Der Komet 5714 – Seite 9

DSB e. V. „Verbundene Unternehmen" - Überbrückungshilfe III Sehr geehrte Damen und Herren Hauptvorstände, liebe Mitglieder, es mehren sich die Fälle, in denen die Bewilligungs- stellen für die Überbrückungshilfen - aufgrund einer EU-Regelung, die Eingang in die Förderprogramme gefunden hat die Auffassung vertreten, dass von Mitgliedern einer Familie jeweils vollkommen eigen- ständig und eigenverantwortlich betriebene Unter- nehmen als „verbundene Unternehmen" angesehen werden - also auch nur gemeinsam EINEN Antrag stellen dürften. Der DSB hat das Bundesfinanz- und Bundeswirt- schaftsministerium auf diese - unseres Erachtens - irrige Sichtweise aufmerksam gemacht. Von dort räumt man ein, dass dies kein Automatismus sein dürfe, sondern immer eine Prüfung der konkreten Umstände, also des einzelnen Falles zu erfolgen habe. Sollten Sie bzw. Ihre Steuerberater also entspre- chende Rückmeldungen der Bewilligungsstellen erhalten, bestehen Sie auf eine Einzelfallprüfung, damit Ihre und die Anträge Ihrer Familienmitglieder für die jeweiligen Betriebe einzeln beschieden werden. Der DSB hat das BMWi dringend gebeten, die Antrags- stellen entsprechend zu instruieren. Wir werden über weitere Fortschritte berichten. Für Rückfragen - auch Ihrer Steuerberater - steht die Hauptgeschäftsstelle natürlich jederzeit zur Verfügung. Für das Präsidium F. Анькан Причу Albert Ritter Präsident Frank Hakelberg Rechtsanwalt Hauptgeschäftsführer Werden Sie Förderer des DSB- Bildungswerks! Um auch in Zukunft weiterhin erfolgreich tä- tig sein zu können, ist das Bildungswerk auf finanzielle Unterstützung angewiesen: Zum Beispiel durch eine Mitgliedschaft für nur 25 Euro im Jahr. Ich bin Förderer des Volksfeste und temporäre Freizeitparks 2021 Den folgenden Aufruf hat der DSB jüngst allen Wirtschaftsministern der Bundesländer zukommen lassen. Er beinhaltet den dringenden Appell, den Veranstaltern und den Schaustellern in den zukünf- tigen Coronaverordnungen den Weg für Volksfeste und temporäre Freizeitparks zu ebnen: Sehr geehrte Frau Ministerin, sehr geehrter Herr Minister, bei aller Vehemenz, mit der Legislative und Exekutive in diesen Tagen in ihrem Kampf gegen Corona kritisiert werden, ist das Land doch im Kern von der Zuversicht geprägt, dass dieser Kampf schon bald gewonnen wird - und wir unser Leben zurückbekommen. Auch die Schausteller wollen ihr Leben zurück und wir bitten Sie, dafür in den nächsten Corona-Verordnun- gen die Weichen zu stellen. Uns ist klar: Angesichts der gegenwärtigen Situation werden wir in der ersten Hälfte dieses Jahres keine traditionellen Volksfeste veranstalten können. Aber unsere temporären Freizeitparks - wir haben sie im Pandemiejahr 2020 als kleinen Ersatz für unsere beliebten Traditionsveranstaltungen konzipiert – sind erprobt, haben sich bewährt und müssen deshalb - ab zu definierenden Werten und unter zu definierenden Bedingungen - auch in der Theorie schon bald wieder möglich sein! Orientierung gibt dafür das vergangene Jahr: Analog zu den etablierten, stationären Freizeitparks haben die Schausteller auf eingezäunten Flächen einer zuvor festgelegten Höchstzahl an Gästen ein volksfestähnliches Freizeitvergnügen anbieten können. Die Veranstaltung dieser temporären Parks erfolgte unter den wachsamen Augen der Ordnungs- und Gesundheitsämter und nicht ohne Stolz dürfen wir berichten, dass es hier nicht einen einzigen Infektions- fall gegeben hat, denn unsere Hygienekonzepte sind ausgefeilt und tragfähig. Sie liegen Ihrem Haus vor. Hinzu tritt die gerade in den vergangenen Wochen gewachsene wissenschaftliche Erkenntnis, dass Freiluftveranstaltungen nicht nur unbedenklich, son- dern geradezu geboten sind, um die Menschen aus den eigenen vier Wänden herauszuholen. Viele unserer Schaustellerverbände stehen bereits im engen Kontakt mit den Städten und Kommunen, die ihrerseits nun darauf hoffen, dass dieser unbe- denkliche Frischluft-Freizeitspaß vom Gesetz- bzw. Verordnungsgeber ermöglicht wird. Wenn Freizeitparks öffnen dürfen, muss dies auch für temporäre Freizeitparks gelten, denn sie sind wesent- lich gleich - sind also auch gleich zu behandeln. Wir bitten Sie, diesen Weg zu eröffnen – und uns damit die Möglichkeit zu geben, das zu tun, was wir am besten können: Die Freizeit der Menschen zum Vergnügen zu machen - gerade jetzt! Wir stehen Ihnen für Rückfragen und weiterführende Gespräche jederzeit zur Verfügung. Unseren Leitfaden, in dem wir die Erkenntnisse unse- rer letztjährigen Veranstaltungen zusammengetragen und ausgewertet haben, fügen wir bei und bitten um Weiterleitung an Ihre Fachabteilungen. Wir senden Ihnen die besten Grüße! Für das Präsidium Albert Ritter Präsident F. Hahay Frank Hakelberg Rechtsanwalt Hauptgeschäftsführer Bildungswerk Deutscher Schausteller e.V. Sitz Berlin Darüber hinaus können Sie den Aufkleber ,,Ich bin Förderer des Bildungswerks" (sie- he Abbildung) für 20 Euro pro Stück in der DSB-Hauptgeschäftsstelle erwerben - schrei- ben Sie uns einfach eine E-Mail (mail@dsbev. de) oder rufen Sie uns an: 030 5900 997 80. Die Aufkleber machen sich ideal an Ihrem Fahrzeug, Stand, Karussell und/oder Kas- senhäuschen - der Gegenwert von 20 Euro kommt zu 100 Prozent dem Bildungswerk zu Gute! Weiterhin besteht die Möglichkeit der Spende bei Gericht. Das Bildungswerk ist in der Liste der Empfänger von Geldauflagen in Ermitt- lungs-, Straf- und Gnadenverfahren der Jus- tiz eingetragen. Sollten Sie also einmal - was wir Ihnen natürlich nicht wünschen! - wegen z.B. einer Geschwindigkeitsüberschreitung zu einer Geldbuße für eine karitative Einrich- tung verurteilt werden, dann nutzen Sie dies zum Wohle des Berufsstandes. Bitten Sie das Gericht, den Betrag zugunsten des Bildungs- werks e. V. der Deutschen Schausteller zu ver- wenden. Das Bildungswerk ist als gemeinnüt- zig anerkannt. Bankverbindung: Bildungswerk e.V. der Deutschen Schausteller Sitz Berlin SparkasseHerford IBAN:DE83494501200000039164, BIC: WLAHDE44 VIELEN DANK FÜR IHRE UNTERSTÜTZUNG! Werden Sie Mitglied im DSB Der DSB und das Bildungswerk bedanken sich für die Spenden und machen darauf aufmerksam, dass eine Spendenbescheinigung zur Vorlage beim Finanzamt erst ab 200,00 Euro erforderlich ist; ansonsten reicht der Überweisungsbeleg! Der Komet 5714|10.05.2021 9