Der Komet 5676 – Page 15
2020-04-20 · Page 15 of 27
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BSM
Minijobs gelten, liegt ab diesem Zeitpunkt bis zum 31.
Mai 2020 ein kurzfristiger Minijob vor.
3. Beschäftigung über den 31. Oktober 2020 hinaus
Eine Beschäftigung, die vor dem 31. Oktober 2020
beginnt und darüber hinaus andauert, ist von Beginn
an kurzfristig, wenn sie unter Berücksichtigung von
Vorbeschäftigungszeiten auf längstens 5 Monate oder
115 Arbeitstage befristet ist.
Zum 1. November läuft die Übergangsvorschrift aus,
so dass ab diesem Zeitpunkt wieder die kürzere Zeit-
dauer maßgebend ist. Die Beschäftigung ist daher ab
diesem Zeitpunkt neu zu beurteilen. Ein kurzfristiger
Minijob liegt ab diesem Zeitpunkt nur noch dann vor,
wenn die Beschäftigung unter Berücksichtigung von
Vorbeschäftigungszeiten seit ihrem Beginn im Jahr
2020 auf längstens 3 Monate bzw. 70 Arbeitstage
befristet ist.
Beispiel: Eine Arbeitnehmerin nimmt zum 1. Juli 2020
eine Aushilfsbeschäftigung an. Sie verdient 1.300
Euro im Monat. Die Beschäftigung ist bis zum 30.
Minijobzentrale informiert:
November 2020 befristet. Zu Beschäftigungsbeginn
am 1. Juli 2020 liegt ein kurzfristiger Minijob vor, da
die Zeitgrenzen von 5 Monaten oder 115 Arbeitstagen
gelten. Am 1. November ist die Beschäftigung neu zu
beurteilen, weil die Übergangsregelung nicht mehr
gilt. Ab dem 1. November 2020 gelten wieder die
ursprünglichen Zeitgrenzen von 3 Monaten oder 70
Arbeitstagen. Daher liegt ab diesem Zeitpunkt kein
kurzfristiger Minijob vor, sondern eine versicherungs-
pflichtige Beschäftigung.
Hinzuverdienstgrenze für Altersvollrentner wird
angehoben
Altersvollrentner, die die Regelaltersgrenze noch
nicht erreicht haben, müssen bei Ausübung einer
Beschäftigung eine Hinzuverdienstgrenze beachten.
Diese beläuft sich auf 6.300 Euro pro Kalenderjahr.
Verdient ein Altersvollrentner mehr wird seine Rente
gekürzt. Diese Hinzuverdienstgrenze hat der Gesetz-
geber für den Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2020
auf 44.590 Euro hochgesetzt. Insofern kann ein
Altersvollrentner theoretisch mit einer auf 5 Monate
befristeten Beschäftigung, die nicht berufsmäßig ist,
einen Verdienst bis zu 44.590 Euro erzielen, ohne Sozi-
alabgaben zu zahlen und eine Kürzung seiner Rente
befürchten zu müssen.
Unser Tipp: Das Bundesministerium für Ernährung
und Landwirtschaft hat für die Vermittlung von
Pflanz- und Erntearbeiten die Online-Plattform www.
daslandhilft.de gestartet. Die Plattform stellt den Kon-
takt zwischen Landwirten und Beschäftigten her. Die
Einführung dieser Übergangsregelung hat auch Aus-
wirkungen auf die 450-Euro-Minijobs. Lesen Sie mehr
dazu in unserem Blog,,Mehrarbeit wegen Corona: Die
450-Euro-Grenze darf überschritten werden". Mehr
Informationen erhalten Sie auch in der von den Spit-
zenorganisationen der Sozialversicherung erstellten
Gemeinsamen Verlautbarung „Vorübergehende Erhö-
hung der Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen
vom 1. März 2020 bis 31. Oktober 2020".
(Minijobzentrale, 30. März 2030)■
Keine Beschäftigung von Minijobbern wegen der Corona-Krise -
Gewerbliche Arbeitgeber sollten Null-Beitragsnachweis übermitteln
Die Lage rund um den Coronavirus stellt viele Arbeit-
geber vor Herausforderungen. Können Arbeitgeber
ihre Minijobber aktuell nicht beschäftigen und
erhalten die Minijobber keinen Verdienst, sollten
Arbeitgeber daran denken, der Minijob-Zentrale einen
Null-Beitragsnachweis zu übermitteln. Wir erklären,
wie das geht.
Der Beitragsnachweis ist die monatliche Meldung
aller Abgaben
Mit dem Beitragsnachweis an die Minijob-Zentrale
teilen Arbeitgeber die Summe der Abgaben mit, die
insgesamt für alle Minijobber im Kalendermonat zu
zahlen sind. Die Abgaben setzen sich aus den Beiträ-
gen zur Kranken- und Rentenversicherung, der ein-
heitlichen Pauschsteuer sowie den Umlagen U1 und
U2 und der Insolvenzgeldumlage zusammen. Im Bei-
tragsnachweis werden die Abgaben nicht personen-
gebunden, sondern als Gesamtbetrag ausgewiesen.
Ein Beitragsnachweis ist auch für Monate ohne Abga-
ben einzureichen
Für Monate, in denen ein Arbeitgeber seine Minijob-
ber nicht beschäftigt und keiner der Minijobber einen
Verdienst erhält (z. B. bei unbezahlter Freistellung
wegen der Corona-Pandemie), muss der Arbeitgeber
auch keine Abgaben an die Minijob-Zentrale zahlen.
Für einen solchen abgabenfreien Kalendermonat ist
ein Beitragsnachweis mit „Nullbeträgen" - ein soge-
nannter Null-Beitragsnachweis - an die Minijob-Zen-
trale zu übermitteln. Das gilt nur, sofern der Arbeit-
geber für den Monat noch Minijobber gemeldet hat.
Ohne Beitragsnachweis werden die Beiträge von der
Minijob-Zentrale geschätzt
Reichen Arbeitgeber trotz gemeldeter Minijobber
keinen Beitragsnachweis ein, schätzt die Minijob-Zen-
trale den für die Beitragsberechnung maßgebenden
Verdienst und berechnet auf dieser Grundlage die
Abgaben selbst. Auch wenn der Beitragsnachweis
nicht rechtzeitig eingereicht wird, ist die Minijob-Zen-
trale gesetzlich verpflichtet die voraussichtliche Höhe
der Beiträge zu schätzen.
Feste Termine für die Übermittlung des Beitrags-
nachweises
Um eine Schätzung der Beiträge zu vermeiden,
muss der Beitragsnachweis rechtzeitig vor der Fällig-
keit der Beiträge durch den Arbeitgeber an die Mini-
job-Zentrale übermittelt werden. Die Fälligkeits- und
Übermittlungstermine für das Jahr 2020 finden Sie in
unserem Blogbeitrag „Alles auf einen Blick: Fälligkei-
ten und Abgaben im Jahr 2020".
Hinweis für Arbeitgeber mit einem Dauer-Beitrags-
nachweis
Viele Arbeitgeber reichen einen Dauer-Beitragsnach-
weis für ihre Minijobber ein, wenn der Verdienst und
somit die Abgaben über einen längeren Zeitraum
unverändert bleiben. Der Dauer-Beitragsnachweis
bleibt solange gültig, bis ein neuer (Dauer-)Beitrags-
nachweis eingereicht oder der letzte Minijobber
abgemeldet wird. Übermitteln Arbeitgeber für einen
Monat einen Null-Beitragsnachweis, behält der Dau-
er-Beitragsnachweis seine Gültigkeit und würde ab
dem darauf folgenden Monat wieder maßgebend sein.
Arbeitgeber die Beiträge überweisen und zu diesem
Zweck einen Dauerauftrag bei ihrer Hausbank einge-
richtet haben, sollten daran denken diesen ebenfalls
entsprechend zu ändern. Beachten Sie bitte, dass der
Minijob spätestens nach einem Monat ohne Entgelt-
zahlung mit Meldegrund „34" mit der Meldung zur
Sozialversicherung abzumelden ist. Tipp: In unserem
Blog,,Meldungen und Beitragsnachweise für Minijob-
ber erstellen - So geht's mit der neuen Version von
sv.net" erklären wir, wie Sie einen Beitragsnachweis
mit der Ausfüllhilfe sv.net erstellen.
(Minijobzentrale 30. März 2020)■
Minijobzentrale informiert:
Mehrarbeit wegen Corona: 450-Euro-Grenze darf im Minijob überschritten werden
Arbeitgeber beschäftigen aufgrund der Corona-Krise
ihre 450-Euro-Minijobber teilweise in größerem
Umfang als ursprünglich vereinbart. Dies kann zum
Überschreiten der monatlichen Verdienstgrenze von
450 Euro führen. Für eine Übergangszeit vom 1. März
2020 bis 31. Oktober 2020 ist nun sogar ein fünfma-
liges Überschreiten der Verdienstgrenze möglich. In
unserem Blog erklären wir, wann trotz Überschreiten
der Verdienstgrenze weiterhin ein Minijob vorliegt.
Das Überschreiten der Entgeltgrenze muss gelegent-
lich und unvorhersehbar sein
Übersteigt der Jahresverdienst eines Minijobbers
5.400 Euro, weil sich der Verdienst in einzelnen
Monaten erhöht, liegt nicht automatisch eine
sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vor.
Ein Minijob bleibt auch dann bestehen, wenn der
höhere Verdienst gelegentlich und nicht vorherseh-
bar gezahlt wird. Die Höhe des Verdienstes spielt
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keine Rolle. Eine betragsmäßige Obergrenze für das
Überschreiten gibt es also nicht. Unvorhersehbar
heißt, dass die Mehrarbeit im Voraus nicht vereinbart
war. Diese kann sich beispielsweise ergeben, weil
andere Arbeitnehmer erkrankt sind oder aufgrund
der Corona-Pandemie unter Quarantäne stehen. Als
gelegentlich war bislang grundsätzlich ein Zeitraum
bis zu 3 Kalendermonaten innerhalb eines Zeitjahres
anzusehen. Dieser Zeitraum wird nun vorübergehend
erhöht.
450-Euro-Minijob profitiert vom kurzfristigen Minijob
Die Zeitgrenzen für die kurzfristige Beschäftigung
wurden übergangsweise vom 1. März 2020 bis 31.
Oktober 2020 von 3 Monaten oder 70 Arbeitstagen
auf 5 Monate oder 115 Arbeitstage angehoben. Aus-
führliche Informationen dazu finden Sie in unserem
Blog „Corona: Zeitgrenzen für kurzfristige Minijobs
werden ausgeweitet".
Analog zu der vorübergehenden Erhöhung der Zeit-
grenzen bei der kurzfristigen Beschäftigung kann ein
gelegentliches Überschreiten der Verdienstgrenze bei
450-Euro-Minijobs für die Monate März bis Oktober
2020 bis zu 5-mal innerhalb eines Zeitjahres erfolgen.
Das haben die Spitzenorganisationen der Sozialversi-
cherung in der Verlautbarung „Vorübergehende Erhö-
hung der Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen
vom 1. März 2020 bis 31. Oktober 2020" vom 30. März
2020 geregelt.
Unvorhersehbar höherer Verdienst in der Zeit vom 1.
März 2020 bis 31. Oktober 2020
Verdient ein Minijobber in den Kalendermonaten
März bis Oktober 2020 mehr als ursprünglich vorge-
sehen, ist zu prüfen, wie oft dies innerhalb des letzten
Zeitjahres (12-Monats-Zeitraum) geschehen ist. Der
12-Monats-Zeitraum endet immer mit dem Ende
des Kalendermonats, in dem ein unvorhersehbares
5676|20.04.2020 Der Komet