisher zwischen Bund und Ländern geteilten Kom-