Der Komet 2911 – Seite 5

Nr. 2911 99 Der Komet Ein Wort über die Schausteller" Beachtenswerte Betrachtungen in der Tagespresse Vor einigen Tagen erschien im Stadtanzeiger Köln", einer in West- deutschland stark verbreiteten Tageszeitung, ein Artikel, der unter der Sleberschrift: „Ein Wort über die Schausteller" in recht anschaulicher Weise einen Einblick gab in das Leben und die Welt des Schaustellers. Die Ab- handlung, die auch in anerkennenden Worten unserem Fachblatt,,Komet" Beachtung schenkt, ist ein erfreulicher Beweis, wie sehr die deutsche Presse heute bemüht ist, auch dem Schaustellerberufe in der Oeffentlichkeit die ihm gebührende Geltung und Achtung zu verschaffen. Gerade in der augenblicklichen Kriegszeit, so heißt es da, wo immer neue wichtige Tagesprobleme mit Ernst und oft auch unerbittlich an den ein- zelnen wie an die Gesamtheit herantreten, mag es zunächst vielleicht ab- wegig erscheinen, Betrachtungen anzustellen über Schüßen- und Volksfeste, Frühlingsfeste und Zirkusvorstellungen und wie die Veranstaltungen alle noch benannt sein mögen, die in Friedenszeiten stets Höhepunkte der Volks- belustigung und der lauten Lebensfreude sind. Aber dieses eigenartige Völkchen der Schausteller, das der Krieg nahezu vollkommen aus unserem Blickfeld genommen und dem die Zeitverhältnisse augenblicklich fast jede Betätigung verwehren, dürfe wohl dennoch einmal an dieser Stelle er- wähnt werden, weil auch sein Tun und Lassen ein Teil des Tages- geschehens ist. Wir denken dabei im Rahmen dieſer Erörterungen diesmal weniger an die Männer dieses Berufes, die heute im feldgrauen Rock ihren Dienst für's Vaterland tun und vor dem Feinde stehen, wie z. B. jener Steil- wandfahrer, der als Melder auf dem Motorrad bei den Entscheidungs- schlachten im Westen Wege zurücklegte, die normalerweise unmöglich er- schienen wären; wir meinen vielmehr die gesamte große Schaustellerschaft, die daheimgeblieben ist und sich mit den wenigen Veranstaltungen begnügen muß, die der Krieg noch zuläßt. Gerade unsere heutige Zeit, so heißt es da Verpflichtung zur Verwertung der eigenen Arbeitskraft Bei der Uebernahme einer Firma durch einen anderen Unternehmer oder in ähnlichen Fällen werden gelegentlich im Rahmen von betrieblichen Um- stellungen die Dienste einzelner Gefolgschaftsmitglieder nicht in Anspruch genommen, so daß sich also der Unternehmer in einem sogenannten An- nahmeverzug befindet. Gewöhnlich erfolgt dann zu einem späteren Zeit- punkt eine Auflösung des Arbeitsvertrages auf Grund einer ordnungs- mäßigen Kündigung. Wird für die Zwischenzeit eine Vereinbarung dahin getroffen, daß der Unternehmer unter Fortgewährung der Bezüge auf die weiteren Dienste verzichtet, so ergeben sich keine weiteren Fragen. Fehlt es jedoch an einer solchen Vereinbarung, obwohl der Unternehmer die Dienſte des Mitarbeiters nicht in Anspruch nimmt, ſo iſt zu prüfen, in welchem Umfange nunmehr der Gefolgschaftsangehörige verpflichtet ist, seine Arbeitskraft anderweitig zu verwerten. Wenn er auch einen Gehalts- anspruch zweifellos hat, so muß er sich hierauf doch das anrechnen lassen, was er in dieser Zeit infolge des Unterbleibens der Dienstleistung erspart oder durch anderweitige Arbeit erwirbt oder zu erwerben böswillig unter- läßt (§ 615 BGG). Bisher wurde die Verpflichtung zur anderweitigen Verwertung der Arbeitskraft auch von der Rechtsprechung nicht sehr streng ausgelegt. Es wurde eine Böswilligkeit eigentlich nur angenommen , wenn der Mitarbeiter etwa eine angebotene Stellung nicht annahm, weil er den Unternehmer schädigen wollte. Das Reichsarbeitsgericht hat aber jetzt in einem Urteil vom 18. September 1940 grundsäßlich erklärt, nach heutiger Anschauung habe der Gefolgschaftsangehörige die Pflicht, auf eine ander- weitige Verwertung seiner Arbeitskraft Bedacht zu nehmen, wobei es sei- ner eigenen Entschließung vorbehalten bleibt, in welcher Weise dies ge- schehen soll. Doch kann er andererseits nicht verlangen, in einer genau gleich- artigen Tätigkeit beschäftigt zu werden, sondern muß auch eine andere Arbeit übernehmen, die ihm nach seinen Kenntnissen und seiner bisherigen Lebensstellung billigerweise zuzumuten ist. Doch steht es ihm frei, seine Arbeitskraft durch Errichtung eines eigenen Unternehmens zu verwerten. Wieweit während des entscheidenden Zeit- raumes die hierfür erforderlichen Arbeiten schon als gewinnbringend an- gesehen werden können, ist nicht einfach zu entscheiden. Es ist nicht ohne weiteres möglich, nur auf die Dauer des sogenannten Annahmeverzuges abzustellen, weil gerade bei Errichtung eines eigenen Unternehmens die eigentlichen Gewinne erst zu einem späteren Zeitpunkt eintreten, aus diesem Grunde aber die vorher geleistete Arbeit nicht etwa als ertraglos bezeichnet werden kann, weil damals das Ergebnis der Arbeit noch nicht in Erschei- nung getreten war. Das Reichsarbeitsgericht hat hierzu eine Reihe von Grundsätzen aufgestellt. Es ist noch hinzuzufügen, daß für eine Anrechnung auf die an sich weiter laufenden Gehaltsansprüche nur ein solcher Erwerb in Frage kommt, der durch den Ausfall der Tätigkeit in dem bisherigen Betriebe ermöglicht wurde, nicht aber ein solcher, der durch zusätzliche Arbeit erzielt worden ist. Im übrigen liegt dem Unternehmer, der sich im Annahmeverzug befindet, der Beweis dafür ob, daß der Angestellte ander- weitig einen anrechnungsfähigen Erwerb gehabt hat oder Möglichkeiten dazu böswillig verstreichen ließ. Ganz unabhängig von den Einzelheiten des vorliegenden Falles sind die allgemeinen Grundsätze, die das Reichsarbeitsgericht in seiner Entscheidung über die Verpflichtung zur Verwertung der eigenen Arbeitskraft aufge- stellt hat, von Interesse. Seite 5 weiter, ließe erkennen, wie bei der Schaustellerschaft ein gediegenr Haus- geist herrsche, um den sie von manchen, zahlenmäßig weit größeren Be- rufsgruppn, vielleicht sogar beneidet werden könne. Da kenne der eine den anderen, mag dieser nun auch im Norden und jener zufällig im Süden weilen, sie wissen alle voneinander und fühlen sich nicht nur durch den Beruf, sondern auch durch die bei gelegentlichem Zu- sammentreffen entstandenen persönlichen Beziehungen miteinander in der Gesamtheit eng verbunden. Alle hätten sich irgendwann und irgendwo ein- mal getroffen und dann im Trubel der Geschäfte eines Volksfestes näher kennengelernt. Diese Art der persönlichen Verbundenheit äußere sich nicht zuletzt auch gerade in der Anteilnahme aller an den freudigen Ereignissen im Leben des einzelnen Berufskameraden. Entsprechend ausführlich und aufschluß- reich seien dann auch die Veröffentlichungen darüber in dem eigenen Fach- blatt des Schaustellergewerbes,,Der Komet". Die Familiennachrichten und Geschäftsjubiläen spiegelten das Leben und die Schicksale in diesem Berufe wider, ebenso wie die zahlreichen Erlebnisberichte, die so von einem zum anderen die Runde machten. Alles das aber sei geeignet, dem Schausteller- beruf so viel Inhalt und innere Stärke zu verleihen, daß er auch troz augenblicklicher schwerster geschäftlicher Einschränkungen weiterhin Bestand halt halte und mit voller Zuversicht auf günstigere und bessere Zeiten warte. Es ist sehr erfreulich, daß eine große Tageszeitung einmal so klar und ehrlich zu dem Thema Schausteller Stellung nimmt. Der deutsche Schau- steller ist sich seiner hohen Pflichten, die ihm sein Beruf in der großen Volksgemeinschaft zuweist, voll und ganz bewußt. In dieser Erkenntnis wird er auch in Zukunft alles daransezen, um sich des Vertrauens der Walter Finger. breiten Massen stets würdig zu zeigen. Wieder Pauschbeträge bei der Einkommensteuer Durch einen Erlaß des Reichsministers der Finanzen sind die Richt-- linien über die Einkommensteuer von 1940 in einigen Punkten ergänzt und geändert worden. Für die Einkommensteuererklärung von Privat personen ist besonders wichtig die. Wiedereinführung von Pauschbeträ gen für Werbungskosten und Sonderausgaben, die sich aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung ergeben haben. Diese Pausch- beträge sind auf 180 RM. bemessen worden, so daß also jeder Steuer- pflichtige ohne weiteres in seiner Steuererklärung 360 RM. abziehen kann. Selbstverständlich können an Stelle des Pauschalsatzes auch die tatsächlichen Kosten eingesetzt werden, wenn sie höher sind. beds Für Betriebe besonders wichtig ist die Möglichkeit, erhöhte Ab- segungen für Abnutzung vorzunehmen und zwar nicht nur für Maschinen und Geräte, sondern auch für Gebäude und bauliche Anlagen. So kann zum Beispiel durch vermehrte Inanspruchnahme für Wehrmachtsaufträge oder unterbliebene Instandsetzungen eine erhöhte Abnutzung entstanden sein. Alle diese Formen werden unter dem Begriff der,,außergewöhnlichen technischen Abnutzung" zusammengefaßt. Ausdrücklich sei darauf hinge- wiesen, daß diese Erleichterung sowohl für das Betriebsvermögen als auch für den privaten Hausbesiz gilt, jedoch werden Rückstellungen für unter- bliebene Instandsetzungen nach diesem Erlaß nicht anerkannt. Ferner sei noch auf die erweiterte Kinderermäßigung hin- gewiesen, die sich aus der Zugehörigkeit von Kindern zur Wehrmacht er- geben kann. Wenn Kinder aus diesem Grunde im gegenwärtigen Kriege ihre Berufsausbildung bis zum 25. Lebensjahr nicht beginnen oder vollen- den können, so wird dem Steuerpflichtigen die Kinderermäßigung auch dann gewährt, wenn das Kind oder der Angehörige das 25. Lebensjahr bereits vollendet hat. Hierbei verlängert sich die Altersgrenze von 25 Jah- ren um die Zeit, während der der Angehörige der Wehrmacht angehört bat, mindestens jedoch um volle sechs Kalendermonate. Die Monate der Einberufung, und Entlassung werden voll mitgerechnet. Auch Krafträder mit Tarnscheinwerfer Der Reichsverkehrsminister hat angeordnet, daß Krafträder, die weiter- benutzt werden dürfen, unverzüglich mit einem der für sie zugelassenen Tarnscheinwerfer oder einer der für sie zugelassenen Scheinwerfer-Tarn- blenden auszurüsten sind. Ist die Ausrüstung eines Kraftrades bis zum 1. April nicht möglich, so muß auf Verlangen wenigstens der Nachweis über die Bestellung eines der zugelassenen Geräte erbracht werden. Die Anordnung erstreckt sich nicht auf Krafträder mit Tretkurbel, deren Höchst- geschwindigkeit dreißig Kilometer in der Stunde nicht übersteigt. Die Lampe am Fahrrad Zur Beseitigung von Zweifeln weist der Reichsverkehrsminister darauf hin, daß die Bestimmungen der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung, die die Beleuchtung an Fahrrädern regelt, nicht dahin auszulegen sei, daß Fahrräder im Verkehr jederzeit mit einer Lampe ausgerüstet sein müß- ten. Vielmehr müßten Fahrräder nur bei Dunkelheit oder starkem Nebel mit den vorgeschriebenen Lampen versehen sein.