Der Komet 5784 – Seite 18

Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. BSM Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktaufleute Mitglied in der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptgeschäftsstelle: Im Johdorf 26 53227 Bonn Telefon (02 28) 22 40 26 Telefax (02 28) 22 19 36 www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de Ivo Holzinger war einmal dienstältester Oberbürgermeister in Deutschland Jetzt feierte Memmingens Ex-OB Ivo Holzinger seinen 75. Geburtstag. Unter den Ehrengästen war auch BLV- Präsident Wenzel Bradac. Bei einem Festakt würdigen OB a.D. Ivo Holzinger der Bundeskanzler Scholz (in einer Videoschalte), Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (per Glückwunsch- schreiben) und Münchens Alt-OB Christian Ude, der lobende, launige und liebevolle Worte fand. In den Rei- gen dieser Gratulanten konnte sich auch BLV-Präsi- dent Wenzel Bradac einreihen. 36 Jahre lang, bis 2016, regierte Holzinger als Ober- bürgermeister im Rathaus. Er war damals der dienst- älteste OB in Deutschland und hat sechs Wahlen ge- wonnen. In seiner Amtszeit hat Holzinger ein bür- gerschaftliches Gefühl des Miteinanders, auch für Markt- kaufleute und Schausteller, die in Memmingen gastier- ten, geprägt, was Bradac in seinen persönlichen Glück- wünschen ausdrückte. Dem Anlass entsprechend traten gleich zu Beginn die Wiener Philharmoniker auf- und zwar in Person des Pantomimen II Mimo, der bei der Imitation eines Diri- genten die Lacher auf seiner Seite hatte. Münchens Alt- oberbürgermeister Christian Ude spielte in seiner Lau- datio unter anderem auf Holzingers Herkunft an. So sei es ein Zeichen von größtmöglicher Weltoffenheit und schier unglaublicher Integrationsbereitschaft gewe- sen, dass die Memminger den gebürtigen Baden-Würt- temberger im zarten Alter von 32 Jahren zu ihrem OB gewählt haben – „und ihn dann fast bis zum jüngsten Gericht immer wieder im Amt bestätigten". Dr. Ivo Holz- inger hat in seiner Amtszeit nicht nach Problemen ge- fragt. Als Politiker hat er nie gefragt, ob er dafür zustän- dig ist? Nein. Er folgte seinem Wahlspruch, man muss die Sache in die Hand nehmen - sonst geht nichts vor- an. So lernten sich Holzinger und Bradac kennen. Sie kämpften in den 36 Jahren gemeinsam für den Erhalt und die Attraktivität des Memminger Jahrmarktes. mm 75. Geburtstag von Dr. Her Festa&Apr 2023, 11 U Kreathead Ming Oberbürgermeister Jan Rothenbacher, Geburtstagskind Dr. Ivo Holzigner, BLV-Präsident Wenzel Bradac (v.l.n.r.) Der Bayerische Landesverband ganz besonders Präsi- dent Wenzel Bradac gratuliert Dr. Ivo Holzinger recht herzlich zu seinem 75-jährigen Geburtstag. Viel Ge- sundheit und noch ein langes Leben. mm 75 Geburtstag von Dr. Honger Erebirger & Aubergermeister 4 Apr 2021, 11 Oc BLV-Pressestelle: JW/Foto: Privat Bundesverwaltungsgericht zur Pflicht zur Angabe von Gewicht und Stückzahl bei vorverpackten Süßwaren Auf der zum Verkauf bestimmten Verpackung eines Lebensmittels, in der sich mehrere Einzelpackungen befinden, müssen nach der EU-Lebensmittelinforma- tionsverordnung (LMIV) auch dann sowohl das Füllge- wicht als auch die Anzahl der enthaltenen Einzelpa- ckungen angegeben werden, wenn es sich bei den Einzelpackungen um kleinteilige Einzelstücke - wie etwa einzeln umwickelte Bonbons-handelt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden, BVerwG 3 C 15.21 - Urteil vom 09. März 2023. Die Klägerin bringt die von ihr hergestellten Bon- bons und Schokoladen-Spezialitäten unter anderem in Beuteln in den Verkehr, in denen sich mehrere einzeln mit Bonbonpapier umwickelte oder auf ähnliche Weise umhüllte Stücke befinden. Bei einer amtlichen Kontrolle stellte das Landesamt für Mess- und Eichwesen des be- 18 klagten Landes Rheinland-Pfalz fest, dass auf mehreren der auf diese Weise im Handel angebotenen Produkte zwar das Gesamtgewicht der Süßigkeiten angegeben war, nicht hingegen die Zahl der enthaltenen Stücke. Es bemängelte das Fehlen der Angabe und leitete gegen einen Mitarbeiter der Klägerin ein Ordnungswidrigkei- tenverfahren ein. Die Klägerin wandte sich daraufhin an das Verwaltungsgericht mit dem Antrag festzustellen, dass sie nicht gegen die maßgeblichen Regelungen der LMIV verstoẞe, wenn sie bestimmte Produkte ihres Sortiments ohne Angabe der Zahl der enthaltenen Stü- cke in den Handel bringe. Die Klage blieb erfolglos; die hiergegen eingelegte Berufung wies das Oberverwal- tungsgericht zurück. Auch die Revision der Klägerin hatte keinen Erfolg. Nach Art. 23, Abs.1 und 3 i.V.m. Anhang IX, Nr.4 LMIV sind auf einer Vorverpackung, die aus zwei oder mehr Ein- zelpackungen besteht, die nicht als Verkaufseinheiten anzusehen sind, die Gesamtnettofüllmenge und die Gesamtzahl der Einzelpackungen anzugeben. Die Pro- dukte der Klägerin unterfallen dieser Vorschrift. Für ihre Annahme, die Vorschrift sei auf Vorverpackungen nicht anzuwenden, die kleinere, einzeln verpackte Stü- cke enthalten, findet sich im maßgeblichen Unions- recht kein Anhaltspunkt. Die Pflicht zur Angabe der Anzahl der in der Verpackung enthaltenen Stücke greift nicht unverhältnismäßig in die Grundrechte der Lebensmittelunternehmer ein. Die Angabe hat für die Verbraucherinnen und Verbraucher einen zusätzlichen Informationswert und fördert den durch die LMIV ver- folgten Zweck, sie bei ihrer Kaufentscheidung in die Lage zu versetzen, das für ihre Bedürfnisse passende Lebensmittel auszuwählen. Durch diese Pflicht wer- 5784|20.04.2023 Der Komet