Der Komet 5773 – Seite 5
2022-12-30 · Seite 5 von 44
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Bezahlbarer Wohraum
wieder gefördert
NEUHEIT
2023
FAMILIE FRANKY AHREND PRÄSENTIERT
BRUNOS
FRECHE FARM
DIE WELTWEIT EINZIGE MOBILE TRAKTORBAHN.
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Bruno's
Freche
Farm
ARTIKEL
221261
ATELER EK
Ist die Miete erschwinglich, steht der Wohnungsbezug auch Menschen
mit geringem Einkommen offen
Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, Unter-
nehmen, die bezahlbaren Wohnraum anbieten, wie-
der den Status der Gemeinnützigkeit zu verleihen.
Das ist unter bestimmten Voraussetzungen mit EU-
Recht kompatibel, ergibt ein neues, von der Hans-Bö-
ckler-Stiftung gefördertes Rechtsgutachten.
Nicht nur der soziale Wohnungsbau ist seit Ende
der 1980er-Jahre in Deutschland immer mehr einge-
schlafen, die damalige Regierung schaffte 1990 auch
die sogenannte Wohngemeinnützigkeit ab. Seither ist
es nicht mehr möglich, Unternehmen, die günstigen
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Wohnraum für Menschen mit kleinen oder mittleren Mehr als 80 Prozent der Jugendlichen
Einkommen anbieten, durch Steuererleichterungen
und Zulagen zu fördern.
Dabei haben gemeinnützige Wohnungsunterneh-
men zwischen 1950 und 1985 mehr als 3,6 Millionen
Wohnungen errichtet und damit erheblich zur Lin-
derung des Wohnungsmangels in der alten Bundes-
republik beigetragen. Heute steht der Mangel an
- bezahlbaren - Wohnungen wieder oben auf der so-
zialpolitischen Tagesordnung. Denn besonders seit
der Finanzkrise von 2008 steigen die Mieten rasant.
So ist auch die Wiedereinführung der Gemeinnüt-
zigkeit seit einigen Jahren im Gespräch - und laut Ko-
alitionsvertrag der Bundesregierung geplant, wobei
noch kein Gesetzentwurf vorliegt. Eine offene Frage
ist: Wäre eine entsprechende Subventionierung von
Bauunternehmen mit dem Wettbewerbsrecht der EU
in Einklang zu bringen?
Prof. Dr. Pia Lange, Professorin für Öffentliches
Recht und Europarecht an der Universität Bremen,
hat sich in einem Gutachten für die Hans-Böckler-
Stiftung mit dem Thema auseinandergesetzt. Auf den
ersten Blick scheint die Sache ziemlich klar zu sein:
Wenn bestimmte Unternehmen keine oder geringere
Steuern zahlen als andere und staatliche Zulagen be-
kommen, gilt dies meist als Wettbewerbsverzerrung
und ist im EU-Binnenmarkt unzulässig. Dennoch gibt
es nach Analyse der Juristin eine Rechtsgrundlage
für das Vorhaben: den sogenannten Freistellungs-
beschluss der EU-Kommission für die Förderung von
Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem
Interesse von 2011, abgekürzt: DAWI-Beschluss.
Der DAWI-Beschluss ermöglicht es den Mitglieds-
staaten der EU, Ausnahmen vom allgemeinen Wett-
bewerbsprinzip zu machen und Ausgleichszahlungen
an Unternehmen zu leisten, sofern auf diese Wei-
se ein,,sozialer Bedarf" gedeckt wird. Und der Woh-
nungsbau zählt ausdrücklich zu den Anwendungsbe-
reichen des Beschlusses.
Grundsätzlich muss ein gefördertes Unternehmen
mit einer konkret definierten Aufgabe betraut sein,
etwa,,Schaffung von preisgünstigem Mietwohnraum
durch Neubau, Änderung oder Erweiterung von Ge-
bäuden". Sichergestellt werden muss außerdem, dass
geförderte Unternehmen nicht mehr Unterstützung
erhalten, als für den gewünschten Zweck erforder-
lich ist.
mit Neujahrsvorsätzen
Neues Jahr, neues Ich. Sei es beruflich oder privat, je-
der will das Beste aus dem kommenden Jahr machen.
Das beliebteste Ziel ist es, an Gewicht abzunehmen
- rund jeder Vierte in Deutschland möchte Kilos ver-
lieren. Das fand der digitale Versicherungsmanager
Clark in einer bevölkerungsrepräsentativen Studie
gemeinsam mit YouGov heraus.
Vor allem Frauen (27 Prozent) streben eine Ge-
wichtsabnahme, aber auch eine gesündere Ernäh-
rung (26 Prozent) an. Die Ambitionen von Männern
sind eher auf Geldinvestitionen wie ETFs oder Fonds
(zwölf Prozent) und auf Sport (21 Prozent) gerichtet.
Weitere gängige Ziele der Bevölkerung sind unter
anderem mehr Geld zu sparen und Sport zu treiben
(22 Prozent), mehr auf die Gesundheit zu achten (20
Prozent) und mehr Zeit mit Familie und Freunden (18
Prozent) zu verbringen. Weniger mehrheitliche Neu-
jahrs-Bestreben sind beispielsweise, den Social-Me-
dia-Konsum zu minimieren (zehn Prozent) und mit
dem Rauchen aufzuhören (fünf Prozent).
Die fast 40 Prozent ohne Vorsätze lassen sich auf-
grund der altersspezifischen Unterschiede erklären.
Ab 45 Jahren sind es 42 Prozent, ab 55 Jahren sogar
54 Prozent, die sich keine Ziele mehr setzen. Unter
den jungen Erwachsenen haben jedoch nur 19 Pro-
zent keine gesetzten Ziele: der Rest möchte durchaus
eine kleine Transformation anstreben.
Manche brauchen einen kleinen Anstoß von Au-
Benstehenden bei der Umsetzung von Zielen. Sei es
die Freundin oder der Partner, die einen motivieren, in
den Sportkurs zu gehen oder zusammen frisch zu ko-
chen. Auch beim Thema Sparen und Anlegen können
heute diverse Apps eine Hilfestellung geben.
Laut einer weiteren Clark-Studie sieht nämlich je-
der fünfte Deutsche (20 Prozent) auch bei Versiche-
rungen ein Sparpotenzial. Denn sie sind ein zentraler
Kostenfaktor auf dem Kontostand: Im Durchschnitt
Zu Beginn eines neuen Jahres setzt man sich gerne Ziele,
um sich neu zu transformieren.
gibt jeder Privathaushalt in Deutschland 1.500 Euro
im Jahr für Versicherungen aus.
„Gerade bei Versicherungen lohnt es sich, einen
regelmäßigen Bedarfs-Check durchzuführen, um in
jeder Lebensphase umfassend, aber auch kosten-
effizient abgesichert zu sein", so COO und Co-Grün-
der von Clark, Dr. Marco Adelt.,,Vor zwei Jahren lag
die durchschnittliche Ersparnis aller Versicherungs-
wechsler bei 145 Euro pro Kopf. Für diejenigen, die in-
formiert wechseln, kann das also lohnend sein - und
das nicht nur für einen Neujahrsvorsatz", so Dr. Adelt
abschließend.
Immerhin wollen nach der aktuellen YouGov Stu-
die sechs Prozent um ihre Altersvorsorge kümmern
und gegebenenfalls ihre Versicherungen überprüfen
und wechseln. Damit kann der Rutsch ins neue Jahr
nur gelingen.
PM: wid/asg
Foto: Clark Germany GmbH
PM: wid/wal
Foto:visiblework/pixabay.com
Der Komet 5773 | 30.12.2022
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