Der Komet 5784 – Seite 19
2023-04-20 · Seite 19 von 44
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den die Lebensmittelunternehmer nicht unangemes-
sen belastet. Insbesondere ist es ihnen nach den zu-
grunde zu legenden Feststellungen des Berufungs-
gerichts auch angesichts produktionsbedingter
Schwankungen des Gewichts der Einzelstücke mög-
lich, Gesamtgewicht und Stückzahl so anzugeben, dass
sie nicht gegen die Vorschriften über die maximal zu-
lässigen Füllmengenabweichungen verstoßen. Vorin-
stanzen: OVG Koblenz, OVG 6 A 10695/21 - Urteil vom
02. November 2021 -, VG Koblenz, VG 2 K 511/20.KO-
Urteil vom 28. April 2021-.
Bundesverwaltungsgericht,
Pressemitteilung Nr. 19/2023 vom 09.03.2023
BSM
Neuwahlen in der Bezirksstelle Hof
Neuwahlen in der Bezirksstelle brachten keine Veränderungen
In einem Sitzungsmarathon war Landesgeschäftsfüh-
rer Jürgen Wild zur Jahreshauptversammlung von
Schweinfurt auch nach Hof gereist. Wie auch in ande-
ren Städten konnte, während der Pandemie, von der
Vorstandschaft in Hof, Standflächen an Marktkaufleu-
ten und Schaustellern vergeben werden. Ein Wehmuts-
tropfen an der ganzen Angelegenheit war aber, die Ein-
schränkung der Sparten je Jahreszeit. Man muss fest-
stellen, dass die Marktkaufleute nur dann die Möglich-
keit erhalten, an Veranstaltungen teilzunehmen, wenn
es gerade der Stadt passt.
Bei den Corona-Hilfen sind relativ viele Rückerstat-
tungen zu verzeichnen. Haben Empfänger wegen dem
anfangs fehlenden Unternehmerlohn, sich mit Neben-
beschäftigungen oder geringen Einkommen von Ersatz-
plätzen selbst fürs tägliche Leben versorgt, kommen
nun Rückforderungen der Hilfen für die Betriebe.
Es wird der Hofer Herbstmarkt einschneidende Ver-
änderungen erfahren. Geplant ist für die Zukunft, dass
eine Eventbühne integriert wird. Die entstehenden
Kosten können aber nicht nur über die Standgelder ge-
deckt werden. Ein neuer Sachbearbeiter mit neuem
Konzept hat keinen Bedarf an normalen Markthänd-
lern, weil diese, aus seiner Sicht, nicht ausschließlich
unter die Kategorie „Regional und Nachhaltig" fallen.
Der bisherige Betreiber des Hofer Weihnachtsmark-
tes, Martin Fuhrmann, wird nach Auslauf des Vertrages
nicht mehr den Markt ausrichten. Die Forderungen
nach Veränderungen, die im Raum stehen, sind nicht
mit dem Konzept und Struktur des Hofer Marktes um-
setzbar.
In Marktredwitz ist der Markt wieder in der Fußgänger-
zone, was die Markthändler sehr positiv sehen.
Das Hofer Marktstüberl hat große Probleme, da es
immer weniger ehrenamtliche Mitarbeiter gibt. Der
bisherige Schenker fällt, wegen seines begonnenen
Studiums, aus. Auch hier konnte noch kein Nachfolger
gefunden werden. Der Hofer Wochenmarkt hat erheb-
lich an seinem Flair und Attraktivität verloren. Durch
die Schrumpfung ist kein Marktbild mehr zu erreichen.
Alfred Kramer, Monika Eck, John-Michael Young, Martin Fuhrmann, Jürgen Wild (v.l.n.r.)
Nachdem in der Berufsgenossenschaft Nahrungsmit-
tel und Gaststätten darüber diskutiert wird, die Gewer-
bezweige zusammenzulegen, wäre dieses Vorhaben
für den Gewerbezweig Schausteller ein kostensparen-
der Schritt. Dazu müssen aber die Schaustellerbetrie-
be nachweisen, dass sie intensiv am Arbeitsschutz
arbeiten. Eine Maßnahme ist die Erstellung der Gefähr-
dungsbeurteilung. Dazu wird es zukünftig in jeder Be-
zirksstelle einen Arbeitsschutzbeauftragten geben.
Neuwahlen:
Bezirksstellenleiter:
Stellvertreter:
Kassiererin:
Schriftführer:
Martin Fuhrmann
Alfred Kramer
Monika Eck
John-Michael Young
BLV-Pressestelle: JW/Foto
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und Marktkaufleute
Der Komet 5784|20.04.2023
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