Der Komet 5776 – Seite 12
2023-01-30 · Seite 12 von 48
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BSM
Grußwort von Hubertus Heil, MdB, Bundesminister für Arbeit und Soziales
Die letzten zwei Jahre waren schwierige Jahre für das
Schaustellergewerbe. Die Folgen der Corona-Pande-
mie haben die Branche hart getroffen. Volkfeste und
Märkte wurden abgesagt, Fahrgeschäfte standen
still und Imbisse blieben geschlossen. Kaum standen
die Anzeichen auf Erholung, folgte 2022 mit Putins
schrecklichem Angriffskrieg in der Ukraine die nächs-
te Probe. Die steigenden Kosten für Transport, Lebens-
mittel und Energie sind mittlerweile auch im Schaustel-
lergewerbe angekommen.
Trotzdem haben Sie sich in diesen zwei Jahren nicht
unterkriegen lassen. Sie haben erfolgreich dafür ge-
kämpft, dass die stolze, über 1000-jährige Geschichte
der Volksfeste in unserem Land fortgeschrieben wird.
Das ist von großer Bedeutung, denn Volksfeste sind
wertvolle Orte der Begegnung. Sie bringen nicht nur
Kindern und Familien viel Freude. Sie schaffen Raum
für kulturellen Austausch und Miteinander. Kurz: Sie
sind ein wichtiger sozialer Nährboden für den gesell-
schaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.
Damit die Tradition der Volksfeste in Deutschland
weiterlebt, braucht es aber mehr als Durchhaltever-
mögen in Krisenzeiten. Es braucht vor allem Fach- und
Arbeitskräfte. Sie alle kennen den Satz:,,Junger Mann
zum Mitreisen gesucht". Immer noch folgen junge
Menschen diesem Ruf - aber es sind zu wenige. Der
Arbeitskräftemangel ist insgesamt eine riesige Heraus-
forderung für unser Land. Wir müssen alles dafür tun,
damit er nicht zur Wachstumsbremse wird und unter-
nehmerische Existenzen gefährdet.
Deshalb wird die Bundesregierung an vielen Stell-
schrauben drehen, um noch mehr Fach- und Arbeits-
kräfte im In- und Ausland zu gewinnen. Wir wollen die
berufliche Aus- und Weiterbildung stärken, die Verein-
barkeit von Familie und Beruf verbessern, gute Arbeits-
bedingungen fördern und die Erwerbsbeteiligung von
Frauen und anderen Gruppen steigern. Zudem erleich-
tern wir die Einwanderung von Fach- und Arbeitskräf-
ten aus Drittstaaten. Dazu schaffen wir das modernste
Einwanderungsrecht Europas.
In Zukunft können eingewanderte Fachkräfte bei-
spielweise jede qualifizierte Beschäftigung ausüben.
Berufserfahrene können unter bestimmten Vorausset-
zungen auch ohne einen im Inland formal anerkann-
ten Abschluss einreisen und hier eine qualifizierte Tä-
tigkeit ausüben. Wir führen zudem eine Chancenkarte
auf Basis eines transparenten Punktesystems ein. Sie
erleichtert die Suche eines Arbeitsplatzes innerhalb ei-
nes Jahres und berücksichtigt flexibel Qualifikationen,
Sprachkenntnisse, Berufserfahrung oder das Alter.
Außerdem werden wir - was für die Branche der
Schausteller und Marktkaufleute besonders interes-
sant sein dürfte - die zeitlich begrenzte Einreise von
Menschen ohne spezielle Qualifikationsanforderun-
gen für grundsätzlich jede Tätigkeit ermöglichen. Die
Menschen, die über diesen Weg zu uns kommen, wer-
den wir durch Tarifverträge und eine Sozialversiche-
rungspflicht vor Lohndumping schützen. Zudem wer-
den wir die Westbalkanregelung entfristen und das
Kontingent deutlich erhöhen.
Ohne Frage: Das sind bewegte und unruhige Zeiten,
in denen sich unser Land befindet. Keiner kann genau
vorhersagen, wie sich die kommenden Monate entwi-
ckeln. Umso mehr danke ich Ihnen und der gesamten
Schaustellerbranche von Herzen für Ihr Engagement.
Denn gerade in solchen Zeiten brauchen wir alle auch
immer wieder Momente, in denen wir Abstand zum
Alltag gewinnen. Momente der Normalität, in denen
wir Freude und Leichtigkeit erfahren. Jeder und jede
Einzelne von Ihnen trägt dazu bei und dafür danke ich
Ihnen.
Hubertus Heil, MdB
Bundesminister für Arbeit und Soziales
Grußwort von Dr. Volker Wissing, MdB, Bundesminister für Digitales und Verkehr
Vergnügen, Spaß und gute Laune haben es derzeit
schwer. Der Krieg in der Ukraine und die enorm gestie-
genen Kosten drücken nicht nur die Stimmung, son-
dern erschweren auch die Arbeit der Marktkaufleute
und Schausteller. Doch Sie stellen sich den Herausfor-
derungen und packen sie mit viel Leidenschaft und Zu-
versicht, klugen Ideen und weitsichtiger Planung an.
Das zeichnet Ihr Gewerbe seit jeher aus. Auch jetzt - in
schwierigen Zeiten - sorgen Sie so für besondere Mo-
mente und Erlebnisse, für Gemeinschaft und Ablen-
kung. Auf dem Volksfest, beim Markttreiben oder im
Zirkus dem Alltag kurz entfliehen zu können, gibt den
Menschen Kraft. Herzlichen Dank dafür!
Der Bund schätzt das Gewerbe und unterstützt es mit
den passenden Bedingungen - Bedingungen, die Ihre
Arbeit ermöglichen und erleichtern. So sind Schau-
stellertransporte etwa von den Pflichten des Güter-
kraftverkehrs befreit. Sie benötigen für die Transporte
deshalb keine Erlaubnis beziehungsweise Gemein-
schaftslizenz. Befreit ist das Reisegewerbe außerdem
von der Pflicht zur Grundqualifikation und zu regel-
mäßigen Weiterbildungen nach dem Berufskraftfah-
rer-Qualifikationsgesetz. Zudem sind Ihre Fahrzeuge
von den Vorschriften für Lenk- und Ruhezeiten sowie
Portrait Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr
unter bestimmten Voraussetzungen auch vom Sonn-
und Feiertagsfahrverbot ausgenommen. Und auch bei
der Lkw-Maut auf Bundesfernstraßen gibt es Ausnah-
men für Fahrzeuge, die ausschließlich für Zwecke des
Schausteller- und Zirkusgewerbes eingesetzt werden.
Damit Marktkaufleute und Schausteller schnell, effi-
zient und ohne Umwege von A nach B kommen kön-
nen, ist eine leistungsstarke, moderne Verkehrsinfra-
struktur nötig. Schienen, Straßen und Wasserwege
sind die Lebensadern für Wirtschaft und Gesellschaft.
Unsere Aufgabe ist es, sie zu erhalten, zu erneuern und
- wenn nötig - auszubauen. Für dieses Jahr sieht der
Haushalt Verkehrsinvestitionen in Höhe von rund 18,9
Milliarden Euro vor. Wichtig ist, dass wir die Mittel lang-
fristig absichern, denn sie werden dringend benötigt.
Zugleich sorgen wir für mehr Tempo beim Bau unserer
Verkehrswege. Vieles geht noch zu langsam und behä-
big. Ich denke da vor allem an die Planungs- und Ge-
nehmigungsprozesse. Diese wollen wir vereinfachen,
verbessern und digitalisieren. Dazu bringen wir die nö-
tigen gesetzlichen Maßnahmen auf den Weg.
Der Bundesverband Deutscher Schausteller und
Marktkaufleute ist für uns bei vielen Themen ein zu-
verlässiger Partner sowie wertvoller Rat- und Hinweis-
geber. Lassen Sie uns so weitermachen. Vielen Dank
und alles Gute!
Dr. Volker Wissing MdB
Bundesminister für Digitales und Verkehr
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5776 | 30.01.2023 Der Komet