Der Komet 0850 – Seite 3

DER KOMET C.CLOSHEIN EBANKEAM Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schauftellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenoffen von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst „Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Oesterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 d. (Ausland 3 M.) jedem Abonnenten portofrei unter Kreuzband zugesandt. - Einzelnummern 20 & Gegen Einsendung von 20 & in № 850 Briefmarten ertheilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 6. Juli 1901. Anzeigen Raum mit 20 berechnet. werden pro 4spalt. Zeile oder deren 18. Jahrgang. Der Romet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramen und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießbuden, Spielbuden, Meßconditoreien, Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 2 M 50 . (Ausland 3 M) vierteljährlich werden zu jeber Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Krenzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig (2.50 ober 5, Ausland 3 oder 6) zu bezahlen; es empfiehlt sich ndessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland # 12) jährlich abzumachen. 3) Ist die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist. abgelaufen, so legen wir der legten Nummer inen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Komet erhalten den Komet Kalender jedes Jahr gegen Porto-Erstattung gratis zugestellt. Inferate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite foftet 60, eine halbe . 33, eine Viertel- 18, eine Achtel 10, fleinere An- zeigen bie Petitzeile 20 d. Artift und Gaftmirth. Das Hamburger Gewerbegericht hatte kürzlich eine interessante Entscheidung getroffen, welche zwar durch das Landgericht als Berufungsbehörde wieder aufgehoben wurde, nach unserm Dafürhalten aber die allein richtige ist. Die Sache ist folgende: Der Humorist W., seine Ehefrau, die Sängerin W., und seine Schwiegermutter, die Klavierspielerin K., klagten Anfang März cr. gegen den Gastwirth M. auf Zahlung der vereinbarten Gage für 14 Tage, vom 9. bis Ende März cr., von ad I 49 Mf., ad 2 49 Mf. unt ad 3 42 Mf., zu- sammen 140 Mark. Der Beklagte bestritt, über haupt ein festes Engagement mit den Klägern ab- geschlossen zu haben. Nur widerwillig, da diese Kapelle furz zuvor ganz in der Nähe in einer Gastwirthschaft gespielt, habe er auf Anerbieten der Klägerin ad 3 am Sonnabend, 9 März, sie bei sich spielen lassen, schließlich auch, nachdem der Kläger ad 1 Sonntags mit ihm gesprochen, noch diesen Tag und ein festes Engagement in Wie ad 1 den Eid über das Engagement zu, und daß den drei Klägern, im Falle er den Eid leiste, der Beklagte resp. 49 Mt., 49 Mr. und 42 Mr. zahlen solle; falls der Kläger ad 1 jedoch den Eid nicht leiste, sie kostenpflichtig würden ab= gewiesen werden. Die Zuständigkeit des Gewerbe- gerichtes für dieſen Prozeß ſei zu bejahen. schon unzählige Male erkannt worden, seien so= genannte Künstler niederer Gattung als gewerb- liche Arbeiter im Sinne des Titels VII. G.-D. anzusehen. Wenn in einigen Berufungssachen das Landgericht einwende, daß diese sog. Künstler kein Gewerbserzeugniß liefern, so sei dies Argument vollkommen verfehlt; denn ein Gewerbserzeugniß liefern auch nicht die Kellner, Barbiere, Kutscher 2c. und seien doch zweifellos als gewerbliche Arbeiter anzusehen. Als selbstständiger Unternehmer sei der Kläger ad 1 nicht anzusehen, da nicht eine bestimmte Summe für das Auftreten der Kapelle als solche, sondern Einzelpreise für die Leistungen der einzelnen Kläger vereinbart worden seien. ad 1 habe nur zugleich im Auftrage der übrigen Der Zweck des be- Aussicht gestellt, wenn das Geschäft gut gehen beiden Kläger abgeſchloſſente bie Bewirthung, würde. Das sei aber nicht der Fall gewesen. Am Montag, 11. März, habe Kläger um die Er- laubniß gebeten, diesen Tag nach Schleswig reisen zu dürfen, er wolle ihm dafür einen anderen Klavierspieler für seine Rechnung stellen. Hierauf sei er eingegangen; derselbe habe sich aber gegen ihn ungehörig betragen, weshalb er die 3 Kläger bei ihrer Rückkehr nicht wieder habe bei sich auf- treten lassen. Bei der Unterredung mit der Klägerin ad 3 am Sonnabend könne er Zeugen aufgeben. Der Kläger ad 1 berichtete dagegen, daß er am Sonntag, 10. März, ein festes Engagement mit dem Beklagten abgeschlossen, und zwar sollte er 3,50 Mt., seine Ehefrau gleichfalls 3,50 Mr. und seine Schwiegermutter 3 Mt. pro Tag bekommen, und jeden Sonnabend, Sonntag, Montag und Dienstag sollte gespielt werden; nach Ablauf März sollte dann achttägige Kündigung eintreten. Der weitere Sachverhalt, wie Beklagter es dargestellt, sei richtig. Er, Kläger ad 1, könne über den Abschluß des Engagements am Sonntag einen Eid ablegen, wenn er hierzu zugelassen würde, sonst würde er den Eid dem Beklagten zuschieben. Der Beklagte erklärte sich zur Ableistung des Eides bereit. Das Gewerbegericht erkannte dem Kläger klagtischen Betriebes sei sondern auch die musikalische Unterhaltung des Publikums gewesen, diesem gewerblichen Zwecke des Beklagten dienten die Dienstleistungen der Kläger, die somit seine gewerblichen Gehülfen ge= wesen. In der Sache selbst mache die Darstellung des Klägers ad 1, daß er während des Spieles am Sonntag einen Augenblick das Podium ver- lassen und mit dem Beklagten ohne weitere Zeugen ein festes Engagement der angegebenen Art abge- schlossen habe, einen so glaubwürdigen Eindruck, daß es diese Behauptung des Klägers für sehr wahrscheinlich halte, zumal es anderenfalls, d. h. wenn ein festes Engagement nicht abgeschlossen wäre, es wenig verständlich wäre, weshalb Kläger für den Montag, an dem sie mit Erlaubniß des Beklagten nach Schleswig reisten, für ihre Rechnung diesem einen anderen Klavierspieler stellen mußten. Darum hielt es dafür, dem Kläger ad 1 gemäß SS 475, 476 der Civilprozeß-Ordnung den Er- füllungseid aufzuerlegen. Dieses Urtheil ging in die Berufungsinstanz und wurde in der Sizung des Landgerichts vom 22. Mai aufgehoben, indem die Kläger wegen Unzuständigkeit des Gewerbe- gerichts kostenpflichtig abgewiesen wurden. Das | Landgericht könne sich nicht der ständigen Praxis des Gewerbegerichts, sondern müsse sich der über- zeugenden Rechtsprechung des Reichsgerichts an= schließen, welche von dem Gewerbegericht als ganz verfehlt bezeichnet werde. Auf die Kläger, welche künstlerische Produktionen ausführen, finde der Titel VII G.-O. keine Anwendung, da solche, wie die betreffenden reichsgerichtslichen Urtheile, Band 17 Seite 86 und Band 37 Seite 67 ff., mit Recht ausführen, kein Gewerbserzeugniß des Unternehmers hervorbringen. Der Schauspieler oder Künstler, höherer oder niederer Gattung, wolle dem Publikum nur seine eigenen Leistungen vorführen. Der Unternehmer gebe in der Regel nur den Plaz her und trage das finanzielle Risiko. Jm vorliegenden Falle sei der Beklagte kein pro- fessioneller Schauspielunternehmer, sondern ein Gastwirth. Selbst wenn man annehmen wolle, daß die Kläger auch dem Beklagten ihre Produk- tionen leisten, so könne man diese Produktionen doch nicht als Gewerbserzeugnisse ansehen. Es stehe mit dem Sprachgebrauch in direktem Wieder- spruch, wenn man die einzelne Vorstellung als ein Erzeugniß des gewerblichen Unternehmens des Theaterunternehmers bezeichne. Es fehle nur der innere Zusammenhang, welcher zwischen der Thätig- feit eines Gehülfen" und derjenigen des Arbeit- gebers bestehen müsse; es bestehe nur der äußer- liche Zusammenhang, daß der Unternehmer mittels der von den Schauspielern gebotenen Leistungen einen Erwerb zu machen suche. Dem Vorder= richter scheine denn auch das Bedenkliche seiner Anschauung nicht entgangen zu sein, als er in dieser Beziehung einen durch nichts gerechtfertigten Unterschied mache zwischen Künstlern niederer und solchen höherer Gattung. Es sei aber nicht er sichtlich, inwiefern das Verhältniß eines Opern- sängers zum Theaterunternehmer ein anderes sein solle, als dasjenige des Humoristen eines Variété= Theaters zum Unternehmer. Folge man der An- sicht des Vorderrichters, so müsse man konsequenter Weise auch die Schauspieler zu den gewerblichen Gehülfen des Unternehmers rechnen, eine Folgerung, welche das Verfehlte dieser Ansicht klar zeige. " Hiezu bemerkt die Redaktion des Hamburger Echo", der wir diesen interessanten Fall ent- nehmen, sehr richtig: