Der Komet 5776 – Seite 12

2023-01-30 · Seite 12 von 48

Der Komet 5776 – Seite 12 vom 2023-01-30 – digitalisierter Zeitungsscan
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BSM Grußwort von Hubertus Heil, MdB, Bundesminister für Arbeit und Soziales Die letzten zwei Jahre waren schwierige Jahre für das Schaustellergewerbe. Die Folgen der Corona-Pande- mie haben die Branche hart getroffen. Volkfeste und Märkte wurden abgesagt, Fahrgeschäfte standen still und Imbisse blieben geschlossen. Kaum standen die Anzeichen auf Erholung, folgte 2022 mit Putins schrecklichem Angriffskrieg in der Ukraine die nächs- te Probe. Die steigenden Kosten für Transport, Lebens- mittel und Energie sind mittlerweile auch im Schaustel- lergewerbe angekommen. Trotzdem haben Sie sich in diesen zwei Jahren nicht unterkriegen lassen. Sie haben erfolgreich dafür ge- kämpft, dass die stolze, über 1000-jährige Geschichte der Volksfeste in unserem Land fortgeschrieben wird. Das ist von großer Bedeutung, denn Volksfeste sind wertvolle Orte der Begegnung. Sie bringen nicht nur Kindern und Familien viel Freude. Sie schaffen Raum für kulturellen Austausch und Miteinander. Kurz: Sie sind ein wichtiger sozialer Nährboden für den gesell- schaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Damit die Tradition der Volksfeste in Deutschland weiterlebt, braucht es aber mehr als Durchhaltever- mögen in Krisenzeiten. Es braucht vor allem Fach- und Arbeitskräfte. Sie alle kennen den Satz:,,Junger Mann zum Mitreisen gesucht". Immer noch folgen junge Menschen diesem Ruf - aber es sind zu wenige. Der Arbeitskräftemangel ist insgesamt eine riesige Heraus- forderung für unser Land. Wir müssen alles dafür tun, damit er nicht zur Wachstumsbremse wird und unter- nehmerische Existenzen gefährdet. Deshalb wird die Bundesregierung an vielen Stell- schrauben drehen, um noch mehr Fach- und Arbeits- kräfte im In- und Ausland zu gewinnen. Wir wollen die berufliche Aus- und Weiterbildung stärken, die Verein- barkeit von Familie und Beruf verbessern, gute Arbeits- bedingungen fördern und die Erwerbsbeteiligung von Frauen und anderen Gruppen steigern. Zudem erleich- tern wir die Einwanderung von Fach- und Arbeitskräf- ten aus Drittstaaten. Dazu schaffen wir das modernste Einwanderungsrecht Europas. In Zukunft können eingewanderte Fachkräfte bei- spielweise jede qualifizierte Beschäftigung ausüben. Berufserfahrene können unter bestimmten Vorausset- zungen auch ohne einen im Inland formal anerkann- ten Abschluss einreisen und hier eine qualifizierte Tä- tigkeit ausüben. Wir führen zudem eine Chancenkarte auf Basis eines transparenten Punktesystems ein. Sie erleichtert die Suche eines Arbeitsplatzes innerhalb ei- nes Jahres und berücksichtigt flexibel Qualifikationen, Sprachkenntnisse, Berufserfahrung oder das Alter. Außerdem werden wir - was für die Branche der Schausteller und Marktkaufleute besonders interes- sant sein dürfte - die zeitlich begrenzte Einreise von Menschen ohne spezielle Qualifikationsanforderun- gen für grundsätzlich jede Tätigkeit ermöglichen. Die Menschen, die über diesen Weg zu uns kommen, wer- den wir durch Tarifverträge und eine Sozialversiche- rungspflicht vor Lohndumping schützen. Zudem wer- den wir die Westbalkanregelung entfristen und das Kontingent deutlich erhöhen. Ohne Frage: Das sind bewegte und unruhige Zeiten, in denen sich unser Land befindet. Keiner kann genau vorhersagen, wie sich die kommenden Monate entwi- ckeln. Umso mehr danke ich Ihnen und der gesamten Schaustellerbranche von Herzen für Ihr Engagement. Denn gerade in solchen Zeiten brauchen wir alle auch immer wieder Momente, in denen wir Abstand zum Alltag gewinnen. Momente der Normalität, in denen wir Freude und Leichtigkeit erfahren. Jeder und jede Einzelne von Ihnen trägt dazu bei und dafür danke ich Ihnen. Hubertus Heil, MdB Bundesminister für Arbeit und Soziales Grußwort von Dr. Volker Wissing, MdB, Bundesminister für Digitales und Verkehr Vergnügen, Spaß und gute Laune haben es derzeit schwer. Der Krieg in der Ukraine und die enorm gestie- genen Kosten drücken nicht nur die Stimmung, son- dern erschweren auch die Arbeit der Marktkaufleute und Schausteller. Doch Sie stellen sich den Herausfor- derungen und packen sie mit viel Leidenschaft und Zu- versicht, klugen Ideen und weitsichtiger Planung an. Das zeichnet Ihr Gewerbe seit jeher aus. Auch jetzt - in schwierigen Zeiten - sorgen Sie so für besondere Mo- mente und Erlebnisse, für Gemeinschaft und Ablen- kung. Auf dem Volksfest, beim Markttreiben oder im Zirkus dem Alltag kurz entfliehen zu können, gibt den Menschen Kraft. Herzlichen Dank dafür! Der Bund schätzt das Gewerbe und unterstützt es mit den passenden Bedingungen - Bedingungen, die Ihre Arbeit ermöglichen und erleichtern. So sind Schau- stellertransporte etwa von den Pflichten des Güter- kraftverkehrs befreit. Sie benötigen für die Transporte deshalb keine Erlaubnis beziehungsweise Gemein- schaftslizenz. Befreit ist das Reisegewerbe außerdem von der Pflicht zur Grundqualifikation und zu regel- mäßigen Weiterbildungen nach dem Berufskraftfah- rer-Qualifikationsgesetz. Zudem sind Ihre Fahrzeuge von den Vorschriften für Lenk- und Ruhezeiten sowie Portrait Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr unter bestimmten Voraussetzungen auch vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot ausgenommen. Und auch bei der Lkw-Maut auf Bundesfernstraßen gibt es Ausnah- men für Fahrzeuge, die ausschließlich für Zwecke des Schausteller- und Zirkusgewerbes eingesetzt werden. Damit Marktkaufleute und Schausteller schnell, effi- zient und ohne Umwege von A nach B kommen kön- nen, ist eine leistungsstarke, moderne Verkehrsinfra- struktur nötig. Schienen, Straßen und Wasserwege sind die Lebensadern für Wirtschaft und Gesellschaft. Unsere Aufgabe ist es, sie zu erhalten, zu erneuern und - wenn nötig - auszubauen. Für dieses Jahr sieht der Haushalt Verkehrsinvestitionen in Höhe von rund 18,9 Milliarden Euro vor. Wichtig ist, dass wir die Mittel lang- fristig absichern, denn sie werden dringend benötigt. Zugleich sorgen wir für mehr Tempo beim Bau unserer Verkehrswege. Vieles geht noch zu langsam und behä- big. Ich denke da vor allem an die Planungs- und Ge- nehmigungsprozesse. Diese wollen wir vereinfachen, verbessern und digitalisieren. Dazu bringen wir die nö- tigen gesetzlichen Maßnahmen auf den Weg. Der Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute ist für uns bei vielen Themen ein zu- verlässiger Partner sowie wertvoller Rat- und Hinweis- geber. Lassen Sie uns so weitermachen. Vielen Dank und alles Gute! Dr. Volker Wissing MdB Bundesminister für Digitales und Verkehr 12 BSM Werden Sie Mitglied im BSM, dem größten Verband der Schausteller und Marktkaufleute 5776 | 30.01.2023 Der Komet

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5714/12