Der Komet 5825 – Seite 8

Einigkeit macht stark DSB SITZ BERLIN DEUTSCHER SCHAUERRUND E.V. DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND e.V. SITZ BERLIN Gründungsmitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1A 10117 Berlin Tel.: 030 5900 997 80 Fax: 030 5900 997 87 Mail: mail@dsbev.de . www.dsbev.de www.facebook.com/dsbev 00 Schausteller Wir machen Freizeit zum Vergnügen. NRW - Erlass zu Cannabis auf Volksfesten Der Bundesgesetzgeber hat im April 2024 den Konsum von Cannabis legalisiert, dabei aber auch einschrän- kende Verbote ausgesprochen. Mit dem Ziel, insbesondere Minderjährige zu schüt- zen, ist der Konsum in ihrer unmittelbaren Gegenwart verboten. Namentlich auf Spielplätzen, Sportstätten und tagsüber in Fußgängerzonen ist jeglicher Konsum untersagt. Unklar bleibt leider, was in Bezug auf die fast 10.000 Volksfeste Deutschlands gilt, sind sie doch als Famili- enfeste mit ihren Angeboten insbesondere an Kinder und Jugendliche adressiert – bei freiem Eintritt und frei- em Zugang zum Festplatz. Das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen hat nun am 17. Mai 2024 Zweifel beseitigt und per Er- lass seine Auffassung veröffentlicht, dass regelmäßig anzunehmen sei, dass sich hier Kinder oder Jugendli- che in unmittelbarer, räumlicher Nähe zu erwachsenen BesucherInnen befinden. Deshalb sei der Veranstalter verpflichtet, mit geeig- neten Maßnahmen sicherzustellen, dass das Verbot des Bundesgesetzes eingehalten wird, so zum Beispiel durch Kontrollen. Seien diese aber zu personalintensiv und aufwendig, könne die Pflicht auch in einem gene- rellen Konsumverbot bestehen. ,,Dieser Erlass zeigt den Veranstaltern die Richtung auf, die das Land beschreiten will.", so DSB-Präsident Albert Ritter.,,Er ist ein Aufruf zu mehr Rechtssicher- heit und mehr Rechtsklarheit im Alltag und wird an- 201 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, will mithilfe des neuen Erlasses in Bezug auf das Konsumcannabisgesetz den Schwerpunkt auf den Gesundheitsschutz von Kindern und Jugendlichen legen. sonsten zu befürchtende Diskussionen auf dem Volks- festplatz hoffentlich entbehrlich machen." Weitere Informationen über den Erlass finden Sie mithilfe des folgenden QR-Codes auf der Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW. 8 Weitere Informationen zum Erlass des Landes NRW 5825 10.06.2024 Der Komet