Der Komet 5657 – Seite 20

Einigkeit macht stark 100000 DSB SITZ BERLIN DEUTSCHER SCHALSTELLERBUND EV. DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND e.V. SITZ BERLIN Gründungsmitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1A 10117 Berlin Tel.: 030 5900 997 80 Fax: 030 5900 997 87 Mail: mail@dsbev.de www.dsbev.de www.facebook.com/dsbev 00 Schausteller Wir machen Freizeit zum Vergnügen. Bundesverkehrsministerium befreit Schausteller- fahrzeuge vom Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen Wichtige Unterstützung für das Kulturgut Volksfest Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infra- struktur Andreas Scheuer (CSU) war am 23. Septem- ber auf Einladung des DSB im Rahmen des 150-jähri- gen Bestehen des Schichtl-Theaters auf dem Okto- berfest in München zu Gast, um den Schaustellern die seit langem ersehnte frohe Botschaft mitzuteilen: Schaustellerfahrzeuge werden zukünftig in einer Ausnahmeverordnung allumfassend vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot befreit. Damit schafft das Bundesverkehrsministerium die vom DSB seit Jahren geforderte Klarheit, denn bisher waren nur Lastkraftwagen befreit, bei denen die beförderten Gegenstände zum Inventar der Fahr- zeuge zählten. Diese Befreiung erfasste z. B. den Motor eines Fahrgeschäftes, die Gondeln durften hingegen nicht oder nur mit kostenpflichtigen Ausnahmege- nehmigungen transportiert werden (§ 30 Abs.3 StVO iVm. VwV zu § 30 Abs. 3 StVO). Der Bundesverkehrsminister unterstrich in seiner Rede die große Bedeutung der deutschen Volksfeste als immaterielles Kulturgut und wichtiger Wirtschafts- faktor in den Städten und Kommunen: „Sie beleben mit ihren Attraktionen und Ständen unsere Land- kreise, Städte und Kommunen. Das soll so bleiben", so Scheuer. ,,Wir freuen uns sehr, dass das Bundesverkehrsmi- nisterium endlich die Dringlichkeit einer allumfassen- den Befreiung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot erkannt hat", sagte DSB-Präsident Albert Ritter zu der Ausnahmeverordnung. „,Nun genießen alle Spezi- alfahrzeuge, die ausschließlich für den Betrieb eines Schaustellergewerbes benötigt werden, freie Fahrt. Zuvor musste jeder Transport in jedem Bundesland einzeln umständlich genehmigt werden. Die Verord- nung ist ein Bekenntnis zu unseren Brauchtumsver- anstaltungen, zu den Schaustellern und zudem ein echter Beitrag zum Bürokratieabbau. Damit können die fast 10.000 Volksfeste und 3.000 Weihnachtmärkte in Deutschland pünktlich beschickt und eröffnet werden", so Ritter weiter. Bereits seit Jahrhunderten wird der Großteil der Volksfeste in ganz Deutschland traditionell an kirch- lichen Feiertagen veranstaltet und endet häufig an Sonntagen. Damit die für die Traditionsveranstal- tungen genutzten Straßen in den Städten und Kom- munen unmittelbar nach Ende der Veranstaltungen wieder befahren werden können, sind die Schausteller dazu verpflichtet, die Plätze umgehend zu räumen. Auch in den Ferienzeiten müssen die Schausteller dafür sorgen, dass die Attraktionen auf den Plätzen fristgerecht auf- und wieder abgebaut werden. Da es Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gab in München die Befrei- ung der Schaustellerfahrzeuge vom Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen bekannt. sich bei den Schaustellerfahrzeugen nur um einen minimalen und damit zu vernachlässigenden Anteil am gesamtdeutschen Verkehrsaufkommen handelt, gibt es keine zusätzliche Belastung für den Straßen- verkehr in den unterschiedlichen Regionen. Das Inkrafttreten der Verordnung zur Ausnahme von Schaustellern vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot wird laut dem Bundesverkehrsministerium voraus- sichtlich im Februar 2020 erfolgen. Fotonachweis: München24 und BMVI 20 20 Deutscher Schaustellerbund Vermittler zwischen Praxis und Politik 5657|10.10.2019 Der Komet