Der Komet 1000 – Seite 31

Festnummer 1000 des „Komet". eines Wahlkomitees voraus, welches die Herren Herz, Schmidt und Dreyer gütigst übernahmen. Die Wahl des Vorstandes ergab folgendes Resultat: Herr Christian Wilhelm sen. 1., Herr Hermann Sebig, 2. Vorsitzender; Herr Friedrich Sporleder 1., Herr Heinrich Müller, 2. Schrift- führer; Herr Wilhelm Rektor, Kassierer. In den Ausschuß wurden folgende Herren gewählt: Josef Fuß als Obmann, Schmidt (Museumbesizer), Jean Voigt, Christ. Wilhelm jr., Schmidt (Konditor von Devant-les-Ponts) als Ausschuß- mitglieder; Dreyer als Kassenrevisoren die Herren: Wagener, Haumann; als Fahneniräger: Herr Wagener. Sämtliche Herren nahmen die Wahl dankend an. Der 1. Schriftführer Herr Sporleder wurde mit einer Jahres- entschädigung fest angestellt. Durch ein dreifaches Hoch wurde dem alten Vorstand für seine Tätigkeit gedankt und der neue begrüßt; auch der Wahlkommission wurde für ihre Mühewaltung Dank ausgesprochen. Nach einer längeren Debatte über den Ausschluß von Mitgliedern, die ihren pekuniären Verpflichtungen dem Verein gegenüber nicht nachkommen, teilte der Vorstand unter Verschiedenes mit, daß der Verein am 12. und 13. Juni d. Js. sein Stiftungsfest feiere. Bei dieser Gelegenheit wurden Plätze an Mitglieder abgegeben, welche mit Geschäften kommen wollen. Weitere diesbezügliche Reflektanten werden gebeten, sich direkt an den Vorstand zu wenden. Nach Verlesung einer Anzahl Begrüßungs- und Entschuldigungsbriefe und -telegramme, wurde die Ver- sammlung um 3/4 Uhr morgens geschlossen. Sporleder, 1. Schriftführer. Die Verhandlung über die Petition des Zentralverbandes reisender Marktbezicher und Berufsgenossen Magdeburgs, betr. Herabsetzung der Besteuerung des Wander- gewerbebetriebes im Oldenburgischen Landtage. Am 18. März wurde im oldenburgischen Landtage über obige Petition, welche durch den Vorsitzenden des Vereins Frisia" (Verein der Marktbezieher für Oldenburg und Ostfriesland) eingereicht war, verhandelt. Den Wortlaut der Petition zu wiederholen, würde zu viel Raum in An- spruch nehmen. Der Kern derselben war die Bitte, die Wandergewerbesteuer zu ermäßigen und zwar im ganzen wie auch in einzelnen Fällen für die sogenannte Aus- dehnung. Nun werden sämtliche Verhandlungsgegenstände des Landtags in verschiedenen Ausschüssen vorberaten, der Ausschuß erstattet über die Verhandlung einen schriftlichen Bericht an sämtliche Mitglieder, worauf im Plenum die Sache kurz beraten und zur Abstimmung gebracht wird. Der Bericht des zehngliederigen Verwaltungsausschusses A über die Petition lautet wie folgt: Unter Zuziehung eines Regierungsbevollmächtigten ist die Petition im Ausschusse einer gründlichen Prüfung unterzogen worden. Die Petenten wenden sich an den Landtag mit der Bitte, dahin zu wirken, daß die Wandergewerbesteuer niedriger bemessen werden möge. Zur Begründung ihrer Bitte führen sie an, daß in Oldenburg dieselben Sätze wie in Preußen, das 54mal so groß sei wie Oldenburg, erhoben werden und in den Hohenzollernschen Landen die höchsten Säße fast nicht höher seien wie die niedrigsten Säße in Oldenburg. Jnanbetracht, daß Oldenburg mit Preußen einen Wirtschaftsbezirk bildet und zweifelsohne nur ein geringer Teil von Preußen von den betreffenden Marktbeziehern bereist wird, glaubt der Ausschuß, daß daraufhin zu einer Abänderung der Steuer keine Veranlassung vorliegt. Ferner wird von den Petenten hervorgehoben, daß bei Zahlung einer vollen Jahressteuer der Gewerbebetrieb im Oldenburgischen für einzelne Fälle auf einige Tage beschränkt worden sei, was doch nicht als recht betrachtet werden könne. Vom Regierungsbevollmächtigten wurde im Aus- schusse mitgeteilt, daß ein derartiger Fall nicht vor- gekommen sei. Die Steuer kann nach dem Wandergewerbesteuer- gesetz von Fall zu Fall ermäßigt werden, wie solches tatsächlich auch geschehen ist. In 20 bis 24 Fällen ist die Steuer jährlich ganz erlassen. In den Jahren 1899 bis 1901 sind an Scheinen ausgestellt in Steuersägen zu: Mf. 6 12 18 24 36 38 72 96 144 1899 1900 1901 113 164 76 135 33 185 31 2 3 Zus. 358 468 214 445 95 571 75 8 12 Hieraus ergibt sich, daß Scheine zu hohen Steuer- sägen nur in ganz geringem Maße ausgestellt worden sind. Die Mehrheit des Ausschusses hält nach Erklärung des Regierungsbevollmächtigten eine Abänderung des Gesetzes nicht für erforderlich. 118 153 58 153 32 278 18 2 4 Eine Minderheit (Schulz) ist für Ueberweisung der Petition zur Prüfung an die Regieruag, um dadurch zu erreichen, daß die Regierung die Polizeidirektion anweiſt, die Steuersäge in Zukunft möglichst noch mäßiger zu bemessen, sieht aber nach den Erklärungen des Regierungs- bevollmächtigten von der Stellung eines Antrages ab. Der Ausschuß beantragt daher: Uebergang zur Tagesordnung. Namens des Verwaltungsausschusses A: Der Berichterstatter: Hanken. In der Verhandlung im Plenum nahm zunächst der Berichterstatter das Wort und gab ziemlich dasselbe wieder, was in dem schriftlichen Bericht enthalten ist. Hierauf nahm Abgeordneter Schulz (Soz.-Dem.), der als einziger im Ausschuß eine abweichende Meinung kundgegeben, das Wort und führte aus: Der Ausschuß hätte sich nach seiner Ansicht wohl für die Ueberweisung der Petition an die Regierung zur Prüfung erklären können. Er bedauere, daß dies nicht geschehe. Man könne es den Marktbeziehern wohl nachfühlen, daß sie sich durch die Steuer schwer ge= troffen fühlen. Die Leute hätten sehr zu leiden unter Witterungsverhältnissen und scharfer Konkurrenz. Dazu käme, daß sich die Schaustellungen sehr schnell ablebten. Der Gebietskreis, den sie bereisen, dürfe nicht allzu sehr beschränkt werden. Die Regierung habe die in der Petition gebrachten Angaben bestritten und Unterlagen seien nicht der Petition beigegeben, somit habe er von einem beson- deren Antrage absehen müssen. Der Abg. Schmidt-Delmenhorst (Soz.-Dem.), welcher Weinkäufer von Beruf ist und verschiedene größere Märkte und Festlichkeiten mit einer Weinbodega besucht, somit die Verhältnisse der Marktbezieher etwas genauer kennt, versuchte in energischer Weise den Petenten zu ihrem Rechte zu verhelfen. Er wies in seiner Rede darauf hin, daß die hohe Wander- gewerbesteuer eine große Härte für die Marktbezieher sei, sowohl für die Oldenburger, welche, da Oldenburg nicht groß genug sei, auch Pläge im Preußischen zu bereisen gezwungen sind und dann dort abermals die hohe Steuer entrichten müssen, wie auch für solche nicht nicht olden- burgische Reisende, welche im Oldenburgischen nur einige größere Plätze besuchen und hierfür die volle Steuer ent- richten müssen. Die Stelle des Berichts: Jnanbetracht, daß Oldenburg mit Preußen einen Wirtschaftsbezirk bildet und zweifellos nur ein geringer Teil von Preußen von den betr. Marktbeziehern bereist wird", beruht auf voll- ständig falscher Voraussetzung. Er begreife nicht, wie man so etwas schreiben könne. Man brauche sich nur umzu- sehen auf unsern großen Märkten in Oldenburg und Rodenkirchen sowie Banter Schüßenfest, die meisten Markt- bezieher, welche da kommen, seien auch noch im Besitz eines preußischen Wandergewerbescheines, ja in Oldenburg auf dem Pferdemarktplage würde man kaum einen Reisenden treffen, welcher sich nicht im Besige eines solchen befindet. Unser Ländle sei eben zu schnell abgereist. Da aber im Oldenburgischen allein kein Marktbezieher existieren kann, sei es eben auch ungerecht, eine solch hohe Steuer zu er= heben. Er bedauere sehr, daß die Petition im Ausschuß so wenig Berücksichtigung gefunden habe, bedauere aber auch, daß die Minderheit (Schulz) trotz seiner Sympathie für die Sache sich nicht zu einem besonderen Antrage emporschwingen konnte; er bitte die Kollegen gegen den Antrag des Ausschusses zu stimmen. Sodann ersuchte der Redner die Regierung, ihre unteren Verwaltungsbeamten anzuweisen, daß dieselben in anständiger Weise mit den Marktreisenden verkehren, bisher lasse dies sehr viel zu wünschen übrig, ja es gebe Beamte, welche die Reisenden geradezu wie Vagabunden behandeln. Diese Leute, welche so schwer um ihre Existenz ringen müssen, seien auch Menschen und empfinden das Bedürfnis, auch als solche behandelt zu werden. Nachdem der Regierungsvertreter noch erklärte, ihm wäre von schlechter Behandlung der Reisenden durch die Beamten nichts bekannt, sobald ihm derartiges zu Ohren komme, würde eine Untersuchung eingeleitet werden, wurde die Diskussion geschlossen. Von den übrigen Herren hielt es keiner für notwendig, sich an derselben zu beteiligen. Bei der Abstimmung wurde der Antrag des Ausschusses: ,,Uebergang zur Tagesordnung" mit allen gegen 5 sozial- demokratische Stimmen angenommen. (Der Landtag zählt 40 Mitglieder.) Die Petition ist also bedauerlicherweise in den Papierkorb gewandert. Jedenfalls wäre es in Zukunft richtiger, wenn man in Petitionen Behauptungen aufstellt, daß man dann auch beweiskräftige Unterlagen mit einschickt, sonst wird man allzu leicht wieder ein solches Fiasko erleben, wie bei dieser Sache. Daß von den Mitgliedern des Vereins „Friesia" nicht ein einziger dieser Verhandlung beiwohnte, trotzdem eine Anzahl in Oldenburg und nächster Umgegend wohnen, selbst der Vorsitzende zeugt nicht gerade von großem Interesse. man eventuelle Adresseänderungen an das genannte Amt gelangen lassen. In Heidelberg sind zur Messe anwesend: Bläser, Kinematograph, Leeser, Tunnelbahn, Frohn, Etagenkarussell, Boos, russische Schaukel, Sichler, Hyppodrom, Krüger, Mattern, Boos, Waffelbäckereien, Schickora, Hallmann, B. Hanß, G. Hanß, Haselwanger, Kinne, Schmidt, Buemann, Zuckerbuden, Schopen, Holzach, Walter, Photographen, Kling, Panorama, Tischer, Riesenknabe, Kreiser, kleine Pferde, Nennzerling, Schichtl, Leithäuser, Borngässer, Sorg, Schieß- hallen, Demmer, Schnöd, Ballenwerfen, Walter, Burenkanone, Demmer, Schlaghammer und Zigarren, Weißel, Velodrom, Frank, Hähn Wwe., Wunder-Globus, Heck, Seetiere und Panorama, Winterhalter, Illusions-Theater, Kleiber, Schilling, Kätschke, Spielwaren, Frau Schneider, Magenbrod. Wetter schön. Geschäfte schlecht. In Esch a. d. Alzette sind anwesend: Eckert P., Berg- und Talbahn, Schäfer, Karussell, Hirdt, Kinematograph, Fißler, Photographie, Schießbude, Schiffschaukel, Wilhelm, Schießbude, Reiz, Illusion, Gebrüder Busch und Schmidt, Anatomien, Simon, französisches Theater, Wilhelm Düringer, Irrgarten, auch verschiedene Kram- und Zuckerbuden. In Auerbach (Hessen) waren zum Himmel- fahrtstage anwesend: Wagner Joh., Doppelfarussell, Hofmann, Schießbude, Kriegeln, Photographie, Ballmert, Zuckerbude, Wetter gut. Geschäfte annehmbar. In Bayreuth waren anwesend: Lang, Wwe., Schaufel, Birkeneder, Illusion, Sperling Ww., Schießhalle, Sewald, Kasperl-Theater, Failo, Waffelbäckerei. Auf dem Marktplay: Soisson, Photographie und Zuckerbude. Auf dem Mainplay: Steiner, Museum, Schmidt, Beny, Plattenwerfen. In Mettlach waren anwesend: Weber, Karussell und Schaukel, Boos, Rollmann, Spielbuden, Breitenstein, Burenkanone, Domler Schießbude, F. Hexamer, Graveur, sowie zahlreiche Verkaufsbuden. Wetter günstig. Geschäfte schlecht. In Stadtamhof waren anwesend: Will und Müller, Schießbuden, Budde, Berg- und Talbahn, Reuter, Illusion, Berg, Zirkus, Pirzer, Velodrom, Munker, Seeungeheuer, Eder, Hippodrom, Lindner, Kinematograph, Geißler, Museum, Schmidt, Krinoline, Fahrenschon. Luftschaukel, Wolfinger, Ponny-Fahrschule, Märkt, Karussell, Baumgarten, Panorama, Bornstein, Abnormitäten. In Miskolcz (Ungarn) waren zum Markt anwesend: Liska Museum und Panoptikum, Karlo Scinriello, Negertruppe und Schießhalle, Huber Engelbert, Schaufel- und Schießhalle, Lustig, Photographie, Fest-, Meß- und Marktberichte. wald, Riesendame, Photographie, Plattenwerfen. Wie uns das städt. Marktkommissariat der Landeshauptstadt Salzburg mitteilt, fällt heuer das Volksfest aus. Die bereits eingelaufenen Offer- ten wurden für nächstes Jahr vorgemerkt und wolle In Jumet waren anwesend: E. Thiry, Dampf-Karussell, T. Thiry, 2. Thiry, Kettten- Nies, Boden-